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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Die Signatur des Digitalen im Strafrecht

  Leonardo Braguinski

  …03.2025 | EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN Leonardo Braguinski Die Signatur des Digitalen im Strafrecht* 1… …. Was ist die Signatur des Digitalen? „Es geht um nichts weniger als die Vielfalt unserer Lebenswelt und Lebensweisen”. Mit diesen Worten schließt die… …Philosophin Gabriele Gramelsberger ihre „Philosophie des Digitalen zur Einführung” (Hamburg 2023), in der sie analysiert, wie die Digitaltechnik die Menschheit… …in Gefangenschaft genommen hat, indem sie die Gesellschaft umgeformt und ihr ein neues Gepräge gegeben hat, die Signatur des Digitalen. Dieses neue… …Gepräge der Lebenswelten, die Signatur des Digitalen, ist die charakteristische Erscheinungsweise der Digitaltechnik, der Inbegriff der kulturellen… …Auswirkungen des Digitalen. Die Basisoperationen des Digitalen, mit der diese Signatur hergestellt wird und die von Gramelsberger beschrieben werden, heißen (1)… …Dekonventionalisierung, (2) Desemantisierung und (3) Deontisierung. (1) Dekonventionalisierung bedeutet, dass die digitalen Zeichen, der Maschinencode, keinen allgemeinen… …bedeutet, dass die Zeichen ihre extrasymbolischen Bezüge verlieren. Wenn ich sage, dass der Schnee weiß ist, dann meine ich diesen Schnee, wie er ist oder… …Korrektheit hergestellt. Zusammengenommen ergeben diese Basisoperationen eine neue Wirklichkeit, die notationale Ontik. Gramelsberger bettet diese notationale… …Ontik in ein ontologisches Modell ein, um die Signatur des Digitalen zu beschreiben. Der Ausgangspunkt ist dabei die Taktung, der Herzschlag der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Abrechnungsbetrug zum Nachteil von Kranken- und Pflegekassen (Fehlen einer verantwortlichen Pflegefachkraft)

  Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 7. August 2025 – 6 StR 239/24 = BeckRS 2025, 23802
  

  Dr. Malte Cordes

  …Betrachtungsweise ein Vermögensschaden im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB in voller Höhe ein. 2. Die Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen nach §§ 73 Abs. 1… …, 73c Satz 1 StGB gegen den Inhaber eines Pflegedienstes setzt Feststellungen zu einer nachgelagerten rechtsgrundlosen Vermögensweiterleitung durch die… …Gesellschaft voraus, der die Rechnungsbeträge zugeflossen sind. (Leitsätze des Verfassers) I. Einleitung Die formalen Anforderungen an die Leistungserbringung… …sind zwischen Pflegediensten und Kranken- bzw. Pflegekassen vertraglich geregelt. Betreffend die Erbringung von Haushaltshilfe sowie häuslicher… …, denen die Träger zugelassener ambulanter Pflegedienste beitreten. Hinsichtlich der gegenüber den Pflegekassen abzurechnenden Leistungen existieren… …SGB XI unrichtig abrechnen. Dabei bestätigte der 6. Strafsenat die ständige Rechtsprechung zur Höhe des Vermögensschadens im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB… …geleisteten Zahlungen. Dieser Würdigung stehe nicht entgegen, dass Pflegeleistungen in gewissem Umfang erbracht worden seien. Denn maßgeblich sei die für den… …. Dezember 2023 – 13 KLs 1/22 (1) – in der Vorinstanz die Einziehung des Wertes von Taterträgen gemäß §§ 73 Abs. 1, 73c Satz 1 StGB angeordnet worden war… …, problematisierte der BGH zudem die erforderlichen Feststellungen zu den im Tatzeitraum erlangten Vermögenswerten: Unter welchen Voraussetzungen kann nicht nur auf… …das Gesellschafts- sondern auch auf das Tätervermögen zugegriffen werden? II. Sachverhalt Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Wichtige Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …. Strafprozessrecht 1. Durchsuchung und Beschlagnahme bei einem Rechtsanwalt – § 102 StPO Strafrechtliche Ermittlungsmaßnahmen, die sich gegen einen… …Berufsgeheimnisträger in dessen Räumlichkeiten richten, bergen regelmäßig die Gefahr, dass unter dem Schutz des Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG stehende Daten von… …Nichtbeschuldigten, insbesondere den Mandanten des Rechtsanwalts, zur Kenntnis der Ermittlungsbehörden gelangen. Dadurch werden nicht nur die Grundrechte der Mandanten… …Weiteren eine Prüfung, ob nach dem Stand der Ermittlungen im konkreten Fall die Verurteilung zu einer mehr als nur geringfügigen Sanktion in Betracht zu… …ziehen ist. Im Einzelfall können die Geringfügigkeit der zu ermittelnden Straftat, eine geringe Beweisbedeutung der zu beschlagnahmenden Gegenstände sowie… …die Vagheit des Auffindeverdachts der Durchsuchung entgegenstehen. Dies gilt insbesondere im Zusammenhang mit Straftaten, die im Höchstmaß mit… …einer Wohnung ist ein auf konkreten Umständen beruhender über vage Anhaltspunkte und bloße Vermutungen hinausgehender Verdacht einer Straftat. Die… …verfassungsgerichtliche Kontrolle eines Durchsuchungsbeschlusses beschränkt sich auf die Frage, ob die Annahme eines Verdachts und seine Bewertung objektiv willkürlich ist… …261 StGB) setzen den Verdacht einer Geldwäschehandlung und den Verdacht voraus, dass die „gewaschenen” Geldmittel aus einer rechtswidrigen Vortat… …herrühren. Die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens einer ausländischen Staatsanwaltschaft (hier: der Staatsanwaltschaft Liechtenstein) mangels…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Quo vadis deutsches Umweltstrafrecht? – Der Referentenentwurf zur Umsetzung der UmwStR-RL 2024

