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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 139 Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten

  Heinickel

  …1Heinickel §139 TKGBeteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten §139 Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. 3 TKG-1996. II. Zweck und Bedeutung der Norm §139 TKG ordnet dieUnterrichtung der BNetzA über alle zivilrechtlichen Streitigkeiten an, die sich aus… …dem TKG ergeben und ermöglicht der BNetzA die Beteiligung an solchenVerfahren. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass das Zivilgericht bei seinen… …Entscheidungen die Rechtsposition der BNetzA berücksichtigt und dass die BNetzA das öffentliche Interessewahrnimmt.1 III. Kommentierung §139 TKG normiert die… …Rechtsvorschriften des TKG bzw. der zum TKG ergangenen Rechtsverordnungen haben. Dies betrifft z.B. Ansprüche aus den Kunden- schutzvorschriften der §§43a ff. TKG, den… …wegerechtlichen Vorschriften der §§68 ff. TKG sowie den Universaldienstverpflichtungen der §§78 ff. TKG. Soweit sich die Rechtsgrundlage aus anderen Vorschriften… …an die Ausführungen der BNetzA gebunden.3 Gem. §139 TKG i.V.m. §90 Abs. 2 GWB kann der Präsident der BNetzA, wenn er es zur Wahrung des öffentlichen… …Interesses als angemessen erachtet, aus den Mitgliedern der BNetzA eine Vertretung bestellen, die befugt ist, dem Gericht schriftliche Erklärungen abzugeben… …Parteien, Zeugen und Sachverstän- dige zu richten. Schriftliche Erklärungen der vertretenden Person sind den Parteien von demGericht mitzuteilen.…

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• Compliance-Anforderungen im Verbandssanktionengesetz konkretisieren

  …Rahmenbedingungen“ entstünden. Wie weit reicht die Verbandsverantwortung? In der Stellungnahme zum Referentenentwurf führt DICO aus, dass ein erhebliches… …bleibe unklar, welche Hierarchieebenen erfasst werden, und es stehe „zu befürchten, dass auch Mitarbeiter unterhalb der Führungsebene, etwa Gruppenleiter… …, die Verbandsverantwortung auslösen“. Der Verband wünscht sich eine Regelung, wonach von Strafe abzusehen ist bei isoliertem Verhalten einer… …Leitungsperson, die interne Weisungen verletzt und Kontrollen umgeht. Welche Vorkehrungen gelten als angemessen? Zudem sei die Auflistung der „angemessenen… …Compliance-Leitplanken zählt DICO ein klares Bekenntnis der Unternehmensleitung zur Rechtstreue und zur aktiven Unterstützung von Compliance-Maßnahmen, unter anderem… …durch Schaffung einer klaren Organisationsstruktur und Einsatz angemessener Ressourcen, eine regelmäßige Analyse der Compliance-Risiken, einschließlich… …der Prüfung, ob gesonderte Maßnahmen zur Beurteilung von Geschäftspartnern erforderlich sind, Richtlinien, Schulungen und Kommunikation zur Aufklärung… …und Instruktion der Mitarbeiter in Bezug auf die Einhaltung der für den Verband geltenden Gesetze und internen Vorschriften, ebenso deren angemessene… …festgestellter Compliance-Verstöße und angemessene Überwachung und Kontrolle der Einhaltung der Compliance-Maßnahmen, einschließlich einer risikoorientierten… …unternehmerischen Handelns. Unter den Bedingungen der digitalen Transformation, die neue Geschäftsmodelle ermöglicht, die Welt verbindet und vielseitige ungekannte…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …1Graulich §49 TKGInteroperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale §49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale (1)… …Anwendungs-Programmierschnittstellen unterstützten Dienste voll funktionsfähig anzubieten. Es gelten die Kriterien der §§28 und 42. (3) Entsteht zwischen den Beteiligten Streit über die… …Einhaltung der Vorschriften der Absätze 1 und 2, kann jeder der Beteiligten die Bundesnetzagentur anrufen. Die Bundesnetzagentur trifft nach Anhörung der… …Beteiligten innerhalb von zwei Monaten eine Entscheidung. Im Rahmen dieses Verfahrens gibt die Bundesnetzagentur der zuständigen Stelle nach Landesrecht… …Anordnung der Bundesnetzagentur nach Absatz 3 unverzüglich befolgen, es sei denn, die Bundesnetzagentur hat eine andere Umset- zungsfrist bestimmt. Zur… …Durchsetzung der Anordnung kann die Bundesnetzagentur nach Maßgabe des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes ein Zwangsgeld bis zu 500.000 Euro festsetzen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–2 1. Verschmelzung der Technologien… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–7 a) Die Pflicht der Betreiber… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 e) Die Kriterien der §§28 und 42 TKG…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift f" Ausgabe 2/2020

