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• Viel zu tun für die Compliance!

  …„Das Thema Compliance bleibt aktuell: Notwendig ist ein gemeinsames Compliance-Verständnis über alle Unternehmensbereiche hinweg.” Mit diesem Appell… …Akzeptanz erreichen müssen. Zudem müsse das Bewusstsein für die Grenzen zwischen noch Erlaubtem und schon Verbotenem noch mehr geweckt werden. Weiter ging er… …auf das Thema Abgeordnetenbestechung sowie die Aktivitäten im Bereich Gesundheit und die Bestechung im geschäftlichen Verkehr ein. Das früher allein… …mangelhafter Ware. Verantwortlichkeiten im Unternehmen Lange beklagte zudem Anwendungsdefizite in der Praxis. Das Thema der Verbandsverantwortlichkeit sei… …entscheiden, wie das richtige Compliance-Programm auszusehen hat. Compliance sei als wirksame Vorkehrung dafür zu sehen, dass es gar nicht es zu Regelverstößen… …. Datenschutz-Compliance rückt also, so Lange, „mehr in den Fokus … und das ist gut so”. Bewusste Verstöße auf Vorstandsebene müssten – so Lange abschließend – stärker…

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• Unternehmensstrafrecht und Unternehmensverteidigung

  …. Auffallend ist, dass Betriebswirte sich derzeit nur selten zu diesem ureigentlich betriebswirtschaftlichen Thema äußern. Es geht schließlich um das Wesen des… …, für das Theile verantwortlich zeichnet, wird die Diskussion über individuelle oder kollektive Verantwortlichkeit kurz und knapp aber mit theoretischem… …zu haben.Zu Recht wird im Folgenden von den Autoren darauf hingewiesen, dass das Erfordernis einer individualisierten Verantwortlichkeit, die… …Rechenschaft gezogen werden sollen, hinderlich ist. Detailliert geht das Werk im zweiten Teil auf die rechtliche Bewältigung von Delikten im Unternehmenskontext… …direkte Übertragung in Gerichtsprozessen angreifbar machen (unbeschadet bleiben muss jedoch das Recht des Arbeitgebers, Pflichten seiner Mitarbeiter durch… …kriminalpolitisch begründet, da er die reine Symbolhaftigkeit eines solchen Schritts, verbunden mit einer weiteren Ökonomisierung, das heißt fiskalisch ausgerichteten… …Compliance-Officers thematisiert. Während Berndt das obiter dictum des BGH zur Garantenpflicht in der Entscheidung zur Berliner Stadtreinigung ablehnt, wird die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2017

  Inhalt / Impressum

  …Wissen, das wiederum nur aus praktischen Erfahrungen gewonnen werden kann. Hierzu muss das Unternehmen als lernende Organisation begriffen werden, welche… …CEO-Reden +++ IoT-Studie +++ ZCG Recht Compliance mit dem DCGK – Warum entsprechen Unternehmen? (Teil B) 159 Annika Veh Das Einhalten von Corporate Governance… …Kodizes soll durch das Prinzip der Selbstregulierung gesteuert werden. Somit erscheint es geboten zu analysieren, weshalb die Compliance-Raten mit Kodizes… …persönliche Haftungsbzw. Reputationsrisiken. Gleichwohl ist das Vergütungsniveau von Aufsichtsräten in öffentlichen Unternehmen vergleichsweise moderat… …. Von Text und Tabellen erbitten wir das Manuskript per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge… …angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffent­lichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von… …Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in ­fremde Sprachen zu übersetzen… …Wege zu verbreiten (online und/oder offline), das Recht zur weiteren ­Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines… …fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens ­sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache… …angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …mit Vollendung des 60. Lebensjahrs 1.1 Einführung: Diskriminierungsverbot der §§ 7, 1 AGG Das in § 1 AGG normierte Ziel des Gesetzes besteht darin, die… …Kündigungsmöglichkeit mit dem Eintritt des Arbeitnehmers in das 61. Lebensjahr. Es stellt sich im Zuge des AGG die Frage, ob die dienstvertragliche Klausel zulässig ist… …Eintritt des Klägers in das 61. Lebensjahr die Beendigung des Dienstverhältnisses durch eine einseitige Erklärung mit einer Frist von sechs Monaten zum… …aus. Hinsichtlich der Höhe der Versorgungszusagen wird bei Beendigung durch die Gesellschaft unterstellt, das Dienstverhältnis hätte bei regulärer… …Laufzeit des Vertrags geendet. Nachdem das Dienstverhältnis mehrfach verlängert wurde, wurde der Kläger CCzum einen mit Beschluss der… …. 2016 anschließend die ordentliche Kündigung beschlossen. 1.3 Entscheidung des OLG Hamm: Wirksame Kündigung Das OLG Hamm bestätigt das klageabweisende… …juristischer Personen die Arbeitnehmereigenschaft zuzusprechen. Darüber hinaus beschäftigt sich das Gericht mit der Frage der Wirksamkeit der Klausel zum… …ordentlichen Kündigungsrecht ab dem Eintritt des Klägers in das 61. Lebensjahr. Dabei sei zu beachten, dass die beiderseitige Einräumung des Kündigungsrechts… …Beurteilung stellt das Gericht fest, dass das Anforderungsprofil an einen Unternehmensleiter regelmäßig besonders hoch sei und insofern ein Bedürfnis nach einer… …Altersversorgung das Gehalt sowie die Länge der betrieblichen Zugehörigkeit. Im vorliegenden Fall lag die ursprüngliche Vergütung bei 258.000 u, die betriebliche…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Berndt/Theile: Unternehmensstrafrecht und Unternehmensverteidigung

