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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Inhalt / Impressum

  …der neue UK Bribery Act, der am 1. Juli 2011 in Großbritannien in Kraft getreten ist. Verwertbarkeit privatdeliktisch erlangter Bankdaten 251 Yvonne… …Frage ist nach unterzeichnetem Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland wieder hochaktuell. Rolle der Mitarbeiter bei unternehmensinternen… …Untersuchungen allerdings stark verändert. E-Discovery 274 Renato Fazzone Der Begriff E-Discovery ist in Deutschland noch relativ unbekannt, aber Organisationen… …Prozess. Inhalt/Impressum ZRFC 6/11 243 Rechtsprechung Aktuelles aus der Gesetzgebung 281 Doreen Müller Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung der… …Geldwäscheprävention Report GRC-Report 284 Im Gespräch mit Erik Liegle (Leitung Konzernsicherheit der Deutschen Bahn AG) „Nur das gemeinsame Arbeiten führt zum Erfolg“… …Service Intern Umfeldinformationen zu Risk, Fraud & Compliance 244 Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion +++ School GRC (S. 244): Fraud-Ermittler fördern… …Ausbildung / Hinweisgeberschutz stärken – nur wie? / Graduierungsfeier der School GRC / Lehrkräfte stellen sich vor / Was war wichtig? Was steht an! +++… …: Metriken – der Schlüssel zum erfolgreichen Security und Compliance Monitoring / Elektronische Betriebsprüfung +++ ZRFC Risk, Fraud & Compliance Prävention… …und Aufdeckung in der Compliance-Organisation Jahrgang: 6. (2011) Erscheinungsweise: 6-mal jährlich; www.ZRFCdigital.de Herausgeber… …Association of Certified Fraud Examiners (ACFE) e. V., Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Friedrich- Alex an der- Universität Erlangen-Nürnberg, RA Christian…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Großbritannien rüstet zur Korruptionsbekämpfung auf

  Die Auswirkungen des neuen UK Bribery Act
  

  RA Dr. Karl-Heinz Belser

  …Unternehmen. Der neue sogenannte UK Bribery Act ist am 01. Juli 2011 in Großbritannien in Kraft getreten. Dieses Korruptions-Strafgesetz, an dem der britische… …Gesetzgeber schon seit vielen Jahren gearbeitet hatte, wird als das härteste Antikorruptionsgesetz der Welt bezeichnet. Zusammen mit dem US Foreign Corrupt… …Practices Act (FCPA) der USA von 1977 soll der UK Bribery Act weltweit Standards zur Korruptionsbekämpfung in Unternehmen setzen. Einige Fragen ergeben sich… …bestraft werden? 1. Problemstellung Der UK Bribery Act 1 wird in der Wirtschaft und der Wissenschaft als Compliance-Thema 2 aktuell heiß diskutiert. 3… …die britische Justiz dem derzeitigen hohen Bußgeldrahmen der USA annähern könnte, und diese Strafen können sich schon bis zu 100 Millionen $ bewegen. 4… …in der Praxis wegen der sehr weit gefassten Vorschriften über die Anwendbarkeit des Gesetzes bei Geschäftsbezug zu Großbritannien und damit auch im… …Ausland begangener Delikte allerdings kaum entziehen können. Einen Zweifel an der schnellen Umsetzung und Anwendung des Gesetzes durch die britischen… …formuliert sind. 2. Tatbestände und Sanktionen Die wichtigsten vier Kategorien der Normen des neuen britischen Korruptionsstrafgesetzes sollen kurz mit ihren… …die Annahme des Vorteils sei pflichtwidrig, macht sich der aktiven Bestechung strafbar. Kern der Norm ist, dass eine Vertrauensposition besteht, die in… …unrechtmäßig beschleunigen sollen. 6 * Dr. Karl-Heinz Belser ist Wirtschaftsanwalt bei der Depré RECHTSANWALTS AG mit Hauptsitz in Mannheim und leitet die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Verwertbarkeit privatdeliktisch erlangter Bankdaten

