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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand

  Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-Anwendungen
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …. Einleitung Der folgende Beitrag befasst sich mit einem Teilbereich der Frage, welche rechtlichen Bedingungen für die konkrete technische Umsetzung von… …Big-Data-Anwendungen gelten. Im Mittelpunkt steht die Ausbildung von Korrelationen und der Abgleich selbiger mit neuen Datensätzen. Bezüglich dieser werden zum einen die… …Würdigung unterzogen. II. Technische Grundannahmen „Die KI übernimmt […] die Aufgabe, [in Big-Data-Sammlungen] Korrelationen oder Muster zu erkennen und zu… …interpretieren, die bisher nicht zu identifizieren oder sogar vorzustellen waren. Diese Korrelationen und Muster werden verwendet, um verbesserte ­Diagnosen… …hinreichend hochwertigen) Datenmenge (Big Data), die anschließende Analyse derselben durch (ggf. selbstlernende) künstliche Intelligenz (KI) auf Zusammenhänge… …(Korrelationsmuster) sowie die anschließende Visualisierung der Ergebnisse bildet die Grundstruktur dessen, was weitläufig als „Big-Data-Anwendung“ bezeichnet wird. 2… …Die Ansammlung bzw. das Vorhandensein von vielen verschiedenen Dateninhalten an sich wird bedingt durch verbesserte und ubiquitäre Sensorik und wirft… …vorrangig die Frage der Zulässigkeit des Erhebens und Vorhaltens solcher Datenmassen auf, welcher hier aber nicht nachgegangen wird. Als ­wesentlich neue… …Herausforderung gilt stattdessen die rechtliche Einordnung der ausgebildeten digitalen Korrelationsmuster als Resultat von Big-Data-Analysen (1.) und die… …abgleichende Anwendung selbiger auf neue Datensätze (2.). 1. Korrelationen Die Analytik von Big Data wird regelmäßig als deskriptiv (darstellend), prädiktiv…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Datenspende als gesetzlicher Zulässigkeitstatbestand mit Zustimmungsvorbehalt

  Erste Überlegungen zur Konzeption einer gesetzlichen Regelung zur Freigabe von Gesundheitsdaten für Zwecke der medizinischen Forschung
  

  Florian Sackmann

  …Die Möglichkeit, eigene Daten freiwillig für die Forschung zur Verfügung zu stellen, ist gerade im Gesundheitskontext von ­großer Bedeutung. Soweit… …Gesundheitsdaten durch die betroffene Person bewusst einem unbestimmten Personenkreis zugänglich gemacht, also veröffentlicht wurden, 1 bedarf es keines besonderen… …regelmäßig angesichts der Sensibilität der Gesundheitsdaten kein Interesse haben. Für eine Datenspende zur medizinischen Forschung müssen die Daten jedoch… …nicht zwingend allgemein veröffentlicht werden, da auch der Zugriff eines bestimmten Personenkreises, namentlich Forschern, grundsätzlich genügt. Die… …Einwilligung als eigentlich prädestiniertes Rechtsinstitut für das freiwillige Zurverfügungstellen von Daten stellt die Beteiligten jedoch vor Herausforderungen… …. Insbesondere im Hinblick auf die Erfordernisse der Zweckbindung muss das konkrete Forschungsvorhaben zumindest in Grundzügen umrissen werden. Auch die… …Freiwilligkeit kann im Übrigen mitunter fraglich sein. Vor diesem Hintergrund schlug der Deutsche Ethikrat die ­Schaffung eines Rechtsinstituts der Datenspende vor… …ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wieder. 1 Weichert, in: Kühling/Buchner, DS-GVO/BDSG, 2. Aufl. 2018, Art. 9 ­DS-GVO Rn. 78. 2 A. A… …Möglichkeit für Individuen schaffen, die umfassende Nutzung ihrer Daten für die medizinische Forschung zu erlauben (‚Datenspende‘)“ An anderer Stelle erläutert… …. 4 Kompensatorisch sind insoweit umfassende Informationspflichten vorgesehen, die sich interessanterweise auch „auf die Rechte anderer, etwa…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Aufsichtspraxis der spanischen Datenschutzbehörde „Agencia Española de Proteccion de Datos“

