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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

  und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
  

  Carsten Dochow

  …. 8 GRCh) 31 und auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 7 GRCh) führt ErwG. 4 ­DSGVO weitere Rechte an und betont, dass alle Rechte zu achten… …Grundrechte und Grundfreiheiten auftreten können“. 36 Es kommt in Art. 35 Abs. 3 lit. b) DSGVO, anders als bei Art. 37 Abs. 1 lit. c) DSGVO, nicht darauf an, ob… …, die Komplexität oder die Menge an. 40 Teilweise wird auf vier Faktoren abgestellt, von denen ein Faktor allein noch keinen Ausschlag dafür geben soll… …das Volumen der verarbeiteten Daten 46 und die Anzahl der Betroffenen an. Erkennbar steht die mengenmäßige Quantifizierung für den Verordnungsgeber im… …Verarbeitung“ ebenfalls nicht an, 49 denn dieser Aspekt ist bereits im Tatbestands- 36 ErwG. 51 DSGVO; vgl. auch Baumgartner, in: Ehmann/Selmayr, DSGVO, 2017, Art… …quantitative Bestimmung drängt sich freilich die Frage nach Schwellenwerten auf. Eine große Menge an Einzeldatensätzen verschiedener Patientendaten könnte… …ihres Bestehens exponentiell an. Der europäische Normgeber hat von einer Festlegung bestimmter Werte abgesehen, sodass vereinzelt angenommen wird, eine… …Beliebigkeit und die Orientierung an Datensätzen führt zu keinen aussagekräftigen und differenzierten Ergebnissen. 55 So müsste bei einer Arztpraxis, die eine… …Patienten-Datensatz verarbeiteten Daten an, der sich überdies in gewisser Weise von üblichen Verarbeitungsvorgängen abheben müsste. Eine in jeder Hinsicht… …, s. dazu den Ansatz unten bei Fn. 79. 56 Die Orientierung an Bytes erscheint dabei schon in Ansehung von Datenkomprimierungsverfahren von vornherein…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …. Döhmann, LL. M. an der Goethe- Universität Frankfurt a. M. sowie Projektleiter an der Forschungsstelle Datenschutz ebenda. Er ist dort u. a. in dem vom… …, bietet es sich an, den Informationsfluss, also die Abfolge der Information(en) chronologisch von ihrer Ursprungsquelle bis zu ihrem Ziel, der… …die Idee des geistigen Eigentums und der Vorstellung eines Ausschließlichkeitsrechts an Informationen zurückgeht, da es ohne ein derartiges Recht häufig… …deshalb auch berechtigterweise als „Handlungsformenhybrid“, vgl. Kühling/Martini, EuZW 2016, 448, 449. 34 Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die… …welche Rechtspositionen dem Datenbankhersteller (ggf. auch dem Datenbankbetreiber) sowie den Dritten urheberrechtlich zustehen. 38 Hier ist insbesondere an… …hier etwa an das „Outsourcing“ kommunaler Aufgaben. Mobilität 4.0 Bretthauer PinG 02.18 71 litätsanwendungen werden private Anbieter verstärkt den Markt… …umfasst die Informationsverbreitung sowohl die individualbezogene Übermittlung von Informationen als auch das an die Allgemeinheit gerichtete…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung

