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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2014

  Christian Schmollinger: Der Konzern in der Insolvenz

  Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht
  

  Rechtsanwalt Sascha Kuhn

  …WiJ Ausgabe 2.2014 Rezensionen 122 Rechtsanwalt Sascha Kuhn, Düsseldorf Christian Schmollinger: Der Konzern in der Insolvenz Abhandlungen zum… …Insolvenzstrafrechtler lohnt daher der Blick auf die insolvenzrechtliche Diskussion zu diesem Thema. Diese wird derzeit geprägt durch den Entwurf der Bundesregierung eines… …Gesetzes zur Erleichterung der Bewältigung von Konzerninsolvenzen, der am 14. Februar 2014 in erster Lesung beraten worden ist. Die von Christian… …Schmollinger verfasste und von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg im Jahr 2012 als Dissertation angenommene Abhandlung „Der Konzern… …in der Insolvenz“ trifft vor diesem Hintergrund gleichsam den Nerv der Zeit. Sie beinhaltet eine Analyse der derzeitigen Rechtslage sowie einen… …Vorschlag für eine zukünftige Gesetzesformulierung. II. Im (einer kurzen Einleitung folgenden) ersten inhaltlichen Teil befasst sich Schmollinger mit der… …derzeit bestehenden Rechtslage. Hinsichtlich der Frage des Gerichtsstandes stellt er zunächst die unterschiedlichen Sichtweisen zur Maßgeblichkeit einzelner… …Sinne des § 3 Abs. 1 S. 2 InsO dar: Das Abstellen auf die Konzernmutter in Fällen, in denen diese Ausrichtung und Tätigkeit der Tochtergesellschaften… …umfassend steuert, auf den Ort, an dem die Geschäftsleitung wesentliche betriebliche Entscheidungen einschließlich der Entscheidung, einer Weisung der… …Muttergesellschaft Folge zu leisten, trifft, den Ort, an dem Entscheidungen der Gesellschaft manifestiert werden und ihren Niederschlag in nachvollziehbaren…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Das Ende der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung

  Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

  …Das Ende der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung Leutheusser-Schnarrenberger PinG 04.14 125 PRIVACY TOPICS Das Ende der anlasslosen… …bis 1996 und von 2009 bis 2013 Bundesministerin der Justiz. FDP-Landesvorsitzende in Bayern von 2000 bis 2013 und Mitglied im FDP-Bundespräsidium bis… …2013. Neben der recht lichen Gestaltung der deutschen Einheit engagierte sich Leutheusser-Schnarrenberger sehr für die Grund- und Freiheitsrechte und… …trat wegen der Entscheidung ihrer Partei für den sog. großen Lauschangriff 1996 vom Amt der Bundesjustizministerin zurück. Als eine der Klägerinnen beim… …Bundesverfassungsgericht gegen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung war sie erfolgreich und setzte in der letzten Legislaturperiode durch, dass die EU-Richtlinie in… …Deutschland nicht mehr umgesetzt wurde. I. Vorgeschichte Auch wer sich nur kurz mit der Vorgeschichte der Vorratsdatenspeicherung 1 in Deutschland beschäftigt… …, stellt Erstaunliches fest: Mit der jüngsten, am 8. April ergangenen Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH), 2 die Richtlinie… …Gericht eine grundrechtliche Bewertung der Vorratsdatenspeicherung vor, wie sie im Vorfeld der europäischen Gesetzgebung parteiübergreifend auch vom… …Deutschen Bundestag vertreten wurde. Zwar wurde in Deutschland von den Innenministern der Länder über den Bundesrat bereits seit dem Jahr 2002 die… …Vorratsdatenspeicherung zum Vorgehen gegen Kriminalität und Terrorismus vorangetrieben. 3 Im Deutschen Bundestag wurde sie dagegen 1 Zur Vorgeschichte der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2014

  Auswirkungen der Abschlussprüferregulierung auf Beteiligungsgesellschaften

  Eine kritische Analyse zur kombinierten Prüfungs- und Beratungstätigkeit des Abschlussprüfers
  

