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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2019

  Verfassungsbeschwerde in einem Klageerzwingungsverfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung

  Norman Lenger

  …Verfassungsbeschwerde in einem Klageerzwingungsverfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung I. Sachverhalt Der Entscheidung des BVerfG 1 lag folgender… …Klageerzwingungsverfahren wegen des Tatvorwurfs der fahrlässigen Tötung. Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, seine Frau sei aufgrund einer fehlerhaft durchgeführten… …Chemotherapie eines Mammakarzinoms verstorben. Der Beschwerdeführer zeigte die behandelnden Ärzte seiner Frau am 01.06.2010 wegen des Verdachts der fahrlässigen… …Fragestellungen in Form von Direktzitaten enthielt. Des Weiteren wurde der Gang des Ermittlungsverfahrens geschildert, wobei unter anderem wiederum Ausschnitte aus… …wiedergegeben wurden. Der Beschwerdeführer stellte zudem den Inhalt der Einstellungsverfügung und den Ablauf des Beschwerdeverfahrens dar. Zuletzt enthielt der… …Antrag (Rechts-)Ausführungen bezüglich des Verfahrens und des Beweismittelverzeichnisses. Das Oberlandesgericht behauptete - entgegen der Darstellung des… …formalen Anforderungen des § 172 Abs. 3 StPO nicht eingehalten worden seien. Zur Begründung führte das Gericht aus, es fehle an einer aus sich heraus… …wesentlich wäre. Dies halte es für unzulässig. Zuletzt seien die im Antrag genannten Anlagen erst einen Tag nach Ablauf der Frist des § 172 II 2 StPO… …die Verwerfung des Klageerzwingungsantrags in seinen Rechten aus Art. 103 I GG, Art. 3 I GG, Art. 19 IV GG verletzt. Er ist der Ansicht, das… …Oberlandesgericht habe seinen Sachvortrag nicht zur Kenntnis genommen und im Hinblick auf die Voraussetzungen des § 172 Abs. 3 StPO überhöhte Anforderungen gestellt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Zur Hypertrophie des Datenschutzrechts die Hypertrophie der Kommentarliteratur

  Dr. Winfried Veil

  …Zur Hypertrophie des Datenschutzrechts Veil PinG 03.19 115 PRIVACY NEWS Zur Hypertrophie des ­Datenschutzrechts die Hypertrophie der… …­Kommentarliteratur Dr. Winfried Veil Als Hypertrophie wird in der Medizin die übermäßige Vergrößerung eines Gewebes oder Organs durch Zellvergrößerung bzw. Zunahme des… …des Gesetzesrechts“ zu packen und die „Totalität des Lebens vorzuzeichnen“. 2 Auch Zuck verwendete 1999 den Begriff und meinte, der „totale Rechtsstaat“… …Zivilrecht. Schriften aus vier Jahrzehnten (Hrsg.: Merten/Papier/Schmidt/ Zeuner), 1988, S. 49 ff., 66/67. 2 Duttge, Die Hypertrophie des Datenschutzes – Von… …am 22. 03. 2019). „sich alle beherrschbaren Geschehensabläufe in das Korsett des Rechts zwingen lassen müssen“. 3 Bull griff den Begriff 2015 erneut in… …Missbrauchsspekulationen zum Maßstab für die Beurteilung alltäglicher Vorgänge gemacht würden. 4 Nunmehr gebiert die Hypertrophie des Datenschutzrechts auch eine hypertrophe… …totale Rechtsstaat, in: NJW 1999, 1517, 1519. 4 Bull, Sinn und Unsinn des Datenschutzes, 2015, S. 13. Dr. Winfried Veil ist ­Referent im Bundesministerium… …des Innern, für Bau und Heimat und ständiger Mitarbeiter bei „Privacy in Germany“. Beim Kölner Rosenmontagszug fuhr in diesem Jahr ein Motivwagen mit… …Aufwand gemeint. Ein Sinnbild für die Kommentarliteratur des deutschsprachigen Raumes war es allemal. Für Rechtsanwender mag es ein Alptraum sein. Für… …und wertungswidersprüchlich ist – mithin eine riesige Spielwiese. 116 PinG 03.19 Veil Zur Hypertrophie des Datenschutzrechts Angesichts der Vielzahl…

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• Start des Forschungsprojekts „BEST – Befragungsstandards für Deutschland“

  …Gemeinsam mit dem Landeskriminalamt Niedersachsen und der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Rang der IFRS im Rahmen des hermeneutischen Auslegungs- und GoB-Ermittlungsprozesses

