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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Herausforderungen für den Aufsichtsrat in einem Allfinanzkonzern

  Alexander Erdland, Margret Obladen

  …sind im deutschen Recht in Umsetzung der europarechtlichen Richt- linie3 im KWG (§ 1 Abs. 20) und im VAG (§ 104k Nr. 4) geregelt. Der… …Parlaments und des Rates, ABl. L 35 vom 11.2.2003. 4 Vgl. § 51b KWG i.V.m. § 10b Abs. 3 Satz 9 KWG; nach Feststellung der BaFin ist der Bankensektor… …gemischte Finanzholding-Gesellschaft. Gemäß § 10b Abs. 3 Satz 8 KWG kann eine gemischte Finanzholding-Gesellschaft zum übergeordneten Unter- nehmen bestimmt… …Aufsichtsrechts sind für das Geschäftsfeld Versicherung insbesondere das VAG und für das Geschäftsfeld BausparBank das KWG sowie das Bausparkassen- und das… …Pfandbriefgesetz zu nennen. Weiterhin sind die MaRisk (BA) und MaRisk (VU) einzuhalten. Da es sich bei der W&W-Gruppe um ein Finankonglomerat nach KWG han- delt… …, ergeben sich die Pflichten des übergeordneten Unternehmens im Wesentli- chen aus § 25a Abs. 1 i.V.m. Abs. 1a KWG, konkretisiert durch die MaRisk (BA).6… …KWG und VAG neu eingefügt.11 Verwaltungs- und Aufsichtsräte müssen demnach zuverlässig sein und Sachkunde haben, um die vom Unternehmen getätigten Ge-… …Sachkunde erfor- ___________________ 7 Vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG. 8 Vgl. hierzu etwa Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK… …36 Abs. 3 KWG sowie 7a Abs. 4 VAG zu den materiellen Anforderungen an Aufsichtsräte. 12 Vgl. BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von… …Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012. Alexander Erdland/Margret Obladen 246 derlichen Tatsachen anzuzeigen.13 Dies sind in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die Bedeutung bankaufsichtlicher Mindestanforderungen für die Arbeit des Aufsichtsorgans

  Frank Romeike

  …Mindestanforderungen an das Risikomanagement als das zentrale Regelwerk der qualitativen Bankenaufsicht. Auf Grundlage des § 25a KWG (Kreditwesengesetz) sollen sie… …01/2012) wurde am 14.12.2012 durch das Rundschreiben 10/2012 seitens der BaFin veröffentlicht. Die MaRisk konkretisieren § 25a KWG und bilden die Basis… …eine rechtsverbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung gegenüber allen An- wendern ermöglichen und Rechts- und… …geprüft. Auch können die Mindestanforde- rungen Gegenstand von Sonderprüfungen nach § 44 Abs. 1 KWG sein. Die jüngste Novelle der MaRisk spiegelt vor… …„Internal Governance“ im engeren Sinne betrifft und damit das Risikomanagement nach § 25a Kreditwesengesetz berührt. Die Novellen der MaRisk in den Jahren… …regulatorischen Vorgaben zur Implementierung eines Risi- komanagements bei Banken sind vielfältig. Bereits basierend auf § 25a Abs. 1 Satz 3 Kreditwesengesetz… …(KWG) müssen die aufsichtsunterworfenen Insti- tute über „ein angemessenes und wirksames Risikomanagement“ verfügen, das auf der Grundlage von Verfahren… …Jahr 20068, mit denen das reformierte Baseler Eigenkapitalabkommen („Basel II“) in das euro- päische Recht übernommen worden ist, wurde § 25a KWG somit… …Richtlinien ge- währten Kompetenzen erstellt. – Nationales Gesetzesrecht: Insbesondere das Kreditwesengesetz, vor allem die Vorgaben des § 25a KWG sowie die… …facto eine verbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung gegenüber al- len Anwendern ermöglichen und Rechts- und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2013

  Buchbesprechungen

  Dr. Jan-Gerrit Iken, Axel Becker

  …, Heranziehung und Verwendung von Aufzeichnungen sowie weitere Sonderregelungen des KWG behandelt. Das Kapitel III stellt sich dem Thema der „IT-basierten… …Geldwäschebeauftragten her. Das Kapitel V stellt die nach § 25c KWG erforderlichen internen Sicherungsmaßnahmen zum Schutz vor Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und… …werden die Aufgaben der für die Geldwäscheprävention und Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität gemäß § 25c Abs. 9 KWG einzurichtenden „zentrale Stelle“…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2013

  Buchbesprechungen

  Axel Becker, Dr. Ulrich Hahn

  …Mängeln, der Sonderbeauftragte nach § 45 c KWG, Maßnahmen bei konkreter Gefahr gem. § 46 KWG, die Vollziehbarkeit und die Bußgeldvorschriften angesprochen… …. Kapitel B beschreibt die aufsichtliche Gefahrenabwehr. Hierbei stehen die Bestands- und Systemgefährdung, die Übertragungsanordnung aus § 48 a KWG und die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2013

