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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2012

  Produktsicherheit als Herausforderung für die Compliance

  Kritische Aspekte von Nonfood- Produkten gemäß schweizerischem Produktesicherheitsgesetz
  

  Dr. iur. Eugénie Holliger-Hagmann

  …auf das Produktsicherheitsrecht öffnet den Compliance-­Fachleuten die Augen für Risiken, die dem ­Unternehmen durch seine Produkte erwachsen. Ein… …Produktesicherheitsgesetzes, das sich weitgehend an das EU-Recht anlehnt, werden die für die Wirtschaftsakteure besonders kritischen Aspekte von Nonfood-Produkten aufgezeigt. 1… …. Das Management ist schuld – nicht das Produkt In der breiten Öffentlichkeit und sogar bei Unternehmern und Managern wird der Begriff Compliance… …Personengruppen wahrgenommen. Führt ein gefährliches Produkt zu Unfällen, dann macht das Schlagzeilen in den Medien, und das Publikum empört sich über schlampige… …müssen auch die über 100 sektoriellen Gesetze und Verordnungen befolgen, die nach wie vor für die verschiedenen Produkte gelten, wobei das PrSG als… …. Ein Unternehmen muss damit rechnen, dass dort, wo der sektorielle Erlass zu gewissen Anforderungen an das Produkt oder an Vorkehren oder Tätigkeiten des… …Marktakteurs schweigt, die entsprechende Vorschriften des PrSG zum Zug kommen. Das gilt beispielsweise für die Produktbeobachtungs- und Meldepflichten in der… …Nachmarktphase. Das PrSG eignet sich sehr gut als Wegleitung für die Compliance-Fachleute. Es enthält ausführliche Vorschriften zur Sicherheit der Produkte – also… …zu ihrer Beschaffenheit, zu ihrer Eignung und zu der Art und Weise, wie sie dem Publikum präsentiert werden. Das PrSG verlangt überdies von den… …Strafandrohungen. Wird durch ein unsicheres Produkt ein Mensch gefährdet, verletzt oder getötet, dann kommt zusätzlich das Strafrecht (StGB) 2 zum Zug. Das PrSG ist…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2012

  Aktuelle Urteile

  RA Dr. Philipp Fölsing

  …beraten, wenn der Gesamtaufsichtsrat zustimmt. Das kann für das Unternehmen jedoch mit erheblichen praktischen Schwierigkeiten verbunden sein. Gerade wenn… …der Aufsichtsrat oder seine Kanzlei als ausgelagerte Rechtsabteilung agiert, könnte es für das Unternehmen einen unzumutbaren Aufwand bedeuten, wenn der… …einer großen Wirtschaftskanzlei, die das Unternehmen für rund eine Million € im Jahr laufend beriet. Anfang 2008 beschloss der Aufsichtsrat wie jedes Jahr… …Gelegenheit, zu dem von der Praxis entwickelten Verfahren Stellung zu beziehen. Anders als das Berufungsgericht 4 verneinte der 2. Zivilsenat des BGH wegen der… …bestätigte das OLG jedoch darin, dass ein Vorstand rechtswidrig handelt, wenn er Zahlungen auf noch nicht genehmigte Beratungsverträge leistet. Denn diese… …Verträge seien bis zur nachträglichen Genehmigung durch das Aufsichtsratsplenum schwebend unwirksam. Die Unzulässigkeit der Zahlungen ergebe sich aus § 93… …Abs. 3 Nr. 7 AktG. Das einzelne Aufsichtsratsmitglied verstoße mit der Entgegennahme des Beratungshonorars gem. § 116 i. V. m. § 93 Abs. 3 Nr. 7 AktG… …ebenfalls gegen seine Pflichten. Zwar lasse die nachträgliche Genehmigung durch das Plenum die Rückzahlungspflicht entfallen. An der ursprünglichen… …. Law Report ZRFC 6/12 283 terkanzlei, deren einziger geschäftsführender Gesellschafter das Aufsichtsratsmitglied war. Am 20. 11. 2006 8 ging es um eine… …Aufsichtsratsmitglieder erhielten das Honorar zu 100 % bzw. zu 50 %. Der Vorstand hatte damit in der Tat Druckpotenzial. Da die Aufsichtsratsmitglieder zudem persönlich die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2012

