…03.2025 | AUFSÄTZE UND KURZBEITRÄGE
Alicia A. Albrecht, LL.B.
Der Abrechnungsbetrug –
Legitimes Instrument im Kampf
gegen Korruption?
A. Einleitung…
…dogmatische Legitimität im Spannungsverhältnis
zu §§ 299a, 299b StGB (D.).
B. Korruption im Berufs-, Sozial- und
Strafrecht
§ 299 StGB stellt die…
…: Tsambikakis/Rostalski, StGB, § 299a, Rn. 63.
125
Berger Kooperation oder Korruption? Grenzen der Zusammenarbeit
im Gesundheitswesen im Lichte der §§ 299a, b StGB, 2023, S…
….; Krawczyk medstra 2018, 160,
168; Meyer NZWiSt 2018, 79, 80.
127
Wegner in: Achenbach/Ransiek/Rönnau, 5. Teil 3. Kap., Rn. 107.
128
Berger Korruption, S. 102…
…der
Kongruenz des Täters einer strafrechtlichen Korruption zum
tauglichen Täterkreis der berufs- oder sozialrechtlichen vergütungsrelevanten…
…im
Kampf gegen Korruption unter Einordnung
des MVZ-Beschlusses des BVerfG
In seinem MVZ-Beschluss hat das BVerfG die Verfassungsmäßigkeit
der streng…
…Mittel im
Kampf gegen Korruption darstelle. Die Debatte findet auf
den Ebenen des gesetzgeberischen Willens, des Bedeutungsgehalts
der…
…betrugsrelevanten
§ 128 Abs. 2, 5a SGB V. Der Gesetzgeber hatte demnach die
Vorstellung, dass der Betrug darüber hinaus keine Korruption
zu erfassen vermag. Dafür…
…Exklusivitätsverhältnis zwischen
Betrug und Korruption würde mit dem beabsichtigten
Rechtsgüterschutz konfligieren. 213 Seine Betrachtung bezog
sich allerdings auf…
…Korruptionsnormen
herbeiführen könnte. Im Kontext von Korruption
ist der Abrechnungsbetrug in dem hier untersuchten
Anwendungsbereich in seiner derzeitigen Handhabung…
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