  Geldwäsche in der Token-Ökonomie

  TVTG regelt Sorgfaltspflichten
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Marie-Christin Falker

  …Recht • ZCG 2/20 • 63 Geldwäsche in der Token-Ökonomie TVTG regelt Sorgfaltspflichten Dr. Dr. Fabian Teichmann / Marie-Christin Falker* Immer mehr… …nutzen viele ­Investoren Kryptowährungen zur Wertanlage. Zugleich gehen mit der Technologie auch einige Risiken einher, die es zu bestimmen und minimieren… …gilt. Insbesondere das Risiko der Geldwäsche ist ein Thema, das seit geraumer Zeit die Besorgnis von Compliance- Beauftragten erregt. Das am 1. 1. 2020… …in Kraft getretene Tokenund VT-Dienstleister-Gesetz (TVTG, das liechtensteinische Blockchain-Gesetz) nennt Dienstleistungen in der Token-Ökonomie und… …definiert, inwie­fern Anbieter derselben der Sorgfaltspflicht unterstehen. Im vorliegenden Beitrag werden VT-Systeme und die Token-Ökonomie im Hinblick auf… …Compliance-Risiken und die Sorgfaltspflichten diskutiert. 1. Einführung Obwohl das Thema Blockchain seit einigen Jahren heiß diskutiert wird, geht mit der sich rasch… …; beispielsweise wendet in der Schweiz die Finanzmarkaufsicht (Finma) das Geldwäschereigesetz auf Blockchain-Finanzdienstleistungen an 1 . Allerdings existierte… …bislang in kaum einem Land eine Blockchain- oder Krypto-­ Gesetzgebung 2 . Die Situation in Europa ändert sich mit der Implementierung des… …liechtensteinischen TVTG. Dieses zielt darauf ab, rechtliche Grundsatzfragen der Token-Ökonomie zu klären 3 . onsweise von VT-Systemen, wie die Blockchain-Technologie… …Kryptowährungen erläutert. Anschließend werden die von der liechtensteinischen Regierung identifizierten sorgfaltspflichtigen Dienstleister aufgezeigt und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 27 Ziel der Entgeltregulierung

  Fetzer

  …1Fetzer §27 TKGZiel der Entgeltregulierung Abschnitt 3 Entgeltregulierung Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften §27 Ziel der… …Entgeltregulierung (1) Ziel der Entgeltregulierung ist es, eine missbräuchliche Ausbeutung, Behinderung oder Diskriminierung von Endnutzern oder von Wettbewerbern… …sind, die zuständige Landesmedienanstalt hierüber zu informieren und an eingeleiteten Verfahren zu beteiligen. Auf Antrag der zuständigen… …Landesmedienanstalt prüft die Bundesnetzagentur auf der Grundlage dieses Gesetzes die Einleitung eines Verfahrens und die Anordnung von Maßnahmen nach den folgenden… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschriften zur Entgeltregulierung dienen der Umsetzung von Art. 13 Zugangs-RL sowie Art. 17 und Art. 19 Abs. 3… …Universaldienst-RL, jeweils i.V.m. Art. 16 Rahmen-RL. Art. 13 Zugangs-RL verpflichtet die nationale Regulierungsbehörde zur Kontrolle der Preise und Senkung der Kosten… …Universaldienst-RL sieht die Möglichkeit vor, dass die Beziehun- gen eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht zu seinen Endkunden – ein- schließlich der… …Endnutzerentgelte – der Regulierung unterworfen werden; allerdings soll dies nur geschehen, wenn nicht die Möglichkeit besteht, durch andere Regulie- rungsmaßnahmen… …, insbesondere der Zugangsregulierung, für wirksamen Wettbewerb auf den betreffenden Endnutzermärkten zu sorgen. Art. 19 Abs. 3 Universaldienst-RL sieht vor, dass… …die Gebühren für die Zugangsleistungen, die Unternehmen mit beträcht- licherMarktmacht bei der Bereitstellung des Anschlusses an das öffentliche…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Umgang mit Grenzen der Beratung in der Praxis