  Buchbesprechungen

  Axel Becker, Dr. Matthias Kopetzky

  …Aufdeckung sowie Verhinderung nach Paragraph 25c KWG Frankfurt am Main: Frankfurt School Verlag, 2013 Das Herausgeber-Trio Zawilla, Jackmuth und de Lamboy… …des nunmehr sehr breit angelegten § 25c KWG ist die Fraud-Bekämpfung im Finanzsektor in allen Ebenen angekommen – oder sollte das zumindest sein. Dass… …Fraud-Praktiken in Kreditinstituten (rd. 280 Seiten) Organisatorische Maßnahmen gegen Fraud gemäß § 25c KWG (rd. 240 Seiten) Fraud Management und Compliance in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Verwaltungsrat einer Sparkasse – Aufgaben, Zusammensetzung und Herausforderungen

  Horst Gischer, Thomas Spengler

  …Alleinstellungsmerkmal der öffentlich-rechtlichen Anstalt steht den Spar- kassen explizit im § 40 des Gesetzes über das Kreditwesen (KWG) zu. Dieses ___________________… …(DSGV) auf der einen sowie den Kommissionsvertretern auf der anderen Seite wurde im Spätherbst 2006 Einigung darüber erzielt, dass der § 40 KWG als Be-… …Ge- schäftsleiter orientieren sich am § 33 Abs. 2 KWG in Verbindung mit § 1 Abs. 2 KWG, die tatsächlichen Befugnisse des Vorstandes einer Sparkasse… …können allerdings im Detail von der Satzung oder vom Verwaltungsrat geregelt werden. Dem „Vier-Augen-Prinzip“ des KWG folgend besteht der Vorstand einer… …Rechtmäßig ist die Geschäftsführung des Vorstandes insbesondere dann, wenn sie den einschlägigen Vorschriften des KWG, des geltenden Sparkassengesetzes… …Zusammenhang § 28 Abs. 3 KWG sowie die einschlägigen Vorschriften der §§ 340, 340a–o HGB. 17 Vgl. § 25a KWG, die Vorschriften werden konkretisiert durch die… …Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012. Die jüngste Fassung berücksichtigt in Ergänzung der Version vom 22.2.2010 explizit Regelungen des Gesetzes zur… …Unternehmens beobachten und sich ein Urteil darüber bilden.“26 Mit ausdrücklichem Verweis auf § 36 Abs. 3 Satz 4 KWG wird auf die besondere Sorg- faltspflicht… …. ___________________ 25 Vgl. BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012, Kap. I Ziff. 1c. 26… …BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012, Kap. III. Horst Gischer/Thomas…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Finanzexperte im Aufsichtsorgan – Ausgestaltung des rechtlichen Rahmens bei kapitalmarktorientierten Kreditinstituten

  Mark O. Kersting

  …sich etwa schon aus den strengen Anforderungen an das Risikomanagement eines Instituts nach § 25a KWG oder den komplexen Pflichten nach dem WpHG, deren… …mehr, als nach § 36 Abs. 3 KWG alle Mitglieder des Aufsichts- organs eines Kreditinstituts zuverlässig sein und die zur Wahrnehmung der Kon-… …Finanzexperten deshalb an der nach § 100 Abs. 5 AktG geforderten Unabhängigkeit, ist er unzuverlässig im Sinne von § 36 Abs. 3 KWG. Hinsichtlich der Sachkunde… …, R. in diesem Buch. 26 Vgl. BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012… …gänzlich offen.28 Scheitern diese Maßnahmen, ist die Aufsichtsbehörde nach § 36 Abs. 3 KWG dann, wenn das Gericht auf Antrag des Aufsichtsrates ein… …werden die rechtstheoretischen Schwierigkeiten in der Auslegung des § 36 Abs. 3 KWG kaum eine Rolle spielen, da in der Regel ein Abberufungs- verlangen… …, weil der Aufsichtsbehörde Aktionäre nur insoweit bekannt sein können, als die Meldeschwelle des § 2c KWG überschritten ist. 28 Zutreffend Bähr, G… …, der das betroffene Auf- sichtsratsmitglied unmittelbar als Adressat der Untersagungsverfügung ansieht. Dies gibt der Wortlaut des § 36 Abs. 3 KWG aber… …Aufsichtsräten gemäß § 36 Abs. 3 KWG, in: Zeitschrift für Bank- und Kapitalmarktrecht, 10. Jg. (2010), S. 485–500. Lutter, M.: Auswahlpflichten und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Herausforderungen an das Aufsichtsorgan bei der Beurteilung der Geschäftsstrategie eines Kreditinstituts

