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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 134 Einleitung, Beteiligte

  Fetzer

  …1Fetzer §134 TKGEinleitung, Beteiligte §134 Einleitung, Beteiligte (1) Die Beschlusskammer leitet ein Verfahren vonAmtswegen oder auf Antrag ein… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–54 1. Einleitung des Verfahrens vor den Beschlusskammern… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–19 a) Bedeutung der Einleitung des Verfahrens… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–7 b) Voraussetzungen der Einleitung des Verfahrens… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13–17 c) Entscheidung über die Einleitung des Verfahrens und Rechtsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18–19 2… …für die Einleitung telekommunikationsrechtlicher Verwaltungs- verfahren gelten; und wie die Rolle der Betroffenen verfahrensrechtlich ausgestaltet ist… …auf.7 III. Kommentierung 1. Einleitung des Verfahrens vor den Beschlusskammern Die Einleitung eines Beschlusskammerverfahrens erzeugt verschiedene… …Verfahrensart – Amts- oder Antragsverfahren – hängt die Einleitung jedoch von verschiedenen Voraus- setzungen ab. Über die Einleitung des… …Beschlusskammerverfahrens trifft die Beschluss- kammer eine eigene Entscheidung. a) Bedeutung der Einleitung des Verfahrens Das Beschlusskammerverfahren stellt… …einVerwaltungsverfahrensrechtsverhältnis8 dar. Es beginnt mit der Einleitung des Verfahrens durch die Beschlusskammer9 und endet entweder mit einer Entscheidung gem. §§132 Abs. 1, 3 und 4…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Einleitung

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …1 Einleitung Behörden nehmen heute vielfältige und häufig auch komplexe Aufgaben wahr und bieten unterschiedlichste Dienstleistungen für ihre… …___________________ 1 Bundesrechnungshof (2017). 2 Bundesrechnungshof (2017). 4 Einleitung eines Risikomanagementsystems wieder und vermitteln so Einblicke…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Einleitung

  Dr. Frank Weller

  …15 1 Einleitung Ein interessantes Zitat haben die Verfasser kürzlich während eines Seminars gehört: „Datenschutz? Das ist ja wie Zahnarzt oder… …, mal mit geringerer. Und so ist es auch mit dem Datenschutzbeauftragten: Die Arbeit ist auszurichten nach der Größe des Ver- 16 1 Einleitung eins…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision des Internen Kontrollsystems

  Einleitung

  Sami Abbas, Sabine Bohlenz, Martin Guder, Clemens Jung, u.a.

  …19 1 Einleitung Die Praxisleitfäden zur Revision des Internen Kontrollsystems richtet sich an Revisorinnen und Revisoren, die Prüfungen der… …(KonTraG), 28. 01. 1998, S. 15, Abs. 7. Einleitung 20 eines IKS zur Umsetzung des Sarbanes-Oxley Act (SOX), Section 404, aner- kannt wurde. Die… …Ma- nagement – Integrated Framework, Jersey NY, September 2004. Einleitung 22 1.3.1 Begriff des Internen Kontrollsystems Bei dem Begriff des… …, Ethikkodex, Standards, Frankfurt am Main 10. Januar 2018 (Version 6.1), S. 59. Einleitung 24 4. Information und Kommunikation, 5. Überwachung.8) Die… …Enterprise Risk Management – Integrated Framework.12) Einleitung 26 7. Information und Kommunikation, 8. Überwachung. Aus Sicht der Internen Revision… …beurteilten Fehlerrisiken, in: Heft 4/2012 der IDW Fachnachrichten sowie dem WPg-Supplement 2/2012, Tz. 49. Einleitung 28 Die Tabellen des vorliegenden… …beurteilten Fehlerrisiken, in: Heft 4/2012 der IDW Fachnachrichten sowie dem WPg-Supplement 2/2012, Tz 20 und 34. Einleitung 30 fense ist hingegen viel…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Audit

  Abschluss

  Dr. Stefan Beißel

  …eine Titelseite, Zusammenfassung, Einleitung, Feststellungen, Emp- fehlungen sowie bei Bedarf einen Anhang und Bestätigungsvorbehalt. – Titelseite… …der Auditor basierend auf entdeckten Abweichungen eine Einschätzung zum Risiko abgeben. – Einleitung: Hier werden die Hintergründe rund um das… …IT-Audit und auf einem relativ abstrakten Niveau die durchgeführten Prüfungstätigkeiten beschrieben. Die Einleitung beinhaltet Informationen über: –…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Was versteht man unter „Compliance“ und was ist mit HR-Compliance gemeint?