  Dr. Simone Hartmann, PD Dr. Patrick Velte, Dr. Christian Zwirner

  …Prüfung • ZCG 4/14 • 169 Auswirkungen der Abschlussprüferregulierung der EU auf Beteiligungsgesellschaften des Bundes Eine kritische Analyse zur… …derzeitige Praxis haben die Beteiligungsgesellschaften des Bundes im Rahmen der Vergabe von Aufträgen für Wirtschaftsprüferleistungen, insbesondere der… …Beauftragung des gesetzlichen Abschlussprüfers, die restriktiven Regulierungsmaßnahmen der kontrovers diskutierten EU-Prüferreform für Public Interest Entities… …Abschlussprüfers und die Vereinbarkeit von Prüfungs- und Nichtprüfungsleistungen, die nach der Finalisierung der Abschlussprüferregulierung der EU durch Parlament… …Voraussetzungen werden nachfolgend vorgestellt und entsprechende Empfehlungen zur Umsetzung gegeben. Darüber hinaus kommt auch auf der Grundlage des Public… …Corporate Governance Kodex des Bundes (PCGK) der Sicherstellung der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers durch die Ausweitung von Zustimmungsvorbehalten des… …Aufsichtsrats bei Nichtprüfungsleistungen zur Verbesserung der Corporate Governance eine wichtige Funktion zu. Hierauf wird mit Blick auf die… …Abschlussprüferregulierung der EU gesondert eingegangen. 1. Problemstellung Mitte Dezember des vergangenen Jahres konnte in den Trilogverhandlungen zwischen EU-Kommission… …, EU-Parlament und EU-Ministerrat zu den Kernpunkten der Diskussion im Rahmen der Abschlussprüferregulierung ein vorläufiges Ergebnis u. a. auch zu den… …die ständigen Botschafter am 18. 12. 2013 und durch den Rechtsausschuss des EU-Parlaments (JURI) am 21. 1. 2014 vorerst bestätigt 2 . Nach der formalen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 28a Zusammenarbeit mit der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde

  David Eckner

  …Zusammenarbeit mit der ESMA § 28a WpPG Eckner 1409 § 28a Zusammenarbeit mit der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde Die… …Bundesanstalt stellt der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichts- behörde gemäß Artikel 35 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 auf Verlan- gen unverzüglich alle… …. . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Informationsübermittlungspflicht der BaFin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 1. Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . 7 2. Gegenstand… …der Informa- tionsübermittlungspflicht (Art. 35 Abs. 1 ESMA-VO) . . 9 a) Grundlagen und Tätigkeits- bereich der ESMA . . . . . . . . 9 b) Aufgaben… …und Befugnisse der ESMA . . . . . . . . . . . . . . . 11 aa) Kernbereichsaufgaben . . . . . 12 bb) Verbraucherschutzbefug- nisse… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 cc) Grundsätze der Befugnis- wahrnehmung. . . . . . . . . . . . 17 3. Verfahren (Art. 35 Abs. 1, Abs. 4 bis 6 ESMA-VO) . . . . 18 III… …. Korrespondierendes Informa- tionsrecht der BaFin aus Art. 35 Abs. 3 ESMA-VO. . . . . . . 23 1. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . 23 2. Voraussetzungen und… …Grenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 a) Grenzziehung durch Substantiierungspflicht . . . . 24 b) Grenzziehung durch Ermessen der ESMA… …Informationsübermittlungspflicht der BaFin durch Rechtsgrundverweis, die auf Verlangen der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets… …Authority – ESMA) ausgelöst wird.1 Die Vorschrift ist zugleich Ausprägung der allgemei- nen Pflicht und Befugnis der BaFin zur Aufsichtskooperation nach § 4…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2014

