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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2007

  Aktuelle Urteile

  RA Raimund Röhrich

  …Rechtsprechung ZRFG 5/07 231 Vorteilsannahme und -gewährung bei ungenehmigten entgeltlichen Nebentätigkeiten Aktuelle Urteile In zwei Urteilen vom… …21.6.2007 (4 StR 69/06 und 4 StR 99/07, Volltexte unter www.bun desgerichtshof.de) beschäftigte sich der vierte Strafsenat mit Urteilen des Landgerichts… …auf, das Landgericht sei von einem zu engen Verständnis der Tatbestände der Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung ausgegangen und habe deshalb die… …die Brückenunterhaltung zuständig war und freihändig Aufträge bis 5.000 DM vergeben durfte. Auch bei Aufträgen oberhalb dieser Wertgrenze wurde seine… …stellte mehrere Rechnungen, wobei darin tatsächlich nicht erbrachte Tätigkeiten Ausgewählt und kommentiert von Raimund Röhrich, Rechtsanwalt und Partner… …Leistungen angemessen seien, zudem bestehe keine direkte Verknüpfung mit seiner dienstlichen Tätigkeit, da er die Arbeiten von zuhause aus erbracht habe und… …, wie auch im vorliegenden Fall, wenn zwischen Vorteilsgeber und Amtsträger dienstliche Berührungspunkte bestehen. Dann sei eine mögliche Auswirkung des… …Erteilung eines Auftrags für eine entgeltliche Nebentätigkeit ausschließlich wegen der besonderen Kenntnisse und Fähigkeiten des Amtsträgers erfolgte oder ob… …die Dienstausübung“, zu orientieren. Nach Auffassung des Strafsenats hätte das Landgericht unter Würdigung sämtlicher Indizien und Aspekte prüfen müssen… …Geschäftsbeziehungen des Ingenieurs zum Tiefbauamt der Stadt Saarbrücken und das daraus resultierende sachliche Näheverhältnis zum Angestellten. Ein derart enges…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance und Interne Revision

  Antikorruptionssystem im Industrieunternehmen

  Dipl.-Kfm. Dr. Peter Dörfler, Dipl.-Ökonom Norbert Gundlach, Dipl.-Kfm. Hans-Jürgen Wagner

  …Gundlach Leiter Konzernrevision Technik/Informationssysteme Volkswagen AG Wolfsburg Dipl.-Kfm. Hans-Jürgen Wagner Leiter Konzernrevision Finanz- und… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 749 2 Bausteine des Volkswagen Antikorruptionssystems . . . . . . . . . . . . . 749 2.1 Transparenz und Offenheit… …Interessenkonflikten und Korruption“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 750 2.4 Ombudsmannsystem… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 756 4.3 Externe Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 757 5 Fazit und Ausblick… …Phänomen verstärkt auseinander setzen sowie geeignete Instrumente zur Abwehr aktiver und passiver Korruption einsetzen. Dies ist Bestandteil einer guten… …Revision spielt dabei als Bestandteil der Corporate Governance des Unternehmens eine zentrale Rolle und sieht sich hierbei neuen Herausforderungen ausgesetzt… …Verhaltens- richtlinie zur Vermeidung von Interessenkonflikten und Korruption sowie der Einfüh- rung eines konzernweiten Ombudsmannsystems die Compliance Arbeit… …Volkswagens neu ausgerichtet. Volkswagen startete am 23.1.2006 mit einem konzernweiten und international strukturierten Ombudsmannsystem. Zwei renommierte… …Rechtsanwälte arbeiten auf selbständiger und vom Unternehmen unabhängiger Basis. Von den gängigen Hinweisgebersystemen hat sich Volkswagen für das Ombuds-… …pflicht und ihres beruflich begründeten Zeugnisverweigerungsrechtes garantieren können, zum anderen, weil die Ombudsleute mit den Hinweisgebern eingehende…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2007