  Mit Blick auf die Liechtensteiner und Schweizer Steueraffäre
  

  Yvonne Limbach

  …einem Steuerstrafprozess gegen mutmaßliche Steuersünder verwertbar? Diese Frage hat eine intensive Debatte in der Öffentlichkeit und Wissenschaft… …ausgelöst, die noch immer nicht vollständig geklärt ist. Aufgrund des am 21. September 2011 unterzeichneten Steuerabkommens zwischen der Schweiz und… …Beweissicherung durch Privatpersonen ist längst ein nicht mehr wegzudenkender Bestandteil der Verfahrenswirklichkeit. In jüngster Zeit rückten zwei mediale… …Ereignisse mit Auslandsbezug diesen Themenbereich erneut in den Mittelpunkt juristischer Abhandlungen. Gemeint ist der Ankauf von Bankdaten durch die… …. Diesen Datenträger bietet er verschiedenen Staaten, darunter auch Vertretern der Bundesregierung, zum Kauf an. Nachdem sich die Bundesregierung eine… …kommt der Kauf des Datenträgers in Deutschland zustande. Der Kaufpreis umfasst einen Millionenbetrag, welchem aller Voraussicht nach Steuerrückzahlungen… …in Höhe mehrerer Millionen gegenüberstehen. Nach Auswertung der Informationen wird der Datenträger an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet und es… …kommt zu zahlreichen geständigen Einlassungen der mutmaßlichen Steuersünder sowie zur Sicherung weiterer Beweismittel aufgrund strafprozessualer… …Folgemaßnahmen (Durchsuchungen und Beschlagnahmen). In der Folge fordern deutsche Politiker mit breitem Erfolg zur Abgabe von Selbstanzeigen auf und betonen… …mehrfach das gute Investment, welches die Bundesrepublik mit dem Erwerb der Daten getätigt hat. 2. Strafrechtliche Beurteilung 2.1 Strafbarkeit des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Rolle der Mitarbeiter bei unternehmensinternen Ermittlungen

  Arbeitsrechtliche Fragen bei der Aufklärung von Compliance-Verstößen
  

  RA Dr. Mark Zimmer

  …ZRFC 6/11 259 Keywords: Selbstbelastung Korruption Kartelle Amnestie Beschlagnahme Rolle der Mitarbeiter bei unternehmensinternen Ermittlungen… …Arbeitsrechtliche Fragen bei der Aufklärung von Compliance-Verstößen RA Dr. Mark Zimmer Mit wachsender Wirtschaftskriminalität gewinnen interne Aufklärungsmaßnahmen… …. deren Auskunftspflicht trotz möglicher Selbstbelastung, betriebliche Amnestieprogramme, die Forderung nach einem Zeugenbeistand, die Rolle der… …Arbeitnehmervertretungen sowie die Gefahr einer Beschlagnahme der Gesprächsprotokolle. Sie werden im vorliegenden Aufsatz behandelt. 1. Auskunftspflicht des Mitarbeiters Bei… …der unternehmensinternen Aufklärung von Verdachtsmomenten auf Wirtschaftskriminalität sind Befragungen der Mitarbeiter 1 von zentraler Bedeutung… …Erkenntnisgewinn die Interessen des Mitarbeiters an der Geheimhaltung überwiegen. Allgemein gilt für Führungskräfte eine erhöhte Mitwirkungspflicht. 2 1.2… …Strafverfahren geführt wird, könnte der ihn vernehmende interne (Unternehmens-) Ermittler seinerseits von den Strafverfolgungsbehörden als Zeuge vom Hörensagen… …vernommen werden. Auf diese Weise würden Tatsachen in das Strafverfahren eingeführt und verwertbar, zu deren Offenbarung der Mitarbeiter im Verhältnis zu… …verwertet werden können, auf die die Strafverfolgungsbehörden gegenüber der jeweiligen Auskunftsperson keinen Zugriff hätten. Strafprozessuale… …Auskunftsverweigerungsrechte können somit faktisch ausgehöhlt werden. Aus diesem Grund gehen einige Stimmen in der Literatur davon aus, dass der befragte Mitarbeiter solche…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Risikoneigung und Risikosteuerung im Unternehmen

