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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Inhalt / Impressum

  …PinG Privacy in Datenschutz und Germany Compliance 06.17 PinG 06.17 III 5. Jahrgang Seiten 209–256 Inhalt EDITORIAL PRIVACY TOPICS Prof. Dr. Kai von… …Annina Barbara Männig „Hate Speech“ – Eine rechtliche Einordnung und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung von Hassrede im Internet… …_____________________________________ 233 PRIVACY NEWS Dr. Max W. Mosing, LL. M., LL. M. Österreich: Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 und seine Sonderbestimmungen zu Bildaufnahmen… …_________________________________ 246 Philipp Müller-Peltzer Schlaglichter (Rechtsprechung und Verfahren) __________________________________ 248 PRIVACY COMPLIANCE Stefan Sander, LL… …. M. Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der ­Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO… …2031 01 BIC(SWIFT): DEUTDEDB110 Bezugsbedingungen: Jahresabonnementpreis Print: 138,– € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal: 158,04 €… …. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für… …vervielfältigen und zu verbreiten sowie die ­Be­fugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektro­nischem Wege zu… …verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Ver­breitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder… …Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Jahresinhaltsverzeichnis 2017

  …2017 PinG www.PinGdigital.de Privacy in Germany Datenschutz und Compliance Herausgeber: Prof. Niko Härting 5. Jahrgang Jahresinhaltsverzeichnis… …: Jahresabonnementpreis Print: 138,– € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal: 158,04 € Jahresabonnement eJournal: 97,80 € Alle Preise jeweils einschließlich… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie die ­Be­fugnis, den… …Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektro­nischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur… …weiteren Vervielfältigung und Ver­breitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Ver­fahrens sowie das Recht zur… …Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen… …Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der… …vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für ­Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Vorrang des europäischen Datenschutzrechts gegenüber Verbraucherschutz- und AGB-Recht – Teil 2: Aufsichtsbehörden

  Prof. Dr. Kai von Lewinsk, Prof. Dr. Christoph Herrmann

  …gegenüber ­Verbraucherschutz- und AGB-Recht Prof. Dr. Kai von Lewinski ist Inhaber eines Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Medien- und ­Informationsrecht an… …, Europäisches und Internationales ­Wirtschaftsrecht an der Universität Passau. Teil 2: Aufsichtsbehörden Prof. Dr. Kai von Lewinski und Prof. Dr. Christoph… …Herrmann, LL. M.* Datenschutzrecht ist konzeptionell und systematisch eine „allgemeine“ Querschnittsmaterie mit zugleich Anspruch auf „speziellen“ Vorrang… …. (London) für die umfangreiche und sehr engagierte Unterstützung. Das Datenschutzrecht enthält neben den materiellrechtlichen Bestimmungen auch Vorschriften… …anderen ­Aufsichts- und Durchsetzungsregimen überlappen können. Überlappende Zuständigkeiten sind rechtstaatlich und verwaltungspraktisch misslich, weshalb… …sie besonders aufeinander abgestimmt werden müssen (2.). Dabei will das Datenschutzrecht auch eine einheitliche und (im europarechtlichen Sinne)… …effektive Durchsetzung des Datenschutzrechts gewährleisten. Im Sinne des Art. 1 RL 95/46/EG und Art. 1 DSGVO soll die durch das materielle Recht gefundene… …Balance zwischen Datenschutz und freiem Binnenmarkt durch eine Pluralität der Aufsichtssysteme nicht gestört werden, insb. auch nicht durch die Rolle der… …Datenschutzverbände. Entscheidend ist im Datenschutzrechtskontext die Funktionsfähigkeit des exklusiven Zusammenarbeits- und Kohärenzmechanismus’ (3. c)aa)) vor dem… …Hintergrund der „völligen Unabhängigkeit“ der Datenschutzaufsicht (3. c)bb)). 1. Geteilte und verteilte Zuständigkeit Die Aufsicht über den Bereich des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Die Geheimnisse der Auftragsverarbeitung

