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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2008

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Raimund Röhrich
  

  Raimund Röhrich

  …Recht • ZCG 1/08 • 21 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Raimund Röhrich* Die Regelungen des… …wiederum auf die Rechtsprechung aus. Im Folgenden sollen Urteile beleuchtet werden, in denen sich diese Wechselwirkung wieder findet: In dieser Ausgabe… …Rechtsprechung sind. 1. Rechtsqualität des DCGK 1.1 Einleitung Die Regelungen des DCGK setzen sich aus der erläuternden Wiedergabe gesetzlicher Pflichten sowie… …Gesetz und Kodex sollte in noch mehr Regelungsgebieten des Kodex Niederschlag in der Rechtsprechung finden. 5 Vgl. BGH-Urt. v. 20. 5. 1985, II ZR 165/84…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift f" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von RA Raimund R�hrich

  …Recht • ZCG 4/08 • 169 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Raimund Röhrich* Im Folgenden werden… …dieser Ausgabe handelt es sich um Themen, die die Rechtsprechung schon seit längerem beschäftigen, so der existenzvernichtende Eingriff, die offenbar… …Muttergesellschaft überzeugt umfassend und macht in der erforderlichen Klarheit deutlich, dass die Umstellung der Rechtsprechung zur Haftung aufgrund eines… …und Rechtsprechung zu beschäftigen, welcher gleichzeitig ein konstantes Damoklesschwert für sämtliche GmbH-Geschäftsführer war. Zu entscheiden war die… …Rechtsprechung, wonach es mit den Pflichten eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters vereinbar sei, wenn er zur Vermeidung strafrechtlicher… …nach § 823 Abs. 2 BGB i. V. mit § 266 a StGB. In ständiger Rechtsprechung führte der BGH aus, der Beklagte werde nicht dadurch entlastet, dass er…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2008

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Raimund Röhrich

  …72 • ZCG 2/08 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Raimund Röhrich* Die Regelungen des DCGK… …. Im Gegenzug strahlen die einzelnen Regelungen des Kodex nicht nur auf Organe von Aktiengesellschaften und GmbH, sondern wiederum auf die Rechtsprechung… …– Beurteilung der Frage der Einhaltung der Sorgfaltspflicht gemäß § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung dem… …Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis vorliegt. In Anlehnung an die Rechtsprechungsreport Rechtsprechung zur außerordentlichen Kündigung von… …nun an der Rechtsprechung, eine klare Linie aufzuzeigen, wann eine tatsächlich erhebliche Verletzung des Pflichtenkreises als Aufsichtsorgan auch eine…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2008

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Raimund Röhrich

  …118 • ZCG 3/08 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Raimund Röhrich, MBA* Die Regelungen des… …wiederum auf die Rechtsprechung aus. Im Folgenden sollen Urteile beleuchtet werden, in denen sich diese Wechselwirkung wieder findet: In dieser Ausgabe…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2008

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 5/08 • 229 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im… …Risikomanagement durch. Nach ständiger Rechtsprechung des BGH ist ein Mitglied des Aufsichtsrats allenfalls dann gegenüber der Gesellschaft ersatzpflichtig, wenn es… …Ausübung ihres unternehmerischen Ermessens ein Haftungsprivileg in Anspruch nehmen 10 . Der BGH hat in einem Beschluss vom 14. 7. 2008 seine Rechtsprechung… …hat der BGH die Sache an das OLG zurückverwiesen. Innerhalb der Entscheidungsgründe bestätigt der BGH seine Rechtsprechung zur Haftungsprivilegierung… …Entscheidung des BGH dürfte es als ständige Rechtsprechung anzusehen sein, dass die Verjährungsfrist in diesen Fällen erst dann zu laufen beginnt, wenn die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2008

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 6/08 • 275 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …Rechtsprechung zur Herausgabepflicht von GmbH-Geschäftsführern und Vorständen. Durch das Senatsurteil vom 3. 12. 1962 7 sei geklärt, dass gemäß §§ 675, 667 BGB…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2008

  Schmiergeldvereinbarung und Hauptvertrag nach englischem Recht

  Zur Wirksamkeit von Verträgen nach Common Law
  

  Dr. Harald Schlüter

  …Schmiergeldvereinbarung kann für dessen Vertragsparteien zu erheblichen finanziellen Schäden führen. Da das englische Case Law insbesondere in der Rechtsprechung der… …Schaden in materieller oder immaterieller Hinsicht geführt hat, da dieser Nachteil von der Rechtsprechung unwiderleglich vermutet wird. 31 Der Geschäftsherr… …, 1996, Art.98, 8-215, S. 543. Schmiergeldvereinbarung ZRFG 3/08 125 Rechtsprechung arbeitet mit zwei Vermutungen. der üblicherweise (aber nicht zwingend)… …Schmiergeldvereinbarung selbst spielt deshalb in England bei der Bewertung des Hauptvertrages eine bedeutende Rolle. Für die Rechtsprechung ist das tatsächliche Motiv des… …und ein Hauptvertrag abgeschlossen wurde, arbeitet die Rechtsprechung mit zwei Vermutungen. Erstens wird unwiderleglich vermutet, dass die… …Klagebegehren entsprechen. Die Rechtsprechung stützt diese doppelte Vermutung auf den Umstand, dass der Vertragspartner nach den Grundsätzen der „equity“ als…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2008