  Dr. Ulrich Leimenstoll

  …Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts vorgelegt, 219 welcher der Umsetzung der Mindestvorschriften des europäischen Normgebers für die… …Definition von Umweltstraftaten und für die Verhängung von Strafen zum Schutz der Umwelt dienen soll. I. Zielsetzung und Kernelemente des Referentenentwurfs… …Durch die Umsetzung der Vorgaben der Richtlinie in nationales Recht soll ausweislich der Einleitung des Referentenentwurfs eine bessere Durchsetzung des… …Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 25. September 2015 „Transformation unserer Welt: die VN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung”. Er solle insbesondere… …„bereits viele Elemente, die den Vorgaben der Richtlinie entsprechen”. Gleichwohl folge aus den europäischen Vorgaben noch Umsetzungsbedarf in mehreren… …zusammen mit dem Referentenentwurf veröffentlichte Synopse. 222 Auf die nachfolgenden aufgelisteten Kernelemente der vorgesehenen Änderungen, welche der… …Gesetzentwurf vorsehe, weist die Presserklärung des BMJV ausdrücklich hin: 223 • Strafrechtliche „Produkthaftung” für umweltschädliche Erzeugnisse • Neuer… …Straftatbestand für die rechtswidrige Ausführung umweltgefährdender Vorhaben • „Ökosystem” als schützenswertes Gesamtgefüge • Immission von „Energie” als neue… …Tathandlung • Einführung eines Qualifikationstatbestands bei katastrophalen Folgen für die Umwelt • Änderungen im Nebenstrafrecht • Anhebung der Höchstbeträge… …eine intensive Diskussion um die Richtlinie zum strafrechtlichen Schutz der Umwelt und deren Implikationen für das deutsche Umweltstrafrecht und die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Tagungsbericht „Junges Wirtschaftsstrafrecht 7.0 – Technologic Technologic Technologic” am 10.10.2025