  Manfred Monreal

  …nationaler Experte für die Europäische Kommission gearbeitet und ist nun seit vielen Jahren im Konzerndatenschutz eines Unternehmens mit dem Schwerpunkt… …. Auftragsverarbeiter dürfen wesentliche Entscheidungen bezüglich des „Wie“ der Verarbeitung treffen. Und das Verantwortliche diskriminierende sog. „Privileg der… …Hintergrund wird die Regelung des Art. 28 DSGVO, die das Verhältnis der beiden Beteiligten der Auftragsverarbeitung, dem Verantwortlichen und dem… …Auftragsverarbeiter regelt, begrüßt. 3 Sie wird durch eine Reihe anderer Vorschriften 4 ergänzt, die die Wahrnehmung weiterer Aufgaben regeln und dadurch einen… …Verantwortlichen noch von den Aufsichtsbehörden einheitlich verstanden und gelebt werden? Die Erfahrungen mit * Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche… …Meinung des Autors wieder. 1 Laue/Nink/Kremer, Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis, 2016, S. 161. 2 Siehe ErwG. 2, 3 und 9 der DSGVO. 3… …unterschiedlich verstanden und angewendet werden. Die von der Europäischen Kommission im Vorfeld der Erarbeitung des Entwurfs für die DSGVO durchgeführten Studien… …führen hierzu und zu anderen „Fehlinterpretationen“ zahlreiche Beispiele auf. 6 Aber selbst wenn man sich die Rechtslage in Deutschland vergegenwärtigt, 7… …muss man feststellen, dass sie sich nicht durch Rechtsklarheit und, wegen der damit einhergehenden unterschiedlichen Interpretationen, auch nicht durch… …Rechtsgrundlage sich diese Übermittlung an den Dienstleister außerhalb des EWR legitimieren lässt, wird in Rechtslehre und Rechtspraxis uneinheitlich beantwortet…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Transparenz im Kontext der DSGVO

  Laura Schulte

  …Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte (Prof. Dr. Christoph Gusy), Universität Bielefeld „Transparenz“ zählt zu den zentralen Begriffen des… …neuen europäischen Rechtsrahmens für den ­Datenschutz. Der vorliegende Beitrag beleuchtet das durch die DSGVO zugrundegelegte Transparenzkonzept und… …untersucht dessen Konsequenzen. Hierzu erfolgt zunächst eine Klärung von Grundfragen des Verhältnisses von Datenschutz und Transparenz, in deren Mittelpunkt… …hinsichtlich transparenzrechtlicher ­Vorgaben im europäischen Recht erörtert und ein Ausblick auf absehbare Entwicklungen insoweit eröffnet. I. Einführung 1… …„Transparenz“ zählt zu den zentralen und – im Verhältnis zur RL 95/46/EG – neuen Begriffen des europäischen Datenschutzrechts. Dieser wird von der DSGVO in… …unterschiedlichen Ausprägungen vorausgesetzt, angeordnet, ermöglicht und auch eingeschränkt, an keiner Stelle jedoch explizit definiert. 2 Vielmehr legt die… …„Privatheit und Informationsgesellschaft“ des von der VW-Stiftung geförderten Projekts Strukturwandel des Privaten am 27. Juni 2017 in Koblenz gehalten hat. Für… …; implizite und explizite Erwähnung außerdem in Art. 5 Abs. 2 (Rechenschaftspflicht), Art. 7 Abs. 2 (Bedingungen der Einwilligung), Art. 12–15 (Publizität… …­Beschränkungsmöglichkeiten). zugrunde. Hiernach umfasst Transparenz zum einen Rechte und Pflichten, welche die Zugänglichkeit von Informationen für Jedermann betreffen, und zum… …anderen von Teilöffentlichkeiten, Behörden und Kontrollregimen. In Anknüpfung hieran wird Transparenz im Folgenden als potentielle Öffentlichkeit verstanden…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  „Hate Speech“ – Eine rechtliche Einordnung und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung von Hassrede im Internet