  Anna Holtsch

  …Teil C: Hermeneutische Auslegung und Fortentwicklung des Handelsbilanzrechts 213 3 Rang der IFRS im Rahmen des hermeneutischen Auslegungs- und… …die IFRS im Rahmen einer richtlinienkonformen Auslegung des nationalen Handels- bilanzrechts als ggf. verpflichtend anzuwendende Auslegungsquelle… …explizite Hinzunahme des Gesetzestextes und dessen Auslegung.1580 Die sogenannten „Kernkriterien“ der herme- neutischen Auslegung ergeben sich folglich aus… …differierenden Ergebnissen, wird derjenigen Methode entschei- dendes Gewicht eingeräumt, die zur Richtlinienkonformität des Ergebnisses beiträgt.1585 Im… …spielsweise: 1. Wortlaut und Wortsinn, 2. Bedeutungszusammenhang, 3. Entstehungsgeschichte, 4. Geset- zesmaterialien und Ansichten des Gesetzgebers, 5… …Original): „Bereits aktuell sind nach Ansicht des EuGH die dem deutschen Handelsbilanzrecht zugrunde liegenden Normen auch unter Berücksichtigung der… …jeweils geltenden IFRS-Normen auszulegen. Aufgrund der erklärten Absicht des BMJ einer maßvol- len Annäherung an die IFRS können… …des juridischen Auslegungskanons und nicht gesondert erfahren. 1583 Vgl. Teil B, Abschnitt 1.1.4 sowie Abschnitt 1.1.5. 1584 Vgl. dazu… …richtlinienkonformen Auslegung zu betrachten; vgl. Jäger, T. (2006), S. 100. 214 Teil C: Hermeneutische Auslegung und Fortentwicklung des Handelsbilanzrechts… …richtlinienkonforme Ausle- gung des § 264 Abs. 2 HGB ein mittelbarer Einfluss innerhalb der Kernkriterien. Daraus folgt, dass mindestens die Stellung der Generalnorm…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 39 Anwendung der Vorschriften des Abschnitts 3 und 4

  Bastian

  …854 Bastian WpÜG §39 Pflichtangebote §39 Anwendung der Vorschriften des Abschnitts 3 und 4 Für Angebote nach §35 Abs. 2 Satz 1 gelten mit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–7 1. Einzelne anzuwendende Vorschriften des dritten Abschnitts. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–4 2. Einzelne… …anzuwendende Vorschriften des vierten Abschnitts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 3. Einzelne, nicht anzuwendende Vorschriften… …; Bedingungsfeindlichkeit . . . . . . . . . . . . . . 6–7 I. Überblick §39 erklärt die meisten Vorschriften des dritten und vierten Abschnitts auch für Pflichtangebote für… …ist. II. Inhalt der Norm §39 erklärt die Vorschriften des dritten und vierten Abschnitts generell für sinngemäß anwendbar, macht aber zugleich hiervon… …Ausnahmen für be- stimmteNormen. 1. Einzelne anzuwendende Vorschriften des dritten Abschnitts Die wohl wichtigsten auf das Pflichtangebot anzuwendenden… …der Vorschriften des Abschnitts 3 und 4 1 Pötzsch/Assmann, in: Assmann/Pötzsch/Schneider,WpÜG, §39 Rn. 29. 2 Pötzsch/Assmann, in… …die notwendigen Vorkehrungen treffen, um die Finan- zierung des Angebots zu sichern.2 Anwendung finden ferner §15 Abs.1 Nrn. 1 bis 3, wonach die BaFin… …. Einzelne anzuwendende Vorschriften des vierten Abschnitts Aus dem vierten Abschnitt sind, mit Ausnahme des neben §39 überflüssigen §34, sämtliche… …Pflichtangebot muss eine angemes- sene Gegenleistung im Sinne des §31 vorsehen. Gemäß §32 darf auch das Pflichtangebot nur als Vollangebot abgegeben werden, wenn…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 62 Zuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren

