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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Inhalt/Impressum

  …Erlangen-Nürnberg, RA Christian Rosinus, Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung e. V., Vorstand, RA Prof. Dr. Monika Roth, Leiterin DAS Compliance Management… …erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM oder per E-Mail bevorzugt in Word… …Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das… …ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte… …davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und/oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und… …Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das… …sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie… …Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Der Gesetzesentwurf zum neuen Beschäftigtendatenschutz

  Folgen für Compliance und interne Ermittlungen
  

  RA Tim Wybitul

  …stimmten Rechtsbegriffen, die Arbeitgebern ausgelegt werden müssen, um sie in der Praxis anzuwenden. Beispielsweise muss das Erheben von Bewerberdaten… …maßgeb‑ lich. 8 Der Entwurf verweist an mehreren Stellen ausdrücklich auf das Erfordernis der Verhältnismäßigkeit, etwa in § 32 Abs. 7, 32c Abs. 4, 32d Abs… …rechtigen könnte. Nach der Rechtspre‑ chung des Bundesarbeitsgerichts ist das Vorliegen eines wichtigen Grundes für eine Kündigung im Rahmen einer zwei‑… …einer zweiten Stufe prüft das Gericht dann im Rahmen einer konkreten Interes‑ senabwägung, ob die Kündigung im jewei‑ ligen Einzelfall gerechtfertigt ist… …ner solchen Maßnahme ist gemäß § 32e Abs. 3 BDSG‑E eine Ver‑ hältnismäßigkeitsprüfung notwendig. Allzu hohe Anforderungen dürften damit an das Vorliegen… …geeignete Maßnahmen erkennbar ma‑ chen, zum Beispiel durch das Anbringen von Hinweisschildern. 4.5.3 Keine Videoüberwachung privater Lebensgestaltung der… …Email‑Zu‑ gänge erlauben. 23 § 206 Abs. 1 StGB stellt Verstöße gegen das Fern‑ meldegeheimnis unter Strafe und setzt voraus, dass ein Unter‑ nehmen… …geschäftsmäßig Telekommunikationsdienste erbringt. Das geschäftsmäßige Erbringen von Telekommunikationsdiens‑ ten umfasst gemäß § 3 Abs. 10 TKG das nachhaltige… …, die ihren dienstlichen Email‑Zugang auch für private Zwecke nutzen dürfen, als solche „Dritte“. 24 Das TKG bestimmt nicht näher, was ein Dritter ist… …oder Ge‑ schäftsbetriebes unerlässlich ist. Das soll beispielweise dann der Fall sein, wenn ein Beschäftigter erkrankt und seine dienst‑ lichen Emails…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Compliance als egalit

  Skizze einer Professionalisierung des Compliance-Managements
  

  Prof. Dr. Henning Herzog, Dr. Frank Stetter

  …Rahmen dieses Kurzartikels mit ihren verschiedenen Aspekten erläutert wird. 1. Compliance als Führungsaufgabe Generell wird unter Compliance das… …Compliance-Management ist dann „die systematische Steuerung sämtlicher organisatorischer Maßnahmen eines Unternehmens mit dem Ziel, das normengerechte Verhalten… …impliziert, dass Compliance-Management nicht nur das „Ergebnis der Arbeit der Rechtsabteilung, des Compliance-Officers oder von IT-Systemen ist, sondern die… …oder die Einrichtung einer Whistleblower- Hotline. Darüber hinaus aber bedarf es eines entsprechenden Personalund Führungskonzeptes, das dem… …Expertenwissen verfügen und einem speziell gekennzeichneten Bereich angehören. 5 2. Das Kompetenz-Konzept Compliance Für die praktische Umsetzung und Ausgestaltung… …der erforderlichen Kompetenzen der Führungskräfte dient als Basis ein Anforderungskonzept, das sich aus der Kombination der drei Ebenen von Compliance… …: Im Wesentlichen umfasst die rechtliche Perspektive das rechts- und gesetzeskonforme Handeln, d. h. die Einhaltung sämtlicher Gesetze, Verordnungen… …Dreieck von Compliance“. Das Konzept der Führungskompetenzen der Compliance-Professionals resultiert dabei aus einer Kombination der beschriebenen… …sind im Vorfeld folgende Grundvoraussetzungen zu erfüllen: f Integration in das Unternehmen: Compliance darf nicht als isolierte, allein agierende… …, Stuttgart 1994, S. 179 ff. 9 Vgl. Ekardt, F.: Das Prinzip Nachhaltigkeit. Generationengerechtigkeit und globale Gerechtigkeit, München 2005…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Prospekthaftungsvermeidung bei alternativen Finanzierungswegen des Mittelstands

