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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Datenportabilität – Teil 2

  Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …Anwendungsbereichs in Teil 1 des Beitrags (PinG Heft 06.18), ist nun zu ermitteln, welche Pflichten aus Art. 20 DSGVO für den übertragenden Verantwortlichen und ggf… …. den aufnehmenden Verantwortlichen entstehen. Dabei wird angenommen, dass die in Teil 1 besprochenen Voraussetzungen erfüllt sind und der… …Anwendungsbereich damit eröffnet ist. 1. Indirekte Übertragung gemäß Art. 20 Abs. 1 DSGVO a) Pflichten des übertragenden Anbieters aus Art. 20 Abs. 1 ­DSGVO aa)… …Übermittlung der Daten (1) Daten Die indirekte Übertragung gemäß Art. 20 Abs. 1 DSGVO beinhaltet das Recht des Betroffenen, die Daten vom bisherigen… …Ressourcen. 1 Angenommen der Verantwortliche wisse, wo sich sämtliche Daten des Betroffenen befinden, Mitarbeiter des Verantwortlichen müssten von Abteilung zu… …heutigen vernetzten Gesellschaft regelmäßig große Datenmengen von Nutzern. Sollte die Antragszahl auf Datenübertragbarkeit dann stei- 1 A. A. bei wenigen… …4/2016, S. 22 ff. 3 Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 242, S. 5. 4 Ratsdok. 7978/1/15 REV 1 v. 27. 04. 2014, S. 4; Piltz, K&R 2016, 629, 634. 5… …in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu übertragen, Art. 20 Abs. 1 DSGVO. Genauer beschrieben werden diese Eigenschaften… …nicht. ErwG. 68 S. 1 DSGVO ergänzt die Eigenschaft der Interoperabilität. Ziel ist es, die direkte elektronische Weiterverarbeitung bei einem neuen… …Gesundheitsdaten, für Bilderdatenbanken, für E-Mail-Kommunikation oder für Musik-Streaming-Dienste ermitteln. ErwG. 68 S. 1 DSGVO nennt die Interoperabilität als…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Verhältnis von Wertpapier-Compliance zu anderen Funktionen des Risikomanagements

  Lars Röh, Robert Oppenheim

  …Inhaltsübersicht 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–4 2 Ausgangspunkt: Das „Three… …des Risikomanagements 1 1 Zur Bedeutung einer wirksamen Compliance-Funktion für die Corporate Governance von Ban- ken als Konsequenz aus der… …Röh/Zingel, in: CB 2014, S. 429 ff. 2 1 Einleitung War die wertpapieraufsichtsrechtliche Compliance-Funktion noch vor zehn Jahren in den Augen von… …eine gesetzliche Bestimmung, die sich mit Compliance befasst (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG a. F. wurde durch das 2. FiMaNoG aufgehoben). Der Begriff… …aufsichtsrechtlicher Solitär, ist sie heute eingebettet in ein ausdifferenziertes bankinternes Kontrollsystem. Damit bleiben die Fragen, die sich in der 1. Aufl. mit… …nachfolgende Schaubild soll das Modell noch einmal verdeutlichen: Abb. 1: Schaubild Three lines of defence 1174 Röh/Oppenheim 8 19… …denen der Normanwender die regulatorischen Anforderungen an die Wertpapier-Compliance ablesen konnte, waren bislang § 33 Abs. 1 WpHG und § 12 WpDVerOV… …geblieben. Sie ist jedoch um einen zentralen Baustein „entkernt“: Die Vor- gabe in § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG a. F., angemessene Grundsätze aufzustellen… …WpDVerOV a. F. Eine inhaltlich gleichge- richtete Anforderung ergibt sich nunmehr aus Art. 22 Delegierte VO (EU) 2017/565, auf den in § 80 Abs. 1 Satz 3 WpHG… …25a KWG auf Institute i. S. v. § 1 Abs. 1b KWG (= Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute) Langen, in: Schwennicke/Auerbach, KWG, 3. Aufl…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Gesellschaftsrechtlicher Rahmen

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …dungen. 69 Koch in Hüffer/Koch, AktG, 12. Aufl. 2016 Rn. 1. 70 Lutter in: Krieger/Schneider, Handbuch Managerhaftung 2007, § 1 Rn. 20 f. 71 Drukarczyk/Lobe… …2014, S. 157 ff. 72 Kocher in: CCZ 2009, 215. 40 2. Gesellschaftsrechtlicher Rahmen In § 93 AktG steht: „(1) Die Vorstandsmitglieder haben bei… …namentlich zum Ersatz verpflichtet, wenn entge- gen diesem Gesetz 1. Einlagen an die Aktionäre zurückgewährt werden, 2. den Aktionären Zinsen oder… …Zeitpunkt der Pflichtverletzung börsennotiert sind, in zehn Jahren, bei anderen Ge- sellschaften in fünf Jahren.“ § 93 Abs. 1 S. 2 AktG findet Anwendung auf… …, S. 25: „Wer sich durch die kumulative Erfüllung der Merkmale des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG im Rahmen dieses Handlungsspielraums bewegt, braucht seine… …Entschei- dung nicht einer Prüfung anhand des allgemeinen Sorgfaltsmaßstabs nach § 93 Abs. 1 S. 1 AktG unterzogen wissen.“ Voraussetzung der Anwendung der… …somit nicht mit Bezug auf § 93 Abs. 1 S. 2 AktG zu rechtfertigen.79 Eine unternehmerische Entscheidung ist dabei abzugrenzen von „rechtlich gebundenen“… …dabei schon gar nicht um die entscheidende Frage gehen, ob die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters i. S. v. § 93 Abs. 1 S. 1… …unternehmerischen Entscheidung ließe sich unter Beachtung der Kernpunkte im Sinne von § 93 Abs. 1 S. 2 AktG folgendermaßen for- 84 Fleischer 2004, S. 685, 690. 85… …des § 93 Abs. 1 S. 1 AktG abgeleitet.93 Dementsprechend können sich Vorstandsmitglieder in einer derartigen Situation nicht auf ihr unternehmerisches…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Zuwendungen im Wertpapiergeschäft

