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• Einsatz von Vergütungsberatern auf dem Prüfstand

  …Ausgabe vom 26.05.2018 von einem „Kontrollverlust” und dem „Scheitern deutscher Aufsichtsräte”. Die gestiegenen Anforderungen haben ebenfalls dazu geführt… …die Aktionäre im Hinblick auf das Say on Pay-Votum beriet und gleichzeitig die ISS-eigene Vergütungsberatung (ISS Corporate Solutions - ICS) den… …verschiedenen Anspruchsgruppen der Unternehmen können sich allerdings regelmäßig kein klares Bild über die Rolle der Vergütungsberater machen und insofern auch… …nicht deren Qualität und Unabhängigkeit beurteilen. Dazu wird in einer der nächsten Ausgaben der Zeitschrift für Corporate Governance (siehe… …www.zcgdigital.de) über eine Studie ausführlich berichtet werden.Das Autorenteam Maximilian Behrmann und Willi Ceschinski zeigt in diesem Zusammenhang, dass aufgrund… …der Komplexität der aktienrechtlichen Regelungen zur Festsetzung der Vorstandsvergütung, der fehlenden Fachexpertise im Kontrollgremium und den sich aus… …existieren und thematisieren in diesem Kontext eine sich ergebene „Reporting-Lücke”.In dem unter dem Titel „Zur Bedeutung von Vergütungsberatern in Deutschland… …- Kritische Diskussion zur bestehenden Reporting- und Forschungslücke sowie erste empirische Erkenntnisse” zur Veröffentlichung eingereichten Beitrag… …wird darüber hinaus untersucht, inwiefern börsennotierte Unternehmen in den größten deutsche Indizes DAX, MDAX, SDAX und TecDAX bereits freiwillig über… …den Einsatz von Vergütungsberatern berichten und ob Corporate-Governance-Faktoren die Wahrscheinlichkeit einer Berichterstattung begünstigen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …: https://www.bevh.org/veranstaltungen/thementage/details/datum/2018/november/artikel/6-bevh-datenchutztag/. Dieses Heft befasst sich mit Praxisfragen bei der Anwendung der DSGVO. Sebastian Schulz stellt das Whitepaper und Vorlagen des bevh zu… …Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO vor. Maike Fromageau, Benjamin Bäuerle und Christoph Werkmeister befassen sich mit der Auftragsverarbeitung unter besonderer… …Beitrag von Christian Völkel, der den neuen § 80 SGB X unter die Lupe nimmt und die Herausforderungen darstellt, die mit der neuen Norm aus Sicht der… …widmet sich Philipp Müller-Peltzer unter anderem dem Fanpage-Urteil des EuGH und dem Beschluss des OLG Köln zum Verhältnis von KUG und DSGVO. Lorenz Franck… …­beleuchtet die Unterscheidung zwischen Marktforschung und Werbung im Datenschutz- und Wettbewerbsrecht. Der diesjährige Band der DatenDebatten der Stiftung… …datenschutzrechtlichen Anforderungen klinische Studien unterliegen. Malcolm Dowden und Supuni Perera wagen einen Blick in die Zeit nach dem Brexit, der auch das… …Datenschutzrecht vor ­erhebliche Herausforderungen stellt. Judith Affeldt blickt zu guter Letzt über den datenschutzrechtlichen Tellerrand und befasst sich –… …Spannendes dabei sein, meint Ihr Niko Härting Für Redaktion und Verlag…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Inhalt / Impressum

