Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Töte nicht den Boten!

  Frederick Richter

  …ihnen interpretieren die ihnen von der Rechtsprechung 6 zugestandene „völlige Unabhängigkeit“ nicht nur als Freiheit von staatlicher Fachaufsicht, sondern…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2024

  Wirtschaftsstrafrecht an der Schnittstelle zur HR Compliance (Teil 2)

  Betriebsratsvergütung im Compliance-Fokus – Zum Reformbedarf nach VW, BGH und Gesetzesentwurf
  

  Rechtsanwältin und Diplom-Finanzwirtin (FH) Antje Klötzer-Assion, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dr. Thilo Mahnhold

  …Entwicklung der Rechtsprechung siehe: BGH, Urt. vom 21.12.2005 - 3 StR 470/04 (LG Düsseldorf) Mannesmann; BGH, Urt. vom 17.09.2009 – 5 StR 521/08, BGHSt 54, 148… …01.2024 | EINFÜHRUNG UND SCHULUNG Kurzum: Die Rechtsprechung des 6. Strafsenats BGH lässt sich als Kritik an der Praxis verstehen, zum Teil auch recht… …werden können. Hierfür gibt es mit Blick auf die genannte Rechtsprechung und Gesetzgebung zwar nichts akut Neues, gleichwohl ist davon auszugehen, dass im…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Wie geht es weiter mit der Datenschutzaufsicht in Deutschland?

  Ansichten und Einschätzungen von Daniela Will und Peter Hense
  

  …Qualifikation sicherstellen und belegen können, beispielsweise mit Zertifizierungsverfahren. Dagegen glaubt die Politik und ja scheinbar auch die Rechtsprechung… …Rechtsprechung dazu schauen sollten? PH: Eine ehrliche Bestandsaufnahme ergibt, dass die Aufsichtsbehörden die ihnen übertragenen Aufgaben nicht erfüllen können… …Datenschutzrecht. Die Rechtspraxis wird alle drei Säulen zu nutzen wissen, was eine Entlastung der Behörden mit sich bringt, neue Aspekte und neue Rechtsprechung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Zum Sozialdatenschutzrecht als Unionsrecht und Antworten auf Fragen zum neuen § 393 SGB V

  Philipp Quiel

  …. 2 DSGVO ist diese Annahme problematisch. In Literatur und Rechtsprechung wird des Weiteren häufig hinterfragt, ob die Europäische Union überhaupt die… …Unionsrechts fällt. Unter Verweis auf den Anwendungsbereich des Unionsrechts wird in Teilen der Rechtsprechung 10 bezweifelt, ob der Sozialdatenschutz im… …seiner ständigen Rechtsprechung immer wieder betonten ungemeinen Reichweite der Begriffe „personenbezogene Daten“ und „Verarbeitung“ muss dies auch… …nicht nur mit Blick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 32 problematisch. Denn der deutsche Gesetzgeber geht trotz anderslautender… …, ECLI:EU:C:2023:270, Rn. 83 und die dort aufgeführte ständige Rechtsprechung, die bis 1978 zurückreicht; siehe auch BVerfG, Beschl. v. 6.10.2019 – 1 BvR 276/17, Rn. 54…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2024

  Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes im Einkauf

  Ein Prüfungsleitfaden (Teil 1)
  

  Joanna Dulska, Wolfgang Korkhaus, Dr. Gernot Eckstein, Marc Hirle

  …Prozesse, die das LkSG erwähnt, sind unbestimmt und bedürfen einer Interpretation, sodass bei der Anwendung des Leitfadens auch die aktuelle Rechtsprechung… …Begriffe werden von den Außenumständen und der kommenden Rechtsprechung beeinflusst. Das heißt, es muss – wie mit vielen neuen Gesetzen – zunächst mit… …, Wirtschaft und Wissenschaft. Prüfungsfragen • Wie stellt das Unternehmen sicher, dass es aufgrund von Gesetzesanpassungen und/ oder Rechtsprechung auf dem…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2024

  Strafrechtliche Risiken bei der Sanktions-Compliance Teil 1

  Rechtsanwältin Dr. Carolin Raspé, Rechtsanwalt Dr. Roland M. Stein

  …strafbar, aber nach § 19 AWG bußgeldbewehrt. Die Abgrenzung von Vorsatz und Fahrlässigkeit erfolgt grundsätzlich nach den von der Rechtsprechung im… …in der Person des Täters notwendig ist oder dolus eventualis ausreicht. Dies ist, soweit ersichtlich, in Rechtsprechung und Literatur noch weitgehend… …einen Tatbestands- oder einen Verbotsirrtum handelt. Nach der Rechtsprechung des BGH noch zur Vorgängernorm § 34 AWG a.F. sind solche Irrtümer immer als… …Ausfuhrverantwortlichen) auseinanderfällt. Soweit ersichtlich ist das Problem der auseinanderfallenden Vorstellungen und Kenntnisgrade in Literatur und Rechtsprechung bisher…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Umweltstrafrecht – besondere Herausforderungen für die Verteidigung und strafrechtliche Beratung

  Rechtsanwalt Dr. Ulrich Leimenstoll

  …durchaus Mut, sich kritisch mit der tradierten Rechtsprechung auseinanderzusetzen. 63 Auch wenn es auf den ersten Blick möglicherweise unerfreulich erscheint… …Rechtsprechung insoweit regelmäßig darauf abstellt, ob sich der Betreffende der Pflichtwidrigkeit seines Verhaltens bewusst war oder nicht. 64 VI. Unternehmen &… …das OLG Oldenburg in kritischer Auseinandersetzung mit der bisherigen Rechtsprechung die Auffassung vertreten, allein die Verletzung allgemeiner… …Ziel der präventiven Vermeidung von Normverstößen ist dabei auch von Relevanz, dass die Rechtsprechung Compliance-Anstrengungen eine gewichtige Bedeutung…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

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  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …fehlgeschlagen, da der Angeklagte die Vollendung der Tat weiterhin für möglich hielt. Nach der 210 04.2024 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE Rechtsprechung des BGH ist mit…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  EuGH klärt grundsätzliche Fragen zum Transparency & Consent Framework

  Besprechung des Urteils EuGH v. 07.03.2024 – Rs. C-604/22
  

  Katharina Kollmann

  …TCF verarbeiteten personenbezogenen Daten hat, überrascht angesichts seiner bisherigen Rechtsprechung wenig. Danach ist es nicht erforderlich, dass der… …personenbezogener Daten angesehen werden, (…), ohne dass es hierfür erforderlich wäre, dass die Gemeinschaft Zugriff auf diese Daten hat. 77 Diese Rechtsprechung… …Rechtsprechung, nämlich auf die „Fashion ID“-Entscheidung aus dem Jahr 2019, wonach eine natürliche oder juristische Person für vor- oder nachgelagerte Vorgänge in… …Vorlagefrage war angesichts seiner bisherigen Rechtsprechung vorhersehbar. Danach liegt eine gemeinsame Verantwortlichkeit vor, wenn und solange mehrere Akteure…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Wie viel Datenschutz steckt in der KI?

  Maximilian Funke-Kaiser, Thomas Fuchs

  …, Leitfäden, Vorlagen) O Nachrichten der ESV-Redak tion, Interviews, Rechtsprechung, Tagungsberichte, Studienergebnisse, Stellenmarkt, Literatur- und…