  Prüfung der Geschäftsführung in Beteiligungsgesellschaften

  IIR-Arbeitskreis „Revision des Finanz- und Rechnungswesens“

  …IIR-Arbeitskreis „Revision des Finanz- und Rechnungswesens“ Die Autoren sind die Mitglieder der Arbeitsgruppe Süd: Reinhard Berauer, DaimlerChrysler AG, Stuttgart… …Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung zu beurteilen. Der Deutsche Corporate Governance Kodex definiert anerkannte Standards guter und verantwortungsvoller… …wird hier keine vollumfängliche Prüfung der Tochtergesellschaft verstanden. Kern ist vielmehr die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit, der Effizienz und… …Unternehmensleitung ◆ Wahrung der Aktionärsinteressen ◆ Zielgerichtete Zusammenarbeit der Unternehmensleitung und -überwachung ◆ Transparenz in der… …einer Gesellschaft können Art und Umfang der Geschäftsführung, die Geschäftspolitik sowie das Geschäftsführungsinstrumentarium herangezogen werden. 2.1… …der Beteiligung sowie Organisationsanweisungen des Tochterunternehmens/der Beteiligung, insbesondere die Geschäftsordnung und der… …Geschäftsverteilungsplan an. In der Geschäftsordnung sollten vor allem die Zusammensetzung und Kompetenzen der Geschäftsleitung und der Überwachungsorgane sowie die durch… …Geschäftsführung und der Überwachungsorgane. Insbesondere die Entscheidungen über Geschäftsvorgänge mit strategischer Bedeutung für die Gesellschaft sollten dort… …ordnungsgemäße Überwachung ist die Protokollierung der Ergebnisse der regelmäßigen Sitzungen der Organe und gegebenenfalls ihrer Ausschüsse. 2.2 Geschäftspolitik… …einen realistischen Zielkatalog mit Prioritäten und Abhängigkeiten gibt, Strategien zielgerecht und marktorientiert festgelegt und bei Bedarf zeitnah…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2007

  Aktuelle Urteile

  RA Raimund Röhrich

  …fördern, die nicht im Einklang mit Gesetzen oder Verhaltenskodizes stehen, wird gegenwärtig hauptsächlich im Bereich der Privatwirtschaft strafrechtlich und… …und sind je - doch auch und gerade im parteipolitischen Bereich ein nicht enden wollendes Thema. Besonders großen Niederschlag in der Presse hatte das… …ist und welches nicht. In strafrechtlicher Hinsicht stand im Mittelpunkt des Falles die Frage, ob sich Kanther der Untreue strafbar gemacht habe oder… …1987 Generalsekretär und von 1991 bis Januar 1998 Landesvorsitzender der CDU Hessen. Von 1992 bis Ende 1998 war er Mitglied des Vorstands und des… …Präsidiums des Bundesverbands der CDU. Ein weiterer Mitangeklagter hatte als Wirtschaftsprüfer und Steuerberater die steuerlichen Belange des Landesverbandes… …, Zinseinnahmen sowie Zuwendungen unbekannter Herkunft – ein erhebliches Ausgewählt und kommentiert von RA Raimund Röhrich, Rössner Rechtsanwälte, München… …Geldvermögen des Landesverbands, das in dessen offiziellem Rechnungswesen nicht aufgeführt war. Es wurde ab 1979 auf verschiedenen Konten und Depots einer Bank… …angelegt. Kontoinhaber war der Landesverband, er wurde jedoch unter verdeckter Bezeichnung geführt. Einzelvollmachten besaßen nur Kanther und ein weiterer… …Angeklagter. Kanther hatte von den verdeckten Mitteln zwischen 1979 und 1983 Kenntnis erlangt. Den übrigen Mitgliedern des Landesvorstands waren weder diese sog… …und im Jahr 1983 ca. 22,4 Mio. DM. Im Jahr 1983 wurden in der Folge der Flick-Affäre durch das Gesetz vom 22.12.1983 umfangreiche Änderungen des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2007

  Aktuelle Urteile

  RA Raimund Röhrich

  …ZRFG 2/07 88 Keine Strafabschläge für lange Verfahrensdauer bei schwerer Wirtschaftskriminalität Aktuelle Urteile Ausgewählt und kommentiert von RA… …, 212 Rdnr. 15cc) verdeutlicht und ausgeführt: „In diesem Zusammenhang sieht der Senat Anlass zu folgender Anmerkung: Nach der Erfahrung des Senats kommt… …es bei einer Vielzahl von großen Wirtschaftsstrafverfahren dazu, dass eine dem Unrechtsgehalt schwerwiegender Korruptions- und… …. Strafsenat nun in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 29.11.2006, 5 StR 324/06, Volltext unter www.bundesgerichtshof.de) weitergeführt und sich dabei dem… …Entscheidung lag ein Urteil des Landgerichts Köln zu Grunde, in dem sechs Täter wegen Steuerhinterziehung sowie Beihilfe und Anstiftung zur Steuerhinterziehung… …Bezahlung durch die Auftraggeber über Scheckwechsler dergestalt gehandhabt, dass die vereinnahmte Umsatzsteuer einbehalten und nicht an das Finanzamt gezahlt… …wurde. Korrespondierend wurden für einen Zeitraum von mehreren Jahren auch keine Umsatzsteuererklärungen erstellt oder abgegeben. Durch diese und weitere… …Taten verursachten die Täter Schäden zwischen 5,5 Mio. DM und 15,7 Mio. DM. Die für die einzelnen Taten zu verhängenden Strafen hatte das Landgericht… …, wie sie durch das Landgericht vorgenommen worden war, nicht rechtfertige. Dieses hatte die gefundenen Gesamtstrafen von bis zu drei Jahren und sechs… …verlassen können, sie würden entweder aufgrund einer Absprache mit Gericht und Staatsanwaltschaft mit einer niedrigeren Strafe davonkommen oder aber aufgrund…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2007