  Modernes Follow-up

  Michael Bünis, Thomas Gossens

  …24 · ZIR 1/14 · Management Modernes Follow-up – Der Turbo für den Mehrwert der Internen Revision Michael Bünis / Thomas Gossens* Die Bedeutung des… …Follow-up-Prozesses als wesentlicher Standardprozess in der Internen Revision steht außer Frage. Nicht ohne Grund hat das DIIR einen effektiven Follow-up-Prozess als… …Terminüberwachung, Management Reporting, Eskalation) konsequent zu nutzen und den Prozess effektiv und effizient auszugestalten. Der nachfolgende Beitrag geht darauf… …ein, wie ein professioneller und moderner Follow-up-Prozess aussehen kann und wie man mit der Ausnutzung moderner Hilfsmittel einen deutlichen Mehrwert… …ist ein Verfahren, mit dessen Hilfe die Interne Revision die Angemessenheit, Wirksamkeit und Rechtzeitigkeit der vom Management aufgrund berichteter… …Herangehensweise, der Umfang, die Organisation des Prozesses, die Einbeziehung der betroffenen Fachbereiche und die technische Unterstützung des Follow-up sind dabei… …Kommunikationsprozessen mit den Fachbereichen bis hin zu einem Verständnis des Follow-up als lästige Pflicht, der man sich mit so wenig Aufwand wie möglich entledigt. Wenn… …Beanstandungen der Internen Revision im Prüfungsprozess selbst schon nicht angemessen mit dem geprüften Fachbereich abgestimmt, von diesem nicht wirklich… …Prüfungsberichts schon zum Scheitern verurteilt. Dies macht deutlich, dass die Implementierung eines wirksamen Follow-up-Prozesses mit der Abstimmung und… …Formulierung der Prüfungsergebnisse beginnt und auf einer funk- tionierenden und partnerschaftlichen Kommunikation mit dem geprüften Fachbereich aufbaut. „Die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2014

  Selbstanzeige 3.0? – Der Entwurf des BMF eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung vom 27.8.2014 und der Regierungsentwurf vom 24.9.2014

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl

  …Selbstanzeige 3.0? - Der Entwurf des BMF eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung vom 27.8.2014 und der Regierungsentwurf vom 24.9.2014 Nur drei Jahre nach… …der letzten Reform der strafbefreienden Selbstanzeige durch das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz kündigen sich die nächsten Änderungen an. Der am 27. August… …und einer weiterhin aufgeheizten Stimmung des massenmedial geprägten Zeitgeistes. Der Regierungsentwurf vom 24. September 2014 enthält einige… …lobenswerte Einschränkungen der Reichweite der Sperrgründe und sieht von einer Ausweitung der Strafverfolgungsverjährung ab, behält ansonsten aber die… …Rahmen der Finanzministerkonferenz vereinbart, dass die strafbefreiende Selbstanzeige zwar einerseits erhalten bleiben solle, andererseits aber deren… …Regelungen verschärft werden müssten. Insbesondere die Voraussetzungen des Absehens von der Strafverfolgung gemäß § 398 a AO in Fällen der Steuerhinterziehung… …großen Ausmaßes sollten erschwert werden. Die Zuzahlungspflicht des § 398 a AO sollte sich auf einen nach der Höhe der Hinterziehungsbeträge gestaffelten… …, erhöhten Prozentsatz des Hinterziehungsbetrages beziehen. Für die Strafverfolgungsverjährung sollte auch bezüglich des Grundtatbestands der… …Steuerhinterziehung die Verjährungsfrist des § 376 AO (zehn Jahre) gelten, die bisher nur auf die Fallgruppen der besonders schwere Fälle gemäß § 370 Abs. 2 Satz 2 Nr… …. 1 bis Nr. 5 AO anwendbar war, mit der Folge dass der Berichtigungszeitraum des § 371 Abs. 1 AO entsprechend verlängert werden würde. 1 Dem Beschluss…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Social Responsibility in der Logistikbranche

  Lernprozesse ermöglichen und gestalten – Anforderungen an die Umsetzung einer nachhaltigen Unternehmenskultur

