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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 25.7.2012 – 2 StR 154/12

  Rechtsanwalt Dr. Sebastian Wollschläger

  …WiJ Ausgabe 2.2015 Aufsätze und Kurzbeiträge 72 Entscheidungskommentare Wirtschaftsstrafrecht Rechtsanwalt Dr. Sebastian Wollschläger, Köln Anmerkung… …Vermietung und Verwaltung von Immobilien zum Gegenstand hatte. Die Wohnungsbaugesellschaft arbeitete eng mit einer GmbH zusammen, die den An- und Verkauf und… …die Montage von Bauelementen sowie Baureparaturen durchführte. Gesellschafter und Geschäftsführer dieser GmbH waren die Ehefrau des Angeklagten und eine… …aufgenommen wurden, die tatsächlich kein Interesse an einer Auftragserteilung hatten und das Angebot der GmbH nicht unterboten. Die GmbH erhielt deshalb in WiJ… …zwischen dem Angeklagten, seiner Ehefrau und dem weiteren Geschäftsführer erfolgten Absprache um eine solche des § 298 Abs. 1 StGB handelt und ob der… …den Vorstellungen des Gesetzgebers zur Implementierung des § 298 StGB in das StGB im Jahr 1997 und zur Reform des GWB im Jahr 2005 nicht gerecht, über… …: 1. Der Entscheidung des Bundesgerichtshofs zufolge ergibt sich die Einbeziehung der zwischen dem Angeklagten als Veranstalter und seiner Ehefrau und… …insbesondere der Wille des (historischen) Gesetzgebers, wobei mit dem Fortgang der Zeit objektive rechtliche Zwecke und Sachzwänge hinzutreten, deren sich der… …§ 1 und § 25 GWB a.F. erklärt, denen in ihren jeweiligen Fassungen vertikale Absprachen nicht unterfielen. Diesem Verständnis ist insbesondere auch… …Sanktions- und Ausfüllungsnorm erschließt, auf die der Strafgesetzgeber Bezug nimmt. 11 Auch wenn zur Auslegung und Konkretisierung des Merkmals der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Achten Sie auf den Fahrer!

  Frederick Richter

  …technische Revolution. Allein bei Mobiltelefonen ist sie schon weit vorangeschritten, während sie bei Uhren, Wohngebäuden und Autos noch recht am Anfang steht… …. Bei all diesen Sachgruppen bedeutet die Vernetzung ein massives Anwachsen der Zahl von Datenerhebungs-, Datenspeicherungs- und… …Datenübermittlungsvorgängen. Um „connected“ zu werden, ist vor allem Letzteres entscheidend. Doch werden auch viele Erzeugungs- und Sammlungsvorgänge erst durch die Möglichkeit… …Bereits in den vorangegangenen Jahren – und Jahrzehnten (z. B. ABS, Motronic 1979) – wuchs das Datenvolumen innerhalb des Autos an. Doch war es nur in… …Werkstätten auslesbar und zeitversetzt. Durch die Nutzung von mobilfunkgestützter Internetanbindung entsteht beim Auto ein Vernetzungsgrad, der mehr erlaubt als… …beiden zugleich, wenn z. B. eine auf Basis aggregierter In­dividualbewegungen erstellte Stauoder Unwetterwarnung dem Einzelfahrer und der All­gemeinheit… …, derzufolge für 13 % der Käufer ein Neufahrzeug ohne Internetzugang nicht mehr in Betracht kommt. Und unter den Vielfahrern würden gar 40 % der Kunden die… …fahrer- oder mitfahrerbezogenen Daten aus dem Herrschaftsbereich des ­Individualfahrzeugs nach außen kann auch als Zugang für externe Überwachung und… …gegenüber, wenn denn nur die Datenverwendung transparent und klar geregelt ist. Die eCall-Initiative der EU kann als ­konsequente Fortsetzung eines Trends zur… …serienmäßigen, wenngleich unfreiwilligen Versorgung von Automobilen mit GPS und Mobilfunk gesehen werden. Der eCall lässt sich auch als Basistechnologie für…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Anmerkung zu AG Gummersbach, Beschluss vom 15.10.2014 – 81 Ds 326/14