  GRC-Report: Pre-Employment Screening als Chance für erfolgreiche Prävention

  Jennifer Christof, Markus Unterberger

  …verhindern und Transparenz schaffen – dies ist das übergeordnete Ziel interner Präventionsmaßnahmen. Dieser Beitrag soll eine neue Perspektive schaffen und… …minimiert werden. Die breite Öffentlichkeit hat ein immer größer werdendes Interesse an den korrupten Machenschaften der Manager und Politiker, das Verlangen… …anderen Menschen eine Rolle spielen. Das Beherrschen verschiedener Führungstechniken, unternehmerisches Denken und Handeln sowie die Fähigkeit zur… …Verhandlungsgeschick ZRFC 6/12 286 ken tatsächlich beherrscht. Es sind folglich nicht die persönlichen Einstellungen, sondern das Verhalten und das Einsetzen bestimmter… …das Geschäft oder zumindest gegen das Interesse irgendeiner Partei im Unternehmen laufen. Es gilt dabei auf allen Ebenen richtig kommunizieren zu können… …– sich chamäleonartig seinem Gegenüber anzupassen. Das Bilden und Pflegen von sozialen Netzwerken ist ebenso von Bedeutung, es schlägt zudem die… …zumindest umschrieben. 3. Das Anforderungsprofil – Basis für eine erfolgreiche Besetzung Um die konkreten Anforderungen bestimmter Stellen zu erörtern, bedarf… …allem auch, mögliche Gefahrenpotenziale miteinzubeziehen, um auch die benötigten Kompetenzen hierfür einkalkulieren zu können. Das Einsetzen des richtigen… …Auswahlverfahrens rundet den Prozess schließlich ab. 4. Die Anforderungen an das Auswahlverfahren Da es bei der Auswahl eines geeigneten Verfahrens in erster Linie um… …entscheidend, ob das eingesetzte Verfahren tatsächlich die Informationen liefert, die der Anwender braucht, um eine sichere Vorhersage für den beruflichen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2012

  Umfeldinformationen zu Risk, Fraud & Compliance

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …ab März 2013 in Deutschland Revisoren aus Wirtschaft und Verwaltung die Möglichkeit, einen spezialisierten Masterabschluss zu erlangen. Das Deutsche… …, staatlich anerkannten Steinbeis-Hochschule Berlin eingegangen, um Interessierten diese nebenberufliche Weiterbildung zu ermöglichen. Das Master-Studium… …ergänzt das Aus- und Weiterbildungsangebot für Revisoren des DIIR um einen anerkannten Hochschultitel und wird durch einen konsequent interdisziplinären… …Qualifikationsinhalte für den Internen Revisor mit Führungsanspruch. Das Curriculum umfasst Themen wie Aufbau und Prüfungsprozesse der modernen Revision… …in der gesamten GRC-Themenpalette weiterzuqualifizieren, begann er 2009 das Studium zum MBA in der Vertiefung Governance, Risk, Foto: Andy Hilker… …Compliance & Foto: Fraud Management an der School GRC. Andy Herr Hilker Hilker schloss das Studium 2011 sehr erfolgreich ab. 2011 wechselte er in die… …der Steinbeis Hochschule Berlin fällt sehr positiv aus: „Durch das MBA-Studium an der School GRC konnte ich mich nicht nur fachlich weiterqualifizieren… …Studieninhalte garantieren einen hohen Grad an Wissensvermittlung. Auch der durch das Studium gewährte Zugang zu einem diversifizierten, internationalen… …GRC-Themenpale MBA in der Vertie an der School GR 2011 wechselte e prüft vor allem Tochtergesellscha Hochschule Berlin „Durch das MBA fachlich weiterqualifizieren… …, son Gerade der interdisziplinäre Aufbereitung der Studieninhalte der durch das Studium gew Expertennetzwerk ist für e Anti-Fraud-Management von na GRC…