  C.F. Müller, Reihe Praxis der Strafverteidigung, Heidelberg, 2016, 342 S., ISBN 978-3-8114- 5463-7, EUR 54,99
  

  Rechtsanwältin Dr. Sibylle von Coelln

  …und Unternehmensverteidigung C.F. Müller, Reihe Praxis der Strafverteidigung, Heidelberg, 2016, 342 S., ISBN 978-3-8114- 5463-7, EUR 54,99 Das… …„Unternehmensstrafrecht“ ist seit einigen Jahren Gegenstand zahlreicher Publikationen im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts. Das Besondere an dem hier zu untersuchenden Werk… …die praktische Relevanz der Ausführungen nicht aus dem Blick gerät. Das Buch ist in insgesamt 5 Teile untergliedert, wobei die ersten 4 Teile von Theile… …und der letzte von Berndt bearbeitet wurden: Nach einer kurzen Einführung in das Thema befasst sich der 2. Teil mit den Spezifika von Straftaten und… …Theile die entsprechende Rechtsfolgenseite de lege lata in den Blick (Teil 3). Teil 4 gewährt in aller Kürze einen Ausblick auf das Unternehmensstrafrecht… …wie Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe sowie das „Handeln auf Weisung“ ein. Abschließend wird in diesem Teil untersucht, welche Wechselwirkungen… …sanktionsbeschränkend wirken. Im 3. Teil der Arbeit (S. 121 ff.) befasst sich Theile mit den speziell unternehmensbezogenen Sanktionen. Sehr ausführlich geht er auf das… …Folglich könne das europäische Kartellordnungswidrigkeitenrecht auf Zurechnungsvorschriften verzichten. Die Vorhersehbarkeit des Verhaltens knüpfe – anders… …als das deutsche Recht – an das Unterlassen organisatorischer Maßnahmen an, die erforderlich gewesen wären, um Rechtsverstöße zu vermeiden. Da mit… …dieser Sichtweise das Risiko verbunden sei, vorschnell vom bloßen Vorliegen eines Wettbewerbsverstoßes auf ein Organisationsverschulden des Verbandes zu…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2017

  Einführung einer Geschäftspartner-Compliance

  Wachsende Bedeutung erweist sich als strategischer Vorteil
  

  Thomas P. Holdermann

  …durch den richtigen Einsatz zu einem strategischen Wettbewerbsfaktor. 1 Sensibilisierung für das Thema der Geschäftspartner-Compliance Zur Erläuterung sei… …, ffUnterstützung bei Verkäufen, ffAbwicklung bei Waren/Zoll, ffAbstimmungen mit Behörden/weiteren Institutionen, ffSonderthemen. Das KMU verpflichtet – ohne… …Absatzregion, sowie mit (vermeintlich) guten Ergebnissen. Nach einigen Monaten kommen erste Beschwerden und Anzeigen über das ungewöhnliche Geschäftsgebaren des… …Umsatzeinbrüchen. Wichtige Leistungsträger verlassen das KMU; mittlerweile wird sowohl gegen das Unternehmen und noch weitere Personen wegen möglichen Fehlverhaltens… …ermittelt. ffWas hatte das Unternehmen versäumt? Was wäre die richtige Schlussfolgerung? 1.1 Identifizierung und Bewertung des Geschäftspartners Ein… …Lösungsansatz besteht hierbei in einer Überprüfung (dem sogenannten Screening) des externen Geschäftspartners. Dadurch werden etwaige Haftungsrisiken für das… …Unternehmen erheblich verringert. Die Geschäftspartner-Compliance erfüllt mit Hilfe bestimmter Massnahmen das Ziel, die Zusam- * Thomas P. Holdermann – CCP… …sichere Grundlage zu stellen. Im oben genannten Musterfall hatte das KMU versäumt, rechtzeitig einen Integritäts-Check des externen Geschäftspartners… …Geschäftsführung des KMU offenbar von dem Charme des externen Geschäftspartners blenden und muss nun die Folgen für das eigene Verschulden tragen. Die richtige… …Konsequenz für das Unternehmen wäre gewesen, nach dem Auftreten erster Ungereimtheiten, diese konsequent nachzuverfolgen und den Vertrag nicht erst…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Sommer/Schmitz: Praxiswissen Korruptionsstrafrecht