  Dr. Katharina Funcke

  …Technologic Technologic” am 10.10.2025 Die Tagung des Jungen Wirtschaftsstrafrechts fand auch in ihrer 7. Auflage in Frankfurt am Main und online statt. Sie… …eröffnete die Tagung mit einem Grußwort, in dem er anhand aktueller Beispiele auf diverse Herausforderungen hinwies, die Technik und KI sowohl für den… …Justizstandort Deutschland, die Rechtspflege, die Beratungsbranche als auch die Wissenschaft bereithalten. Panel I: Grundlagen Die Moderation des ersten Panels… …„Grundlagen” übernahm sodann Prof. Dr. Charlotte Schmitt-Leonardy (Universität Bielefeld). In ihrer Einführung mahnte sie die Bewahrung zur Kritikfähigkeit im… …, Kreditkartendaten und Kontodaten inklusive Passwörter für Onlinebanking. Diese abgefischten Daten werden für die Einrichtung von Girokonten im Namen der unwissenden… …angeworben, die Banking-Apps vermeintlich testen und bewerten sollen. Ihnen werde vorgespiegelt, es handele sich lediglich um Testläufe; tatsächlich würden mit… …den von ihnen eingegebenen Daten aber echte Konten eröffnet, die sodann zur Begehung weiterer (Betrugs- und Geldwäsche-)Taten genutzt würden. Das… …Verpacker-Scheme bediene sich gutgläubiger Minijobber, die nach Ankündigung Tatbeute (häufig hochwertige Elektrogeräte) umverpacken und weiter versenden sollen. Bei… …Sachverhalten der Abteilung sei in der Regel der Tatbestand des (Computer-)Betrugs sowie der Fälschung beweiserheblicher Daten erfüllt. Die Schadenssummen… …bewegten sich maximal im niedrigen dreistelligen Bereich. Vor besondere Schwierigkeiten stelle aber die Ermittlung die Identität der Täter: Die Geschädigten…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Rezension zu Gramlich/Lütke: „Geschäftsgeheimnisse & Whistleblowing – Leitfaden zum richtigen Umgang in der täglichen Praxis”

  Dr. Louisa Schloussen

  …dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen und dem Schutz von Hinweisgebern. Im Mittelpunkt steht die grundlegende Frage: „Gleichzeitiger, gemeinsamer oder… …zumindest abgestimmter bzw. ergänzender Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Hinweisgebern (whistleblower)?” Ziel des Leitfadens ist es, die aus den beiden… …Konfliktfelder zu identifizieren und die praktische Anwendung nachvollziehbar zu erläutern. Gliederung und Konzeption Das Buch gliedert sich in zwei Hauptteile… …, die jeweils den zentralen gesetzlichen Regelungen gewidmet sind: zunächst dem Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG), anschließend dem… …es den beiden Autoren, den internationalen Kontext gemeinsam mit dem deutschen Gesetzgebungsverfahren so aufzubereiten, dass auch Nichtjuristen die… …komplexen Verflechtungen sowie die gesellschaftlichen und politischen Hintergründe nachvollziehen können. Diese Hintergründe werden zunächst im allgemeinen… …eine systematische Analyse der Vorschriften, bei der die Paragraphen entsprechend ihrer Reihenfolge im Gesetz dargestellt und kommentiert werden. Erster… …Definition und Schutzgegenstand von Geschäftsgeheimnissen gemäß § 2 GeschGehG erläutert. Es folgen Ausführungen über die Möglichkeiten der rechtmäßigen… …Durchbrechung des Geheimnisschutzes (§ 3 GeschGehG), die Handlungsverbote hinsichtlich der rechtswidrigen Erlangung, Nutzung oder Offenlegung von… …Geschäftsgeheimnissen (§ 4 GeschGehG), sowie die Ausnahmevorschriften, die eine Durchbrechung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen rechtfertigen (§ 5 GeschGehG). Im…

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• EU-Entwaldungsverordnung verschoben und abgeschwächt

  …. Dezember 2026 belegen, dass Produkte wie Kaffee, Rindfleisch oder Soja nicht zur Entwaldung beigetragen haben. Für Kleinst- und Kleinunternehmen gilt die… …Pflicht ab dem 30. Juni 2027. Ursprünglich sollte die Verordnung Ende 2025 greifen. Die Kommission verweist auf technischen Anpassungsbedarf: Das zentrale… …Informationen bereitstellen. Bücher, Zeitungen und weitere Druckerzeugnisse fallen künftig nicht mehr unter die Verordnung. Kritik aus der Wirtschaft Die… …Entscheidung fällt in eine Phase, in der die Kritik aus Teilen der Wirtschaft an der praktischen Umsetzbarkeit der Verordnung deutlich zugenommen hat. Der… …Maschinenbauverband VDMA forderte in einem Schreiben an die EU-Kommission eine grundsätzliche Überarbeitung der Verordnung und eine Verschiebung des Starts um… …mindestens zwei Jahre. Die EUDR sei „handwerklich schlecht gemacht“ und „Bürokratismus in Höchstform“. Die Druck- und Medienbranche warnte vor kaum zu… …des Deutschen Buchhandels, der BVDA, der Gesamtverband Pressegroßhandel und der Medienverband der freien Presse an die Bundesregierung, sich für eine… …Anpassung der EUDR einzusetzen. Die Verbände forderten unter anderem eine Konzentration der Sorgfaltspflichten auf den ersten Inverkehrbringer der Rohstoffe… …. Kritik von Umwelt- und Naturschutzorganisationen Während die Kommission jetzt die Einigung als Schritt zu mehr „Klarheit und Vorhersehbarkeit“ für… …Unternehmen bewertet, kam aus Umwelt- und Naturschutzorganisationen bereits im Vorfeld scharfe Kritik. Die Deutsche Umwelthilfe warnte: Die Verschiebung der…