  Aktuelle Urteile

  RA Raimund Röhrich

  …, S. 42; Heft 4/2006, S. 186). Diesen richtungsweisenden Entscheidungen zu Fragen der Amtsträgereigenschaft und dem Geltungsbereich der… …Abgeordnetenbestechung, ließ der V. Strafsenat nunmehr weitere sechs Entscheidungen (Urteile 5 StR 482 bis 485/06, Beschlüsse 5 StR 76 und 77/06, alle Volltexte unter… …Bau-Aufträgen und den Ankauf von Grundstücken zu befinden. Die Aufträge bezogen sich auf ein geplantes Altenwohnheim und ein geplantes Wohnquartier für betreutes… …Erwerb eines brachliegenden Geländes einer ehemaligen Brauerei dienen. Im Rahmen dieser Entscheidungsfindungen erfolgten zahlreiche und erhebliche… …Oberamtsanwalt sollte durch seine Ausgewählt und kommentiert von RA Raimund Röhrich, Rössner Rechtsanwälte, München Zuwendungen dafür sorgen, dass ein bestimmtes… …speziellen Projekten, sondern dienten in Form von Bargeld- und Sachzuwendungen generell zur Schaffung einer dem Oberamtsanwalt nützlichen Geschäftspolitik der… …. Dieser stand auf Grund gekündigter Kredite kurz vor der Insolvenz und war auf den Grundstücksverkauf angewiesen. Aufgrund des verkäuferseits in Auftrag… …aufgrund mehrerer Fälle der Untreue sowie der Steuerhinterziehung zu Freiheitsstrafen von sechs bzw. fünf Jahren und sechs Monaten sowie im… …, der – wie bereits darge stellt – ebenfalls im Vorstand einer der Stiftungen tätig war, wurde wegen mehrerer Fälle der Bestechung und Untreue zu einer… …Freiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten sowie zu hohen Schadensersatzzahlungen an die GWG und an die Stiftung verurteilt. Auch der Wuppertaler…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2007

  Aktuelle Urteile

  RA Raimund Röhrich

  …den Tätern, die sich bei der Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung eben nicht auf die konkrete Gewährung von Vorteilen für eine konkrete Gegenleistung… …und der damit verknüpften Frage, wann eine Gesellschaft auf dem Gebiet der Daseinsvorsorge als Behörde zu behandeln sei, beschäftigt. Im damaligen Fall… …Wohnungsbaugesellschaft zu befassen. Dieser hatte Rechnungen eines ihm bekannten Malers abgezeichnet und zur Auszahlung an die Zahlstelle der Gesellschaft gereicht, obwohl… …Nachkontrolle nicht in der Lage sind. Die Ausgewählt und kommentiert von RA Raimund Röhrich, Rössner Rechtsanwälte, München www.roessner.de Erträge aus den… …Senat folgte der Revision der Täter insoweit, als er ebenfalls den Tatbestand der Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr als nicht… …gegeben ansah. Zur Begründung führte er aus, die Tatbestandsmerkmale Bevorzugung und Wettbewerb könnten nur in einer Konkurrenzsituation zwischen mindestens… …Scheinrechnungen und der Beauftragung tatsächlicher Werkleistungen. Das Strafmaß veränderte der Senat jedoch nicht, da das Landgericht die Verwirklichung des… …vertretenen Ansicht, dass die Wohnungsbaugesellschaft als Behörde und somit als „sonstige Stelle“ im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 lit. c StGB zu bewerten sei… …befugt seien, bei der Ausführung von Gesetzen und bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben mitzuwirken. Ein entscheidendes Merkmal sei dabei, ob die… …, welche Wohnungen mit Belegungsrechten belastet würden und an wen diese dann vergeben werden. Gerade diese Entscheidungszuständigkeiten würden für den…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2007

