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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2022

  Sustainable Corporate Governance in der CSRD

  Neue Verantwortlichkeiten für Vorstand und Aufsichtsrat
  

  …Prüfung • ZCG 5/22 • 219 Sustainable Corporate ­Governance in der CSRD Neue Verantwortlichkeiten für Vorstand und Aufsichtsrat Josef Baumüller* Die… …Governance und fokussiert im Besonderen auf die neue Zusammenarbeit des Aufsichtsrats mit dem Prüfer der Nachhaltigkeitsberichterstattung. 1. Einleitung Die im… …Jahr 2014 verabschiedete und ab dem Geschäftsjahr 2017 anzuwendende Non-Financial Reporting Directive (NFRD) stellte einen Meilenstein in den Bemühungen… …zu befassen und hierüber jährlich in Form einer nichtfinanziellen Berichterstattung Rechenschaft abzulegen. Die Voraussetzungen für diese Unternehmen… …Unternehmenspublizität vorherrschten. Insofern war der Entwicklungsprozess der Richtlinie von kontroversen Diskussionen und das Endresultat entsprechend von zahlreichen… …CSRD und ihre Kernelemente einer neuen Sustainable Corporate Governance Für die Unternehmensberichterstattung kündigt sich für die nächsten Jahre ein… …Wien, Lehrbeauftragter am Institut für Betriebswirtschaftslehre und Betriebssoziologie der Technischen Universität Graz und Doktorand an der Fakultät für… …. 89 ff. 220 • ZCG 5/22 • Prüfung ESG & Prüfpflicht c Die CSRD sieht vor, dass der Vorstand verpflichtend den Betriebsrat über die Inhalte und Abläufe… …C Darüber hinaus werden Vorstand und Aufsichtsrat an zahlreichen Stellen unmittelbar in die Pflicht genommen. Dabei liegt ein besonderer Schwerpunkt… …Nachhaltigkeitsberichterstattung an erster Stelle bei Vorstand und Aufsichtsrat liegt. 12 Dies bringt der durch die CSRD neu gefasste Bilanzeid zum Ausdruck, der die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2022

  Stärkung der Unabhängigkeit von Non-PIE-Abschlussprüfern

  Ergebnisse einer Befragung von Wirtschaftsprüfern und Aktionären
  

  Prof. Dr. Reiner Quick, Luca Krones, Nicolas Pappert

  …Prüfung • ZCG 1/22 • 25 Stärkung der Unabhängigkeit von Non-PIE-Abschlussprüfern Ergebnisse einer Befragung von Wirtschaftsprüfern und Aktionären… …Beitrag die Ergebnisse einer Befragung von Wirtschaftsprüfern und Aktionären vor. 1. Einleitung Jahresabschlüsse und Lageberichte dienen der… …Informationsvorsprung gegenüber Dritten, die die Tätigkeiten und Absichten des Managements nicht vollständig überblicken und kontrollieren können. 2 Die Gefahr, dass das… …Normenkonformität von Jahresabschluss und Lagebericht. Damit erhöhen Abschlussprüfungen die Glaubwürdigkeit der Rechnungslegung, reduzieren mit… …Informationsasymmetrien einhergehende Kosten und tragen so zur Effizienz von Kapitalmärkten bei. 3 Diese Funktion kann die Abschlussprüfung allerdings nur erfüllen, wenn… …wesentliche Falschdarstellungen entdeckt (Kompetenz) und wahrheitsgemäß über diese berichtet (Unabhängigkeit). 4 Es reicht dabei nicht aus, dass beide… …tätig), C finanzielle Interessen (resultierend aus Beteiligungs- und Schuldverhältnissen und beispielsweise aus einer Kundenabhängigkeit des Prüfers vom… …Mandanten), C persönliche Beziehungen und die Verbindung von Prüfungs- und Beratungstätigkeit. 6 Bilanzskandale werfen regelmäßig Zweifel an der Unabhängigkeit… …des Abschlussprüfers und der Angemessenheit bestehender regulatorischer Rahmenbedingungen auf. So lösen sie Aktivitäten von Normengebern zur Stärkung… …(FISG). Dabei liegt der Fokus typischerweise auf Maßnahmen im Zusammenhang mit Einschränkungen im Bereich der Nichtprüfungsleistungen und einer…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …190 PinG 05.22 Müller-Peltzer / Selz PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer und… …Ilan Leonard Selz SCHLAGLICHT 1: ♦ Aktueller Entwurfsstand der EU KI-Verordnung und Verhältnis zum Datenschutzrecht Die geplante KI-Verordnung (KI-VO)… …umfassenden Rechtsrahmen für den Einsatz, die Entwicklung und den Vertrieb künstlicher Intelligenz (KI) zu schaffen, gilt sie als ein Prestigeprojekt der Union… …unannehmbarem Risiko, die einem Totalverbot unterliegen, (2) Hochrisiko-KI sowie (3) KI mit geringem und (4) KI mit minimalem Risiko. Einem Totalverbot sollen… …mit hohem Risiko sind der Hauptregelungsgegenstand der Verordnung und nach der Logik der Verordnung der Standardfall zu regulierender KI. Hochrisiko-KI… …wird als solche bezeichnet, da eine Störung oder ein Ausfall der Systeme besonders schwere Folgen für Grundrechte oder Leben und Gesundheit von… …sich Methoden wie Machine Learning, logik- und wissensbasierter Ansätze oder auch statistischer Verfahren bedient. Finden solche Systeme in bestimmten… …Sektoren (z. B. im Zusammenhang mit biometrischen Verfahren, im Bildungswesen, bei Bewerbungsverfahren oder zur Steuerung des Zugangs zu privaten und… …Europäischen Rat und anderen Stellen kritisch gesehen und im neusten Entwurf des Verordnungstextes enger formuliert. Es ist davon auszugehen, dass der sachliche… …Anwendungsbereich und die Begriffsdefinition, sowie die Zuschnitte der Sektoren, in denen ein KI-Einsatz als risikoreich gelten soll, zu den zentralen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2022