  …PinG Privacy in Datenschutz und Germany Compliance 05.18 PinG 05.18 III 6. Jahrgang Seiten 189–228 Inhalt EDITORIAL PRIVACY TOPICS Christian Völkel… …Die Auftragsverarbeitung im ­Sozialdatenschutz bei Gesetzlichen Krankenversicherungen mit besonderen Herausforderungen bei Wartung und Cloud-Computing… …___________________________ 198 Philipp Müller-Peltzer Schlaglichter (Rechtsprechung und Verfahren) __________________________________ 200 PRIVACY TOPICS PRIVACY NEWS PRIVACY… …­Marktforschung und Werbung im Datenschutz- und Wettbewerbsrecht _______________________________________________________ 213 Maike Fromageau / Benjamin Bäuerle / Dr… …DSGVO rechtskonform beantworten – Whitepaper und Vorlagen __________________________________________________ 221 Aleksa V. And¯elković, LL. M. Data… …: Jahresabonnementpreis Print: 138,– € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal: 158,04 € Jahresabonnement eJournal: 97,80 € Alle Preise jeweils einschließlich… …2018 Jahresabonnement Print: 144,– € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal: 164,76 € Jahresabonnement eJournal: 102,12 € Alle Preise jeweils… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie die ­Be­fugnis, den… …Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektro­nischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Die Auftragsverarbeitung im Sozialdatenschutz

  bei Gesetzlichen Krankenversicherungen mit besonderen Herausforderungen bei Wartung und Cloud-Computing
  

  Christian Völkel

  …Die Auftragsverarbeitung im Sozialdatenschutz Völkel PinG 05.18 189 PRIVACY TOPICS Die Auftragsverarbeitung im ­Sozialdatenschutz Rechtsanwalt und… …­Partner Christian Völkel, KREMER RECHTS­ ANWÄLTE, Pulheim und Gescher bei Gesetzlichen Krankenversicherungen mit besonderen Herausforderungen bei Wartung… …und Cloud-Computing Christian Völkel Die Auftragsverarbeitung im Sozialdatenschutz hat mit dem neu gefassten § 80 SGB X eine besondere Ausprägung… …Herausforderungen ­gestellt. Der Beitrag geht auf die europarechtliche Konformität der besonderen Bestimmungen der Auftragsverarbeitung ein und erläutert anhand von… …Hintergrund enormer Praxisrelevanz wird der im SGB X als Auftragsverarbeitung normierte Fall der Wartung intensiv betrachtet und es werden die Voraussetzungen… …Dienste im In- und Ausland einsetzen darf. I. Einleitung und Hintergrund Der Auftragsverarbeitung kommt im bereichsspezifischen Sozialdatenschutz wegen der… …Verhandlungen und regelmäßigen Kontrollen bei den für die Versicherungsträger tätigen Dienstleistern. Zur Kontrolle der Dienstleister haben sich verschiedene… …und ebenfalls am 25. 05. 2018 wirksam gewordenen neuen Reglungen des Sozialdatenschutzes gemäß SGB I und SGB X 1 führen insbesondere im Bereich der… …Auftragsverarbeitung 1 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften – BVGÄndG (BGBl. I 2541). zu Neuerungen hinsichtlich der Anforderungen… …an die Ausgestaltung der entsprechenden Verträge und vor allem auch in Bezug auf die Überprüfung der Dienstleister, dies insbesondere bezogen auf jene…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Verkaufen wir unsere Identität?

  Die europäische Digitalsteuer
  

  Judith Affeldt

  …händigen die Nutzer den Unternehmen von selbst aus – und das oft unbewusst. Daten haben ihren Preis. Daten werden gehandelt. Warum werden sie dann nicht… …Steuersystem noch auf Grundprinzipien des letzten Jahrhunderts basiert. Die daraus entstandenen Inkonsistenzen zwischen der Besteuerung traditioneller und… …digitaler Unternehmen stoßen weltweit auf Kritik und fordern Reformansätze. Ein solcher Reformansatz wurde durch die Europäische Kommission ausgearbeitet, die… …gehören z. B. Online-Händler-Modelle (Amazon, Zalando), Social-Media-Modelle (Facebook, Xing), Abonnementen-Modelle (Netflix, Spotify) und… …Schnitt- 2 COM(2018) 148 final, 8. 3 COM(2018) 148 final, 8. 4 COM(2018) 148 final, 8. 5 Ein faires und effizientes Steuersystem in der Europäischen Union… …der Bereitstellung mehrseitiger digitaler Schnittstellen für Nutzer bestehen, welche es den Nutzern erlauben, andere Nutzer zu finden und mit diesen zu… …interagieren. Durch das Hochladen von Informationen und der Austausch über das Netzwerk entsteht ein besonderer Wert solcher Schnittstellen, der mit der Anzahl… …zwischen Nutzern ermöglichen“, Art. 3 Abs. 1 lit. b) a. E. RL-E, stellt dies ebenfalls eine Form der Nutzerbeteiligung dar und ist steuerbar. 11 Dieser… …Zustandekommen eines Vertrags ein Entgelt erfordert. 12 Beispiele hierfür sind Ebay, Uber, Amazon und Blablacar. Nach Art. 3 Abs. 1 lit. c) RL-E werden schließlich… …. Darunter fallen die sozialen Netzwerke wie ­Facebook und Xing. Die Richtlinie stellt mit dieser Regelung vordergründig auf die digitalen Daten und die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Das Dateneigentum – Ein Wiedergänger mit Potential?

