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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2008

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Raimund Röhrich
  

  Raimund Röhrich

  …konzentriert sich der ZCG-Rechtsprechungsreport auf zwei Entscheidungen, die richtungsweisend für die Stellung des DCGK und dessen Einfluss auf die… …seiner erstrebten Kandidatur für den Aufsichtsrat der Beklagten mit den Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat der Beklagten. In der Presse wurde darüber… …wie folgt berichtet 3 : „ ... P, dem Aufsichtsratsvorsitzenden von V, ist es gelungen, die Arbeitnehmerseite im Aufsichtsrat von M für sich zu gewinnen… …. 6. 2006).“ Am 12. 12. 2002 fasste der Aufsichtsrat der Beklagten den Beschluss, dass in Zukunft bei der Beklagten für Mitglieder des Aufsichtsrats i… …der Beschluss einer Hauptversammlung für nichtig zu erklären ist, scheide dies vorliegend aus. Nach Einschätzung der Kammer ist es unzweifelhaft, dass… …es sich beim DCGK nicht um ein Gesetz handeln kann, weil er nicht vom Deutschen Bundestag als dem für die Gesetzgebung zuständigen Organ beschlossen… …entsprochen wurde und wird oder welche Empfehlungen nicht angewendet werden. Die gesetzliche Vorschrift des § 161 AktG bildet die Grundlage für die Erklärungs-… …Absichtserklärung bedeuten. Vorstand und Aufsichtsrat gehen dadurch keine Verpflichtung für alle Zeiten ein. Die Absichtserklärung kann somit jederzeit korrigiert… …weiteren Anhaltspunkten für Anfechtungsgründe sähen sich die Organe der Gesellschaften auch einem völlig neuen Die Entlastung des Vorstands wurde für… …gegenüber. Denn soweit eine nur empfehlende Regelung des Kodex einen Nichtigkeitsgrund für einen Beschluss darstellen kann – weshalb dann nicht auch einen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2008

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …ZCG-Rechtsprechungsreport werden für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und… …vereinbar ist. Hierzu hat das OLG München in einer viel beachteten (und auch schon kritisierten) Entscheidung vom 7. 5. 2008 1 für den Fall Stellung genommen… …hatte für den variablen Teil der Vorstandsvergütung ein Modell festgesetzt, wonach der variable Anteil ca. 70 % der Vorstandsvergütung ausmacht. Von… …die Klage mit der Begründung abgewiesen, dass das gewählte Berechnungsmodell für den variablen Anteil der Vorstandsvergütung mit den gesetzlichen… …des Konzerns die Anstrengungen der für das operative Geschäft zuständigen Vorstände, optimal günstige Preise zu erlangen, nicht in dem gebotenen Maß… …Meinung nach versäumt, eine konkrete Gefahr für die Interessen der Gesellschaft vorzutragen. Mangels schwerwiegendem Gesetzes- und Satzungsverstoß wurde die… …bezweifelt werden. Zu Recht wird in Stellungnahmen zu der Entscheidung darauf verwiesen, dass es nach § 192 Abs. 2 Nr. 3 AktG für die Hauptversammlung zulässig… …Vorstands vertrauen darf und keine eigenen Nachforschungen anstellen muss, ist kein Persilschein für Aufsichtsräte. möglich, was in den meisten Fällen auf… …Sachverhalt Das betroffene Aufsichtsratsmitglied trat sein Amt zu einem Zeitpunkt an, als in der entsprechenden AG Anlegergelder nicht mehr für das operative… …Millionenhöhe gegenüberstanden. 2.3 Entscheidung des OLG Düsseldorf Der Beklagte (ein Professor für Pädagogische Psychologie) verteidigte sich in dem Verfahren…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2008

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …Argumentation gefolgt und hat den Entlastungsbeschluss für nichtig erklärt 1 . 1.3 Entscheidung des OLG München zum Umfang der Berichtspflichten Das OLG München… …Berufungsgericht zunächst zu der Schlussfolgerung, dass der Aufsichtsrat gemäß § 171 AktG zwar auch in einem gewissen Umfang über Umstände berichten müsse, die für… …die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des Verhaltens des Aufsichtsrats und/oder für eine Billigung seines Handelns relevant sein könnten. Hieraus folge… …. mit den Regelungen des DCGK folgt. Ausgangspunkt ist dabei für das Gericht die Regelung in Nr. 5.5.3 des DCGK, wonach der Aufsichtsrat in seinem Bericht… …müsse, denn die Regelung über die Berichtspflicht in Nr. 5.5.3 beziehe sich gesetzessystematisch auf die vorhergehende Regelung in Nr. 5.5.2, wo für auch… …Berichtspflicht für Interessenskonflikte nicht auf Dienstleistungsund Werkverträge eines Aufsichtsratsmitglieds mit der Gesellschaft erstrecke. Hierfür besteht auch… …Vorstand hat und ob für sie ein Verfahrenspfleger zu bestellen ist. 2.2 Sachverhalt Über das Vermögen der betroffenen Aktiengesellschaft wurde am 1. 9. 2002… …Aufsichtrat, dieses dritte Mitglied des Vorstands auch für die Zeit vom 1. 2. 2008 bis zum 31. 1. 2011 zum Vorstand zu bestellen. Zum Zeitpunkt dieses… …beim Insolvenzgericht den Antrag, eine andere Person als das Vorstandsmitglied als Verfahrenspfleger für die insolvente Aktiengesellschaft zu bestellen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2008