  ZAP-Verlag, Bonn 2016, 2. Auflage, 333 Seiten, EUR 54,00
  

  Rechtsanwalt Dr. Christian Heuking

  …verfolgten Ziels, das Korruptionsstrafrecht systematisch zu erfassen und für die praktischen Bedürfnisse der Rechtsanwender handhabbar zu machen, dieser eine… …Verurteilung (§ 7). Der darstellende Teil endet mit Ausführungen zur Korruptionsprävention (§ 8). Das Buch enthält schließlich einen Anhang mit diversen… …begründen. Dass Korruption kein neues Thema ist und das deutsche Strafrechtssystem mit dem Schwerpunkt der Beamtenbestechung sein Vorbild bereits in… …preußischen Regelungen hat, ist für das Verständnis durchaus erhellend. Zutreffend aber weisen die Autoren auf die zunehmende Öffnung des Strafrechts zu… …des Staatswesens“ hinaus werde der strafrechtliche Kampf gegen die Korruption nunmehr flächendeckend auf das gesamte Wirtschaftsleben ausgedehnt. Die… …und engagiert das Umfeld der aktuellen strafgesetzlichen Regelungen. Sie verdeutlichen gut die Zusammenhänge und erhöhen das Verständnis für die… …sowie die – auch jenseits der Korruption – in jüngerer Zeit festzustellende schärfere Haftung der Unternehmen hätte Rückwirkungen auf das Verständnis und… …den Umfang der Korruptionsstraftaten. Auch diese Hinweise schärfen das grundlegende Verständnis für das aktuelle Korruptionsstrafrecht. Dieser… …einschlägiger Entscheidungen erläutert. Das Verständnis wird durch diverse erläuternde Hinweise („Leitbild: Verlängerter Arm des Staates“, „Blickwinkel: Sicht der… …eigentlichen Anlass zu der hier zu besprechenden zweiten Auflage gegeben haben, die Erweiterung des § 299 StGB um das Geschäftsherrenmodell und die Einführung…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Michael Müller: Die Selbstanzeige im Steuerstrafrecht

  Duncker & Humblot 2014, 229 Seiten, ISBN 978-3-428-14479-2, 74,90 Euro.
  

  Rechtsanwalt Dr. Richard Bley

  …Duncker & Humblot 2014, 229 Seiten, ISBN 978-3-428-14479-2, 74,90 Euro. WiJ Ausgabe 3.2017 Rezensionen 153 Das Steuerstrafrecht gehört zum… …das Steuerstrafrecht spezialisiert haben. Dies liegt, neben den Verdienstmöglichkeiten, an der notwendigen umfangreichen Sachkenntnis nicht nur des… …. Wissenschaftlich wurde das Thema der Selbstanzeige im Steuerstrafrecht bisher – verglichen mit seiner Wichtigkeit – etwas stiefmütterlich betrachtet. Meistens… …, ist sinnvoll: Zum einen gilt das Altrecht unter gewissen Umständen fort, zum anderen kann nur so der historische Kontext, einschließlich der Frage… …, wieso das Recht zur Selbstanzeige überhaupt geschaffen wurde, insgesamt dargestellt werden. Viele Formulierungen im aktuellen Recht werden erst durch die… …sogenannten ‚Steuerdaten-CDs’ (vor allem durch das Land NRW) mit sich brachte, wissenschaftlich reflektiert und aufgearbeitet. Die Rechtsprechung des… …. Dabei stellt sich der Autor auf den auch durch das Bundesverfassungsgericht vertretenen Standpunkt, dass ein grundsätzliches Verwertungsverbot nicht in… …Nach dieser einleitenden Frage, die das Recht zur Selbstanzeige nur indirekt betrifft, aber praxisnah aufgearbeitet wird, geht der Autor auf die… …restriktiv interpretiert werden soll. Aus hiesiger Sicht ist das gefundene Ergebnis alles andere als zwingend: Ebenso gut könnte man die Sperrgründe (um die… …seiner Darstellung immer wieder auf den Fall ‚Hoeneß’ zurück und rechtfertigt gegen Ende seiner Darstellung (S. 199ff.) auch das vom LG München gefundene…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2017

  Inhalt / Impressum

  …, Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung e. V., Vorstand, RA Prof. Dr. Monika Roth, Leiterin DAS Compliance Management, Hochschule ­Luzern, RA Raimund Röhrich, Lehrbeauftragter… …. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD- ROM oder… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie… …, das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das… …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende… …eingereichten Manuskripten, die veröffentlicht werden, behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem… …Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Inhalt / Impressum

  …. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Datenschutz – kein Wahlkampfschlager (?) _______ 151 Christian Volkmer / Ingo Kaiser Das Verzeichnis von… …: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie… …, das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Ver­breitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das… …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende… …Honorare stehen dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manu­skripten behält sich die Redaktion das… …vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für ­Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und…

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