  Frederick Richter

  …Vertrag wird gefordert, die „Frage, ob und wie ein Eigentum an Daten ausgestaltet sein kann“ zügig anzugehen. 1 An anderer Stelle findet sich statt eines… …solchen Prüfauftrages gar die forsche Feststellung „Die gespeicherten Daten sind ­Eigentum der Patientinnen und Patienten“. 2 Informationen oder Daten? Oft… …umstritten (und eine eigene Datenwissenschaft zur Klärung, eine „­Datalogie“, gibt es ja auch noch nicht). So versteht die Wirtschaftsinformatik Daten vor… …allem als zum Zweck der Verarbeitung zusammengefasste Zeichen, die Angaben über Sachverhalte und Vorgänge – mithin Informationen – darstellen. 3 Im… …Mittelpunkt der Forschung von Disziplinen wie Informatik und Informationswissenschaft stehen vor allem Informationen; „Daten“ werden höchstens als sekundäres… …und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) Tauschhandel geht auch ohne Wie auch immer man die Einordnung vornehmen möchte: Das Bestreben bleibt und macht… …sich regelmäßig neu bemerkbar, diese zunehmend werthaltigen „Dinge“ namens Daten einer Person in anderer und weiterreichender Weise zuzuordnen, als es… …gleichwohl seit Jahrzehnten eine formal sehr starke Stellung. Falls die Person, auf die sich die Daten beziehen, es will und es aktiv betreibt, so kann sie… …lassen, und sie kann Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 05.18 199 mittels des neuen Instruments des Rechts auf Vergessenwerden sogar mittelbar… …Diskussion, ob Daten denn nun „das neue Öl“ seien – und wenn nein, warum nicht. In der Praxis jedenfalls gibt es den Datentauschhandel längst und im…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …200 PinG 05.18 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer ♦ OLG Köln –… …gesetzlicher Regelungen zur Datenschutz-Grundverordnung ist bislang in vielen Punkten noch ungeklärt und wirft daher praktische ­Herausforderungen für die… …gesetzes vom 08. 05. 2018 § 48 des WDR- Gesetzes neu gefasst hat, der auf die ­ebenfalls angepassten §§ 9c und 57 des Rundfunkstaatsvertrages verweist. Mit… …­diesen Vorschriften wird das sog. Medienprivileg aus dem alten BDSG fortgeführt und die Anwendbarkeit der DSGVO teilweise ausgeschlossen. Insbesondere ist… …Positionen und die Äußerungs- und Kommunikationsfreiheit im Wege der praktischen Konkordanz in Einklang gebracht werden. In ErwG. 4 DSGVO wird diese… …Zielsetzung ebenfalls klar zum Ausdruck gebracht. Nach Ansicht des Gerichts kann die Abwägung und der praktische Ausgleich der Grundrechtspositionen im Rahmen… …22, 23 KUG auch die unionsrechtlichen Grundrechtspositionen zu berücksichtigen und in Ausgleich zu bringen. Die bestehende Rechtsprechung zur… …Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer… …Datenschutzbeauftragter tätig. Unterdessen hat die Landesbeauftragte für den Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht des Landes Brandenburg eine Orientierungshilfe… …veröffentlicht, die datenschutzrechtliche Fragen rund um die Anfertigung und Verwendung von Fotografien auch jenseits der spezifischen ­journalistischen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …personenbezogener Daten zum Gegenstand hat. Maßgebliche gesetzliche Grundlage ist hierbei zunächst das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) des… …Kantons Zürich. 1 Gleichzeitig ist insbesondere die Verordnung über die Information und den Datenschutz (IDV) des Kantons Zürich zu beachten. Nachfolgend… …sollen daher die jeweiligen gesetzlichen Vorgaben des IDG und der IDV an die vertragliche Ausgestaltung eines Auftragsverarbeitungsverhältnisses… …(Verordnung über die Information und den Datenschutz) 4 . In § 6 IDG ist das sog. „Bearbeiten im Auftrag“ geregelt, § 25 IDV enthält eine Regelung zur sog… …6 die Behörden und die Verwaltungen des Kantons und der Gemeinden sowie Organisationen und Personen des öffentlichen und privaten Rechts zu verstehen… …, soweit sie mit der Erfüllung öffentlicher Aufgaben betraut sind. Unter den Begriff der Informationen fallen als Unterkategorien insbesondere Sach- und… …Auftrag wird zwischen drei Arten des Bearbeitens durch Dritte unter- Marcel Griesinger, Rechtsanwalt und Dozent an der Zürcher Hochschule für Angewandte… …Wissenschaften (ZHAW), berät und unterrichtet als Experte im Wirtschafts- und Datenschutzrecht sowie im ­Bereich Compliance. schieden. 8 Als Bearbeiten kommt… …, Praxiskommentar zum Informations- und Datenschutzgesetz des Kantons Zürich (IDG), § 6 Rn. 1. 6 Neben dem Kantonsrat, den Gemeindeparlamenten sowie den… …Gemeindeversammlungen. 7 Rudin, in: Baeriswyl/Rudin, Praxiskommentar zum Informations- und Datenschutzgesetz des Kantons Zürich (IDG), § 3 Rn. 7. 8 Leitfaden des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  GDRP in a post-Brexit era: Some new challenges?