  Ausgangslage, Argumente, Folgen
  

  Dr. Sönke E. Schulz

  …Verfügungsberechtigten verwendet. Die Frage, ob diese Verfügungsberechtigung dem Sacheigentum entspricht, in Anlehnung an das Urheberrecht oder ­andere… …Verfahrensrechts, enthält sich aber einer Aussage zu einem Dateneigentum oder zu spezifischen Nutzungsbefugnissen an Daten. Einfachgesetzlich besteht im… …Vielzahl von Spezialgesetzen. Auch aus diesen ergeben sich jedoch keine inhaltlichen Aussagen, die für die Eigentumsordnung an Daten weiterführend sind… …sind, bedarf es einer Einschränkung des Tatbestandes insofern, dass nur Daten erfasst sind, an denen einer anderen Person als dem Täter ein unmittelbares… …harmonisieren. 29 Mit Blick auf die Diskussion über „Eigentumsrechte an Daten“ macht die Richtlinie jedoch keine Vorgaben. 30 In Deutschland schützen §§ 17–19 UWG… …werden können. 36 Früchte aus dem Eigentum an einer Sache (wie dem datengenerierenden Gegenstand) fallen als unmittelbare Sachfrüchte unter § 99 Abs. 1 BGB… …im geltenden Recht kein homogenes „Dateneigentum“, 41 sondern ein „Flicken­teppich“ 42 ­divergierender Schutzrechte. An Stelle der rechtlichen… …analoge Anwendung der Vorschrift überzeugt jedoch aus verschiedenen Gründen nicht. Zum einen kann wegen der Vielzahl von datenspezifischen Vorschriften an… …. ­Daher fehlt es aufgrund der mangelnden Körperlichkeit von Daten und dem regelmäßigen Wertverlust durch Zeitablauf an einer vergleichbaren Interessenlage… …Eigentum dem Berechtigten an dem jeweiligen Gegenstand verschafft: Ausschluss- und Nutzungsfunktion. Ohne weitergehende Aussage zur Zuordnungsentscheidung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

  Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
  

  Hannes Knapp, Maurits Haas

  …sektorspezifischen ­Datenschutzrecht tätig. Mag. Maurits Haas schreibt derzeit seine Doktorarbeit zum Thema „Recht auf Vergessenwerden“ an der Universität Wien und ist… …überwachen. 24 Auf einen subjektiven Willen des Arbeitgebers, von der Kontrollmöglichkeit Gebrauch zu machen kommt es nicht an. Kontrollmaßnahmen können auch… …„Whistleblowing Hotlines“ als zustimmungspflichtig gemäß § 96 oder § 96a ArbVG an (DSK Entsch. v. 14. 12. 2012 – K600.320-005/0003- DVR/2012). 29 Zur Entscheidung… …Daten regeln, an die Kommission, wird der Strafrahmen der DSGVO auf diese Bestimmungen anwendbar sein. 40 Der Nichtabschluss einer Betriebsvereinbarung… …Arbeitnehmer gesondert eingeholt werden. Bestehende Betriebsvereinbarungen bleiben grundsätzlich gültig. Eine Anpassung an die neuen gesetzlichen Vorschriften…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik Kipker / Harner / Müller PinG 02.18 83 Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik Dr. Dennis-Kenji… …können, auf sich allein gestellt, wenn es um die Realisierung der Anforderungen an die IT-Sicherheit im Unternehmen geht. Abhilfe schaffen soll hier der… …IT-Security NAVIGATOR, welcher in interdisziplinärer Zusammenarbeit zwischen dem Institut für Informations-, ­Gesundheits- und Medizinrecht (IGMR) an der… …. 84 PinG 02.18 Kipker / Harner / Müller Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik Positionspapiers aktualisiert; 3 die Europäische Union definierte… …Strategy of the European Union: An Open, Safe and Secure Cyberspace, JOIN(2013) 1 final, abrufbar unter… …, in denen nicht nur ausgebildete Juristen mit rechtlichen Regelwerken in Berührung kommen. Hier ist die Vorgabe der Schaffung eines hohen Maßes an… …, 458. 13 So Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), Handbuch der Rechtsförmlichkeit, Rn. 252 ff. Der Mensch an der Schnittstelle… …Rechtsbegriffe liegt in der damit verbundenen Technikoffenheit und der hieraus folgenden Anpassungsfähigkeit des Rechts an die zukünftige und nicht selten rasche… …gesetzlich vorgesehene Ziel für erforderlich gehalten werden und das Erreichen des Ziels gesichert erscheinen lassen. 15 Gemessen an den „allgemein anerkannten… …, 810, 814. 86 PinG 02.18 Kipker / Harner / Müller Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik Bereich der Cybersecurity zuzuordnen sind. Als…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Kampfansage an die Datenkraken

