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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Werbung mit umweltbezogenen Angaben – ein praxisnaher Überblick über die aktuelle Rechtslage in der Produktwerbung und im Marketing

  Robert Grohmann, Jens Hackl

  …der Produktwerbung und im Marketing Robert Grohmann*, Jens Hackl** 1 1 BGH, Urteil vom 05. 12. 1996 – I ZR 140/94 (Saarbrücken). Inhaltsübersicht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 6.2.2 Definition und Rechtsrahmen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 6.2.3.1 Maßgeblichkeit der Verkehrsauffassung und des Verbraucherleitbilds . . . . . . 11 6.2.3.2 Irreführende Werbung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 6.2.4 Checkliste für umweltbezogene Angaben in der Werbung und im Marketing… …von Umweltvorteilen in der Produktwerbung und im Marketing zugenommen. Umweltbezogenen Wer- beaussagen wird von der Rechtsprechung hohe emotionale… …der Bekleidungs-, Kosmetik- und Haushaltswarenindustrie ergab, dass bei 42% der 854 Grohmann/Hackl Teil III – Business Conduct Compliance 2… …(Letzter Abruf: 24. 05. 2024). 2 3 4 Websites Grund zu der Annahme bestand, dass die Angaben falsch oder irrefüh- rend sein könnten und damit… …möglicherweise eine unlautere Geschäftspraxis darstellen.2 Derartige Praktiken haben in Deutschland zu mehreren Gerichts- verfahren und Kampagnen von Umwelt- und… …Hintergrund ist es für Unternehmen, die umweltbezogenen Werbe- und Marketingmaßnahmen nutzen, von zunehmender Bedeutung, ihre inter- nen Prozesse anzupassen, um… …berücksichtigt werden, sondern auch die laufenden Gesetzgebungsvorhaben auf EU-Ebene. Letztere rücken zunehmend die Nach- vollziehbarkeit und Belegbarkeit der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Produktbezogene Täuschungen: Risiken an der Schnittstelle von Produkt-Compliance und „Fraud“-Prevention

  Carsten Momsen, Thomas Grützner, Björn Boerger

  …891Momsen/Grützner/Boerger * Prof.Dr. CarstenMomsen leitet den Arbeitsbereich für Strafrecht, Strafverfahrens- recht, Wirtschafts- und… …Umweltstrafrecht an der Freien Universität Berlin. ** Prof.Dr. Thomas Grützner ist Partner und Rechtsanwalt in der Kanzlei Latham& Watkins LLP, München, und… …Honorarprofessor fürWirtschaftsstrafrecht an der Freien Universität Berlin. *** Dr. Björn Boerger ist Strafverteidiger in Frankfurt amMain undMünchen und… …Produkt-Compliance und „Fraud“- Prevention Carsten Momsen*, Thomas Grützner**, Björn Boerger*** Inhaltsübersicht 7.2.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 7.2.2 Ausgangspunkt: „Klassische“ Produkt-Compliance und der „tote Winkel“ im Bereich der Betrugsprävention… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 7.2.3 Strafrechtliche Risiken durch Inverkehrbringen und Vertreiben „bewusst mangelhafter konstruierter bzw. fabrizierter“ Produkte… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 7.2.3.1 Zurechnung individuellen Fehlverhaltens zum Hersteller und seiner Entscheidungsträger… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 7.2.3.2 Verschiebung der Grenzen zwischen fahrlässigem und vorsätzlichem Verhalten im Produktbereich… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 7.2.4 Gefahr der Begehung von Betrug und betrugsähnlichen Straftaten beim Inverkehrbringen und Vertreiben von Produkten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 7.2.4.1.1 Verschweigen von Informationen zu „Produktmängeln“ – Täuschung und Irrtum als zunehmend normative Merkmale. . . . . . . . 16 7.2.4.1.2…

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  Unternehmensverantwortung in globalen Liefer- und Wertschöpfungsketten