  Die Festlegung der Risikoneigung als Fundament für ein wirksames Risikomanagement
  

  Christian Thurow

  …Unternehmen Die Festlegung der Risikoneigung als Fundament für ein wirksames Risiko management Christian Thurow* Das Risikomanagement hat in den letzten Jahren… …Aufsichtsbehörden gerückt. Das Fundament eines wirkungsvollen Risikomanagements stellt dabei die Festlegung der Risikoneigung durch die Unternehmensführung dar. Im… …Folgenden wird dargestellt, was bei der Festlegung der Risikoneigung zu beachten ist und wie sich dieses Konzept in der Praxis sinnvoll umsetzen lässt. 1… …. Einleitung Christian Thurow der vor dem Problem, wie sich das theoretische Konzept der Risikoneigung in der Praxis am besten umsetzen lässt. Eine nützliche… …(Risikoneigung), welches als Handlungsleitfaden für die Ermittlung der Risikoneigung und der anschließenden Implementierung in das unternehmensinterne… …Risikomanagement dienen soll. 2. Vorüberlegungen zur Ermittlung der Risikoneigung Bevor mit der Ermittlung der Risikoneigung begonnen wird, ist sicherzustellen, dass… …bereits erwähnt versteht man unter Risikoneigung die Höhe des Risikos, welche die Unternehmensleitung bereit ist zur Erreichung der Unternehmensziele… …einzugehen. Davon zu unterscheiden ist die Risikotoleranz sowie die Gesamtheit der Risiken (Risikouniversum). Die nachfolgende Grafik verdeutlicht den… …Zusammenhang zwischen den drei Begriffen. * Der Autor ist als Operational Risk Manager Corproate bei einer internationalen Bank in London tätig. Er ist Autor… …und Risikoberichterstattung im (Konzern-)Lagebericht einer der Prüfungsschwerpunkte für 2012 werden wird. Nähere Konkretisierungen hierzu sind auf der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Unternehmensinterne Ermittlungen

  Strafrechtliche Aspekte eines umstrittenen Instruments
  

  RA Dr. Matthias Dann, RA Cord Zülch

  …. Ihnen ist durch eine Einengung der in Betracht kommenden Untersuchungsmaßnahmen sowie durch geeignete Kontrollen der „Unternehmensermittler“ Rechnung zu… …der dienstliche E-Mail-Speicher in gleicher Weise zu behandeln wie Geschäftsunterlagen des Arbeitgebers. 2 In diesen Fällen steht dem Arbeitgeber ein… …E-Mail-Accounts berechtigt sind. Eine umfassende Inhaltskontrolle ist dem Arbeitgeber in diesem Fall grundsätzlich nicht gestattet. Ist der Datenübertragungsvorgang… …Telekommunikationsgesetz (TKG). Die Verletzung des Fernmeldegeheimnisses durch den Arbeitgeber führt hier möglicherweise zur Strafbarkeit nach § 206 StGB. 4 Ist der… …Datenübertragungsvorgang bereits abgeschlossen und befinden sich die E-Mails im Posteingangs- bzw. Postausgangsverzeichnis, unterliegt der Zugriff des Arbeitgebers auf diese… …, dass der Betroffene im Beschäftigungsverhältnis eine Straftat begangen hat (§ 32 Abs. 1 Satz 2 BDSG). Liegt die Voraussetzung für eine Inhaltskontrolle… …nicht vor, weil kein konkreter Verdacht gegen den betroffenen Mitarbeiter existiert, ist dem Arbeitgeber jedoch der Zugriff nicht endgültig verwehrt. Den… …E-Mail-Verkehrs derjenigen Mitarbeiter, die in die in Rede stehenden Vorgänge involviert sind. Der Zugriff auf einen E-Mail-Speicher kann jedoch die… …ob in einen noch andauernden Übertragungsvorgang eingegriffen wird. * Die Autoren Dann und Zülch sind Rechtsanwälte in der auf Wirtschafts- und… …, 12. Aufl., Berlin 2009, § 206, Rn. 12; Schmidl, M.: Recht der IT-Sicherheit, in: Hauschka, C. (Hrsg.): Corporate Compliance, § 29; LAG…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  E-Discovery