  Rechtsanwalt Sven Diener

  …WiJ Ausgabe 1.2020 Aufsätze und Kurzbeiträge 13 Haftungsrecht Rechtsanwalt Sven Diener, Düsseldorf Umgang mit Grenzen der Beratung in der Praxis I… …. Einleitung 1 In der anwaltlichen Praxis nehmen die Anfragen für Rechtsgutachten kontinuierlich zu. Es wird immer mehr zur Regel, unternehmerische… …Entscheidungen rechtlich absichern zu lassen. Zu groß ist inzwischen die Angst der Verantwortlichen, sich zu irgendeinem Zeitpunkt dem Vorwurf pflichtwidrigen… …Handelns ausgesetzt zu sehen, sei es strafrechtlich oder zivilrechtlich. Diese Situation führt jedoch auch dazu, dass die Risiken für die mit der Erstellung… …(Beihilfe-) Strafbarkeit ausgesetzt. Dies führt zu erheblichen Unsicherheiten auf der Beraterseite im Umgang mit Gutachtenanfragen und im Hinblick auf Art und… …Weise der Erstattung eines Gutachtens. Fälle, in denen der Mandant eine eindeutige Antwort im Sinne der Bestätigung der (straf-) rechtlichen… …Verfassers auf der WisteV-Tagung „Junges Wirtschaftsstrafrecht 2.0“ am 11.10.2019 in Frankfurt. Der Vortragsstil wurde daher weitestgehend beibehalten. WiJ… …Ausgabe 1.2020 Aufsätze und Kurzbeiträge 14 nicht ausgeschlossen werden könne oder das „Ergebnis zwar gut vertretbar, aber in der Praxis mit erheblichen… …entschieden ist. Zwar entspricht das besagte Einleitungsrisiko gerade bei inhaltlich oder rechtlich komplexen Sachverhalten leider der Realität… …Ratsuchender im Falle abweichender Bewertung des Sachverhalts durch die Ermittlungsbehörden nicht plötzlich selbst in der Situation eines Beschuldigten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance-Anforderungen bei der Errichtung und Unterhaltung von Whistleblower-Hotlines

  Martin Knaup, Jan-Patrick Vogel

  …243 Compliance-Anforderungen bei der Errichtung und Unterhaltung von Whistleblower-Hotlines Martin Knaup und Jan-Patrick Vogel Literatur… …, 28. Edition, Stand: 01.05.2019; Böhm, Strafrechtliche Verwertbarkeit der Auskünfte von Arbeit- nehmern bei unternehmensinternen Untersuchungen- Ein… …Beitrag zur aktuellen Compliance- Debatte, WM 2009, Seite 1923 ff.; Buchert, Der externe Ombudsmann – ein Erfahrungsbe- richt, Hinweisgeber brauchen… …, Der Compliance Officer, Ein Handbuch in eigener Sache, 1. Auflage 2015; Dzida, Die Mitbestimmung des Konzernbetriebsrats bei Ethik-Richtlinien, NZA… ….; Jacob,Rezension: Hinweisgebersysteme –Implementierung im Unternehmen, WiJ 2012, 286 ff.; Jahn/Kirsch LG Mannheim: Beurteilung der Beschlagnahmefreiheit von… …Unterlagen im Gewahrsam eines Zeu- gen, NStZ 2012, Seite 713 ff.; Johnson, Die Änderungsvorschläge zum Richtlinienentwurf der EU-Kommission zum Schutz von… …, ZWH 2011, Seite 50 ff.; Klengel/Buchert, Zur Einstufung der Ergebnisse ei- ner „Internal Investigation“ als Verteidigungsunterlagen im Sinne der §§ 97… …beschlagnahmt werden, CB 2017, Seite 39 ff.; Maume/Haffke Whistleblowing als Teil der Un- ternehmenscompliance – Rechtlicher Rahmen und Best Practice ZIP 2016… …, Seite 199; Mengel, Arbeitsrechtliche Besonderheiten der Implementierung von Compliance-Programmen in inter- nationalen Konzernen, CCZ 2008, Seite 85… …, Mitbestimmung des Betriebsrats bei Compliance-Systemen, BB 2013, Seite 821; Ott/Lüneborg, Internal Investigations in der Praxis – Umfang und Grenzen der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2020

  Der Interne Revisor im Spannungsfeld funktions- und länderübergreifender Interaktionen

  Erkenntnisse einer Interviewstudie
  

  Ronja Krane

  …Funktions- und länderübergreifende Interaktionen FORSCHUNG RONJA KRANE Der Interne Revisor im Spannungsfeld funktions- und länderübergreifender… …von Untergruppen innerhalb der globalen Revisionsfunktion führen. Im Rahmen einer Interviewstudie wurden Revisoren multinationaler Unternehmen zu den… …Interaktionen mit Revisionskollegen, lokalem Management und Geprüften verschiedener Nationalitäten befragt. Der Artikel dokumentiert die Komplexität der… …Beziehungsnetzwerke der Internen Revisoren und zeigt auf, wie sich diese auf die Prüfungstätigkeit und insbesondere auf die Informationsbeschaffung und den… …die Erweiterung und Anpassung des Scopes der Internen Revision erforderlich, um den Anforderungen multinationaler Unternehmen gerecht zu werden. 1 Es… …Unsicherheitsvermeidung und Langzeitorientierung, Einfluss auf die Charakteristika einer Revisionsfunktion haben können. 3 Zum anderen ist die Arbeit der Internen Revision… …Revisoren 5 in diesen sogenannten Revisionshubs in einer Sondersituation befinden. Neben der Vielzahl typischer Stakeholder, mit denen die Revision… …Management und den anderen Funktionen vor Ort zu arrangieren. Die Besonderheit der Arbeit der Revisoren liegt dabei unter anderem in der Tatsache begründet… …Lehrstuhl Interne Revision, Mercator School of Management der Universität Duisburg- Essen. 1 Vgl. Bartolucci, D./Chambers, C. (2007); Zhang, C. (2002). 2 Vgl… …. 4 Dittenhofer, M. A./Ramamoorti, S./Ziegenfuss, D. E./Evans, R. L. (2011), S. xi. 5 Im Interesse der Lesbarkeit wird im Folgenden das generische…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2020