  Isabel Jandeisek

  …. Zuvor war sie u. a. als wissen- schaftlicheMitarbeiterin tätig und hat im Bereich Compliance undWirtschaftsethik promoviert. 8.2… …Unternehmensverantwortung in globalen Liefer- und Wertschöpfungsketten Isabel Jandeisek* 1 1 Vgl. Jandeisek, Unternehmensverantwortung in Liefer- undWertschöpfungsketten… …8.2.1 Globale Liefer- und Wertschöpfungsketten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 8.2.2.1 Internationale Standards und Leitlinien… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 8.2.3.2 LkSG Sorgfaltspflicht Risikoanalyse und Risikomanagement . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 8.2.4 Ausblick… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 Die Verbreitung privater und öffentlicher Governance in Form von Regulierung, Gesetzen, Konventionen, Codes of Conducts, internationalen Standards… …und Leitfäden zum Thema verantwortungsvolles Lieferkettenmanagement resultiert aus der Auseinandersetzung mit sozialen und ökologischen Auswirkungen… …unternehmerischen Handelns und der Frage, wie ökonomische und gesell- schaftliche Verantwortung einhergehen können.1 Dass Standardisierungsbe- mühungen jenseits… …Durchsetzungsdefizit der globalen politischen Institutionen. Die grenz- überschreitenden Produktions- und Handelssysteme fordern nationalstaatlich organisierte… …Regulierungssysteme heraus, da die globalisierten Liefer- und Wertschöpfungsketten verschiedene nationale Gerichtsbarkeiten betreffen.2 Zur Sicherstellung…

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  Beschaffungsmanagement und Lieferantenbewertung – Erfüllung der Sorgfaltspflichten im Rahmen der ESG-Compliance

  Carsten Beverungen, Sascha Zhu

  …979Beverungen/Zhu * Carsten Beverungen leitet bei BASF im globalen Einkauf die Einheit Compliance und Nachhaltigkeit. ** Dr. Sascha Zhu, LL.M… …., EMBA ist bei BASF in der Einheit Corporate Compliance tätig. 8.3 Beschaffungsmanagement und Lieferantenbe- wertung – Erfüllung der Sorgfaltspflichten im… …Rahmen der ESG-Compliance Carsten Beverungen*, Sascha Zhu** 1 1 ESG steht für „environmental, social, and governance“ (Umwelt, Soziales und Unter-… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 8.3.3.2 Verwendung eines Fragenkatalogs zur Qualifizierung neuer Lieferanten . . . 4 8.3.4 Beschaffungsstrategie und Risikoanalyse… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 8.3.5 Beschaffung und Vertragsverhandlung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 8.3.8 Schlussbemerkungen und Ausblick… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 8.3.1 Einleitung Was haben Beschaffungsmanagement und Lieferantenbewertung mit der ESG- Compliance1 zu tun? Auf den ersten Blick nicht viel, könnte… …man meinen, da dem Einkäufer eigentlich nur das „magische Dreieck“2 aus Preis, Qualität und Lieferzeit der einzukaufenden Ware oder Dienstleistung… …interessiere. Auf den zweiten Blick, und nicht erst seit der Einführung des Lieferkettensorgfaltspflich- tengesetzes (LkSG), sondern bereits seit der Einführung… …mit potenziel- len Verletzungen von Menschenrechten oder Umweltpflichten zu rechnen wäre, wären Preis, Qualität und Lieferzeit für die…

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  (Sexuelle) Belästigung und Diskriminierung: Besonderheiten präventiver und reaktiver Compliance-Maßnahmen

  Patricia Ernst

  …997Ernst * Dr. Patricia Ernst, LL.M., ist Rechtsanwältin und Partnerin in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Berlin. Sie berät zu… …gesellschaftsrechtlichen, regulatorischen und Compliance-Themen. 8.4 (Sexuelle) Belästigung und Diskriminierung: Besonderheiten präventiver und reaktiver… …Compliance-Maßnahmen Patricia Ernst* 1 Inhaltsübersicht 8.4.1 Einleitung und Begrifflichkeit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 8.4.2 Vermeidung und Aufklärung von Benachteiligungen als Aufgabe der Compliance… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 8.4.3 Begriffsbestimmung und Anwendungsbereich des AGG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 8.4.4.2 Ergänzung Ethikkodex und Eingliederung Social Compliance Management System… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 8.4.1 Einleitung und Begrifflichkeit Vorwürfe der Diskriminierung oder der (sexuellen) Belästigung (gemeinsam „Benachteiligungen“) wiegen schwer… …unternehmensethi- schen wie rechtlichen Befassung mit diesen Themen gegeben. Arbeitgeber und Compliance-Verantwortliche stellt dies vor große Herausforderungen. Die… …sen- sible Natur der im Raum stehenden Vorwürfe erfordert in besonderem Maße einen Balanceakt zwischen den Interessen des Betroffenen und den Interessen… …und Inklusion amArbeitsplatz, Februar 2024, S. 6 abrufbar unter: https://www.ey.com/de_de/newsroom/2024/04/ey- dei-barometer-2024 (Letzter Abruf: 10. 01…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Corporate Riskmanagement in China. Top 5 Verhaltenstipps für CEO’s und CFOs in Deutschland mit China-Geschäft