  Die Sanktionierung von Datenpannen in Spanien
  

  Karl H. Lincke

  …German Desk und die TMT Gruppe. Die Sanktionierung von Datenpannen in Spanien Karl H. Lincke Wie kann ein betroffenes Unternehmen in Spanien richtig auf… …verändert oder weitergegeben werden? Im europäischen Vergleich stellt sich insbesondere die Frage: Welche Konsequenzen hat ein solcher Vorfall in Spanien?… …Welche Pflichten hat das datenverarbeitende Unternehmen und wie reagiert die spanische Datenschutzbehörde darauf? 1 A. Wann liegt eine Datenpanne nach dem… …derechos digitales, kurz: LOPD) 2 implementierte die Neuerungen der Europäischen Datenschutzgrundverordnung 2016/679 im Mai 2018 in das ­nationale spanische… …von persönlichen Daten. 3 Eine Datenpanne stellt die Verletzung des Schutzes von personenbezogenen Daten dar, insbesondere bezieht sich Artikel 63 LOPD… …auf die anerkannten persönlichen Rechte aus Artikel 15–22 der EU-Datenschutzgrundverordnung und der persönlichen Rechte aus der LOPD. Solche wären in… …der LOPD insbesondere die Richtigkeit der Daten (Art. 4), Geheimhal- tungspflichten (Art. 5), Notwendigkeit eines besonderen Einverständnisses zur… …Daten im Papierformat. Das schließt die fahrlässige oder vorsätzliche Datenzerstörung, den Datenverlust, die Datenveränderung, die nicht autorisierte… …Mitteilung übermittelter, gespeicherter oder sonst verarbeiteter persönlicher Daten oder deren Zugang ein. 4 Die Adressaten der LOPD sind die Verantwortlichen… …oder Beauftragten der Datenverarbeitung sowie deren Vertreter oder Beauftragten und akkreditierte Stellen für die Überwachung von Verhaltenskodexen. *…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Aktueller Stand zum Gesetzgebungsverfahren des neuen Schweizer Datenschutzgesetzes

  Marcel Griesinger

  …Das Gesetzgebungsverfahren zur Revision des schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG) durchläuft derzeit das parlamentarische Verfahren. 1 Die… …. Dabei hat die Kommission die Vorlage des Bundesrats zum neuen ­Datenschutzgesetz angenommen. 2 Allerdings enthält die verabschiedete Version gemäß der… …Änderungen des Kommissions-Entwurfs gegeben werden. 3 1 Vgl. Griesinger, PinG 2018, 175 ff. 2 Die SPK-NR hat der Vorlage in der Gesamtabstimmung äußerst knapp… …zugestimmt: bei 9 zu 9 Stimmen und 7 Enthaltungen wurde die Vorlage durch den Stichentscheid des Präsidenten angenommen. 3 In diesem Zusammenhang soll auch auf… …die Gegenüberstellung des Bundesamts für Justiz (BJ) hingewiesen werden, welche darstellt, ob die Entwürfe des Bundesrats und der SPK-NR jeweils der… …Sachverhalte im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Personendaten erstrecken, die Auswirkungen in der Schweiz haben. Diese Formulierung scheint sehr weit und… …hat die Kommission nunmehr Art. 12a E-DSG eingefügt. Danach sollen private Verantwortliche mit Sitz oder Wohnsitz im Ausland eine Vertretung in der… …Schweiz bezeichnen, wenn sie Personendaten von Personen in der Schweiz bearbeiten und die ­Datenbearbeitung eine der unten genannten weiteren… …Voraussetzungen erfüllt. Dabei handelt es sich um folgende Voraussetzungen: –– Die Datenbearbeitung steht im Zusammenhang damit, in der Schweiz Waren oder… …regelmäßige Bearbeitung. –– Die Bearbeitung bringt ein hohes Risiko für die Persönlichkeit der betroffenen Personen mit sich. In diesem Zusammenhang ist…