  Dr. Hans-Christian Woger, Annina Barbara Männig

  …Schwerpunkte seiner Beratung liegen im gewerblichen Rechtsschutz sowie im Datenschutzund IT-Recht. „Hate Speech“ – Eine rechtliche Einordnung und das… …Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung von Hassrede im Internet Dr. Hans-Christian Woger und Annina Barbara Männig Hassrede muss in erster Linie im gesellschaftlichen… …sanktionieren und den Betroffenen Beseitigungs-, Unterlassungs- und Schmerzensgeldansprüche zuzusprechen. Für die Frage der rechtlichen Zulässigkeit einer solchen… …Bekämpfung von „Hate Speech“ im Internet eignet. Annina Barbara Männig ist Rechtsreferendarin am Landgericht Leipzig und absolviert ihre Rechtsanwaltsstation… …Einzug. Und er ist gekommen, um zu bleiben. Aber was ist „Hate Speech“? Wie ist das gesellschaftliche ­Phänomen juristisch zu fassen und wie – wenn… …Maßnahmen sind gleichwohl notwendig. Zu ­diesem Zwecke gründete der Justizminister Heiko Maas eine eigene Task Force 1 und brachte sich stark in die… …gesellschaftliche und juristische Debatte ein. Die Initiative mündete schließlich in dem am 30. 06. 2017 beschlossenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Die… …besorgniserregende Entwicklung der Debattenkultur, welche insbesondere im Internet, aber auch auf Demonstrationen und Versammlungen zunehmend aggressiv… …, diskriminierend und häufig sogar hasserfüllt zu Tage tritt, zeigt die Notwendigkeit eines Vorgehens gegen das Phänomen „Hate Speech“. Vor allem in Bezug auf die… …Situation der Geflüchteten kommt es neben beleidigenden und diskriminierenden Äußerungen in Bezug auf Andersdenkende nicht selten zu konkreten Aufrufen zu…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wie setzt man Art. 20 DSGVO am besten um?

  Frederick Richter

  …Frederick Richter, LL. M. Wäre es nicht famos, könnten die Bürgerinnen und Bürger die bei einem Unternehmen zu ihnen vorhandenen Daten ­einfach zu einem… …anderen Dienstleister mitnehmen? „Ja“, dachte sich der europäische Gesetzgeber und schuf das neue Recht auf Datenübertragbarkeit. Eigentlich müsste es… …„Recht auf Datenerhalt und ­Datenübermittlung“ heißen – denn wenn die Datensubjekte bloß verlangen könnten, dass die Daten übertragbar vorgehalten würden… …Möglichkeiten zur praktischen Umsetzung dieses ab dem kommenden Frühjahr anzuwendenden Rechts. 1 Das erstmals neu geregelte Recht auf Datenübertragbarkeit und… …Berlin Fachleute aus Wissenschaft und Wirtschaft, um deren spezifische Einschätzungen kennenzulernen und um mit ihnen zu möglichen Handlungsempfehlungen zu… …beraten. 1 Abrufbar unter: www.stiftungdatenschutz.org/ datenportabilitaet. 2 Hennemann, PinG 2017, 5. Regelungsziel und Anwendungsbereich Frederick Richter… …ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto… …: Lorenz Becker) Die generelle Einschätzung zu den Chancen der neuen Regelung stand bei vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern unter dem Vorbehalt einer… …funktionierenden ­Praxis. Dabei bestand Einigkeit, dass die konkrete Nachfrage nach dem neuen Instrument und eine etwaig massenhafte Nutzung noch in keiner Weise… …absehbar seien. Dies gelte trotz der Wahrnehmung, dass es sich beim Recht auf Datenübertragung/-übertragbarkeit um eines der „Marketinginstrumente und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Österreich: Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 und seine Sonderbestimmungen zu Bildaufnahmen

  Dr. Max W. Mosing

  …240 PinG 06.17 Mosing Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 PRIVACY NEWS Österreich: Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 und seine Sonderbestimmungen zu… …Bildaufnahmen Dr. Max W. Mosing, LL. M., LL. M. Die „hinkende DSGVO“ mit ihren Öffnungsklauseln und deren nationale „Durchführungsbestimmungen“ werden nationale… …und europäische (Verfassungs)Gerichte wohl die nächsten Jahre bis Jahrzehnte beschäftigen. Der österreichische Gesetzgeber hat es – entgegen zahlreichen… …abgeglichen und nicht nach sensiblen Daten als Auswahlkriterium durchsucht werden. Eine Videoüberwachung ist gemäß DSG geeignet zu kennzeichnen, nämlich… …einerseits so, dass der Auftraggeber (= verantwortliche Stelle) eindeutig hervorgeht, und andererseits, dass jeder potentiell Betroffene, der sich einem… …, normiert das DSG, dass Videoüberwachungen in der Regel der Vorabkontrolle durch die österreichische Datenschutzbehörde unterliegen und nur bei Genehmigung… …2018 seien die Sonderregelungen zur Bildverarbeitung durch Art. 6 Abs. 2 und Abs. 3 DSGVO gedeckt, wonach spezifischere nationale Bestimmungen im… …. 23 und Kapitel X der DSGVO i. V. m. ErwG. 10 wurden vom Gesetzgeber herangezogen. Ob diese DSGVO-Öffnungsklauseln tatsächlich so weit verstanden werden… …Verbot jedenfalls nicht erfasst sind. Obschon die Gesetzesmaterialien wiederholt auf Bild- bzw. ­Videoaufnahmen von ­Action-Cams und dergleichen verweisen… …überwiegende berechtigte Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten bestehen und die Verhältnismäßigkeit gegeben ist. Mit der „Rechtfertigung“ gemäß (iv)…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  IT-Sicherheitsrecht in Europa – Systematisierungsansatz im Rahmen der Initiative secUnity