  Thomas Altenhain

  …in dem im Jahr 2012 überarbeiteten „Merk- blatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG“ diese Praxis als… …Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012, Kap. III Ziff. 3. 12 Zu den Anforderungen der Aufsicht in Bezug auf die Sachkunde der… …Aufsichtsrat, 2008), S. 98ff. 17 BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012, Kap… …Festlegung von Strategien i.S.d. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG verzichtet werden und damit wohl auch die „Urteilsbildung“ der Mitglieder seines… …untergeordneter Bedeutung sind, kann eine Befreiung erfolgen (vgl. (§ 2a KWG). Der vorliegende Beitrag ist aus der Sicht des Einzelinstituts geschrieben, von der… …2.1 Strategiebegriffe im Überblick In § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG, der „Generalnorm der qualitativen Aufsicht in Deutschland“19, wird – die… …Abs. 5 Nr. 1 KWG wird gefordert, dass sich die Geschäftsstrategie auch an den „Ziele(n), … Werte(n) und … langfristigen Interessen des Instituts“… …Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012, Kap. III . 47 Reuter, E. (Künftige Rolle des Management, 1988), S. 51. Herausforderungen an das… …Buch. 55 § 32 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG, der Geschäftsplan muss daneben Angaben zum organisatorischen Aufbau und den geplanten internen… …Kontrollverfahren enthalten. 56 § 45 Abs. 1 Ziff. 1 KWG, einschließlich Planbilanzen, Plangewinn- und verlustrechnungen sowie der Entwicklung der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Was bleibt vom Datenschutz übrig?

  Nebenwirkungen der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Dr. Carlo Piltz, Dr. Niclas Krohm

  …Regel § 28b BDSG zugeordnet, doch stellt auch § 10 Gesetz über das Kreditwesen (KWG) eine bereichsspezifische Regelung dar, die im Kontext des Scorings… …Beachtung finden muss. 38 § 10 Abs. 1 S. 3-8 KWG beinhaltet ausdrücklich datenschutzrechtliche Vorschriften und entsprechend enthält auch die… …berücksichtigt.“ Hervorzuheben ist auch die Aufzählung der Datenkategorien in § 10 Abs. 1 S. 6 KWG. Diese ist zwar nur beispielhaft und damit nicht abschließend… …Ausfallrisiken erheblich sein können. § 10 Abs. 1 S. 7 KWG ist ebenfalls für die Institute von großer Bedeutung. Danach dürfen Daten beim Betroffenen, bei… …KWG hineininterpretieren können. Erneut wird auch das Defizit der DS-GVO im Hinblick auf eine Pseudonymisierung deutlich. Der nationale Gesetzgeber hat… …sich in § 10 Abs. 1 S. 8 KWG dieses Instrumentes bedient, wodurch der Praxis eine Erleichterung bei der Zulässigkeit der Übermittlung der Daten an… …der Bundesregierung vom 24.02.2006, BR-Drs. 153/06, S. 96. 40 Boos, in: Boos/Fischer/Schulte-Mattler, Kreditwesengesetz, 4. Aufl. 2012, § 10 KWG Rn. 15… …. 41 BT-Drs. 16/1335, S. 48. 42 Boos, in: Boos/Fischer/Schulte-Mattler, Kreditwesengesetz, § 10 KWG Rn. 24. 43 Gleichwohl kritisch zum Schutzgehalt und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Rahmenbedingungen, Strategien und Ansätze zum Risikomanagement im Rahmen der Depot A-Steuerung

  Oliver Kruse

  …Grundlagen Im Rahmen einer chancen- und risikoorientierten Steuerung des Depot A einer Bank oder Sparkasse sind zunächst das KWG und die daraus abgeleiteten… …eingehalten werden. Im Fol- genden werden diese in aller Kürze vorgestellt. Kreditwesengesetz Solvabilitäts- verordnung § 10 KWG Liquiditäts- verordnung… …§ 11 KWG Groß- und Millionenkredit- verordnung §§ 13,14 KWG Mindest- anforderungen an das Risikomanagment § 25a Abs. 1 KWG Abb. 1: Aus dem… …KWG abgeleitete Verordnungen und die Mindestanforderungen an das Risikomanagement Nach § 10 Abs. 1 KWG müssen Kreditinstitute angemessene… …der einzelnen Anlage- formen und die Berechnungsansätze für die Ermittlung der Risikoaktiva. Alle Kreditinstitute müssen nach § 11 Abs. 1 KWG zu jedem… …Mittel vorhalten. Für die Sicherstellung haben die Institute gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 KWG geeignete Beurteilungsverfahren zu verwenden. Die konkreten… …Anforde- rung an eine ausreichende Liquidität der Institute sind in der Liquiditätsverord- nung zu finden. In den §§ 13 bis 20 KWG sind die Vorschriften… …jeweiligen Unternehmen interpretiert wird. Spe- zielle Erwähnung finden Großkredite in § 13 KWG und Millionenkredite in § 14 KWG, für die mit der Groß- und… …(MaRisk) wurden von der BaFin auf der Grundlage des § 25a Abs. 1 KWG erlassen, um den Kredit- instituten „einen flexiblen und praxisnahen Rahmen für die…

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