  Compliance und Datenschutz

  Am Beispiel der Due Diligence
  

  Maximilian Schnebbe, Dr. Peter Trinks

  …Datenschutz-Compliance | Due Diligence | Unternehmenskauf ZRFC 2/22 77 Compliance und Datenschutz Am Beispiel der Due Diligence Maximilian Schnebbe /… …Dr. Peter Trinks* Compliance und Datenschutzschutz gehören zwischenzeitlich untrennbar zusammen. 1 Mit Zurückhaltung wurden Datenschutzthemen hingegen… …werden können. Der Katalog des Art. 83 Abs. 5 DSGVO sieht Bußgelder in Höhe von bis zu 20.000.000 Euro und bei Unternehmen sogar bis zu vier Prozent des… …Datenschutz-Compliance praktisch umzusetzen, muss zwingend eine Analyse des Istzustandes erfolgen. Nur so können Risiken aufgedeckt und notwendige Maßnahmen abgewogen… …betrachten ist die Vorbereitungsphase auf der einen und die konkrete Prüfung des Datenschutzmanagements im Zielunternehmen auf der anderen Seite. Dieser zweite… …Aspekt entspricht im Ergebnis der eigentlichen (Datenschutz-)Due Diligence, die als Teil der Compliance durchzuführen ist. Unabhängig von Ziel und Anlass… …haftungsrechtlichen Erwägungen. Für den Auftraggeber sollte nur das Ergebnis entscheidend sein und nicht die Frage, wer von den Beratern für mögliche Fehler einzustehen… …hat. * Maximilian Schnebbe ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Institut für Informations-, Gesundheitsund Medizinrecht an der… …Universität Bremen. Er ist Autor mehrerer Bücher, Kommentare und Aufsätze zum Datenschutzrecht (www.schnebbe.info). Dr. Peter Trinks ist Partner der Sozietät… …Schnebbe, Heuser & Partner sowie Geschäftsführer der der LAWSOC GmbH, Hamburg. Er berät Mandanten im Bereich des Gesellschafts- und Datenschutzrechts. Dabei…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer / Selz PinG 06.22 227 PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer und… …Ethikkommission, er habe gegen ein nationales Gesetz zur Transparenz und Korruptionsbekämpfung verstoßen, indem er sich weigerte, Angaben zu seinem Lebensgefährten… …müssen und diese Angaben im Anschluss auf der Website der Obersten Ethikkommission veröffentlicht werden. Der Kläger sah sich durch die Pflicht zur… …Veröffentlichung in seinem Recht auf Achtung seines Privatlebens verletzt und weigerte sich, die entsprechenden Angaben zu machen. Als Grund führte er dabei an, dass… …sensible Daten die Formulierung „hervorgehen“ und für andere die Formulierung „zum“ in Verbindung mit bestimmten Informationen („zum“ Sexualleben), sodass… …daraus gefolgert werden könnte, dass einerseits lediglich eine indirekte und andererseits eine direkte Verbindung erforderlich sei. Die grammatikalische… …der DSGVO, ein hohes Schutzniveau für die Grundrechte und Grundfreiheiten von natürlichen Personen zu garantieren sowie der Zweck des Art. 9 Abs. 1… …Partner bei ­Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezi­alisiert. Er ist außerdem als… …und Senior ­Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. schluss auf sensible Daten wohl auch bei vielen… …auf ein eingeschränktes Sehvermögen des Betroffenen und damit seinen Gesundheitszustand zu. Nach der Auslegung des EuGH müsste in diesem Falle daher vom…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …76 PinG 02.22 PRIVACY NEWS Müller-Peltzer / Selz PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp… …Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz ♦ KG Berlin, Beschl. v. 06. 12. 2021 – Az. 3 Ws 250/21 – Kann ein Unternehmen Adressatin eines Bußgeldverfahrens wegen eines… …und stellte das Bußgeldverfahren ein (LG Berlin, Beschl. v. 18. 02. 2021 – Az. (526 OWi LG) 212 Js-OWi 1/20 (1/20), 526 OWi LG 1/20). Auf die Beschwerde… …der Staatsanwaltschaft Berlin hin setzte das KG Berlin das Verfahren nun aus und legte dem EuGH unter anderem die eingangs ­gestellte Frage vor. Der… …gegen das im deutschen Recht verankerte Schuldprinzip und könne daher nicht angewendet werden. Die Fragestellung betrifft das Spannungsfeld zwischen… …EU-Recht und nationalem Recht und gilt als hoch umstritten. Eine andere Ansicht als das LG Berlin ­vertrat zuvor noch das LG Bonn (Urt. v. 11. 