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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

  Zahlungsunfähigkeit

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …Abs. 1 InsO). Vor Einführung der Insolvenzordnung am 01.01.1999 wurde Zahlungsunfähig- keit in der Rechtsprechung und Literatur definiert als das auf… …geringfügige Liquiditätslücke insolvenzrechtlich weiterhin unbeachtlich bleiben.206 Seit der Einführung der Insolvenzordnung hat die Rechtsprechung in… …, Rechtsprechung, S. 5. 209 Vgl. insb. BGH, Urteil v. 24.05.2005 – IX ZR 123/04, ZIP 2005, 1428 ff.; BGH, Urteil v. 12.10.2006 – IX ZR 228/03, ZInsO 2006, 2222… …Einreden sind, da diese die rechtliche Durchsetzbarkeit der Zahlungspflicht hindern.215 Des Weiteren folgt aus der BGH Rechtsprechung, dass –… …abzustellen, die sich in der Rechtsprechung herausgebildet hat. Nach ständiger Rechtsprechung des BGH ist Zahlungseinstellung das nach au- ßen erkennbare… …Solvenz zu überprüfen. Aus diesem Grund sind nach der Rechtsprechung die folgenden weite- ren Indizien/konkludenten Handlungen geeignet, einzeln oder… …Mangels einer ausdrücklichen Eingrenzung der zeitlichen und quantitativen Merkmale im Gesetz, war in der Literatur und Rechtsprechung seit Inkrafttreten… …Rechtsprechung als angemessen erachteten zeitlichen Fristen betrugen wenige Tage bis zu drei Monate. Vgl. bspw. Hess-Hess, 2007, § 17, Rz.41 mwV; Harz, ZInsO… …2001, 193, 193f. mwV. 261 Als nicht wesentlich wurden in der Literatur und Rechtsprechung Quoten von 5 % bis 25 % befürwortet. Vgl… …Entscheidungen zur Zahlungsunfähigkeit herangezogen.263 Dennoch bleiben nicht unbedeutende Aspekte der Rechtsprechung für die praktische Umsetzung entweder…

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• Aktiengesetz – Kommentar

  …dem WpÜG sowie das SpruchG. Besonderer Wert wird auf die Nachweise der höchstrichterlichen Rechtsprechung gelegt. Von Grund auf berücksichtigt sind u. a…

• Haftung für fehlerhafte Ratings

  …(Bankrechtsanwalt, Justitiar, Bankvorstand) interessant. Die Literatur und Rechtsprechung ist in ihrem aktuellen Stand des Jahres 2010 in umfassender Weise…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2011

  Aktuelle Urteile

  Doreen Müller

  …Rechtsprechung ZRFC 5/11 237 Aktuelle Urteile Ausgewählt und kommentiert von Doreen Müller EGMR: Verbesserter Schutz von Whistleblowern 1. Einleitung… …überhaupt eingeräumt wurde. Dieser restriktiven Rechtsprechung hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), durch sein Urteil vom 21. Juli 2011… …der deutschen Rechtsprechung bisher unbekannt war. 3. Geltende Rechtslage in Deutschland Das Urteil des EGMR stellt sich gleichermaßen als Ohrfeige für… …oder betriebsfremder Dritter wahrzunehmen, existiert im deutschen Recht kein entsprechender Schutz des Anzeigenerstatters. b) Rechtsprechung der… …Arbeitsgerichte Auch die fachgerichtliche Rechtsprechung legte dem Schutz des Whistleblower bisher Steine in den Weg. Zwar hatte bereits im Jahr 2001 das…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2011

  Betriebsvereinbarungen und Compliance‑Maßnahmen

  Wie viel Spielraum lässt der Gesetzesentwurf zum Beschäftigtendatenschutz?
  

  Tim Wybitul

  …Rechtsprechung und Literatur, nach der nicht nur Gesetze oder Verordnungen, sondern auch Betriebsvereinbarungen i.S.d. § 77 BetrVG den Umgang mit… …BDSG abweichende Re- Tim Wybitul gelungen zu treffen. Vielmehr soll die Neuregelung die bisherige – durch die Rechtsprechung geprägte – Rechtslage weder… …bisherige Rechtsprechung erlaubte es den Betriebsparteien durchaus, zumindest von einzelnen Regelungen des BDSG abzuweichen. 2.1.1 Rechtsprechung des BAG zu… …Arbeitnehmer nicht verschlechtert werden (…), vermag der Senat dem daher nicht zu folgen“. 7 Diese Rechtsprechung hat das BAG in nachfolgenden Entscheidungen… …vergleichbar sein muss? 2.2.1 Rechtssicherheit durch typisierende Betrachtung Die bisherige Rechtsprechung des 1. Senats des BAG gibt auch hierauf eine Antwort… …Grenzen, durch Betriebs- oder Dienstvereinbarungen abweichende Regelungen zu treffen, gegenüber der jetzigen, durch die Rechtsprechung geprägten… …Rechtslage.“ 22 Die Gesetzesbegründung stellt damit ausdrücklich fest, dass die neuen Regelungen die von der Rechtsprechung geprägte bisherige Rechtslage weder… …einschränken noch erweitern sollen. Diese bisherige Rechtsprechung des BAG erlaubt auf der Grundlage von Betriebsvereinbarungen durchaus das Abweichen von… …Eine Analyse der bisherigen Rechtsprechung und der betrieblichen Praxis zeigt, dass Betriebsvereinbarungen für Betriebsräte und Arbeitgeber ein flexibles…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