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• eBook

  Bilanzierung und Besteuerung des CO2-Emissionshandels

  Grundlagen - Praxiserfahrungen - Fallstudie
  

  978-3-503-18781-2

  Dipl.-Kffr. Katharina Völker-Lehmkuhl

  …Umsetzung ist er jedoch für manche Tücke berüchtigt: Auch die Bilanzierung und Besteuerung dieser Rechte zeigt sich als anspruchsvoller Spezialfall, der alle… …gängigen Rechnungslegungsstandards an ihre Grenzen bringt. Wie die bilanzielle und steuerliche Abbildung eines gemischten Portfolios aus kostenlos… …zugeteilten bzw. ersteigerten oder käuflich erworbenen Rechten gelingt, beschreibt die 2. Auflage dieses Praxisbuchs mit vielen Beispielen und einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzierung und Besteuerung des CO2-Emissionshandels

  Grundlagen des internationalen Klimaschutzes

  Katharina Völker-Lehmkuhl

  …2018 fast ausgefallen, der Sommer war außerge- wöhnlich lang und trocken, nur die Hitzerekorde des Sommers 2003 konnten nicht gebrochen werden. Ob… …dieser ungewöhnliche Sommer tatsächlich auf den Klimawandel zurückzuführen ist, muss die Wissen- schaft noch klären, zuständig hierfür sind nicht die… …Metrologen, son- dern die Attributionsforscher, die sich mit Frage beschäftigen, ob ein Wetterereignis auch ohne Klimawandel aufgetreten wäre. Ihre Ergeb-… …und Tiefdruckgebieten ausgelöst durch eine Blockade-Lage, die trockene Luft aus Osten anstelle des übli- chen feuchteren Westwinds nach Mitteleuropa… …, https://www.spektrum.de/news/steckt-der-klimawandel-hinter-dem-jahrhundertsom- mer-2018/1592074, abgerufen am 02.07.2019 2 Grundlagen des internationalen Klimaschutzes – Wassermangel in Flüssen beeinträchtigt die… …Schifffahrt, die nur mit sehr geringer Fracht fahren kann, dies führt zu Lieferengpässen der In- dustrie (z. B. Mineralölindustrie bis zu Engpässen an den… …. Auch wenn eine wissenschaftlich fundierte Aussage darüber, ob die diesjährigen Auswirkungen eines anthropogenen3 Klimawandels sind, noch nicht möglich… …Forschungsergebnisse zeigen, dass die derzeitigen Ver- änderungen des Klimas deutlich stärker sind als die natürlichen Schwankungen. – Die Konzentration der… …Höchststand erreicht. – Es lässt sich belegen, dass die Verbrennung von Kohle und Erdöl zu diesem Anstieg der Treibhausgase geführt hat. Der Anteil an… …Methan hat sich verdreifacht. – Der Mechanismus des Treibhausgaseffekts ist wissenschaftlich bewie- sen. – Die Eismassen an den Polen verringern sich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzierung und Besteuerung des CO2-Emissionshandels