  Ein Überblick und derzeitiger Stand
  

  Dr. Ulrich Keunecke

  …unvollständig ist, kommt es nicht zuletzt auf den maßgeblichen Adressatenhorizont an, also darauf, welche Anforderungen an die Kenntnisse und das Verständnis des… …ermöglichen. 7 Das Tatbestandmerkmal „unvollständig“ ist ein Unterfall der Unrichtigkeit: ein unvollständiger Prospekt ist regelmäßig unrichtig. 8 Unrichtig ist… …das Aktualitätsangebot ergeben. 10 Zu den „Angaben“ im Sinne des § 44 BörsG gehören jedoch nicht nur Angaben tatsächlicher Art. Auch Werturteile oder… …in den Konzernabschluss einzubeziehende Beteiligungen 17 oder beabsichtigte über das übliche Maß hinausgehende Kurspflegemaßnahmen. 18 2.4… …. 2 Nr. 4 BörsG wie ein Prospekt zu behandeln, das heißt sie bildet zusammen mit dem Prospekt die Grundlage für die Prospekthaftung gemäß § 44 Abs. 1… …Emissionsprospekt, in dem übersichtlich das Anlagekonzept erläutert und auch auf dessen Risiken hingewiesen wurde, weder lückenhaft noch fehlerbehaftet, kommen… …Interesse. Ein Vorstandsmitglied einer emittierenden Aktiengesellschaft, das den Inhalt des Emissionsprospekts nicht kennt, macht sich gemäß § 264 a StGB… …Wertpapiere, haftet das konzernleitende Unternehmen auch ohne ausdrückliche Garantieerklärung gemäß §§ 44, 45 BörsG. 32 Das bloße Bereitstellen unrichtigen… …jeweiligen Konstellation ab. Adressaten sind regelmäßig die Erlasser des Prospekts. Das sind nicht nur die Konsortialführer, sondern können grundsätzlich auch… …, 43 das heißt wenn schon einfachste, ganz nahe liegende Überlegungen nicht angestellt wurden. 44 Der Maßstab der Sorgfaltspflichten bei der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Die Enthaftung des Vorstands durch Verzicht auf Schadenersatzansprüche

  Ein Überblick aus Praktiker-Sicht
  

  Dr. Rüdiger Werner

  …mit der einfachen Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen fassen. 5 Befindet sich eines der Mitglieder des Aufsichtsrats im Hinblick auf den gegen das… …betroffene Vorstandsmitglied zu erhebenden Schadenersatzanspruch in einem Interessenkonflikt, so ist das betroffene Aufsichtsratsmitglied nach allgemeinen… …vertretenen Aktienkapitals den Verzicht auf den entsprechenden Schadenersatzanspruch beschließt. Das Fehlen des Minderheitenwiderspruchs wie die Zustimmung der… …Hauptversammlung sind für das Zustandekommen eines wirksamen Verzichts seitens der Gesellschaft zwingend erforderlich. Beide Bedingungen haben als nicht nur für das… …disponieren, bevor das Ausmaß des Schadens überhaupt abschätzbar ist. Die Frist berechnet sich nach den allgemeinen Vorschriften des (§§ 187 Abs. 1, 188 Abs. 2… …BGB), so dass es auf die Möglichkeit einer Klagerhebung ankommt. § 199 BGB ist nicht anwendbar, so das die Kenntnis oder das „Kennenmüssen“ des… …dazwischen, so dass das Fehlverhalten des Vorstandsmitglieds nicht unmittelbar kausal ist. 11 Dafür ist angeführt worden, dass eine Freistellung nur dann mit §… …weiterhin ob § 93 Abs. 4 S. 3 AktG auch dann eingreift, wenn die Gesellschaft das Vorstandsmitglied zwar nicht selbst freistellt, sondern anstelle der… …. Die Norm soll lediglich verhindern, dass die Gesellschaft zu einem Zeitpunkt auf ihren Anspruch verzichtet, zu dem das Ausmaß des Schadens noch nicht… …Aufsichtsrat weiterhin zu prüfen, ob eine Durchsetzung des Anspruchs der Gesellschaft gegen das betroffene Vorstandsmitglied hinreichende Aussichten auf Erfolg…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Befragungen im Unternehmen

  Können unternehmensinterne Ermittler gegen § 136a StPO „Verbotene Vernehmungsmethoden“ verstoßen?
  