  Zu der gerichtlichen Ermittlungspflicht im Zwischenverfahren, § 202 StPO
  

  Rechtsanwalt Dr. Matthias Brockhaus

  …bestätigt. Sie belegt, dass die These einer unzureichenden oder zumindest einseitigen (gerichtlichen) Vorprüfung 9 nicht (immer) verfängt und diese… …lassen sich aber aufgrund ihrer überzeugenden Schärfe und Deutlichkeit gerade und erst Recht auf deutlich komplexere Sachverhaltskonstellationen im… …Belastungs- und Augenzeugen wurden nur in Form schriftlicher Äußerungsbögen oder überhaupt nicht befragt. Nach Ansicht des Gerichts war die angeklagte Tat nicht… …Gerichts indes nicht nachgegangen und hat von den er- 1 MAH-Strafverteidigung/Wehnert, 2. Aufl. 2014, § 5 Rn. 5. 2 So Roxin/Schünemann, Strafverfahrensrecht… ….; MAH-Strafverteidigung/Wehnert, § 5 Rn. 6. 6 Dahs, Handbuch des Strafverteidigers, 8. Aufl. 2015, Rn. 421; Wabnitz/Janovsky/Dierlamm, Hb. Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, 4… …argumentiert das Gericht wie folgt: Es habe keine Rechtspflicht nach § 202 StPO bestanden, eigene und umfangreiche Ermittlungen im Zwischenverfahren vorzunehmen… …eben nicht vorliegt, mit vielen Unabwägbarkeiten verbunden ist und notgedrungen einer subjektiv geprägten „Tatbewertung“ des Dezernenten unterliegt, die… …Missbrauchsgefahr aber auch und insbesondere in komplexen Wirtschafsstrafverfahren, in denen der Druck der Öffentlichkeit oder der vermeintliche Schaden so hoch ist… …; LG Berlin NStZ 2003, 504 mit Anm. Lilie, NStZ 2003, 568 und weitere. 14 AG Gummersbach, Rn. 9 mit Verweis auf SK-StPO/Paeffgen, § 202 Rn. 3… …die Verteidigung bedeutet dies Chance und Risiko zugleich. Denn einerseits muss sie auch Beweismittel in ihre Überlegungen und Einlassung einbeziehen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vorfahrtsregeln für die Datenautobahn

  Susanne Dehmel, Gesa Diekmann

  …Vorfahrtsregeln für die ­Datenautobahn Dehmel / Diekmann PinG 03.15 93 Vorfahrtsregeln für die ­Datenautobahn Susanne Dehmel und Gesa Diekmann I… …. Einleitung Zum mittlerweile achten Mal hat ­BITKOM am 10. Februar 2015 gemeinsam mit dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz eine Konferenz zum… …Safer Internet Day ausgerichtet. Der Safer Internet Day ist ein jährlicher Aktionstag für den sicheren und selbst­bestimmten Umgang der Verbraucher mit… …Internetangeboten. Jedes Jahr fokussieren sich die Veranstalter auf ein Thema, an dem besonders Verbraucher interessiert sind, und so lag es nahe, das Auto in den… …. Bundesminister Heiko Maas betonte in seiner Keynote die zahlreichen Sicherheitsfeatures und Komfortverbesserungen moderner Fahrzeuge und fügte – sicherlich nur… …halb scherzhaft – hinzu: „All dies geschieht durch die Erhebung und Auswertung von zahllosen Daten, und vermutlich sind bereits auf der kurzen Fahrt von… …BITKOM. Bis 2009 betreute sie die Bereiche Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz, wo sie u. a. den Onlineund Mobile Content ­Lizenzbereich aufbaute… …. Anschließend wechselte sie in die Bereichsleitung Datenschutz. Seit September 2014 ist sie auch Mitglied der Geschäftsleitung des BITKOM und verantwortet den… …Geschäftsbereich Vertrauen und Sicherheit. Wetterwarnungen in Echtzeit wird sich der Verkehrsfluss erheblich verbessern und insbesondere in Ballungsgebieten Fahrer… …, Anwohner und Umwelt entlasten. Damit dabei der Datenschutz nicht „unter die ­Räder“ kommt, müssen Antworten gefunden werden auf zahlreiche neue Fragen. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Anmerkung zu OLG Stuttgart, Beschluss vom 19.12.2014, 4 Ss 232/14

