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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  REZENSION - Simitis: Bundesdatenschutzgesetz

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …Schutzumschlag; € (D) 198,– ISBN: 978-3-8487-0593-1; Nomos Niemand hat das deutsche Datenschutzrecht so geprägt wie Prof. Spiros Simitis. Simitis war hessischer… …datenschutzrechtliches Werk das Wasser reichen kann. Prof. Simitis hat letztes Jahr seinen 80. Geburtstag gefeiert. Passend dazu ist „der Simitis“ in 8. Auflage erschienen… …Deutschland. Mit allen Höhen und Tiefen, mit denen das Datenschutzrecht aufwarten kann. Natürlich beginnt „der Simitis“ in Hessen. Am 30. 9. 1970, dem Tag, an… …dem in Hessen das erste Datenschutzgesetz in Kraft trat (Einleitung, Rdnr. 1). Das Einleitungskapitel zu den Anfängen des westdeutschen… …. 31 f.). Das BVerfG hat an der Verniedlichung unfreiwillig mitgewirkt. Das „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ lädt zu einem Missverständnis… …ein, das Simitis als „Fiktion“ bezeichnet (§ 4a, Rdnr. 3): Die Einwilligung wird als „Grundvoraussetzung“ jeder Datenverarbeitung verstanden (§ 4a, Rdnr… …Erlaubnisvorbehalt, lassen die Kritiker zu Wort kommen und verstehen sie auf typische Weise falsch: Wer das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt im nicht­öffentlichen Bereich… …für verfehlt erachtet, redet damit keineswegs der „Harmlosigkeit“ oder „Unbedenklichkeit“ das Wort. Auch ohne ein pauschales Verbot sind Grundregeln der… …persönlichkeitsschonenden Datenverarbeitung denkbar und notwendig. Wir brauchen ein Datenschutzrecht jenseits des Schwarz (Verbot) und Weiß (Erlaubnis). Das Schwarz­Weiß… …Verarbeiter mit dem Datum „nach Belieben verfahren“ kann. Dies führt dazu, dass der Begriff der „Bestimmbarkeit“ einer Person eine Wegscheide ist für das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Hauptversammlung 1.1 Einführung: Unterschiedliche Behandlung von Aktiengesellschaften Das Aktienrecht sieht in Teilbereichen unterschiedliche Regelungen für… …Anfechtbarkeit des Beschlusses unter TOP 9 geltend. 1.3 Entscheidung des OLG Jena: Keine ordnungsgemäße Bekanntmachung Das OLG Jena folgt in seinem Urteil1 noch… …sei auch eine Einberufung per Einschreiben nicht zu beanstanden, da die Aktionäre der Gesellschaft namentlich bekannt sind. Anders als das Landgericht… …bewertet das OLG jedoch die Frage der Anfechtbarkeit. Die Kläger hatten insoweit vorgetragen, dass der Beschluss in der Einberufung nicht ordnungsgemäß… …Begründung nimmt das Gericht zunächst Bezug auf § 124 Abs. 3 Satz 1 AktG. Danach seien die Vorschläge zur Beschlussfassung in die Bekanntmachung aufzunehmen… …lässt das Gericht ebenfalls keine Ausnahme zu und verweist dabei auf den Zweck des § 124 Abs. 3 AktG, wonach eine Pflicht zur Bekanntmachung unabhängig… …von der Größe der Gesellschaft besteht. Das Gesetz enthalte insoweit keine Einschränkung und gelte daher nicht nur bei der sog. kleinen AG, sondern auch… …, wenn die Aktionäre der Gesellschaft namentlich bekannt sind. Abschließend stellt das OLG auch inhaltliche Mängel in der Bekanntmachung fest. Es werde… …Hauptversammlung ist für das Gericht in diesem Zusammenhang unbeachtlich, denn es habe sich nicht um eine Universalversammlung gehandelt und die Kläger hätten schon… …, Düsseldorf, tätig. 1 OLG Jena, Urteil v. 30. 7. 2014 – 2 U 920/13, AG 2015 S. 160. 174 • ZCG 4/15 • Recht Rechtsprechungsreport c Insbesondere darf das…