  Risikofaktor Kartellverstöße

  Henry Dannenberg, Nicole Steinat

  …letzten Jahren erheblich angestiegen. Egal ob der Verstoß bewusst oder unbewusst erfolgt, ergeben sich erhebliche finanzielle Risi ken für Unternehmen. Im… …Folgenden Beitrag wird dargestellt, wie die Verteilung der Bußgeldhöhe bei einem Kartellrechtsverstoß im Europäischen Wirtschaftsraum für ein Unternehmen… …und haben sicher in einigen Unternehmen für Aufregung gesorgt. 1 Schließlich kann eine Geldbuße der Kommission ein enormes finanzielles Risiko bedeuten… …EU-Kommission je Kartell bzw. je Unternehmen für 1998 bis 2007, Quelle: EU-Kommission 90 80 70 60 50 40 30 20 10 In vielen Fällen wird die Bildung eines Kartells… …relevanten Sachverhalten. Henry Dannenberg In beiden Szenarien ist es für die Ableitung effizienter Risikomanagementmaßnahmen erforderlich, das Risiko einer… …Bewertungsmodelle für die beiden Risikokomponenten „Aufdeckungswahrscheinlichkeit“ und „Strafe bei Entdeckung“ diskutiert. Im vierten Teil wird die Verteilung der… …Auswirkungen auf die Gesamtwohlfahrt haben und zu Nachteilen – wie Preiserhöhungen – für die Ver- * Henry Dannenberg ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am… …Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und beschäftigt sich mit Fragen der quantitativen Modellierung von Unternehmensrisiken. Nicole Steinat ist… …wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und beschäftigt sich mit Fragen des Wettbewerbsrechts, insbesondere Kartellrecht. 1… …werden, während die zweite Menge die Kartelle enthält, die nicht entdeckt werden. Für die zweite Menge stehen keine Daten zur Verfügung, demnach können…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2008

  Buchbesprechungen

  Axel Becker, Dr. Ulrich Hahn

  …Vorgaben für das The mengebiet. In diesem Zusammenhang wird die Entwicklung des Internen Kontrollsystems im Zeitablauf sowie die Gesamtverantwortung der… …Geschäftsleitung angesprochen, die nach § 25 a KWG für eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation zu sorgen hat. Es folgt die Bedeutung des IKS aus Sicht der… …Bankenaufsicht, die auch das Thema der neuen Prüfungsphilosophie „qualitative und präventive Aufsicht“ behandelt. Das nächste Kapitel zeigt Praxishilfen für den… …diskutiert. Spannend für die Interne Revision ist das Kapitel „Das IKS als Prüfungsfeld für die Interne Revision“, welches neben der risikoorientierten… …Vorgehensweise, einen Ansatz für die Einschätzung des IKS auf Unternehmensebene/Prüffeldebene und auch die Entwicklung einer eigenen IKS-Prüfungsstrategie… …erläutert. Aus Sicht des Wirtschaftsprüfers werden Ansätze für die Prüfung des Internen Kontrollsystems aufgezeigt und die einschlägigen IKS-relevanten… …Unterstützung für Interne Kontrollsysteme mittels einer Software Plattform. Das 509 Seiten umfassende Buch enthält 741 Fußnoten, und 82 Abbildungen sowie ein… …umfassendes Literaturverzeichnis. Wünschenswert für die nächste Auflage wäre noch ein Stichwortverzeichnis. Insgesamt ist das Buch eines der umfangreichsten… …Werke zum Thema Internes Kontrollsystem und enthält neben einer aktuellen Darstellung der IKS-Anforderungen auch einige Umsetzungsvorschläge für die… …Interne Revision geprüft, beurteilt und bewertet werden sollte. Axel Becker (Mitglied des Verwaltungsrates des IIR e.V.) Aktuelle Grundlagenliteratur für…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2008