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• Möglichkeiten und Grenzen strafrechtlicher Vermögensabschöpfung im Bereich der Markenpiraterie

  …der vorliegenden Arbeit, ob sich die Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie durch das Instrumentarium der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung (§§… …eingeführter Markenplagiate das gemeinschaftliche und nationale Grenzbeschlagnahmeverfahren (nach der Produktpiraterieverordnung und den §§ 146 ff. MarkG)… …Ausdruck gebrachte Hoffnung, dass Strafverfolgungsbehörden durch das bereits in sich komplizierte und unpraktikable Instrumentarium der §§ 73 ff. StGB, §§…

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• Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr – Internationale Vorgaben und Deutsches Strafrecht

  …und das macht die Lektüre unter kriminalpolitischen Gesichtspunkten besonders interessant – ob die einschlägigen europäischen Rechtsakte, das… …Strafrechtsübereinkommen des Europarates über Korruption und das UN-Übereinkommen gegen Korruption Anpassungsverpflichtungen für den deutschen Gesetzgeber erzeugen. Sollte… …es (immer noch) Zeitgenossen geben, die einen Beleg dafür benötigen, dass das deutsche Strafrecht auch in Brüssel, Straßburg und New York vorgeformt… …Vorgaben in das deutsche Recht und beschließt seine Arbeit mit einem eigenständigen Vorschlag für eine Normierung des Privatbestechung, die sich in das… …nachvollziehbare Überlegung, dass hierdurch ein Rechtsgut geschützt würde, das nicht auf strafrechtliche Absicherung angewiesen ist (so bereits Mölders, Bestechung… …Handeln typische Tauschcharakter verloren geht. Das ist m.E. der entscheidende Gesichtspunkt. Daneben sei, so Walther, ein solches Tatbestandsmerkmal nicht… …dem Jahre 2010 (Beschl. v. 23.6.2010, 2 BvR 2559/08) könnte man in Zweifel ziehen, ob sich der Vorschlag Walthers, auf das Tatbestandsmerkmal der… …Strafrechtsänderungsgesetzes unter Rekurs auf die erwähnte Untreue- Rechtsprechung darauf hinweisen wird, dass das Verdikt der Verfassungswidrigkeit dadurch abgewandt werden… …kann, dass das Merkmal der Pflichtwidrigkeit restriktiv ausgelegt wird und beispielsweise nur schwerwiegende und evidente Pflichtverstöße erfasst werden… …, durch dessen Inbezugnahme das Tatbestandsmerkmal der Pflichtwidrigkeit hinreichend präzisiert werden könnte. Weil die internationalen Modelle auf einen…

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• Strafprozessrecht

  …und ein Juwel der Fachliteratur zu Strafverfahren und Strafprozessrecht ist. Einzigartig ist das Lehrbuch nicht zuletzt deshalb, weil es seine… …Perspektive gerade nicht auf den deutschen Strafprozess beschränkt, sondern Kühne auf ca. 120 Seiten einen weiten rechtsvergleichenden Ausblick auf das… …rechtsvergleichenden Spezialliteratur übertroffen werden (Maiwald, Einführung in das italienische Strafrecht und Strafprozessrecht, S. 225 ff.). Schon aufgrund seiner… …Rechtsordnungen, zu denken wäre unter dem Gesichtspunkt der Praxisrelevanz etwa an das Strafprozessrecht osteuropäischer Staaten oder an das US-amerikanische.Hinzu… …kommt natürlich, dass das Buch Kühnes eine umfassende Übersicht des deutschen Strafprozesses in Theorie und Praxis unter besonderer Berücksichtigung des… …Blickwinkels der Verteidigung gibt. Dogmatik und Praxis werden nicht isoliert betrachtet, sondern aneinander gemessen und eingeordnet. Das Werk überzeugt zudem… …etwaigen Wiederaufnahme des Verfahrens (2. – 6. Kapitel). Vorangestellt (1. Kapitel) ist eine „Einführung in das Strafverfahrensrecht“, die auch einen gut… …werden.Die Neuauflage berücksichtigt erstmals u.a. das neue Kronzeugengesetz, das Opferschutzgesetz und das Gesetz über die Verständigung im Strafverfahren… …Einstellungspraxis und der rechtstatsächlich gut belegte Umstand, dass Herrin des Ermittlungsverfahrens de facto vielfach die Polizei ist (S. 94 ff., 98 ff.). Das… …Abhilfe schaffen.Herauszustellen ist u.a. auch das Kapitel zur Verfahrenseinstellung aus Opportunitätserwägungen (S. 362 ff.), in dem sich Kühne in…