  Tom D. Woodson

  …Strafprozessordnung (im Jahr 1950) erfolgte die verfahrensrechtliche Ausformung des aus Art. 20 Abs. 3 GG abzuleitenden Rechtsstaatsprinzips, das für das gesamte… …Wahrheitsfindung dient sie dem Schutz „vor der massiven Beeinträchtigung der Vernehmungsatmosphäre“. 4 Sie basiert zudem auf dem nemo tenetur-Prinzip, das besagt… …. 6 Grundgedanke der Vorschrift ist, „dass die Wahrheit nicht um jeden Preis, sondern nur auf ‚justizförmige‘ Weise, das heißt in einem rechtstaatlich… …Paradebeispiel für das juristische Umdenken, das im Anschluss an die unrühmliche deutsche Vergangenheit einsetzen musste; § 136a StPO steht heute sozusagen als… …Rechtsprechung eine Definition der amtlichen / staatlichen Beauftragung schuldig bleiben. Wenngleich das Vorliegen einer staatlichen Beauftragung bei der offenen… …Absatz 2 Maßnahmen, die das Erinnerungsvermögen oder die Einsichtsfähigkeit beinträchtigen, nicht erlaubt. Die in § 136a StPO getroffene Aufzählung der… …Vorschriften des §343 StGB (Aussageerpressung). Das bedeutet, dass – mit der Ausnahme bei der Täuschung – der privat Befragende bei Verletzung der entsprechenden… …sind immer untersagt. […] Das gilt auch für geringfügige Verdrehungen der Wahrheit“. 20 Jedoch liegt eine Täuschung lediglich bei bewusster Irreführung… …eine Belehrungspflicht nach § 136 StPO hat, noch dem Täuschungsverbot des § 136a StPO unterliegt. Das von einem nicht staatlich beauftragten Privatmann… …und zwingend vorgeschriebene Ausnahme bildet das in § 136a Abs. 3 StPO ausdrücklich genannte Verwertungsverbot. 23 Hiernach dürfen Aussagen, die unter…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Exit-Strategien bei Bestechungssystemen – ein Praxisbericht

  Probleme und Risiken bei der freiwilligen Beendigung von unentdeckten Bestechungssystemen in Unternehmen
  

  Dr. Oliver Pragal

  …hat nicht nur im Hinblick auf die Summe, Systematik und das professionelle Management der Schmiergeldzahlungen Maßstäbe gesetzt, sondern auch einen… …isoliertem Blick auf den erhofften Auftrag übersehen wird, auch das bestechende Unternehmen selbst – und dies nicht nur im Falle der Entdeckung. Denn… …Korruption ist somit langfristig meist auch für das bestechende Unternehmen betriebswirtschaftlich schädlich. Vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen… …„Vogel-Strauß-Politik“ unter Verzicht auf jegliche interne Aufklärung und Präventionsmaßnahmen. Eine derart unzureichende Reaktion kann das Unternehmen u. U. sogar in die… …Besteuerungsverfahren ermöglichen. 9 Dies führt im sehr praxisrelevanten Falle einer Betriebsprüfung zu einer Mitteilung an die örtliche Staatsanwaltschaft. Das hieraus… …Selbstanzeige ein. Erfüllt das Finanzamt im Falle einer Selbstanzeige der zu Unrecht abgezogenen Betriebsausgaben die Mitteilungspflicht gegenüber der… …Bestechungssystemen – ein Praxisbericht ZRFC 6/10 277 Der Unternehmensanwalt informiert über die zivil­, steuerund strafrechtlichen Risiken. das zwingende öffentliche… …. Mitgeschäftsführer veranlassen müssen. Dass dies nicht nur für das Betriebsklima, sondern infolge des drohenden Verfalls (§ 73 ff. StGB) bzw. Unternehmensgeldbußen (§… …raten, den Anlass, das Ziel sowie die wesentlichen Schritte des geplanten Vorgehens zu dokumentieren und nachweisbar gegenüber den Gesellschaftern zu… …Bestechungshandlungen eine Vielzahl von Ansprüchen sowohl des Unternehmens gegen die verantwortlichen Personen als auch von Dritten gegen das Unternehmen und die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Aktuelle Urteile