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• Steuersünder haben es künftig schwerer

  …gehörte das Schweizer Nummernkonto zum guten Ton, ganz nach dem Motto: „Mein Haus, mein Auto, meine Jacht und mein Schweizer Nummernkonto“. Nicht zuletzt… …durch die Finanzkrise und den verstärkten Kampf gegen Steuerbetrug, Stichwort Ankauf von Steuer-CDs, schlägt das Pendel in Sachen Steuerehrlichkeit um –… …mache aber auch deutlich, so Eigenthaler, „wie groß das Problem mit Schwarzgeld im Ausland war und ist“. Die FAZ titelt hier zutreffend: „Die Steuersünder… …Daumenschrauben weiter an Noch vor der Sommerpause hat das Bundeskabinett zwei Gesetzentwürfe beschlossen, mit denen der automatische Informationsaustausch über… …Schäuble weiter. Bundeszentralamt für Steuern soll Daten übermitteln Für die Bundesrepublik Deutschland wird das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) die… …per Gesetz den Finanzinstituten übertragen werden. Umgekehrt wird das BZSt die Daten aus den anderen Staaten empfangen, die diese zu in Deutschland… …beachten sind.Hinweis: Am 4. August 2015 hat das BMF die Veröffentlichung des amtlich vorgeschriebenen Datensatzes für den automatischen… …Informationsaustausch mit den USA bekanntgegeben. Grundlage für das entsprechende BMF-Schreiben vom 17. Juli 2015 (Az.: IV B 6 - S 1316/11/10052:124) ist das sog…

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• Mitarbeiter-Compliance

  …978-3-503-15852-2.Ausgehend von der These, dass die allermeisten Compliance- Organisationen nicht mehr als 20 Prozent der eigenen Mitarbeiter erreichen, liefert das vorliegende… …vermitteln, wie das Thema Compliance zum Thema aller Mitarbeiter im Unternehmen werden kann – und wie man ein entsprechendes Projekt zur Verbesserung der… …eigenen Compliance-Kommunikation am besten angeht. Das Buch wendet sich daher vor allem an eine bereits etablierte Compliance-Organisation, bei der alle… …die Einbeziehung in das Projekt und einer entsprechenden Priorisierung der Berücksichtigung im Projekt. Als alternatives Konzept befürworten die Autoren… …Organisationen, die Zugang zu Mitarbeitern und Infrastruktur des Unternehmens haben, Multiplikatoren und die untere Führungsebene identifiziert. Das vierte Kapitel… …Compliance-Abteilung. Das Buch schließt mit dem Kapitel sieben, welches noch einmal durch eine überblicksartige Zusammenfassung von Projektverständnis, Reihenfolge der… …Ansatz zum Tragen, der sich wie ein roter Faden durch das Buch zieht und dabei helfen soll, Werte und Strategien zu reflektieren, eingespielte… …Handlungsmuster zu ersetzen und Lernprozesse zu aktivieren. Besonders positiv ist die kurze Fallstudie zu bewerten, die am Ende des Buches das Ausgangsprojekt… …Compliance-Kommunikation sucht, dem sei das Buch von Schneider / Becker ans Herz gelegt. Insgesamt handelt es sich um ein unverzichtbares und praxisorientiertes Buch nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2015