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …WiJ Ausgabe 2.2015 Entscheidungskommentare 78 Ordnungswidrigkeitenrecht, Kreislaufwirtschaft- und Abfallrecht Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion… …, Frankfurt Anmerkung zu OLG Stuttgart, Beschluss vom 19.12.2014, 4 Ss 232/14 Abgrenzung von Abfall zur Beseitigung und Abfall zur Verwertung bei der Nutzung… …Nr. 2 KrW-/AbfG I. Sachverhalt 1. Der Betroffene war Geschäftsführer und Gesellschafter eines Unternehmens, das im Jahr 2009 den Abbruch eines Gebäudes… …, Styropor und Glaswolle durchsetzt. Zum Teil enthielt das eingebrachte Material auch ungebrochene Ziegelsteine. Der Bauschutt enthielt eine Konzentration an… …polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK), Mineralölkohlenwasserstoffen und Sulfat. Das Material wurde in Kenntnis des Betroffenen von Mitarbeitern… …dafür zugelassenen Anlage oder Einrichtung. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wurde dieses Urteil mit den Feststellungen aufgehoben und zur… …erneuten Verhandlung und Entscheidung an eine andere Abteilung des AG zurückverwiesen. 3. Nach neuer Verhandlung wurde der Betroffene wegen „fahrlässiger… …nach den im Zeitpunkt der Beendigung der Tat geltenden Rechtsnormen, normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften und technischen Normen. 3 2. Bei der… …Bestimmung des Begriffs Abfall zur Beseitigung sei die abfallrechtliche Definition heranzuziehen und nicht etwa die des § 326 Abs. 1 StGB. 4 Den im KrW/AbfG… …. Zwecks Abgrenzung von Abfall zur Verwertung und Abfall zur Beseitigung sei zu prüfen gewesen, ob eine stoffliche Verwertung nach § 4 Abs. 3 KrW-/AbfG…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Der Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs

  Dr. Joachim Rieß, Andreas Agard

  …vernetzten Fahrzeugs Dr. Joachim Rieß und Andreas Agard Dr. Joachim Rieß, Rechtsanwalt, Konzernbeauftragter für den ­Datenschutz, Daimler AG, Stuttgart. Beim… …Sicherheitserwartung der Kunden gegenüber der Manipulation von Fahrzeugdaten, die im schlimmsten Fall zur Gefährdung von Leib und ­Leben führen können, begründet. Zum… …anderen aber auch darin, dass die Nutzung des eigenen Autos als Teil der Privatsphäre verstanden wird. Im Folgenden soll untersucht werden, ob und inwieweit… …Agard, Rechtsanwalt, verantwortlich für eBusiness und Internetanwendungen, Daimler AG, Stuttgart. I. Welche Daten werden im vernetzten Fahrzeug… …verarbeitet? Um zu klären, welche Fahrzeugdaten welche Rückschlüsse auf welchen Fahrer zulassen, muss die Art der Daten, die im Auto bei der Wartung und im… …Komponenten wie zum Beispiel Motoreinspritzung, automatisches Schaltgetriebe, ABS und ESP werden technische Daten erzeugt und verarbeitet, um das… …aggregiert und berechnet. Dies kann z. B. zu Wartungs- und Diagnose-Zwecken erfolgen, um Fehlfunktionen, den Durchschnittsverbrauch oder -geschwindigkeit oder… …auch Quer- und Längsbeschleunigung zu berechnen. 3. Im Fahrzeug erzeugte, dem Fahrer angezeigte Kfz-Betriebswerte Dies sind Daten über Verbräuche… …. Navigationsziele, Musiktitel, Adress- und Telefondaten, Radiosender etc. 5. Daten in vernetzten Fahrzeugdiensten Nutzt der Kunde Telefon oder Internet im Fahrzeug… …seine Einwilligung erteilen, die die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erlauben. Diese Dienste können vom Fahrzeughersteller, vom…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  OStA Raimund Weyand

  …derjenige, der die Geschäftsführung mit Einverständnis der Gesellschafter ohne förmliche Bestellung faktisch übernommen hat, tatsächlich ausübt und gegenüber… …dann anzunehmen, wenn die Tätigkeit sechs der acht klassischen Merkmale im Kernbereich der Geschäftsführung umfasst und dem formalen Geschäftsführer im… …beurteilende Tätigkeit für die Gesellschaft überragend ist und die Unternehmensentwicklung hierdurch über einen längeren Zeitraum entscheidend geprägt wird. Die… …jedoch eine Beihilfe zum Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) begründen. WiJ Ausgabe 2.2015 Entscheidungskommentare 83 LG Augsburg… …Konstellationen zu versagen, in denen seine Angaben zum Kerngeschehen von der Einlassung des Angeklagten abweichen und eine Aussage-gegen-Aussage-Konstellation…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Connected Car