  Buchbesprechung

  Axel Becker

  …----LITERATUR---- Buchbesprechung Buchbesprechungen PriceWaterhouseCoopers (Hrsg.): IFRS für Banken Band I und Band II 4. überarbeitete und… …erschienene Standardwerk IFRS für Banken wurde gegenüber der dritten Auflage umfangreich verändert und aktualisiert. Es wurden zahlreiche Änderungen in den… …. Für Banken besonders interessant sind die branchenspezifischen Anforderungen für die Bilanzierung des Finanzbereichs. Insbesondere die Regelungen und… …Auslegungen von IAS 39, IAS 32 und IFRS 7 sind von Interesse für viele Kreditinstitute und deren Prüfer. In Band II folgen Einzelfragen zum IFRS-Jahresabschluss… …für die Interne Revision sehr zu empfehlen. Mit IFRS für Banken erhalten die Prüfer von IFRS-Abschlüssen das „deutschsprachige Standardwerk“. Ein… …Stichwortverzeichnis erleichtert die schnelle Suche anhand gezielter Suchbegriffe. Insgesamt ist das Werk für die Interne Revision und den Jahresabschlussprüfer sehr zu… …Organisation, IKS, Revision und Prävention? Was kann und soll der Staat machen? Fragen über Fragen, für die wir versucht haben, entsprechende Antworten zu finden… …International definiert Korruption als den Missbrauch anvertrauter Macht zur Erlangung eines persönlichen Vorteils („the misuse of entrusted power for private… …Bundesregierung, einen Code of Conduct für Beamte zu erstellen, wird durch die Mitglieder der Kommission, Brückner und Gmeiner, lebensnah beschrieben. Anhand von 10… …„Geboten“ wird diskutiert, wie ein Ethikkonzept für Beamte aussehen könnte. Es handelt sich um einen Entwurf, da die Arbeit der „Ethikkommission“ vor…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2008

  Buchbesprechung

  Axel Becker

  …----LITERATUR---- Buchbesprechung Buchbesprechung Hillen K.-H. / Hartmann U. / Hosemann D. (Hrsg.): Neue Regulatorische Offenlegungspflichten für… …GmbH, Heidelberg Preis: EUR 83,00 incl. MwSt. Das Handbuch „Regulatorische Offenlegungspflichten für Kreditinstitute“ behandelt auf 492 Seiten die nach… …Einführung der SolvV notwendigen qualitativen und quantitativen Regelungen der SolvV, praktische Umsetzungshinweise sowie Anforderungen für in- und externe… …Prüfungen. Aufgrund des Prüfungsfokus ist das Werk auch für die Interne Revision in Kreditinstituten interessant. Die Herausgeber und Autoren sind sowohl von… …Fachgremiumsvorschlag für eine Konsolidierungsmatrix stellen die Materie anschaulich dar. Kapitel 4 behandelt die Angaben zur Eigenmittelstruktur und… …Eigenmittelausstattung. Hilfreich sind dabei verschiedene praktische Beispiele wie die Berechnung der Eigenmittelanforderungen für Adressrisiken im Anlagebuch. Im Kapitel… …externe Prüfer und die Interne Revision. Neben der Darstellung der einzelnen Prüfungspflichten werden Ansätze für analytische Prü fungshand lungen erläutert… …. Eine kleine Checkliste der für die Prüfung wichtigen SolvV-Anforderungen rundet die Ausführungen ab. Im Kapitel 12 ist die Offenlegung gemäß SolvV aus… …ist aufgrund seiner Umsetzungsnähe und der verständlichen Darstellung für die von den Regelungen betroffenen Fachexperten als auch für die Interne… …für die Prüfungspraxis. Axel Becker (Mitglied des Verwaltungsrats) Interne Revision 6 · 2008 291…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2008