  Anknüpfungstatsachen für Anspruchstatbestände

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …Unternehmen kann zum einen an einem Gesellschafter der Schuldnerin beteiligt sein. Insofern bezieht die Rechtsprechung sowohl die horizontale als auch die… …entsprechende Weisung er- teilen kann.58 Stimmen in der Literatur möchten diese zum alten Recht ergangene Rechtsprechung nicht ohne weiteres auf das neue Recht… …vorliegt, richtet sich nach der Rechtsprechung und Literatur zum bisherigen § 32a Abs. 3 Satz 1 GmbHG. Gleichgestellte Forderungen sind insbesondere Stun-… …Insolvenzreife 27 für die Anwendung der bisherigen so genannten Finanzplanrechtsprechung des BGH62 auch auf das neue Recht. Nach dieser Rechtsprechung handelt… …Anwendung. Darüber hinaus hat die bisherige Rechtsprechung die Grenzen für diese Fallgruppe sehr eng gezogen. Es besteht daher keine Notwendigkeit, das neue… …Vertrauensschaden Bis 1993 war nach Meinung der Rechtsprechung allein der Quotenschaden zu er- setzen.113 Nach neuerer Rechtsprechung hingegen erhalten Neugläubiger… …Schaden der Neugläubiger setze sich aus den überschießenden Individualschäden und dem Quotenschaden zusammen. Der BGH mache durch seine Rechtsprechung §… …Haupttäter. Für die Haftung wegen der Teilnahme an einer Insolvenz- verschleppung gelten nach der Rechtsprechung des BGH118 einige Besonderheiten… …lung in diesem Sinne.132 Nach der Rechtsprechung des BGH liegt darüber hinaus eine Zahlung in der Überweisung auf ein debitorisches Bankkonto der… …Rechtsprechung umstrit- ten ist.144 2.2.3.5 Exkulpationsmöglichkeit nach § 64 Satz 2 GmbHG Gem. § 64 Satz 2 GmbHG kann sich der Geschäftsführer exkulpieren…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

  Feststellung der Insolvenzantragspflicht

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …Rechtsprechung verlangt, dass der Handelnde für den Geschäftsführer oder Mitgeschäftsführer nach Gesetz und Ge- sellschaftsvertrag kennzeichnende… …Antragspflicht für die organschaftlichen Vertreter der Komplementär-GmbH (§ 15a Satz 2 InsO). Nach der strafrechtlichen Rechtsprechung erlischt die Pflicht zur… …Rechtsprechung zur Haftung wegen Insolvenz- verschleppung herangezogen und daraus eine aktuell objektivere Sichtweise des BGH entnommen. Der BGH hatte in dieser…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Unternehmensinterne Ermittlungen

  Strafrechtliche Aspekte eines umstrittenen Instruments
  

  RA Dr. Matthias Dann, RA Cord Z�lch

  …Auskunftsverweigerungsrecht hat ein Arbeitnehmer nach dieser Lesart auch dann nicht, wenn die Möglichkeit besteht, dass er sich selbst belastet. 11 Nach der Rechtsprechung des… …übertragen war oder wenigsten eine sogenannte aktualisierte Überwachungsund Kontrollpflicht traf. 16 Auch nach der Rechtsprechung des BGH würde eine Pflicht… …Rechtsprechung in bestimmten Fallkonstellationen – die auch auf Vernehmungen im Rahmen interner Ermittlungen anwendbar sind – ein Verwertungsverbot angenommen… …Rechtsprechung – News – Literaturempfehlungen – Veranstaltungskalender Mehr als 2.700 Dokumente und über 150 eBooks stehen für Sie bereit. Exzellentes Know-how… …die Rechtsprechung ein Beweisverwertungsverbot in solchen Fällen nur dann, wenn eine Vernehmung durch Private den staatlichen Strafverfolgungsorganen… …konsultieren, dem es gestattet sein muss, während der Vernehmung anwesend zu sein. Der Mitarbeiter ist hierüber rechtzeitig zu belehren. Die Rechtsprechung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2011

  Inhalt / Impressum

  …Gesetz zur Bankenrestrukturierung und zur Verlängerung der Organhaftung +++ DCGK-Bericht +++ Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance 25… …. ZCG-Nachrichten 32/39 +++ WPK-Sonderuntersuchungen – Erste Rechtsprechung +++ APAK-Schwer­punkte 2011 +++ Leitbild des WP-Berufs +++ Inhalt/Impressum • ZCG 1/11 • 3…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2011

  Aktuelle Urteile

  Thomas Schröder, Dr. Christian Schefold

  …Rechtsprechung ZRFC 3/11 139 Gesetzesentwürfe zur Stärkung der Pressefreiheit Aktuelle Urteile In der Vergangenheit kam es wiederholt zu… …Rechtsprechung als besonders nachteilig, wonach die Beteiligung an § 353b StGB auch nach Vollendung der Haupttat möglich ist, hier also auch nach der Offenbarung…