  ZCG-Nachrichten

  …helfen, die Management- und Überwachungsqualität zu verbessern. ZCG-Nachrichten Bezahlung und Effizienzprüfung der Aufsichtsräte Von einer angemessenen… …zahlen seinen Räten lediglich 5.000 Euro im Jahr. Mehr als 50 Prozent zahlen nicht mehr als 10.000 Euro und sechs Prozent entlohnen die Mitglieder ihres… …Organisation des Aufsichtsrats und … eine verbesserte Kommunikation mit dem Vorstand sowie eine positive Außenwirkung“ zu gewährleisten.…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2007

  ZRFG-Büchermarkt

  …Wirtschaftsunternehmen und an die öffentliche Verwaltung. Insgesamt 14 Autoren aus dem Bereich der rechtsberatenden Berufe, der Wissenschaft und des öffentlichen Dienstes… …geben einen detaillierten Überblick zu den rechtlichen und tatsächlichen Aspekten der Korruptionsprävention und angebrachten Reaktionen auf festgestellte… …Fehltritte. Das Buch beginnt mit einer Einführung in die Grundlagen der Korruptionsprävention und der Möglichkeiten, die Wirtschaftsunternehmen und -verbände… …im Präventivbereich nutzen können. Es schließt sich eine ausführliche Analyse von zivil- und arbeitsrechtlichen Instrumenten an, die Unternehmen zur… …Prophylaxe und zur Vermeidung von Korruption zur Verfügung stehen, wie etwa Schaffung eines firmeninternen Verhaltenskodex, Kontrollrechte des Arbeitgebers bei… …werden detailliert erläutert, gleichfalls Chancen und Probleme der Vermeidung von Korruptionsrisiken durch adäquate Gestaltung von Geschäftsbeziehungen und… …Kontakten zu Angehörigen des öffentlichen Dienstes, einschließlich einer kritischen Würdigung des sich immer mehr ausbreitenden Lobbying und verbreiteter… …vor allem bei der Auftragsvergabe der öffentlichen Hand, vermieden werden kann, und welche Konsequenzen den betroffenen Amtsträgern bzw. den… …Korrumpierenden bei aufgedeckten Pflichtverletzungen drohen. Sodann folgt eine dichte lückenlose und keine Wünsche offen lassende Abhandlung des nationalen sowie… …erwähnten Steuerhinterziehungstatbestandes – auf rund 180 Seiten alle einschlägigen Strafnormen, von der Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2007

  Buchbesprechung

  Jörg Wehling

  …und Prävention ISBN-10: 3-7007-3449-2 / ISBN-13: 978-3-7007-3449-9 LexisNexis Verlag ARD ORAC GmbH & Co. KG, Wien Serie: Orac-Wirtschaftspraxis Preis: €… …Spannungsbogen zwischen Aufklärung und Prävention zwischen der Verantwortung des Top-Managements, den drei wesentlichen Bereichen der Wirtschaftskriminalität in… …Unternehmen (Vermögensmissbrauch, Korruption und Fälschung von Finanzdaten) sowie praktischen Reaktionsplänen für die tangierten Berufsgruppen – insbesondere… …und Statistiken. Die einzelnen, umfangreichen Kapitel sind für den Leser zur Erleichterung immer gleich aufgebaut, beginnen mit einer Fallstudie und dem… …Einstieg in das Tatschema. Danach werden mit einem Flussdiagramm Schema, Varianten und soziologische Faktoren (Motive) dargestellt und diskutiert. Den… …Abschluss bilden Hinweise und Strategien zur Aufdeckung und Prävention. Die Einführung stellt gleich mit einem Fallbeispiel klar, worum es den beiden Autoren… …bei wirtschafts kriminellen Handlungen geht und wie schwer es ist, sie zu entdecken. Es wird dabei zwischen „Fraud“ und „Missbrauch“ differenziert. Der… …„Fraud-Maßstab“ erläutert die drei Faktoren (situativer Druck, Gelegenheit, persönliche Integrität) und der „Fraud-Baum“ klassi fiziert und zeigt alle bekannten… …organisierten Krimi nalität, der Geldwäsche oder aus dem Drogen- und Menschenhandel eingegangen. Wesentliche Inhalte der einzelnen Kapitel (bildhaft dargestellt)… …alles ◆ Der Schein trügt Teil 4 – Strafrecht und Wirtschaftskriminalität ◆ Unterscheidung im Strafrecht und Zivilrecht in ◆ Deutschland ◆ Österreich ◆…

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