  Aktuelle Urteile

  Raimund Röhrich

  …2003 bis 2006 für drei tatsächlich nicht existierende Personen insgesamt 15 Einkommensteuererklärungen ein und gab die damit verbundenen Daten entweder… …bestätigte die Bewertung der Taten als Steuerhinterziehung in 30 Fällen, da der Mitarbeiter unrichtige Angaben für nicht existente Personen gemacht und… …Unrechtsgehalte erfassen. Entfallen ließ der Senat allein den Schuldspruch wegen Computerbetruges. Für diesen Tatbestand sei bereits aufgrund des Regelungszwecks… …eigenen Strafzumessungserwägungen nicht an die Stelle der Strafzumessung des Landgerichts setzen. Bankrottstrafbarkeit auch ohne Kausalität für… …Gefährdungsdelikt handelt. Erforderlich für eine Strafbarkeit war somit nicht die tatsächliche Beeinträchtigung auch nur eines Gläubigers durch die Handlung, sondern… …abstraktes Gefährdungsdelikt gerade nicht hoch angesetzt werden darf. Keine Hehlerei bei Ersteigerung auf ebay Für großes Aufsehen hatte ein Entscheidung des… …. Vorgeworfen wurde dem Angeklagten Hehlerei, da er im Juli 2005 ein Navigationssystem für 671 € (Startpreis der Versteigerung 1 €) gekauft hatte, welches einen… …Grenze zwischen bedingtem Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit sehr nahe aneinander liege. Kein Indiz für ein billigendes Inkaufnehmen von gestohlener Ware… …festen Angebotsgrenzen auf ein Schnäppchen hoffen durfte. Zudem war seine eigene Erklärung, es handele sich um B-Ware, für den günstigen Kaufpreis…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2008

  ZRFG-News

  …Unternehmen sehen zunehmenden Protektionismus als großes Risiko für die globale Wirtschaft Laut der aktuellen Umfrage „Risk 2018: Planning for an unpredictab le… …Industrieversicherungsmaklers Marsh stehen für Risikomanager von Transport- und Lo gistik unternehmen strategische Risiken ganz oben auf der Prioritätenliste. Allerdings gehen… …Instrument ansehen, um die Kosten für Versicherungen, Unfälle, Schäden und Forderungsausfälle zu verringern. Alle befragten Unternehmen betreiben außerdem ein… …Interview als vorrangig eingestuften Risiken und den für die nächsten zwölf Monate geplanten Maßnahmen im Bereich des Risikomanagements. Übereinstimmend… …standen Betriebsunterbrechungen, steigende Kraftstoffpreise und Mautgebühren sowie die Notwendigkeit, die Mitarbeiter für den Umgang mit Risiken zu… …die Unternehmen in Zukunft immer stärker auf Rationalisierungsmaßnahmen und eine effektivere Risikokontrolle setzen müssen. Dies wird auch für das… …. Rechtliche Risiken: Die Regelungsdichte für Transporte nimmt rapide zu und verursacht enorme Kosten. Nur wer kommende Vorschriften kennt, kann sie rechtzeitig… …die Datenkontrolleure als auch die Bürger den Austausch von Daten für notwendig – allerdings nur in klar definierten Grenzen. Als großes Problem wird… …zudem der Informationsmangel gesehen: 77 Prozent aller Befragten meinen, das Bewusstsein für den Datenschutz sei nur gering ausgeprägt… …und auswerten, damit es in die für dieses Jahr geplanten Arbeiten auf dem Gebiet des Datenschutzes einfließen kann. Ich bin davon überzeugt, dass die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2008

  Veranstaltungshinweise

  …Veranstaltungshinweise DIIR-Forum Kreditinstitute 2008 14. Fachtagung für Führungskräfte der Internen Revision am 17. und 18. November 2008 in Berlin… …Das Deutsche Institut für Interne Revision e.V. veranstaltet die o. Tagung am 17. November 2008, 9.00 bis 18.00 Uhr und am 18. November 2008, 8.00 bis… …weicher Führungsfaktoren für das Risikomanagement Fachsitzungen ◆ ◆ ◆ ◆ ◆ ◆ ◆ Rolle der Internen Revision bei der Risikoanalyse von Outsourcing-Vorhaben… …Prüfungspflichten aus der Solvabilitätsverordnung für die Interne Revision einer IRBA-Bank Qualitätsmanagement in der Internen Revision Entwicklung der… …Finanzmarkt und ihre Bedeutung für die Interne Revision Schutz vor wirtschaftskriminellen Handlungen – zwei Revisionskonzepte aus der Praxis Gestalten einer… …Konzernrevision Balanced Scorecard für die Interne Revision Anforderungen der externen Prüfer an die Interne Revision bei der Prüfung von Ratingverfahren Sicherheit… …Einrichtung und Betrieb eines optischen Archivs als Herausforderung für Organisation und Interne Revision ◆ Aktivitäten in neuen Produkten oder in neuen Märkten… …Wirtschaft: Organisation, Tools und Ethik Das Deutsche Institut für Interne Revision e.V. veranstaltet die obige Tagung am 19. November 2008, 8.45 bis 17.15… …Audit – Ermittlungen durch die Interne Revision Möglichkeiten der Einzelfallbearbeitung und -analyse in Fraudfällen für KMU Einführung des… …: Befragungstechniken für Revisoren Compliance als zentrale Aufgabe des Prüfungsausschusses Zusammenarbeit von externen Ermittlungsdiensten und der Internen Revision…

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