  Yvonne Conzelmann

  …Strafrecht, JuS 2017, S. 913–916; Zimmer, Mark, HR-Compliance: Arbeitgeber in der Zwickmühle, CB 2015, S. 392–396. Dieser kurze Beitrag dient als Einleitung…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Umgang mit Grenzen der Beratung in der Praxis

  Rechtsanwalt Sven Diener

  …. Einleitung 1 In der anwaltlichen Praxis nehmen die Anfragen für Rechtsgutachten kontinuierlich zu. Es wird immer mehr zur Regel, unternehmerische… …oftmals Passagen, wonach „unter Risikogesichtspunkten“ jedenfalls die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens 1 Das Thema war Gegenstand eines Vortrags des…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Nadine Borutta: Der Pflichtverletzungstatbestand des § 299 StGB

  Rechtsanwalt Dr. Philippe Litzka

  …des § 299 StGB Duncker & Humblot, Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften (KKS), Berlin 2019, 228 Seiten, 69,90 Euro. I. Einleitung § 299 StGB – der… …bekannte Tatbestandsalternative. II. Inhalt Die Arbeit gliedert sich in vier Kapitel. Nach einer einführenden Einleitung werden zunächst der Inhalt, der…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 124 Mediation

  Fetzer

  …Verfahren er- streckt sich von der Einleitung, der Entscheidung zur Mediationstauglichkeit des Streit- gegenstandes über die Verhandlung und den Abschluss des… …nicht gebunden.6 Deshalb darf die BNetzA beim Erlass einer Ent- scheidung weder die Nichtbefolgung eines Vorschlages zur Einleitung eines Media-…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 134a Verfahren der nationalen Streitbeilegung

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–11 d) Entscheidung über die Einleitung des Verfahrens… …Streitbeilegungsverfahren.10 In §134a Abs. 1 TKG wird die Einleitung der Streitbeilegung durch die nationalen Streitbeilegungsstellen geregelt und das Verfahren als reines… …Verwaltungsverfahrensrechtsverhältnis, das mit der Einleitung des Verfahrens durch die Beschlusskammern als nationale Streitbeilegungsstelle beginnt16 und entwe- der mit einer… …der Einleitung des Verfahrens gilt also 4 Kollmann TKG §134a Verfahren 18 Vgl. hierzu auch die Ausführungen zum Antragsverfahren nach §134 Abs.1… …Einleitung eines Streitbeilegungsverfahren kann in allen Fällen von beiden Parteien gestellt werden. 5Kollmann §134a TKGVerfahren der nationalen… …das Formgebot des §64 VwVfG analoge Anwendung.25 Der Antrag auf Einleitung ist daher schriftlich oder zur Niederschrift bei der BNetzA zu stellen. Bis… …über die Einleitung des Verfahrens Über die Einleitung des Streitbeilegungsverfahrens trifft die Streitbeilegungsstelle eine eigene Entscheidung. Dies… …Allerdings folgt aus demWortlaut des §134a Abs. 1 TKG auch, dass die Einleitung des Verfahrens nicht im Ermessen der Streitbeilegungsstelle liegt. Sie hat bei… …Verfahrensgegenstand zu unterrich- ten.37 Durch die Einleitung des Beschlusskammerverfahrens entsteht ein Verwaltungs- verfahrensrechtsverhältnis.38 2. Beteiligte an… …ein wirksamer Antrag vorliegt. Sie ist damit zeitlich der Einleitung des Streitbeilegungsverfahrens vorgelagert.41 Die Beteiligtenstellung des…

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