  Philipp Senff

  …steuerrechtlichen Beratung und kann eine rechtliche oder steuerrechtliche Beratung nicht ersetzen. Dieser Beitrag soll keinesfalls zu der Schlussfolgerung führen… …für Unternehmen undManagement. * Philipp Senff ist Rechtsanwalt und Partner bei CMS in China und leitet die Praxis- gruppe Compliance. Er befasst sich… …seit mehr als 15 Jahrenmit demChina-Geschäft und gehört zu den führenden Experten für Corporate, Compliance- und Risiko- management. 3. Corporate… …Riskmanagement in China1. Top 5 Verhaltenstipps für CEO’s und CFOs in Deutschland mit China-Geschäft Philipp Senff* Inhaltsübersicht 3.1 Trends im Compliance-… …und Risikomanagement in China . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.1.1 Haftungsrisiken bei… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 3.1.4.1 Vorteils-Geber und Vorteils-Empfänger… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 3.1.4.2 Unterscheidung zwischen Öffentlichem und Nicht-Öffentlichem Sektor… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 3.2.1 Strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Haftungsrisiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 3.2.2… …3.5 Strategien zum Aufbau eines Compliance- und Risikomanagements in China . . 35 3.5.1 Grundüberlegungen… …Social Credit System in China: Top 5 Implications for the RiskManagement, CMS Law-Now vom 25. 03. 2021. 3.5.2 Transparenz durch Business Reviews und…

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• Arbeitszeiterfassung zwischen Pflicht und Praxis: Warum differenzierte Lösungen gefragt sind

  …„objektives, verlässliches und zugängliches System“ zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit einzuführen. Auf dieser Grundlage hat das Bundesarbeitsgericht im… …September 2022 entschieden, dass Arbeitgeber in Deutschland den Beginn und das Ende der täglichen Arbeitszeit ihrer Beschäftigten aufzeichnen müssen. Im… …und in vielen Berufen keine klare Trennlinie zwischen beruflichen und privaten Tätigkeiten bestehe. Viele Unternehmen verträten die Auffassung, dass… …Instrument, um Mitarbeitenden Eigenverantwortung und Flexibilität zu ermöglichen. In der Praxis zeigt sich jedoch, dass die Balance zwischen… …Ergebnisorientierung und Arbeitszeitschutz nicht immer gelingt. Mögliche Folgen sind Druck, dauerhaft erreichbar zu sein, nicht dokumentierte Überstunden… …werden, insbesondere im Hinblick auf gesundheitliche Belastungen und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Studien wie die der Hans-Böckler-Stiftung… …Arbeitszeiterfassung sei kaum umzusetzen, greift zu kurz. In manchen Feldern bestehen tatsächlich Herausforderungen. Einige Beispiele: Wissenschaft und Forschung… …Kreativberufe Führungspositionen Lehr- und Bildungsberufe In vielen anderen Fällen hat sich minutengenaue Zeiterfassung in der Praxis jedoch längst bewährt… …. Einige Beispiele: Industrie und Produktion Gesundheitswesen und Pflege Handwerk und Baugewerbe Callcenter und Kundenservice Büro und Verwaltung mit… …standardisierten Aufgaben Projektbasierte IT und Beratung Dass in vielen Berufen keine klare Trennlinie zwischen beruflichen und privaten Tätigkeiten bestehe…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2025

  Die europäische DSGVO und das Schweizer DSG: ein Vergleich

  Wie viel Deckungsgleichheit besteht wirklich?
  

  Anja Schmitz, Eugen Roesle

  …Datenschutz-Grundverordnung | Schweizer Datenschutzgesetz | Datenschutzpraxis | Rechtsvergleichung ZRFC 3/25 121 Die europäische DSGVO und das… …Datenschutz (DSG) trat am 1. September 2023 in Kraft. Haupttreiber dafür waren einerseits der technische Fortschritt und die zu große Abweichung vom… …eingeführt wurden. Der Beitrag erläutert auszugweise die Unterschiede zwischen DSGVO und DSG. Im nachfolgenden Text sind sämtliche Verweise auf die EU und ihre… …Mitgliederstaaten auch entsprechend als Verweise auf den EWR und seine Mitgliedstaaten zu verstehen, welcher die DSGVO auch übernommen hat. Anja Schmitz 1… …Ausgangslage und aktueller Stand In der Schweiz wird der Schutz der Persönlichkeit und der Grundrechte von natürlichen Personen, deren Daten verarbeitet werden… …, und nicht zuletzt ist das revidierte DSG besser auf die europäische DSGVO abgestimmt als die DSG-Vorgängerversion. Im Januar 2024 fällte die… …Datenschutzniveau anerkannt. Dies hat den Vorteil, dass der freie Datenverkehr zwischen der Schweiz und der EU auch in Zukunft gewährleistet bleibt und dass die… …. Auch die kantonalen Datenschutzgesetze, die für die öffentlichen Stellen der Kantone und Gemeinden sowie Private mit öffentlichen Leistungsaufträgen… …gelten, wurden beziehungsweise werden der- zeit größtenteils überarbeitet und dem revidierten, von der Schweiz ratifizierten Übereinkommen zum Schutz des… …legal AG (Anwaltspatent, LLM, ISO 27001 Lead Auditor) und berät Unternehmen und die öffentliche Verwaltung in allen Fragen des IT- und Datenrechts mit…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2025