  Kosten, Risiken und Datenschutz im Griff - Ein Praxisbericht
  

  Renato Fazzone

  …Praxisbericht Renato Fazzone* Der steigende Wettbewerbsdruck, die Gier nach immer mehr oder die Unterbezahlung von Arbeitern sind einige Gründe, warum Betrug und… …Methoden verwendet – unter anderem E-Discoveries. Der Begriff E-Discovery ist in Deutschland noch relativ unbekannt, aber Organisationen mit… …Tochtergesellschaften im angelsächsischen Raum dürften damit schon in Berührung getreten sein. Das Verfahren ist ein komplexer, computerbasierter Prozess, der den… …Unternehmen hilft einen Überblick über die stetig ansteigende, elektronische Datenmasse zu behalten. 1. Einleitung Eine Studie der Gartner Group aus dem Jahr… …2009 stellte fest, dass mindestens 80 Prozent der geschäftsrelevanten Informationen in den befragten Unternehmen in elektronischer Form vorliegen… …die Methode der sogenannten Electronic Discovery (E-Discovery) zur Bekämpfung (präventiv) und Aufdeckung (reaktiv) doloser Handlungen in… …darum, für eine E-Discovery auch unstrukturierte Daten auf eine sinnvolle Weise zu strukturieren, um sie zielführend untersuchen zu können. Bei der… …bleibt abzuwarten, ob und inwieweit die Fortentwicklung des BDSG, insbesondere der Entwurf zu § 32d BDSG, dabei weitere Klarheit schafft. 1 Als… …, der alle notwendigen Aktivitäten definiert, angefangen von der Identifikation der vorhandenen Systeme bis hin zum Export der für den Sachverhalt… …(fehlerhafte Konfiguration der Systeme oder falsche Planung der benötigten Speicherkapazität, Rechenleistung etc.) kann zu einem späteren Zeitpunkt eine…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Aktuelles aus der Gesetzgebung

  Doreen Müller

  …Rechtsprechung ZRFC 6/11 281 Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung der Geldwäscheprävention 1. Einleitung Den Wirtschaftsstandort Deutschland… …sicherer gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu machen, ist ein begrüßenswertes und gleichsam dringliches Anliegen, dem sich der Gesetzgeber durch… …Vorlage eines Gesetzes zur Optimierung der Geldwäscheprävention 1 im Herbst diesen Jahres angenommen hat. Zu bedauern ist nur, dass nicht das jahrelange… …Drängen von deutschen Kriminalbeamten, Steuerund Zollfahndern den Gesetzgeber zum Handeln bewegt hat, sondern eine Schelte vor dem Angesicht der… …Weltöffentlichkeit. Der Bundesregierung muss bei der Fassung des vorliegenden Gesetzesentwurfs ganz offensichtlich noch der Schreck in den Knochen gesessen haben, den… …der vernichtende Bericht der Financial Action Task Force (FATF) – einem Geldwäschegremium der OECD – im Februar 2010 verursacht hatte. Nach dem Urteil… …der Geldwäscheexperten schrammte Deutschland damals nur knapp an der schwarzen Liste der Länder vorbei, die besonders günstige Bedingungen für… …Finanztransaktionen“ ins Visier der FATF. 2. Der Entwurf (GWG-E) Die internationale Rüge im Nacken, machte sich die Bundesregierung nunmehr im Eiltempo daran die… …Handlungsempfehlungen der FATF erschöpfend um Aktuelles aus der Gesetzgebung Ausgewählt und kommentiert von Doreen Müller* zusetzen. Bei diesem durchaus positiven… …Aktionismus blieb leider die unerlässliche Beachtung des eigenen Grundgesetzes auf der Strecke. Getreu dem Motto „Wo gehobelt wird, fallen Späne“ hatte es der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  GRC-Report