  Handelsrechtliche Bilanzierung des EU-Emissionshandels

  Katharina Völker-Lehmkuhl

  …trat am 10.5.1897 erst- malig in Kraft. Auch wenn die für die Bilanzierung relevanten Vorschrif- ten des dritten Buchs erst am 19.12.1985 durch das… …Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung (GoB) niemand vorhergesehen hat, dass der Staat jemals auf die Idee kommen könn- te, kostenlos werthaltige und… …nicht berücksich- tigt. Da § 238 HGB alle deutschen Kaufleute zur Buchführung nach den GoB verpflichtet, sind die vorhandenen GoB auf den Emissionshandel… …anzuwenden. Auf den ersten Blick wirkt dies gar nicht so schwierig. Dass die im Unternehmen vorhandenen Zertifikate nach allgemein gültigen Regeln auf der… …Aktivseite der Bilanz auszuweisen sind und für die Verpflich- tung zur Abgabe der Rechte eine Rückstellung zu bilden ist, erscheint zunächst einleuchtend… …. Schwieriger wird die Materie, wenn man be- denkt, dass die Rechte zumindest teilweise kostenlos an die Unterneh- men abgegeben werden. Dieser Fall lässt sich… …noch mit der umfangreich vorhandenen Literatur zum Thema „Bilanzierung von Zuschüssen und Zuwendungen der öffentlichen Hand“ lösen. An die Grenzen der… …vor- handenen Literatur stößt man aber, wenn man berücksichtigt, dass die – je nach Betrachtungsweise kostenlosen oder aufgrund der Saldierung mit… …. Komplex wird die Frage bei Berücksichtigung der Tatsache, dass die Rechte nicht nur kostenlos vom Staat zugeteilt werden, sondern auch 38… …erworbenen Rech- ten vorhanden sind. Wirklich komplex wird es, wenn man ferner die Tatsache berücksich- tigt, dass die Unternehmer keinesfalls verpflichtet…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzierung und Besteuerung des CO2-Emissionshandels

  Ertragssteuerliche Behandlung des Emissionshandels

  Katharina Völker-Lehmkuhl

  …dazu führt, dass die in Kapitel II aufgezeigten han- delsrechtlichen Grundsätze auch für die Steuerbilanz gelten. Folglich würde für die Emissionsrechte… …aufgrund des Vollständigkeitsgrundsat- zes des § 246 Abs. 1 HGB iVm § 5 Abs. 1 EStG Aktivierungspflicht be- stehen. Hier ist die Finanzverwaltung allerdings… …anderer Ansicht. Seit Beginn der Diskussion über die Bilanzierung der Emissionsrechte hat das Bundesfinanzministerium (BMF) zu diesem Thema eine eigene… …Auf- fassung vertreten, die nach zwei vorgelegten Entwürfen in dem BMF- Schreiben vom 6.12.2005 mündete, das bis heute auf der gemeinsamen Positivliste… …Zuordnung der Emissions- rechte zum Anlagevermögen hat die Finanzverwaltung im verabschie- deten BMF-Schreiben nicht festgehalten, auch in anderen Punkten hat… …immaterielle Wirt- schaftsgüter des Umlaufvermögens. Dies ist nach MiFID II eigentlich nicht mehr haltbar, da die Compliance-fähigen Rechte nunmehr kraft… …Emissionshandels aus dem Jahr 2017 entgegensteht. Da die Gesetzesänderung rechtlich hochrangiger ist, müsste die Bilanzierung als Finanzinstrument erfol- gen. Auch… …hier ist die weitere Entwicklung abzuwarten. 1.2  Bewertung der Zertifikate Unentgeltlich zugeteilte Emissionsrechte sind nach Auffassung der… …Finanzverwaltung stets zu den Anschaffungskosten von € 0,00 zu be- werten. Die handelsrechtliche Nettomethode ist also steuerlich Pflicht. Wählt der Bilanzierende… …Handelsrechtlich die Bruttomethode mit dem Ansatz der Emissionsrechte zu Zeitwerten bei korrespondierendem An- satz eines Sonderpostens, so sind die Posten in der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzierung und Besteuerung des CO2-Emissionshandels