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Aus der Arbeit des DIIR Informationen in der Corona-Krise Die Corona-Pandemie stellt Unternehmen und damit die… …Fragen. Das DIIR hält seine Mitglieder mit Mailings und Informationen im DIIRnet kontinuierlich auf dem Laufenden. So hat etwa der DAX-Roundtable des DIIR… …, Interviews und natürlich alles rund um die Interne Revision in der Corona-Krise. Digitales Angebot der DIIR- Akademie ausgebaut Das Deutsche Institut für… …Erfahrungsaustausch organisiert und denken über weitere Onlineformate nach.“ Weitere Informationen zu den aktuellen Onlineseminaren der DIIR-Akademie mit allen Terminen… …internationalen Erfahrungs- 194 ZIR 04.20 und Informationsaustausch in der Corona-Krise an. Dort werden alle nützlichen Veröffentlichungen, Webinare und andere… …Events publiziert, die für Fach- und Führungskräfte der Internen Revision in der jetzigen Corona-Krise von Interesse sind. IIA-Präsident und CEO Richard… …Chambers richtet sich zudem in einer neuen Videoreihe an die Fach- und Führungskräfte der Internen Revision weltweit. Darin behandelt er unterschiedliche… …Themen, wie der Berufsstand gerade jetzt in der Krise Mehrwert für das Unternehmen schaffen kann. Unter anderem spricht er mit führenden Persönlichkeiten… …aus unterschiedlichen Branchen. Jahresbericht 2019 veröffentlicht Der Jahresbericht 2019 des Deutschen Instituts für Interne Revision e. V. liegt vor… …. Alle Interessierten erhalten darin einen umfangreichen Überblick über die wichtigsten Foren und Tagungen, über die Gremienarbeit, das Engagement der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2020

  Die Rolle des Aufsichtsrats in der Strategiediskussion

  Eine Bestandsaufnahme zur Etablierung eines offenen Strategiedialogs
  

  Dr. Sebastian Pacher, Isabelle Woopen, Julius Flottmann

  …Prüfung • ZCG 3/20 • 127 Die Rolle des Aufsichtsrats in der Strategiediskussion Eine Bestandsaufnahme zur Etablierung eines offenen Strategiedialogs… …Dr. Sebastian Pacher / Isabelle Woopen / Julius Flottmann* Globale Megatrends wie die Digitalisierung und der Klimawandel zwingen Unternehmen zur… …Transformation etablierter Geschäftsmodelle. Die Bedeutung einer effizienten und konsequenten Entscheidungsfindung an der Unternehmensspitze steigt. Vor diesem… …und offener Strategiedialog zwischen den Organen etabliert und verstetigt werden kann. Der Beitrag zeigt, wie deutsche Unternehmen mit dieser… …Herausforderung umgehen und welche Prozesse und Strukturen notwendig sind. Wir argumentieren, dass ein neues Selbstverständnis der Organe notwendig ist, um… …Veränderungen erleben, erst der Anfang. Welche gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen beispielsweise durch selbstfahrende Autos oder durch eine… …. Automobilhersteller und Zulieferer stellen sich die Frage, ob – bzw. wann – der Verbrennungsmotor durch andere Antriebsarten abgelöst wird. Aber welche Lösung ersetzt… …den Verbrenner? Voll-Elektromotoren oder doch der Brennstoffzellen-Elektroantrieb? Gleichzeitig verändert sich das Mobilitätsverhalten vieler Menschen… …Geschäftsmodelle etablierter Unternehmen verändern müssen, denkbar. Die Eintrittswahrscheinlichkeiten der jeweiligen Szenarien sind dabei zuverlässig kaum zu… …beziffern. In der wirtschaftstheoretischen Literatur wird ein Zustand, in dem Unsicherheit über die Eintrittswahrscheinlichkeit von Ereignissen besteht, als…

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