  Die Regelungsdichte wächst weiter

  …justizpolitischen Kernanliegen der Großen Koalition. Das Urteil des BGH – wir hatten es auch in der ZRFC ausführlich besprochen (siehe die Urteilsbesprechung in Heft… …noch dadurch verstärkt, dass das Gericht in der Urteilsbegründung darauf hinwies, dass ihm die Hände gebunden waren, ein schärferes Urteil zu fällen, da… …es an den gesetzlichen Regeln fehlte, das Handeln von freiberuflichen Ärzten zu Lasten der Krankenkassen zu bestrafen. Diese Aufforderungen führten… …jetzt zum vorläufigen Ergebnis: Mit dem neu einzuführenden § 299a StGB liegt nun das Ergebnis jenes öffentlichen Drucks vor. Das Vertrauen aller… …Versicherten und der Patienten wurde durch das Urteil nachhaltig erschüttert, die Politik versucht mit ihrer Initiative die Wiedergutmachung. Homberg und… …Heimbürger befassen sich mit den Auswirkungen des Entwurfs des neuen Korruptionsstrafrechts für die Heilberufe. Das Fazit ist, dass sich die Angehörige der… …Korruptionsstrafrechts ist die Reform des § 299 StGB und damit die Erweiterung der Delikte um das sogenannte Geschäftsherrenmodell sowie eine Verlagerung der Tatbestände… …der Bestechung von ausländischen Amtsträgern aus Spezialgesetzen in das Strafgesetzbuch. Die möglichen Auswirkungen dieser Veränderungen werden in… …Hintergrund der Principal-Agent Theorie und ihrer Voraussagen über das Handeln von durch einen Geschäftsher- ren (Principal) beauftragten Agenten, verwundert es… …, dass unsere europäischen Nachbarländer weitgehend das Geschäftsherrenmodell in ihren Gesetzbüchern verankert haben. Ein in diesem Editorial immer wieder…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Inhalt / Impressum

  …der Stiftung Datenschutz – Safe Harbor – Das Grundproblem bleibt __________ 249 Malini Nanda / Jan Mönikes Kosten und Folgen des Vollzuges der VDS 2.0… …. M. Auftragsdatenverarbeitung oder Funktionsübertragung – Die getrennte Betrachtung von Funktion und Datenumgang kann das Abgrenzungsproblem lösen… …Christian Diekmann, LL. M. Anforderungen des Datenschutzrechts an das Video-Ident-Verfahren im Rahmen der Identifizierung gemäß § 4 GwG… …erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM oder per E-Mail bevorzugt in Word… …Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das… …ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte… …davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und… …Ver­breitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das… …sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2015

  Buchbesprechungen

  Axel Becker, Dr. Rainer Lenz

  …Grundlagen, praktische Erfolgsfaktoren, globale Herausforderungen Das Thema Compliance hat sich mittlerweile zu einem der Aspekte für eine erfolgreiche… …Managementaufgabe. Das Handbuch Compliance-Management wurde in der 2. Neuauflage konzeptionell und praxisorientiert erweitert. Daher leistet das Handbuch einen… …Beitrag zu der sich gegenwärtig vollziehenden Diskussion um die Frage, welchen Charakter und welche Mindestanforderungen das Management von Compliance in… …auf das Verständnis und die Rolle von Compliance und Integrität in Organisationen abstellt. Zum anderen aber geht es auch um praktische Lösungen für… …täglich anfallende Managemententscheidungen im In- und Ausland. Das Handbuch ist wie folgt aufgebaut: Teil I stellt die Grundlagen für ein nachhaltiges… …Compliance-Management dar. Hierbei werden u. a. die konzeptionellen Grundlagen und Erfolgsfaktoren beschrieben, das wertorientierte Compliance-Management System erläutert… …Unternehmensverantwortung“. Das Handbuch „Compliance-Management“ ist eines der umfangreichsten Werke zum Thema Compliance auf dem Buchmarkt und behandelt ein breites Spektrum… …sowie neue Anforderungen und Umsetzungsbeispiele. Das Buch eignet sich für die mit Compliance-Themen befassten Fachbereiche, Vorstände, Aufsichtsgremien… …auch marginalisierte, umsetzungsschwache Revisionsfunktionen. Das Buch ist klar entlang des Prüfungsprozesses strukturiert. Anhand der fünf Phasen „Vor… …grundsätzlich ohne formale Autorität. Es gibt Möglichkeiten, die Revisoren/ innen gestalten und nutzen können. Das ist die Mut machende Botschaft Ihrer Arbeit…