  Dr. Thomas Hanke

  …gemeinsames Ziel besteht in der kontinuierlichen Sicherung der unternehmerischen Zukunftsfähigkeit unter Berück- sichtigung der Grenzen globalen Wachstums, der… …Bedeutung verantwortungs- bewussten unternehmerischen Handelns sowie der Zunahme nachhaltiger Handlungs- felder. Immerhin erwartet auch der Rat für… …Nachhaltige Entwicklung, dass mit der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung dem Nachhaltigkeitsdenken in der deutschen Wirtschaft weiter Vorschub… …geleistet wird.1 Das, was viele Industrien beschäftigt, liegt auch im Bereich der Logistik auf der Hand: Die Energiekosten werden weiter steigen, die… …Verkehrsinfrastruktur hat in vielen Ballungsbereichen bereits das Limit der Leistungsfähigkeit überschritten, die gesellschaftliche Toleranz für Umweltbelastungen nimmt… …Trendwechsel. Die Logistik ist dann über intelligente Konzepte vielmehr in der Lage, Supply Chains nachhaltig zu gestalten und ihr Problemlösungspotenzial zudem… …wicklungszusammenarbeit (Humanitäre Logistik).3 Viele Unternehmen orientieren sich in der Tat zunehmend an Nachhaltigkeits- themen – weil sie es müssen, um beispielsweise… …der Nachhaltigkeit in größeren Zusammenhängen zu beantworten. Sie ent- wickeln Nachhaltigkeitsstrategien im Rahmen eines integrierten Nachhaltigkeits-… …unternehmerisches Nachhaltigkeitsmanagement (Sustainability Management) gilt als der umfassendste Ansatz, der Corporate Social Responsibility (CSR) und… …sich ein Unternehmen mit der Ver- antwortung gegenüber der Gesellschaft beschäftigt und wie dies auch im Leitbild, in der Wertebasis und schließlich…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  INTERVIEW mit Rechtsanwalt Stephan Mayer: Datenschutz und Sicherheit sind zwei Seiten derselben Medaille

  Sebastian Schulz, Rechtsanwalt Stephan Mayer

  …Stephan Mayer, Mitglied des Deutschen Bundestages und innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, über die datenschutzpolitischen Vorhaben der neuen… …Regierungskoalition, die Vorratsdatenspeicherung und die Auswirkungen der NSA-Affäre PinG: Herr Mayer, zu Ihrer Ernennung zum ­innenpolitischen Sprecher der CDU/… …Brett, das noch zu bohren ist. Da der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission, übrigens auch nach Auffassung des Europäischen Parlaments, aber eben auch… …eigenen Abschnitt: „Digitale Sicherheit und Datenschutz“. Dies folgt der Erkenntnis, dass in Zeiten der NSA-Affäre und ähnlicher Vorfälle beide Begriffe… …letztlich Synonyme für ein und dieselbe Sache sind: der Schutz des Bürgers vor Eingriffen in seine Freiheit, in sein informationelles Selbstbestimmungsrecht… …. Wir werden daher rasch ein IT-­ Sicherheitsgesetz verabschieden und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik fortentwickeln. Wir haben… …hier. Ausschließen kann man angesichts der Verletzlichkeit unserer modernen Kommunikationssysteme nichts – im Übrigen weder, und das mussten wir erst… …: Begleiterscheinung der NSA-Affäre ist, dass es auch zu einer innerdeutschen ­Debatte um die Zukunft unserer Geheimdienste gekommen ist. Sehen auch Sie an dieser Stelle… …Zunächst einmal ist der, auch von der Presse letztes Jahr erhobene Vorwurf einer ungesetzlichen millionenfachen Ausspähung deutscher Bürger durch unsere… …Nachrichtendienste klar und eindeutig ­widerlegt worden. Es gibt bisher keinen Anlass daran zu zweifeln, dass diese, auch in der Zusammenarbeit mit ausländischen 56…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2014