  HinSchG zwischen Anspruch und Wirklichkeit

  LAG Niedersachsen zur formellen Schwelle des Hinweisgeberschutzes
  

  Dr. Doreen Müller

  …Hinweisgeberschutzgesetz | Repressalienverbot | Meldekanal | Kündigungsschutz | Beweislastregelung ZRFC 3/25 129 HinSchG zwischen Anspruch und… …Hinweisgeber unter den Schutz des HinSchG fällt – und wann nicht. Der Fall hat praktische Relevanz: Geklagt hatte der ehemalige Leiter Recht im Bereich Corporate… …Einhaltung von Meldewegen, den sachlichen Anwendungsbereich des Gesetzes und die Voraussetzungen für die Vermutung nach § 36 Abs. 2 HinSchG. 2… …das Vorliegen einer rechtmäßigen Meldung/Offenlegung sowie einer – zeitlich nachfolgenden – Benachteiligung substantiiert darlegen und gegebenenfalls… …HinSchG 3 Sachverhalt und Verfahrensgang Im zugrunde liegenden Fall stritten die Parteien über die Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Kündigung während… …stelle eine Repressalie dar und sei eine Reaktion auf die von ihm abgegebenen Hinweise auf Rechtsverstöße, darunter auch kartellrechtlich bedenkliche… …interne Meldestelle der Beklagten. Der Kläger stützte sich auf den Schutzmechanismus des Hinweisgeberschutzgesetzes und vertrat die Auffassung, die… …Kündigung sei gemäß § 134 BGB in Verbindung mit § 36 HinSchG nichtig, da sie eine * Doreen Müller, LLm. oec., ist Chief-Compliance-Officer und… …die an ihn gestellten Erwartungen nicht erfüllt. Ein Zusammenhang zwischen seiner Trennung und den von ihm gemeldeten Missständen werde ausdrücklich… …der Vorinstanz. Sie verwies erneut auf das Fehlen einer Meldung über eine interne oder externe Meldestelle im Sinne des § 7 HinSchG und bestritt, dass…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2025

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und
  

  …ZRFC 3/25 141 Compliance bewegt … … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance… …bewegen – fachlich, beruflich und persönlich. Dr. Adriane Winter ist Co-Head of Global Legal, ­Compliance, Risk and ICS (GLE) und Chief Compliance Officer… …bei der BSH Hausgeräte GmbH. Dr. Adriane Winter ist Rechtsanwältin und seit 2013 bei der BSH Hausgeräte GmbH (BSH) tätig, wo sie als Co-Head of Global… …Legal, Compliance, Risk and ICS (GLE) und Chief Compliance Officer fungiert. In dieser Rolle ist sie insbesondere verantwortlich für Compliance… …, Enterprise Risk Management, das Interne Kontrollsystem (IKS) sowie digitale und datenschutzrelevante Aspekte. Vor ihrer Zeit bei der BSH arbeitete sie als… …Rechtsanwältin in der Kanzlei Taylor Wessing und spezialisierte sich auf Gesellschaftsrecht, Corporate Litigation und Compliance. Dr. Winter hat… …Rechtswissenschaften in Passau, Bologna und München studiert und wurde an der Universität Passau im Bereich Wirtschaftsmediation promoviert. Wie sind Sie zum Thema… …mehrere Jahre beratend tätig war. Diese Erfahrungen weckten mein Interesse an der Schnittstelle zwischen rechtlichen Aspekten und ethischen Fragestellungen… …einen praxisnahen Einblick in die Compliance-Anforderungen eines großen Finanzinstituts gab. Diese Kombination aus rechtlicher Expertise und praktischen… …Erfahrungen hat meine Leidenschaft für Compliance entfacht und mich auf diesen Karriereweg geführt. Was motiviert Sie heute und morgen, sich mit Fragen zu…

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