  Bilanzierung der Emissionsrechte gemäß IAS/IFRS

  Katharina Völker-Lehmkuhl

  …79 KAPITEL IV Bilanzierung der Emissionsrechte gemäß IAS/IFRS 1. Bilanzierungsmethode des IFRIC 3 Im Folgenden betrachte ich die Bilanzierung… …der Emissionsrechte ge- mäß IAS/IFRS im Wesentlichen anhand der vom IASB zurückgezogenen Interpretation IFRIC 3, da IFRIC 3 letztendlich die einzige… …Verlautbarung des IASB zur Bilanzierung von Emissionsrechten darstellt. Anhand des IFRIC 3 kann man die Systematik der Bilanzierung der Emissionsrech- te sowie… …die damit verbundene Problematik sehr gut veranschaulichen. Die sinnvolle Bilanzierung erfordert Modifikationen der Methode des IFRIC 3, die ebenfalls… …Accounting Standards Boards (IASB) auf Basis des im Mai 2003 vorge- stellten Entwurfes IFRIC D1 die Interpretation IFRIC 394 zur Bilanzie- rung der… …kapitalmarktorientierte Unternehmen in den damals 25 Mitgliedstaaten der EU die Basis für eine einheitliche Auslegung der internationalen Rechnungslegungsstandards… …bezüglich des Treibhaus- gashandels schaffen. Der IFRIC 3 wurde aufgrund von Schwächen, die im Weiteren erläutert werden, wieder zurückgezogen, ist aber bis… …bestimmte, dass die Zertifikate unabhängig von der Art des Erwerbs als immaterielle Vermögensgegenstände zu aktivieren waren. Die erst- malige Bewertung… …bezüglich der Ausgabe der Rechte eine von den Regelungen des TEHG abweichende Annahme traf. Das IFRIC unter- stellte die Ausgabe der Rechte am ersten Tag der… …Bilanzierungsperiode und ließ damit offen, ob die Zugangsbilanzierung am 1.1., 28.2. oder bei späterer tatsächlicher Erlangung der Verfügungsmacht erfolgen sollte…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzierung und Besteuerung des CO2-Emissionshandels

  Bilanzierung des Treibhausgasemissionshandels gemäß US-GAAP

  Katharina Völker-Lehmkuhl

  …99 KAPITEL V Bilanzierung des Treibhausgasemissionshandels gemäß US-GAAP 1. Regelungslücke nach US-GAAP? Die Zugehörigkeit zu einem US-Konzern… …und die Börsennotierung in den USA sind nur zwei von verschiedenen möglichen Gründen, die dazu füh- ren können, dass deutsche Unternehmen Bilanzen nach… …den amerika- nischen Rechnungslegungsvorschriften US-GAAP (General Accepted Ac- counting Standards) erstellen. Die Emerging Issues Task Force (EITF) des… …Treibhausgas-Emissionshandels befasst. Leider endete die Sitzung nicht mit einem konkreten Ergebnis, sondern es wurde be- schlossen das Thema von der Agenda zu streichen. Die… …Herbst 2004 unsere Arbeiten auf die Entwicklung einer US-GAAP-konformen Bilanzierungs- methode ausgedehnt. Es ist aber ausdrücklich darauf hinzuweisen… …, dass wir keine Standardsetter sind und daher keine Legitimation besitzen, US-amerikanische Rechnungslegungsstandards zu entwickeln. Ob die hier… …beschriebene Methode tatsächlich die Akzeptanz der amerikani- schen Wirtschaftsprüfer und amerikanischen Börsenaufsicht findet, lässt sich daher nicht mit… …besteht und die im Folgenden dargestellte Methode eine zutreffende Auslegung der US- GAAP darstellt. 100 Bilanzierung des Treibhausgasemissionshandels… …gemäß US-GAAP 2. Emissionshandel in den USA – das „Acid Rain Program“ Da die USA das Kyoto-Protokoll nicht ratifiziert haben, findet in den USA kein… …CO2-Emissionsrechtehandel statt. Die USA verpflichten sich zwar durch das „Aktionsprogramm für umweltfreundliche und effiziente Energie, Entwicklung und Klimaschutz“120…

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