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• eBook

  Fehlverhaltensbekämpfung im Gesundheitswesen

  978-3-503-24117-0

  Prof. Dr. Heiko Burchert, Dominik Schirmer, Carsten Zinßer-Sandmann

  …Falschabrechnung über unzulässige Kooperationen und Vorteilsnahmen bis hin zu systematisierten Betrugsnetzwerken. Die gesellschaftliche, finanzielle und… …institutionelle Tragweite solcher Praktiken allerdings ist enorm. Das Expertenteam um Heiko Burchert, Dominik Schirmer und Carsten Zinßer-Sandmann beleuchtet die…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Datengetriebenes Management

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Geschäftsmodelle beruhen auf Daten, neue Instrumente und Technologien brauchen Daten. So benötigt die künstliche Intelligenz (KI) Daten, um zu lernen und die von ihr… …zeigt in Teil 2 seines Beitrags die Methoden auf, mit denen KI im Finanzrisikomanagement unterstützt. Die Güte der Entscheidungsunterstützung hängt eng… …zusammen mit der Güte der Daten. Nur wenn Daten von hoher Qualität als Lernmaterial für die künstliche Intelligenz zur Verfügung stehen, werden auch die von… …ersten Teil seines Beitrags den Arup-Deepfake-Betrug. Die britische Ingenieurfirma Arup wurde durch Betrug mit KI-generierten Deepfakes um circa 25… …der Mitarbeiter zunächst skeptisch war, führte er die geforderten Transaktionen aus. Überzeugt hatte ihn eine Videokonferenz, in der der CFO und andere… …Kollegen anwesend waren. Die Teilnehmer der Videokonferenz waren aber durch KI erzeugte Deepfakes mit täuschend echten Bildern und Stimmen. Konsequenz ist… …. Die Gefahr durch Deepfakes ist sehr groß, da der Zugang zu der entsprechenden Technologie schnell und leicht ist. Auch in internen Untersuchungen werden… …Daten benötigt. Allerdings sind nach dem Grundsatz, dass die Compliance natürlich besonders auf Compliance achten muss, die Grenzen des Datenschutzes zu… …ebenfalls mit Verordnungen in die Daten der Unternehmen ein. Wir nehmen das Thema DORA (Digital Operations Resilience Act) aus dem vergangenen Heft wieder auf… …. Teichmann stellt in zwei Abschnitten die Auswirkungen vor. Im ersten Teilaufsatz beschäftigt er sich mit der Umsetzung in Finanz­organisationen. Im zweiten…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Inhalt / Impressum

  …, für Transparency International Deutschland e. V., für die ­Mitglieder des Bundesverbandes der Bilanzbuchhalter und ­Controller e. V. (BVBC), für… …­Governance (ZCG) unter http://ESV.info/ZRFC-Preise. Alle Preise jeweils einschließlich ­gesetzlicher Umsatzsteuer; Printausgabe zzgl. Versand­kosten. Die… …Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 18, gültig ab 1. Januar 2025, die auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die… …Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Eingereichte Manuskripte enthalten die notwendigen Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …­Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie… …die Befugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und/oder offline)… …Honorare stehen dem Autor zu. Die zur Veröffentlichung angebotenen Fachaufsätze werden von der Redaktion begutachtet und von einem weiteren Gutachter geprüft… …eingereichten Manuskripten, die veröffentlicht werden, behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem… …Autor vor. Rechtliche Hinweise: Alle Rechte vorbehalten. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der…

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