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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Arbeitszeit Compliance – Wirtschaftsstrafrecht an der Schnittstelle zur HR Compliance (Teil 1)

  Antje Klötzer-Assion, Dr. Thilo Mahnhold

  …Art. 2 Ziff. 2 der Richtlinie ist Ruhezeit demgegenüber jede Zeitspanne außerhalb der Arbeitszeit. Die Rechtsprechung von EuGH und BAG hat in diesem… …. Beanspruchungstheorie nach bisheriger Rechtsprechung des BAG jedenfalls dann nicht als Arbeitszeit i.S.d. ArbZG, wenn dem Arbeitnehmer „lediglich ein Freizeitopfer”… …bereits erwähnt dürfte angesichts der aktuellen Rechtsprechung des EuGH zu Bereitschaftsdiensten aber eine Neubestimmung des Arbeitszeitbegriffes des BAG… …maßgeblich darauf an, ob der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Fortbildung vorschreibt. d) Kundenveranstaltungen Nicht erörtert ist in der Rechtsprechung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Wirtschaftsauskunfteien im Rampenlicht

  Heiko Dünkel, Rosemarie Rodden

  …aber deutlich, dass die Durchleuchtung von Verbraucher:innen im jetzigen Umfang rechtlich nicht zu halten ist. Die aktuelle Rechtsprechung bestätigt auch…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Den Datenschutz bitte nicht ad absurdum führen!

  Warum „informationelle Selbstbestimmung“ oft als weltfremde bürokratische Übertreibung angesehen wird
  

  Hans Peter Bull

  …Rechtsprechung sind nicht auf alle Zeiten stabil. 1 1 Zur grundsätzlichen Kritik der Datenschutzentwicklung s. u. a. meine Veröffentlichungen: Informationelle… …nicht auf seine Befugnis zur Kontrolle aller in seinem Land verarbeiteten Daten verzichtet, wird dieser Mangel nicht ausgeräumt werden. Die Rechtsprechung…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Der Beauftragte für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland

  Über die Strukturen und Aufgaben einer spezifischen Datenschutzaufsichtsbehörde im Bereich der evangelischen Kirche
  

  Michael Jacob

  …Mitgliedseinrichtungen zuständig ist. 1. Struktur und Organisation des BfD EKD Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zur Unabhängigkeit von… …. Aufgrund der gesetzlichen Anforderungen in § 43 und § 44 DSG-EKD sowie der Vorgaben aus der Rechtsprechung des EuGH besteht für den BfD EKD aber auch die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2023

  Finanzielle Anreizschaffung und Inflationsausgleichsprämie

  Arbeitnehmer durch solche monetären Anreize zu einem gewünschten Verhalten motivieren
  

  Dr. Yvonne Conzelmann-Berka

  …sachfremden Grund, der sich nicht am Zweck der Leistung orientiert, wird daher in der Literatur zu Recht als unzulässig angesehen. 26 Wie die Rechtsprechung… …hierzu gibt es bislang – soweit ersichtlich – noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung. Es ist indes ebenfalls davon auszugehen, dass eine…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Vergleich über die Zahlung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen mit der Einzugsstelle – Risiko für alle Beteiligten?!

  zugleich Anm. zu KG, Beschluss vom 26.5.2023 – 4 Ws 31/23 – 161 AR 59/23
  

  Diplom-Finanzwirtin (FH) und Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …umfassend geglückt ist. Es ist aber nicht Aufgabe der Rechtsprechung, zu Lasten des Angeklagten unter mehreren rechtspolitisch denkbaren, aber nicht… …Hintergrund der uneinheitlichen Rechtsprechung nicht nur für den Täter, sondern auch für die anwaltlichen Berater Risiken, die bei Vergleichsverhandlungen mit…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Tagungsbericht: WisteV-wistra-Neujahrstagung 2023

  Friedrich Florian Steinert, Dominik Hotz

  …Einziehung bei vorangegangener Geldbuße, wenn nicht (hinreichend) abgeschöpft wurde, allerdings sei fraglich, ob die bisherige strikte Rechtsprechung nach… …dieses Nachweises sei die Rechtsprechung zu cum/ex, die in zwei Entscheidungen zunächst alle involvierten Parteien als Gesamtschuldner betrachtet und…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO: Scharnier zwischen Datenschutz und Vertragsrecht

  Darstellung der Kommentarliteratur
  

  Levke Burfeind

  …Anwendungsbereiches der lit. b wird diese jüngst ergangenen Rechtsprechung Berücksichtigung finden müssen. 12 Albers/Veit, in: BeckOK DatenschutzR DS-GVO, Art. 6, Rn… …lit. f). 50 Für eine enge Auslegung spricht, dass sich Einschränkungen der Art. 7, 8 GRCh nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH auf das „absolut…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2023

  Methoden der Unternehmensbewertung in der Rechnungslegung

  Bedeutung im Rahmen der bilanziellen Folgebewertung von Beteiligungen
  

  Prof. Dr. Dr. Carl-Christian Freidank

  …Gesamtkaufpreises und der Aufspaltung des Unternehmenswerts auf die einzelnen Wirtschaftsgüter. 8 Aus diesem Grunde hat die steuerliche Rechtsprechung für bestimmte… …. 28–34 zu § 5 EStG. 8 Vgl. IDW, 2018, S. 305–306. 9 Vgl. mit den entsprechenden Nachweisen zur Rechtsprechung Kulosa, in: Weber-Grellet (Hg.), Schmidt…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Praxisbericht Sozialdatenschutzrecht – Rechtsdurchsetzung, Betroffenenrechte, Prozessrecht

  Stefan Sander

  …Vollmacht nicht bestünde. 15 Dass eine Prüfung der Anwaltsvollmacht nur bei begründeten Zweifeln erfolgen kann, entspricht auch der Rechtsprechung des… …und seiner Pflegeperson. Auf die Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH in Sachen Nowak 38 sind die Leistungsträger in aller Regel auch heute noch… …sich Leistungsträger nicht darauf verlassen, dass die Anforderung an den Antrag der betroffenen Person im Lichte der DS-GVO und der Rechtsprechung des… …„soll“. Bislang wurde dies – als glückliche Fügung für die Sozialleistungsträger – von instanzgerichtlicher Rechtsprechung (entgegen der Auffassung der… …EuGH jedoch aller Voraussicht nach nicht standhalten. Denn die Rechtsprechung verneint explizit die Zulässigkeit eines Auskunftsantrags, der sich auf…

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