  Das System der Löschpflichten der DSGVO
  

  Dr. Julia Victoria Pörschke, Maria Wilhelm

  …88 PinG 02.18 Pörschke / Wilhelm Kampfansage an die Datenkraken Kampfansage an die Datenkraken Das System der Löschpflichten der DSGVO Dr. Julia… …große Massen an Daten erheben und verarbeiten. 1 Als Kontroll­instrument steht dem Einzelnen das durch die Datenschutz-Grundverordnung neugefasste… …grundsätzlichen Elemente des Schutzes der Privatsphäre 4 Kingreen, in: Calliess/Ruffert, EUV/AEUV, 5. Aufl. 2016, Art. 8 Rn. 9. Kampfansage an die Datenkraken… …in § 35 Abs. 1 S. 1 BDSG-neu. 13 III. Anforderungen an den Verantwortlichen Die Vorschrift des Art. 17 DSGVO gliedert sich in drei Absätze. Art. 17 Abs… …Bundesdatenschutzgesetz in der Neufassung durch das Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU)… …95/46/EG werden hiervon insbesondere Fallgestaltungen unzulässiger Verarbeitungen erfasst, bei denen von Beginn an keine Rechtsgrundlage für die Erhebung… …; a. A. Härting, BB 2012, 459ff. 90 PinG 02.18 Pörschke / Wilhelm Kampfansage an die Datenkraken spielsweise ein Verstoß gegen die… …dieser dar. 22 Löschung und Vernichtung sind folglich keine deckungsgleichen Begrifflichkeiten. An die Löschung können insofern keine einer vollständigen… …Unkenntlichmachen gespeicherter personenbezogener Daten definiert, verbietet sich an dieser Stelle, da Begrifflichkeiten des Unionsrechts autonom auszulegen sind… …DSGVO) Hervorgehoben sei an dieser Stelle im Besonderen Art. 17 Abs. 3 lit. b) Alt. 1 DSGVO. Dieser statuiert eine Ausnahme von der sofortigen Löschpflicht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Löschen: Mission Impossible?

  Dr. Oliver Stiemerling

  …Löschung an allen Speicherorten inklusive der Datensicherungen in der Praxis zumeist weder effektiv möglich noch aus Risikoerwägungen sachgerecht ist… …an verschiedenen Orten aufbewahrt, um bei möglichen Katastrophen wie dem Brand oder der Überschwemmung eines Rechenzentrums vor Datenverlust gefeit zu… …an den Rechner angehängte USB-Festplatte verwendet, auf die beispielsweise einmal am Tag alle wichtigen Dateien kopiert werden. Bei Serversystemen… …erzeugt und dabei sogar an entfernte Ort übertragen werden. Ein direktes Löschen in diesen ausdrücklich zur Datensicherung erzeugten Kopien wäre hochriskant… …aus technischer Sicht üblicherweise nicht die sofortige vollständige Unkenntlichmachung der betreffenden Daten an allen Speicherorten bedeuten kann… …wenn personenbezogene Daten nicht sofort vollständig an allen Orten gelöscht werden können, so kann jedoch von der Anwendungsebene (siehe Abbildung 1)… …personenbezogenen Daten (z. B. mit „XXXX“ o. ä.) innerhalb der Anwendung an. 96 PinG 02.18 Stiemerling Löschen: Mission Impossible? 2. Umgang mit zu löschenden…

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• Zur Garantenpflicht des Compliance-Beauftragten

• GroKo plant schärfere Sanktionen

  …Papier verständigt, dass sich die Höhe der Geldsanktionen künftig an der Wirtschaftskraft des Unternehmens orientieren solle. Denn die bisher geltende…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …auf einem Datenträger) an die Schriftleitung eingereicht werden (redaktion@wi-j.de). Die Annahme zur Veröffentlichung erfolgt per Email. Die…