  Steinhardt

  …1058 Steinhardt WpÜG §62 Sanktionen §62 Zuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren (1) Im gerichtlichen Verfahren wegen… …über einen Antrag auf gerichtli- che Entscheidung (§62 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten) in den Fällen des §52 Abs. 2 Satz 3 und des §69 Abs. 1… …Satz 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten. §140 Abs. 1 Nr.1 der Strafprozessordnung in Ver- bindung mit §46 Abs. 1 des Gesetzes über… …Ordnungswidrigkeiten findet keine Anwendung. 1059Steinhardt §62 WpÜGZuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren (2) Das Oberlandesgericht… …entscheidet in der Besetzung von drei Mitglie- dernmit Einschluss des vorsitzendenMitglieds. 1 1 Begr. RegE, BT-Drucks. 14/7034, S. 69. 2 2 Vgl. im Ergebnis… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–4 I. Überblick Die §§62, 64 und 65 dienen der Verfahrenskonzentration. Durch die genann- ten Vorschriften werden abweichend von der Grundnorm des §68… …. Überdies verspricht die übergreifende Zuständigkeit des OLG Frankfurt am Main eine effiziente und sachgerechte Entscheidungsfin- dung. So kann das OLG… …„spezialisierten Spruchkörper eigener Art“.2Daraus folgt, dass das OLG Frankfurt am Main nicht zuständig bleibt, wenn nach Erlass des Bußgeldbe- scheids die Tat als… …. 1993 – KRB 15/92 – BGHSt 39, 202, 204 = NJW 1993, 2325, WuW/E BGH 2865, 2866 f.; für eine Strafkompetenz des Kartellsenats beim OLG hingegen… …Dannecker/Biermann, in: Immenga/Mestmä- cker, GWB, §83 Rn. 23 ff.; für die Einstellung des Verfahrens dagegen KG, Beschl. v. 23. 03. 1992 – Kart 10/91 – WuW/E OLG 4983…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Digitale Risiken und Werte auf dem Prüfstand

  Die Prüfung des Risikomanagementsystems durch den Wirtschaftsprüfer: Trügerische Sicherheit

  Marco Wolfrum

  …109 Die Prüfung des Risikomanagement- systems durch den Wirtschaftsprüfer: Trügerische Sicherheit Prof. Dr. Werner Gleißner, Marco Wolfrum 1 Das… …börsennotierten Aktiengesellschaften eine Prüfung des Risikofrüherkennungssystems des Unterneh- mens durch einen Wirtschaftsprüfer erforderlich. Der… …Prüfung“ des Risikomanagements direkt mit Bezug auf die gesetzlichen Anforderungen, in einem realen oder simulierten „Stressfall“ (z. B. einer Krise oder… …der Insolvenz führen). Das Grundproblem besteht darin, dass man aufgrund der vermeintlichen positiven Leistungsbeurteilung des Risikomanagements gemäß… …Organisation des Risikomanagements). 2. Entgegen der Erwartungshaltung vieler Vorstände und Aufsichtsräte übernimmt der Wirtschaftsprüfer nicht etwa eine… …„Garantie“ (oder Haftung) für die Funk- tionsfähigkeit95 des Risikofrüherkennungssystems (diese Haftung verbleibt beim Vorstand). 3. Der IDW PS 340 (wie auch… …wird in Abschnitt 3 auf die (auch darüber hinaus- gehenden) Anforderungen an ein auch ökonomisch sinnvolles und Mehrwert stiften- des Risikomanagement… …Anforderungen). 95 Angemessenheit und Wirksamkeit. 111 Die Prüfung des Risikomanagement systems durch den Wirtschaftsprüfer: Trügerische Sicherheit 2… …Risikoaggregation: Die Kernanforderung an das Risikomanagement In Deutschland wurde die Entwicklung des Risikomanagements wesentlich geprägt vom Gesetz zur… …Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) aus dem Jahr 1998 und dem darauf aufbauenden IDW Prüfungsstandard zur Prüfung des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2019

  Prüfung des Risikomanagements und der neue DIIR Revisionsstandard Nr. 2

  Anforderungen der §§ 91 und 93 AktG an das Risikomanagement im Fokus
  

  Prof. Dr. Werner Gleißner, Ralf Kimpel

  …STANDARDS Prüfung des Risikomanagements PROF. DR. WERNER GLEISSNER · RALF KIMPEL Prüfung des Risikomanagements und der neue DIIR Revisionsstandard Nr… …. 2 Anforderungen der §§91 und 93 AktG an das Risikomanagement im Fokus Die Anforderungen an das Risikomanagement haben sich seit Inkrafttreten des… …der TU Dresden und Mitglied im gemeinsamen DIIRund RMA-Arbeitskreis „Interne Revision und Risikomanagement“. Ralf Kimpel, CIA CRMA, ist Vorsitzender des… …Vorstands der Risk Management Association e. V. (RMA) und Leiter des Arbeitskreises „Interne Revision und Risikomanagement“. 148 ZIR 04.19 1. Vorbemerkung… …: Die Prüfung des Risikomanagements und der neue DIIR Revisionsstandard Nr. 2 Das Risikomanagement, speziell das Risikofrüherkennungssystem, ist ein… …besonders wesentlicher Prüfungsgegenstand für die Interne Revision und Thema des neuen DIIR Revisionsstandards Nr. 2. Bei einer nicht sicher vorhersehbaren… …Analyse von Kombinationseffekten der Einzelrisiken und zur Beurteilung des Gesamtrisikoumfangs (Eigenkapitalbedarfs) erforderlich sind. Der überarbeitete… …dies – die zentrale gesetzliche An- Prüfung des Risikomanagements STANDARDS forderung aus § 91 AktG darstellt. Für viele Unternehmen ist zudem noch… …unternehmerischer Entscheidungen einfließen. 3 Mit dem neuen Prüfungsstandard des DIIR vom November 2018 liegt nun erstmalig ein Standard vor, der die Anforderungen… …vorgestellt. Die Anwendung des DIIR Revisionsstandard Nr. 2 durch die Interne Revision (oder auch Wirtschaftsprüfer, denen ein vergleichbarer Standard noch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Verhältnis von Wertpapier-Compliance zu anderen Funktionen des Risikomanagements