  Erik Liegle, Birgit Galley

  …ZRFC 6/11 284 GRC-Report „Nur das gemeinsame Arbeiten führt zum Erfolg!“ Der Leiter der Konzernsicherheit der Deutsche Bahn AG, Erik Liegle, im… …Gespräch mit der School GRC 1 Die School of Governance, Risk & Compliance (School GRC) der Steinbeis-Hochschule Berlin 2 hat im Rahmen einer Corporate… …University die Unternehmensabteilung „Ermittlungen“ der Deutschen Bahn AG zum Certified Investigation Expert (CIE) qualifiziert. Nach erfolgreichem Abschluss… …der Qualifizierungsmaßnahmen hatte die School GRC Gelegenheit, mit dem Leiter der Ermittlungsabteilung der Konzernsicherheit, Erik Liegle, über seine… …Bahn gesetzlich verpflichtet, für die Sicherheit des Unternehmens und seiner Werte zu sorgen. Der Verantwortungsbereich der Konzernsicherheit umfasst… …hierbei verschiedene Aspekte, die sich sowohl aus der Struktur des Konzerns und in den Aufgaben- und Zielsetzungen der Konzernsicherheit widerspiegeln… …. Hierzu gehören neben der Gewährleistung der Sicherheit unserer Fahrgäste u. a. auch die Sicherheit des ganzen Betriebes im technischen Sinne, die Sicherung… …der Betriebsstätten, des Immobilienbestands aber auch die Sicherheit der Unternehmenswerte der Deutsche Bahn. Der letztgenannte Bereich, nämlich die… …Sicherung und der Schutz des Kapitals gegen den Missbrauch von außen und innen, berühren meine Aufgaben natürlich ganz besonders. School GRC: Und welchen… …Verbindung mit Submissionsbetrügen. Ferner muss der Konzern immer mit illegalen Handlungen rechnen, bei denen versucht wird, durch Wirtschaftskriminalität das…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Umfeldinformationen zu Risk, Fraud & Compliance

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …in 2010 ein Stipendium für das berufsbegleitende MBA- Studium an der School of Governance, Risk & Compliance Quelle: Axel Krabbes (School GRC) ab… …Herbst 2010 ausgeschrieben. Axel Krabbes konnte sich aus allen Bewerbern durchsetzen und hat das Studium an der School GRC aufgenommen. Zur Bewerbung sagt… …selbst er: „Der berufsbegleitende MBA, insbesondere die Mischung aus regelmäßigen Präsenztagen und Studienarbeiten war für mich eine interessante Ergänzung… …Jurist und aktuell für ein Projekt aus dem Bereich Compliance bei einem Zulieferer der Automobilbranche verantwortlich. Im Rahmen des Projektes auditiert… …er das bereits vorhandene Compliance-System. Die besondere Herausforderung dabei ist das Merkmal der internationalen Ausrichtung des Mittelständlers… …(CFE). Der CFE, eine US-amerikanische Weiterbildung für Berufsträger, bietet detaillierte Einblicke in die Betrugsermittlung. Zu seiner Motivation… …, zusätzlich das CFE-Examen abzulegen, meint er: „Die ACFE bietet ein weites Netzwerk von Spezialisten. Darüber hinaus hat mir der CFE-Abschluss den beruflichen… …Einstieg in die Themen Compliance und Fraud Management erleichtert. Mit dem Studiengang an der School GRC lässt sich auf die Ausbildung zum CFE optimal… …aufbauen. Gleichzeitig wird der anglo-amerikanische Ansatz um den deutschen bzw. europäischen Gesichtspunkt erweitert.“ Nähere Informationen zum Studium an… …der School GRC erhalten Sie unter www.school-grc.de. Details zum CFE-Examen und zur ACFE finden Sie unter www.acfe.de. Hinweisgeberschutz stärken – nur…

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