  Ass. iur. Anne Steinbrück, Daniel Vonderau, Dipl.-Jur. und Rechtsanwalt Christian Karl

  …­Systematisierungsansatz im Rahmen der Initiative secUnity Ass. iur. Anne Steinbrück, Mag. iur., LL. M., Daniel Vonderau, Dipl.-Jur. und Rechtsanwalt Christian Karl Mit der… …informationstechnischen Durchwirkung aller Wirtschafts- und Lebensbereiche steigerte sich in den vergangenen Jahren die Relevanz des abstrakten und mehrdimensionalen Ziels… …Erreichung dieser Herausforderung leisten, indem sie mit Blick auf juristische Vorgaben systematisierend wirkt und so die dringend gebotene, technoökonomische… …Umsetzung und Anwendung konkreter Maßnahmen erleichtert. Voraussetzung ist allerdings wegen der disziplinübergreifenden Implikationen auch ein gesteigertes… …Verständnis für die technischen Hintergründe in den Rechtswissenschaften. Die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Initiative… …­IT-Sicherheit –, um für die Bündelung des IT-Sicherheits-Diskurses in Wirtschaft und Forschung eine Plattform zu schaffen. Dabei steht nach dem Vorgesagten die… …Behandlung interdisziplinärer Schnittmengen und die konkrete inhaltliche Diskussion im Rahmen der Initiative im Vordergrund, um drängende Themen einer… …umfassend verstandenen IT-Sicherheitsforschung auf nationaler und europäischer Ebene zu identifizieren. Anne Steinbrück ist akademische Mitarbeiterin in der… …Forschungsgruppe Informationsrecht für technische Systeme und Rechtsinformatik (ITR) sowie im Projekt KASTEL am Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR) am… …sich zudem die europaweite Kernnorm für den technischen Datenschutz, welche den Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern die Gewährleistung eines dem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Handlungsleitfaden für Kommunen zur DSGVO

  Prof. Dr. Robert Müller-Török

  …Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart und die Hochschule für ­öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg stellen Kommunen einen… …Studierenden des Studiengangs Innenverwaltung unter Anleitung und Mitautorenschaft von Prof. Dr. Robert Müller-Török (IT-Aspekte), Prof. Dr. Arne Pautsch… …(Datenschutzrechtliche Aspekte) und dem Datenschutzbeauftragten des Zweckverbandes Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS), Herrn Hubert Röder, ein… …Handlungsleitfaden zur DSGVO erstellt. Dieser umfasst 117 Seiten und steht Körperschaften des öffentlichen Rechts entweder zum Download im Netz der kommunalen… …Zielsetzung des für die baden-württembergischen 1.101 Gemeinden, die 35 Landkreise und unzähliger Gemeindeverwaltungs- und Zweckverbände erstellten… …Handlungsleitfadens war es, die absehbaren Änderungen auf ein handhabbares und begreifliches Format zu bringen, d. h. * Der Handlungsleitfaden ist, wie bereits erwähnt… …Möglichkeiten und Grenzen zu spiegeln und andererseits anhand von „Empfehlungen zur Umsetzung“ sowie anhand einer zweiseitigen Zusammenfassung… …Komplexitätsreduktion zu leisten. Nach der Erstellung und Veröffentlichung Ende Januar 2017 wurde eine „Baden- Württemberg-Rundfahrt“ veranstaltet, bei der Kommunen an… …den sieben Rechenzentrums-Standorten Gelegenheit hatten, von den Herausgebern Müller-Török und Röder in jeweils ca. zweieinhalb Stunden den… …Handlungsleitfaden vorgestellt und Fragen beantwortet zu bekommen. II. Kommunale Praxis und der bisher bestehende Datenschutzrechtsrahmen Es kristallisierten sich bei…

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