11. 2020 – Az… …Art. 101, 102 AEUV und wendete damit nicht das im deutschen Sanktionsrecht grundsätzlich geltende Rechtsträger, sondern das Funktionsträgerprinzip an… …Unternehmerbegriff der AEUV in das deutsche Recht inkorporiert werden muss und wenn ja, ob für die Bebußung eines Unternehmens ein schlichter objektiver Pflichtverstoß… …Germany“. Er ist assoziierter Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht… …­„Privacy in Germany“, Rechtsanwalt und Senior ­Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. Die noch zu treffende…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …18 PinG 01.22 PRIVACY NEWS Müller-Peltzer / Selz PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp… …Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz ♦ VG Berlin, Beschl. v. 18. 11. 2021 – Az. VG 2 K 6.19 – Bewertungsportal „richterscore“ hat keinen Anspruch auf Herausgabe… …von personenbezogenen Daten von Berliner Richterinnen und Richtern Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 18. 11. 2021 (zum Redaktionsschluss nicht… …rechtskräftig) entschieden, dass die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung personenbezogene Daten von Berliner Richterinnen und… …eingewilligt haben. Auf dem digitalen Bewertungsportal der Klägerin (richterscore.de) können sich Anwältinnen und Anwälte – etwa in Vorbereitung auf… …Gerichtsprozesse – über Richterinnen und Richter austauschen. Die Klägerin machte in der Klage geltend, sie wolle mit ihrem Portal Gerichtsbarkeiten transparenter… …weder staatliches Verwaltungshandeln kontrolliert noch demokratische Meinungs- und Willensbildung gefördert werden, die Klägerin verfolge vielmehr… …Berliner Informationsfreiheitsgesetz bezog sich auf im Einzelnen aufgeschlüsselte Informationen der beim Land Berlin beschäftigten Richterinnen und Richter… …wie Name, Vorname, Geburtsdatum, Amtsbezeichnung und Beschäftigungsumfang. Die Vertreterin des Landes Berlin warnte, dass bei Bekanntwerden des vollen… …Namens Stalking drohe, zudem ließen Auskünfte über den Beschäftigungsumfang Rückschlüsse auf familiäre Verhältnisse und das Privatleben zu. Richterscore…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2022

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 5/22 • 215 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …Unternehmensorganisation, zum anderen um die Eintragung eines weiteren Geschäftsführers. 1. Vorstandsvergütung 1.1 Einführung: Unterschied ­Vorstandsbestellung und… …Anstellungsvertrag Die Bestellung einer Person zum Vorstand einer AG geht regelmäßig mit dem Abschluss eines Anstellungsvertrags zwischen AG und dem neuen… …Vorstandsmitglied einher. Dem Unterschied zwischen dem gesellschaftsrechtlichen Akt der Bestellung und dem schuldrechtlichen Vertrag und den insoweit gesetzlich… …2016 und für Dezember 2016 geltend. Mit Aufsichtsratsbeschluss vom 10.2.2012 wurde der Kläger zum weiteren Mitglied des Vorstands bestellt, wobei der… …Aufsichtsrat den ihm vorliegenden Anstellungsvertrag genehmigt und seinen Vorsitzenden ermächtigt hat, den Vertrag mit dem Kläger abzuschließen. Tatsächlich… …Anspruch auf Nachzahlung des nicht ausbezahlten Gehalts für das Jahr 2014 in Höhe von insgesamt 76.000 Euro, für das Jahr 2015 in Höhe von 108.000 Euro und… …nicht informiert worden und darüber sei auch nicht wirksam beschlossen worden. Das LG sprach dem Kläger den Anspruch zu. 1.3 Entscheidung des OLG… …Karlsruhe Das OLG Karlsruhe bestätigt das erstinstanzliche Urteil weitestgehend und lässt lediglich für einen Teil des Anspruchs die Einrede der Verjährung… …. Schutzzweck des § 112 Satz 1 AktG sei, Interessenkollisionen vorzubeugen und eine unbefangene, von sachfremden Erwägungen unbeeinflusste Vertretung der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2022