  Dr. Claus D. Ulmer

  …Services auch im und für das Auto, versuchen die Befürworter zu beschwichtigen. Insofern gäbe es also keine neuen, kritischen Datennutzungen, die nicht schon… …überdacht und einer Lösung zugeführt worden ­wären. Viele Diskussionen ranken sich in der Auseinandersetzung darum, wem die anfallenden Daten gehören sollen… …oder wer was mit den Daten überhaupt machen darf. Da empfiehlt es sich, einmal anhand ­eines konkreten Dienstes die Datenflüsse, die Beteiligten und Ihre… …Rollen und Verantwortlichkeiten einzuordnen. Denn daraus leiten sich im Wesentlichen die rechtlichen Bewertungen und die damit zusammenhängenden Befugnisse… …mit ihrem Fuhrpark, sondern etwa auch Fahrzeug-Vermieter. Der „Moving Hotspot“ wird nachträglich in Fahrzeuge eingebaut und ermöglicht den Insassen eine… …stabile und schnelle LTE-Internetanbindung im Rahmen einer Flatrate mit unbegrenztem ­Datenvolumen. Dr. Claus D. Ulmer ist Konzernbeauftragter für den… …Datenschutz der Deutschen Telekom Gruppe und Rechtsanwalt. Er ist Dozent an der Akademie für Datenschutz und Informationssicherheit in Ulm (udis) im Rahmen der… …Datenflüsse laufen wie bei einem Standard-W-LAN-Anschluss vom genutzten Endgerät über die im Fahrzeug verbauten LTE-Antennen und das Telekommunikationsnetz zum… …angefragten Service. Die eingebauten LTE-Antennen sind ein zusätzlicher Koppler und Verstärker im Vergleich zur reinen Nutzung von Endgeräten über Mobilfunk… …Korrektur und Beseitigung von Störungen besteht also ein Fernzugriff der Deutschen Telekom. Dieser Fernzugriff ist allerdings auf diese konkreten Zwecke…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Veranstaltung der WisteV-Ländergruppe Schweiz: „Beweiserhebung und Strafverteidigung“

  Friedrich Frank

  …WiJ Ausgabe 2.2015 Entscheidungskommentare 84 Internationales Schweiz Veranstaltung der WisteV-Ländergruppe Schweiz: „Beweiserhebung und… …Strafverteidigung“ Am 27. Januar 2015 fand die erste Veranstaltung der Ländergruppe Schweiz statt. In Zürich kamen über 55 Zuhörer aus Justiz, Anwaltschaft und… …Universität zu den Vorträgen von Herrn Dr. Bernhard Isenring und Herrn Dr. Matthias Heiniger. Dabei standen bereits ausweislich des Veranstaltungsthemas… …Alters – noch immer viele Fragen ungeklärt bzw. in Praxis und Lehre umstritten sind. In besonderem Maße gilt dies auch für die von den Referenten… …besprochenen, praktisch sehr relevanten Punkte des Konfrontationsrechts (Art. 147 StPO), der Siegelung (Art. 248 StPO) sowie der Frage, ob und ab welchem… …unterschiedlichen Verfahrensrolle der anwesenden Zuhörer nicht selbstverständlich und umso erfreulicher ist, durchaus Konsens hinsichtlich einzelner Punkte, etwa… …WisteV-Ländergruppe Schweiz wird auch in Zukunft regelmässig Vortragsveranstaltungen zum schweizerischen Wirtschaftsstrafrecht und angrenzenden (Straf-)Rechtsgebieten… …durchführen, zu welchen auch Interessierte aus Deutschland und Österreich herzlich willkommen sind. Friedrich Frank für die Ländergruppe Schweiz…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Telematik im Fuhrpark

  Fred Schäfer

  …Autobahn A2 bei Magdeburg gleiten – erfolgreich. I. Einleitung Keine Frage: Das digitale Zusammenspiel von Fahrzeugen, Logistiksystem und der… …Verkehrsinfrastruktur wird den (Güter-) Verkehr der Zukunft nachhaltig verändern. Bereits heute sind bei vielen Speditionen, Kurierdiensten und anderen… …Fahrzeugflottenbetreibern telematische Systeme im Einsatz, die die Effizienz entlang der Wertschöpfungskette erhöhen – durch Verschlankung und Vereinfachung von… …Arbeitsabläufen und Logistikprozessen. So optimiert der Telematik-Einsatz nicht nur die Fahrtrouten, was unter anderem den Kraftstoffverbrauch der Flotte um bis zu… …20 Prozent senken kann. Auch Informationen darüber, in welchem Zustand sich die Waren und die Fahrzeuge selbst befinden, sind zeitnah zugänglich… …. Dadurch lassen sich Ausfallzeiten minimieren und die gesamten Geschäftsabläufe besser ­kalkulieren, was die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens im Markt… …. Der digitale Tacho ermöglicht die Kontrolle der Lenk- und Ruhezeiten, die in Deutschland grundsätzlich beim Gütertransport über 2,8 Tonnen zulässigem… …time Prozesse angestoßen, die bei der Optimierung von betriebswirtschaftlichen Abläufen und bei der Problemlösung helfen. Folgendes Beispiel verdeutlicht… …wird eine E-Mail an ein Servicecenter verschickt, das den Nutzer beziehungsweise Halter des Fahrzeugs informiert und einen Werkstatttermin ­organisiert… …Logistikkette, es ist nachvollziehbar und spart für alle Beteiligten Zeit und Kosten. Und: Das ECR-System deckt die unterschiedlichsten Anforderungen im…

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