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• Geschäftsherrenmodell und ISO 19600

  …Compliance-Tagungen gibt es inzwischen unzählige. Und das ist gut so, zeigt es doch, dass das Thema ernst genommen wird. Unter dem Motto "Prozesse… …, Compliance-Workflows und -Prozesse neue Wege, das Compliance in den Unternehmen angekommen ist. "Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant"… …Novak, dass das Aufdecken von Fehlverhalten wie Korruption und Schmiergeldzahlungen eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei. In den Köpfen der Menschen… …schrieb über Verrat: "Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant."Neben der gesellschaftlichen Ächtung werden Arbeitgeber, die… …vorhalten müssen, und die entgegen gesetzliche Vorschriften im Arbeitsrecht – wie Novak weiter kritisierte. Das zweitälteste Gewerbe der Welt ausrotten –… …Burckhard in seinem Vortrag deutlich. Für Compliance-Officer seien vor allem die Pläne, die § 299 Strafgesetzbuch (StGB) um das sog. Geschäftsherrenmodell… …gefahren ist, fällt das zukünftig auch unter dem Korruptionstatbestand. Oder, wenn ein Ausländer einem anderen Ausländer in Deutschland Schmiergeld übergibt… …das nicht nur im Finanzsektor. Die Herausforderung bestehe darin, dass Compliance Management System in den Unternehmen zum Leben zu bringen. Oftmals… …19600 sich aus der Verantwortung ziehen, indem sie das Zertifikat als bloßes Aushängeschild missbrauchen, ohne das Compliance Management System (CMS) mit… …. Literaturempfehlung zum Thema ISO 19600 Zum Thema ISO 19600 erscheint in kürze das Praxishandbuch internationale Compliance-Management-Systeme: Grundsätze -…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2015

  Aus der Arbeit des DIIR

  …, die die Meldung über das Certification Candidate Management System (CCMS) noch nicht durchführen konnten, werden in den Status „Inactive“ (Grace Period)… …versetzt. Es ist jedoch möglich, die erforderliche Meldung jetzt noch nachzuholen. Sollten für das Jahr 2014 nicht die ausreichenden CPE-Punkte erreicht… …Eigenschaft als Mitglied und Sprecher des Vorstandes prägte Adam Eitenmüller sowohl das DIIR, aber auch das Bild der Internen Revision maßgeblich. Er war… …ihm in Anerkennung seiner herausragenden Leistungen die Verdienstmedaille in Silber verliehen. Das DIIR verliert mit Herrn Eitenmüller eine… …und Geschäftsführung des DIIR haben der Familie des Verstorbenen kondoliert und ihr das Mitgefühl aller Gremienmitglieder ausgesprochen. Fraud…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Notes

  Umgang mit Notes-Checklisten

  Prof. Dr. Peter Leibfried, Ingo Weber, Benjamin Rummel

  …Die Bearbeitung von Notes-Checklisten sollte in der Regel in mehreren Durchgängen erfol- gen: Im ersten Schritt sollten die für das Unternehmen… …„Versicherungsverträge“ oder IFRS 6 „Exploration und Evaluierung von mineralischen Ressourcen“ gestrichen werden. Ebenfalls sollten die für das Unternehmen teilweise… …„Sachanla- gen“) ebenfalls eliminiert werden. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass bei Unsicherheit, ob diese Angaben nicht doch eventuell für das Unternehmen… …zutreffen, keine Streichung erfolgen sollte. Dieser erste Schritt kann in der Regel durch das Konzernrechnungswesen erfolgen. Als zweiter Schritt sollte… …der Abgleich der verbliebenen Angaben mit den bisher schon vorhandenen Angaben in den IFRS-Notes vorgenommen werden. Auch dies kann durch das… …Fachbereichen bzw. über Abfragen bei den Tochtergesellschaften auf Erforderlichkeit hin zu überprüfen. In der Praxis wird in der Regel das Unternehmen in…

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