  Aktionärsrechte auf virtuellen Hauptversammlungen

  Ein empirischer Vergleich von DAX-Hauptversammlungen im herkömmlichen und virtuellen Format vor und während der Covid-19-Pandemie
  

  Benjamin Ruppert, Prof. Dr. Stephan Schöning

  …und ­virtuellen Format vor und während der Covid-19-Pandemie Benjamin Ruppert / Prof. Dr. Stephan Schöning* Die Hauptversammlungen deutscher… …abklingt, liegt der Fokus der gesellschaftsrechtlichen Diskussion auf der Zukunft der virtuellen Hauptversammlung und deren gesetzlicher Verstetigung. Im… …vorliegenden Beitrag wird die Ausübung von Aktionärsrechten im herkömmlichen und virtuellen Format mittels einer empirischen Unter­suchung von 245… …einige wissenschaftliche Untersuchungen empirisch und rechtswissenschaftlich dieses Feld. Schließlich sah sich der Gesetzgeber veranlasst, ein… …Regierungsparteien im Herbst 2021 nach der Bundestagswahl in ihrem Koalitionsvertrag darauf, dass „Online- Hauptversammlungen dauerhaft ermöglicht und dabei die… …Aktionärsrechte uneingeschränkt gewahrt werden sollen.“ 3 Nachdem ein Referentenentwurf im Februar und ein Regierungsentwurf im April mit unterschiedlichen… …Regierungskoalition angenommen. 4 Das dem vorliegenden Beitrag zugrundeliegende wissenschaftliche Forschungsprojekt besteht seit Beginn der Pandemie und liefert… …empirische Evidenz für die Ausübung von Aktionärsrechten im virtuellen Raum. In einem empirischen Vergleich werden die Präsenz-HV der Jahre 2016 bis 2019 und… …Teilnahmerecht, das Stimmrecht, das Recht auf Ergänzung der Tagesordnung, das Antragsrecht und das Auskunftsrecht im Mittelpunkt der Analyse. Ein Governance-… …Gesellschaften teilten darin u. a. mit, wie viele Fragen von Aktionären in den virtuellen Versammlungen gestellt wurden und wie sie die Durchführung der eigenen HV…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2022

  Compliance und Integrity als Führungsaufgabe

  Blueprint für ein Responsible Leadership Development Program
  

  Dr. Christine Butscher, Prof. Dr. Stephan Grüninger, Quirin Kissmehl

  …Compliance-Management | Integrity Management | Responsible Leadership ZRFC 6/22 247 Compliance und Integrity als Führungsaufgabe Blueprint für ein… …, damit der Ansatz Compliance und Integrity als Führungsaufgabe in Organisationen verfängt? Und wie lassen sich diese systematisch nutzen und trainieren?… …, bestehende Compliance-Systeme in Unternehmen praxistauglicher zu machen und die Wirksamkeit der Maßnahmen eines Compliance-Management-Systems (CMS) zu steigern… …. 1 Einleitung: Compliance und Integrity als Gestaltungsansätze der Unternehmensverantwortung Die Vorstellungen von Unternehmensverantwortung und… …insbesondere ihre Reichweite haben sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten stark verändert. Unternehmen werden für eine Vielzahl an Themen in die… …Verantwortung genommen, von klassisch rechtlichen Themen wie der Sicherstellung von Legal Compliance über Datenschutz und IT-Security, von der Arbeits- und… …Produktsicherheit bis hin zur Einhaltung von Menschenrechten und zum Schutz der Umwelt, die vor allem in den letzten Jahren noch mehr in den Fokus getreten sind. Zu… …Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten 2 und der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Nachhaltigkeitsberichterstattung… …von Unternehmen. 3 Eine klare Trennung von verpflichtender Anforderung und freiwilliger Verantwortungsübernahme – also zwischen Zwang und… …Eigenverantwortung – ist heute nur noch schwer möglich. Haftungsvermeidung, Reputationsschutz sowie der Auf bau und die Sicherung von Vertrauenskapital in…

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