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• Handbuch Wirtschaftsstrafrecht

  …in knapp 8 Jahren: Allein das zeigt bereits den Erfolg dieses Handbuchs. 30 Autoren plus ein in der Mitarbeiterliste ‚unterschlagener‘, 10 Anwälte, 11… …Zahlungskartendelikte sowie das Geschmacksmusterstrafrecht mehr oder weniger ausführliche Behandlung finden.Obwohl die Beiträge eine durchaus unterschiedliche… …Behandlungstiefe aufweisen, zeichnet die meisten ein wenigstens knapper systematischer Überblick über das jeweilige Thema aus, der dem Leser auf diese Weise den… …. Dass allerdings fast das gesamte Wirtschaftsstrafrecht zwischen beiden Gebieten abgehandelt wird, obwohl es doch klare Bezüge zwischen ihnen gibt, ist… …. 292, hält es darüber hinausgehend für denkbar, dass eine Betreuungspflicht des Compliance-Beauftragten für das gesamte Vermögen des Unternehmens i.S… …Strafbarkeit. Reichen diese jedoch weiter als die Strafgesetze, begründen also über das Gesetz hinausgehende Pflichten, so ist es keineswegs selbstverständlich… …Erwartung, allein schon das Bestehen derartiger Bestimmungen garantiere strafrechtskonformes Verhalten, absurd ist (Teil 1, Kapitel 4, Rn. 45). Sachgerechter… …Einsatz verspricht hingegen sogar einen gesteigerten Ertrag (Bock, a.a.O., S. 436 ff.). Salvenmoser/Schreier variieren das Thema ‚Private Ermittlungen‘ in… …2). Deutlich wird das z.B. bei Ablehnung der Rechtsprechung, die seit Reichsgerichtszeiten trotz Zustimmung des Geschäftsherrn zur Annahme einer… …Zuwendung die Strafbarkeit des Angestellten nicht entfallen lässt, weil auch der Prinzipal nicht über das Rechtsgut „Wettbewerb“ disponieren könne. Da eine…

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• Familienunternehmen weiter auf Wachstumskurs

  …Prozent) prognostizieren. „Für das gute Abschneiden deutscher Familienunternehmen gibt es mehrere Gründe. Wesentlich ist die langfristige, meist… …generationenübergreifende Ausrichtung, die das Selbstverständnis der Unternehmen in Deutschland weitaus stärker prägt als im weltweiten Durchschnitt. Hinzu kommen ihre… …jedem fünften Unternehmen überlässt die Familie das operative Geschäft sogar vollständig externen Führungskräften.Auf der Eigentümerseite bleiben die…

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• Wirtschaftskriminalität schädigt drei von vier Finanzdienstleistern

  …den eindeutigen Straftaten auch das so genannte Dunkelfeld der konkreten Verdachtsfälle berücksichtigt, steigt der Anteil der Geschädigten in der… …offenbar ihre Bilanzen manipuliert, um Kreditzusagen zu erhalten. Die Zunahme der Geldwäschedelikte sei demgegenüber in erster Linie auf das sogenannte… …gewordenen Delikte beeinträchtigt und knapp 30 Prozent auch das Verhältnis zu den Behörden. Vier Augen sehen mehr Obwohl der Finanzsektor einem strengen… …bei einer vergleichsweise einfachen Präventionsmaßnahme: 41 Prozent kritisieren, dass das Vier-Augen-Prinzip in ihrem Unternehmen nicht oder zumindest…

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