  11 Thesen zur zivil- und strafrechtlichen Haftung von Organen und Arbeitnehmern wegen fehlerbehafteter Aufgabenerledigung im Bereich der Internen Revision

  Dr. Thomas Münzenberg

  …Internen Revision angekommen. Obwohl es kaum veröffentlichte Rechtsprechung der Obergerichte in der Bundesrepublik Deutschland zur Haftung von Organen und… …Organe und Mitarbeiter im Bereich der Internen Revision eine Rolle spielen kann, lässt sich wie folgt zusammenfassen: These 1: Einschlägige Rechtsprechung… …wegen fehlerbehafteter Aufgabenerledigung im Bereich der Internen Revision können deswegen auf der Grundlage von Rechtsprechung und Literatur zu dieser… …Rechtsprechung unter der Überschrift „Organisationsverschulden“ erfasst worden. Dieser Begriff stellt die Grundlage für nahezu alle denkbaren Haftungssituationen… …Unternehmensleitung ein Ermessen, das auch von der Rechtsprechung gebilligt wird, zu 5 . Es ist al ler dings anerkannt, dass betriebswirtschaft liche Stan dards ein… …neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Bildung schwarzer Kassen 8 . These 6: Im Gegensatz zu § 266 StGB kann der Ordnungswidrigkeitentatbestand… …aber bei der Festlegung der Höhe des zu ersetzenden Schadens von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum innerbetrieblichen Schadensausgleich 11…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2008

  Corporate Governance im Fokus politischer Einflussnahmen

  Dipl.-Kfm. Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …. Seit gut einem Jahrzehnt ist zu beobachten, dass der Gesetzgeber (und übrigens auch die Rechtsprechung) immer engere Vorgaben dafür aufstellt, wie gute… …das Bilanzgremium IASB einzurichten. Als ergänzend durch die Rechtsprechung gesetzte Richtschnuren für gute Corporate Governance mögen hier nur… …Managergehälter geraten zunehmend in den Fokus von Rechtsprechung und Gesetzgebung: Erst kürzlich hat sich das OLG München in einer rechtskräftigen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2008

  Rechtswirksamkeit von Schmiergeldvereinbarungen im internat. Geschäftsverkehr

  Sind ausländische Sittenmaßstäbe im deutschen Recht zu berücksichtigen?
  

  Dr. Harald Schl�ter

  …zuwiderlief. 4 Die Rechtsprechung hatte in den entschiedenen Fällen Schmiergeldvereinbarungen mit ausländischen Amtsträgern gemäß § 138 I BGB für sittenwidrig… …Rechtsgeschäfts herangezogen würde, wäre dies nach Auffassung des BGH unzulässig. Die konsequente Anwendung dieser Rechtsprechung könnte also dazu führen, dass ein… …, gleichen sich die Ansichten von Rechtsprechung und Literatur in diesem Punkt. 3. Rechtswirksamkeit einer Schmiergeld - verein barung versus… …Schmiergeldvereinbarungen ZRFG 6/08 247 Die Rechtsprechung wirkt nicht korruptionspräventiv. den: Zum einen die Schmiergeldvereinbarungen mit ausländischen Amtsträgern und… …. Der gesetzlich manifestierten Schutzfunktion des § 138 I BGB wird die Rechtsprechung des BGH mit ihrer Argumentation der Berücksichtigung ausländischer… …rechtliche Bedenken innerhalb des spezialisierten Marktes gar nicht erst aufkommen. 28 Der BGH würde durch die Aufrechterhaltung seiner Rechtsprechung also das… …Geschäftsverkehr geduldet. Die Rechtsprechung des BGH unterstützt deswegen nicht das Ziel des Gesetzgebers einer effektiven Korruptionsprävention. Die Ablehnung der… …Rechtsprechung des BGH entspricht auch dem Gedanken der Comitas, der zwar eine Anerkennung ausländischer Rechtssätze und Grundentscheidungen nahe legt, nicht… …strenge Auffassung englischer Gerichte kann der deutschen Rechtsprechung als Vorbild dienen. Mit dem Schuldstatut legt die englische Gerichtsbarkeit auch… …Aufweichung der für den nationalen Rechtsverkehr geltenden Maßstäbe durch die Rechtsprechung des BGH widerspricht der gesetzlichen Schutzfunktion und dem…

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