  RA Raimund Röhrich

  …Rechtsprechung ZRFC 6/10 283 BVerfG Beschluss vom 23.06.2010 1. Hintergrund Aktuelle Urteile Das Bundesverfassungsgericht („BVerfG“) hat sich mit… …aufgearbeitet. Zum geflügelten Wort ist mittlerweile das Zitat des BGH im Rahmen der Mannesmann-Entscheidung geworden, wonach die Aufsichtsräte „nicht Gutsherren… …sich auf Fälle, die beispielhaft das breite Spektrum von Fallkonstellationen aufzeigen, in denen wegen Untreue verurteilt werden kann und wird. Der erste… …der behandelten Fälle ist das sogenannte „Schwarze Kassen“-Urteil des BGH 4 , welches vom BVerfG nicht beanstandet wurde. Der verurteilte ehemalige… …Bestechungszahlungen zu verwenden. Das Urteil war gerade für die Strafverfolgungsbehörden relevant, da der BGH bereits die Existenz der schwarzen Kassen und das… …dieses Urteils durch das BVerfG sendet somit ein klares Signal, dass auch künftig allein die Existenz schwarzer Kassen für eine Untreuestrafbarkeit genügen… …Ermessen Bonuszahlungen an Mitarbeiter geleistet, ohne dass es hierfür eine rechtliche Grundlage gegeben hätte. Dieser Fall erinnert an das genannte Zitat… …sie einen Millionenkredit ausgereicht hatten, ohne die damit verbundenen Risiken ausreichend geprüft zu haben. Hier kritisierte das BVerfG das Fehlen… …deutlich, mit denen sich das BVerfG zu beschäftigen hatte. Zunächst die Frage nach der ausreichenden Präzisierung und Konkretisierung der Norm durch die… …Instanzgerichte, die das BVerfG gerade bei einem so weiten Tatbestand wie der Untreue für erforderlich, aber durch die vom BGH herausgearbeiteten und angewendeten…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  GRC-Report: Organisation des Compliance-Managements für einen IT-Dienstleister

  Rudolf Landwehr

  …Definition von Prozessen für das Compliance-Management, die Anpassung / Erweiterung bestehender Prozesse als auch den Aufbau einer entsprechenden Organisation… …. Das Geschäftsumfeld IT-Dienstleistung ist geprägt durch ständige Innovation, starken Wettbewerb und hohe Preistransparenz. Da die Erbringung der… …dargestellt und im Folgenden wird dann die Organisation einer speziellen Compliance- Management-Einheit und ihre Aufgaben dargestellt. 2. Ausgangssituation Das… …Prozesses; die Summe der Prozesse bildet ein Management-System, das das Qualitätsmanagement-System gemäß ISO9001 und das… …Informationssicherheitsmanagement-System gemäß ISO27001 umfasst. 1 Soweit durch die bestehenden Prozesse alle Anforderungen an das Unternehmen umgesetzt werden, erfüllt das Modell… …noch für das Management überschaubar; die Gefahr von Fehlern durch Unwissenheit wächst. Es fehlen zentrale Richtlinien/Prinzipien, aus denen die… …für das Compliance-Management Als Verantwortungsbereiche für das Compliance-Management wurden definiert: f Erstellen von Richtlinien („Policies“), aus… …Prozesse überwachen und damit auch das lokale Management unterstützen. Die hier dargestellte Organisationsform für Compliance ist durch einen (kleinen)… …und einheitliche Regeln durchsetzen zu können, andererseits die Eigenverantwortung der Fachabteilungen so wenig wie möglich zu beschneiden. Das… …überwachen. Die Check & Act-Funktion der Compliance hat – umgangssprachlich ausgedrückt – die Funktion des „Gewissens“, das das Bewusstsein für mögliche…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Umfeldinformationen zu Risk, Fraud & Compliance

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …Wohlfahrtsverbandes Berlin. Aus- und Weiterbildung: Vom 9. bis 11. Dezember 2010 findet das Seminarmodul zum Thema „Compliance & Corporate Governance“ statt. Es… …vermittelt wichtige Grundlagen in Sachen Compliance in Unternehmen. Der Kurs kann im Paket oder tageweise gebucht werden. Am 7. und 8. März 2011 vermittelt das… …von 1999 bis 2003 in dieser Funktion für die Software AG tätig. Oktober 2010 Daimler AG: Die Daimler AG sucht für das erste Quartal 2011 ein… …Vorstandsmitglied für das neu zu schaffende Ressort „Integrität und Recht“. Laut der Financial Times Deutschland soll die Position mit einem externen Experten besetzt… …werden. Der derzeitige Chief Compliance Officer Gero Herrmann soll direkt an das neue Vorstandsmitglied berichten. Oktober 2010 Stada Arzneimittel AG: Dr… …Rechtsabteilungen der Tochtergesellschaf- Dr. Matthias Wiedenfels ten des Unternehmens verantwortlich. Darüber hinaus ist er zusätzlich auch für das Personalwesen und… …Interessenvertretungen sowie Infor mationsportale und Zeitschriften wurden in den letzten Jahren gegründet. Das ist auch gut so. Denn Compliance ist kein eindimensionales… …Recht der IT Sicherheit, Compliance­Pflichten der Immobilienmakler oder des Verlagswesens. Insgesamt ist das Handbuch in drei Abschnitte untergliedert: f… …herausgegebenen Handbuches kommen fast ausschließlich aus dem Bereich der rechtsberatenden Berufe bzw. arbeiten in Rechtsabteilungen großer Unternehmen. Das Buch… …sich das Handbuch vor­ nehmlich an die Praxis, insbesondere an beratende Rechtsanwälte, aber auch an mittelständische Unternehmen und Compliance­Officer…

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