  Malcolm Dowden, Supuni Perera

  …Unterscheidung von ­Marktforschung und Werbung Franck PinG 05.18 213 within an EU member state. Post-Brexit, BCRs will be valid only in relation to transfers from…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Die Unterscheidung von Marktforschung und Werbung im Datenschutz- und Wettbewerbsrecht

  Dr. Lorenz Franck

  …Die Unterscheidung von ­Marktforschung und Werbung Franck PinG 05.18 213 PRIVACY COMPLIANCE Die Unterscheidung von ­Marktforschung und Werbung im… …Datenschutz- und Wettbewerbsrecht Dr. Lorenz Franck ist ­Referent bei der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD e. V.) in Bonn sowie… …Datenverarbeitungen zu den Bereichen Marktforschung und Werbung erhebliche Bedeutung zu. Jene Unterscheidung hat nach der DSGVO weiterhin unmittelbar Einfluss auf die… …Rechtmäßigkeit und die Begleitumstände konkreter Vorhaben. Was aber seit jeher fehlt, ist eine handhabbare Indizienliste für die Prüfung, ob es sich bei einer… …Datenschutz- und Wettbewerbsrecht. Beide Rechtsmaterien funktionieren nach eigenständigen Gesetzmäßigkeiten. Die korrekte Einordnung einer Marketingmaßnahme in… …Befragung 2 zurückgegriffen wird. 1 Grundlegend zu Markt- und Meinungsforschung unter der DSGVO Hornung/­ Hofmann, ZD-Beilage 4/2017; zur empirischen… …PinG 05.18 Franck Die Unterscheidung von ­Marktforschung und Werbung Zur Einordnung von Kundenzufriedenheitsbefragungen in den Bereich der Werbung… …Untersuchungen der Markt-, ­Meinungs- und Sozialforschung klar erkennbar gegenüber anderen ­Tätigkeiten abgegrenzt sein müssen, insbesondere gegenüber allen… …­Tätigkeiten des Direktmarketings, der Werbung und der Verkaufsförderung. Der Rat für Markt- und Sozialforschung als standesrechtliches Gremium erteilt immer… …wieder Rügen wegen der unzulässigen Vermischung von Forschungstätigkeit und Werbung. 5 1. Rechtsgrundlage, Transparenz und Dokumentation Vor der…

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