  Olaf Klemke/Hansjörg Elbs: Einführung in die Praxis der Strafverteidigung

  Rechtsanwalt Dr. Jan-Maximilian Zeller

  …WiJ Ausgabe 2.2014 Rezensionen 117 Rechtsanwalt Dr. Jan-Maximilian Zeller, Köln Olaf Klemke/Hansjörg Elbs: Einführung in die Praxis der… …Strafverteidigung 3. Aufl. 2013, C.F. Müller, 426 Seiten, 39,99 € Das in der Reihe „Praxis der Strafverteidigung“ nunmehr in 3. Auflage erscheinende Werk von Olaf… …Klemke und Hansjörg Elbs erstreckt sich über nahezu 400 Seiten Fließtext und gliedert die Materie der Strafverteidigung in sechs Teile. Der Aufbau des… …Stoffes folgt logisch orientiert an der chronologischen Abfolge des Strafprozesses. Neben der am Verteidigerinteresse ausgerichteten Darstellung praxisnaher… …– nicht selten streitiger – Fragen fließt die Erfahrung der Autoren, beides gestandene Strafverteidiger, in 120 Vorformulierungen zu Standardproblemen… …Ausführungen fangen mit einem 1. Teil an, welcher dem aus anwaltlicher Sicht notwendigerweise sehr wichtigen Eingangsschritt gewidmet ist, nämlich der Begründung… …des Verteidigungsverhältnisses durch das Mandat. Die Darstellung ist umfassend; im Rahmen der Erörterung des Wahlverteidigerverhältnisses werden… …die Notwendigkeit einer Entbindung des Verteidigers gegenüber den Verteidigern anderer Mitbeschuldigter sowie gegenüber möglichen Zeugen p.p. von der… …Notwendigkeit, da zumeist lediglich auf Zeichnung der Vollmacht hingewirkt wird. Bedenkt man jedoch mit den Autoren die finanziellen und haftungsrechtlichen… …ebenso ausführliche Darstellung der Pflichtverteidigung unter Hinweis auf das nach der Neuregelung des § 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO landläufig bekannte Problem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Anforderungen an Aufsichtsorgane von Kreditinstituten im Rahmen des dualen Führungssystems

  Reinhold Hölscher, Corina Dähne

  …die Aufgabe des Aufsichtsrates in der Überwachung der Geschäftsführung und in der Prüfung der Jahresrechnung, der Bilanzen und der Vorschläge zur… …Gewinnverteilung.1 Im Laufe der Zeit haben sich die Anforderun- gen an Aufsichtsorgane im Allgemeinen immer weiter erhöht. Inzwischen muss die Kontrolle nicht nur… …vorgenommen werden.3 Vor dem Hintergrund der besonderen Stellung der Kreditwirtschaft existieren bereits seit längerem branchenspezifische Normen für… …Aufsichtsorgane in Kredit- instituten, die insbesondere im Kreditwesengesetz (KWG) und in einem Merkblatt der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht… …. Insbesondere wurde dabei der § 25d in das KWG aufgenommen, der den vormals anzuwendenden § 36 Ab- satz 3 KWG ersetzt.5 Neben den branchenspezifischen… …Regelungen bestehen in der Kreditwirtschaft auch für Aufsichtsorgane rechtsformspezifische Normen. Je nachdem, ob es sich um eine Kreditbank, ein… …genossenschaftliches oder öffentlich-rechtliches Kredit- institut handelt, sind insbesondere das Aktiengesetz, das Genossenschaftsgesetz und die Sparkassengesetze der… …Länder zu beachten. Ziel dieses Beitrages ist es, einen Überblick über die Regelungen zur Zusam- mensetzung und den Aufgaben der Aufsichtsorgane in… …Kreditinstituten zu geben, die persönlichen und fachlichen Anforderungen an die Mitglieder der Aufsichtsor- gane von Kreditinstituten aufzuzeigen sowie deren… …Informationsrechte und -pflichten zu verdeutlichen. Dazu werden zunächst das Drei-Säulen-Modell sowie das duale Führungssys- tem in der deutschen Kreditwirtschaft…

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