  Lars Röh, Robert Oppenheim

  …III.1 Verhältnis von Wertpapier- Compliance zu anderen Funktionen des Risikomanagements Dr. Lars Röh und Dr. Robert Oppenheim 1170… …des Risikomanagements 1 1 Zur Bedeutung einer wirksamen Compliance-Funktion für die Corporate Governance von Ban- ken als Konsequenz aus der… …: Hauschka/Moosmayer/Lösler (Hrsg.:) Corporate Compliance, 3. Aufl. 2016, § 48 Rn. 10 ff. 3 Richtlinie 93/22/EWG des Rates v. 10. 05. 1993 über Wertpapierdienstleistungen. 4… …Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 21. 04. 2004 über Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und… …93/6/EWG des Rates und der Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates. 5 Gesetz… …Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für Finanzinstrumente sowie zur Änderung der Richtlinien 2002/92/EG… …Aufsichtspraxis der BaFin.2 Nachdem die Investment Services Directive (ISD) 19933 (umgesetzt durch das WpHG 1995, mit dem die Vorschrift des § 33 WpHG a. F… …vorgeschrieben hatte, wurde der Compli- ance-Funktion in der MiFID I 20044 (umgesetzt durch das FRUG 20075, insb. in Gestalt des § 12 WpDVerOV a. F.)6 eine… …des Europäischen Parlaments und des Rates v. 26. 06. 2013 über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von… …anderen Kontrolleinheiten des Risikomanagements abzugrenzen? Welche Aufgaben hat die Wertpapier-Compliance, welche die MaRisk- Compliance, welche die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzierung und Besteuerung des CO2-Emissionshandels

  Risiken des Emissionshandels für Wirtschaftsprüfer

  Katharina Völker-Lehmkuhl

  …119 KAPITEL VII Risiken des Emissionshandels für Wirtschaftsprüfer 1. Warnung der FEE Als der CO2-Emissionshandel in der EU eingeführt wurde… …Wirtschaftsprüfer werden in der FEE durch das IDW vertreten. Diese Warnung hat in großen Teilen bis heute Gültigkeit. Bei der Einführung des Emissionshandel… …bestanden bis dahin unbe- kannte Risiken laut FEE darin, dass die meisten Abschlussprüfer betrof- fener Unternehmen mit den Einzelheiten des… …befindlichen Märkten zurückgreifen müssen. Dies hat insofern bis heute Gültigkeit, dass immer noch nur ein Teil des Berufsstandes mit dem Emissionshandel in… …des IFRIC 3. Grundlage der Ausführungen der FEE war zwar IFRIC 3, die FEE betont aber, dass ihre Überlegungen auch für andere 120 Risiken des… …Neubewertungsmethode setzt die Existenz eines aktiven Marktes voraus. Ein aktiver Spot-Markt bestand allerdings bei Beginn des Emis- sionshandels am 1.1.2005 noch gar… …Marktinformationen die Unternehmen zur Schätzung der Zugangswerte der kostenlosen Emissionsrechte zwingen könnten. Damit teilte die FEE die Auffassung des ARC, das… …bei der Beratung der Übernahme des IFRIC 3 in europäisches Recht am 20.5.2005 die An- wendung von Marktpreisen als bilanziellen Bewertungsmaßstab bei… …zeichnen sind,160 haben die Grundsätze der Warnung weiterhin Gültig- keit. Anschließend befasste sich die FEE mit den Auswirkungen des Emis- sionshandels… …allgemeines Verständnis über das rechtliche Umfeld des zu prüfenden Unternehmens verschaffen muss. In den technischen Abteilungen der betroffenen Unternehmen…

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