  Barbara Roth, Denise Blessing

  …II.B.2 Zuwendungen im Wertpapiergeschäft Dr. Barbara Roth und Dr. Denise Blessing 538 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–27 2.1 Bestehen eines Zusammenhangs mit… …539 II.B.2 Zuwendungen im Wertpapiergeschäft 1 * Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates v. 21. 04. 2005, ABl. Nr. L 145, S… …. 1 ff. (nachfolgend „MiFID I“). 1 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente und der Durchfüh- rungsrichtlinie der… …ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (nachfolgend „neue MaComp“) – v. 19. 04. 2018. 1 Einleitung Die gesetzlichen Leitplanken für den… …Roth/Blessing 10 „WpHG“ bezieht sich im Folgenden auf die mit Inkrafttreten des 2. FiMaNoG seit 03. 01. 2018 geltende Rechtslage. 11 Gemäß § 31b Abs. 1 Satz 1… …WpHG a. F. bzw. § 68 Abs. 1 Satz 1 WpHG sind WPDU nur dann nicht an die Anforderungen des § 31d WpHG a. F. bzw. § 70 WpHG gebunden, wenn gegenüber der… …durch § 31d WpHG a. F. geregelt. Dieser war als Verbotsnorm mit Ausnahmemöglichkeit ausgestaltet. Nach § 31d Abs. 1 Satz 1 WpHG a. F. durfte ein Wert-… …und Finanz- dienstleistungsinstitute, nach § 2a Abs. 1 WpHG a. F. aber nicht Versicherungsunterneh- men (Nr. 4) und auch keine… …2.1.1 Bisherige Rechtslage unter MiFID I Nach bisheriger Rechtslage waren Zuwendungen gemäß § 31d Abs. 1 Satz 1 WpHG a. F. grundsätzlich verboten, wenn…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 5 Beirat

  Klepsch

  …163Klepsch §5 WpÜGBeirat §5 Beirat (1) Bei der Bundesanstalt wird ein Beirat gebildet. Der Beirat besteht aus 1. vier Vertretern der Emittenten… …Zuständigkeit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht 1 1 Begr. RegE, BT-Drucks. 14/7034, S. 36; Kreße, in: MüKo AktG, §5 WpÜG Rn.1, 3; Noack, in… …: Schwark/Zimmer, KMRK, §5 WPÜG Rn.1; Süßmann, in: Angerer/Gei- bel/Süßmann, WpÜG, §5 Rn. 1; Holst, in: KölnKomm WpÜG, §5 Rn. 2; Linke, in: FrfKomm WpÜG, §5 Rn. 1… …: FrfKomm WpÜG, §5 Rn. 1, 5, rechtsvergleichend Rn.6 ff.; Holst, in: KölnKomm WpÜG, §5 Rn. 5 ff., rechtsvergleichend Rn.9 ff., 12; Ritz, in: Baums/… …Thoma/Verse, WpÜG, §5 Rn. 2;Assmann, in: Assmann/Pötzsch/Schneider, WpÜG, §5 Rn. 1. 4 Vgl. Noack, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §5 WPÜG Rn.3; Linke, in: FrfKomm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–11 1. Zusammensetzung des Beirats (Abs. 1 und 2)… …Schneider,WpÜG, §5 Rn. 1 ff. 10 Holst, in: KölnKommWpÜG, §5 Rn. 4. 3 11 BT-Drucks. 14/7034, S. 36; Noack, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §5 WPÜG Rn.4; Linke, in… …; Linke, in: FrfKomm WpÜG, §5 Rn. 14; Süßmann, in: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §5 Rn. 1; für eine Eignungsprü- fung nach Art. 33 Abs. 2 GG daher Oechsler… …. II. Inhalt der Norm 1. Zusammensetzung des Beirats (Abs. 1 und 2) Der Beirat ist nachAbs.1 Satz 2mit 15Mitgliedern in folgender Zusammenset- zung… …verleiht diesen ebenso wie den nach §1 Satz 1 WpÜG-Beiratsverordnung15 zu ernen- nenden Stellvertretern ein unentgeltliches16 Ehrenamt.17 Eine Aufwandsent-…

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• Prüfungsschwerpunkte für die Jahresabschlüsse 2019

  …Vermögens-, Finanz- und Ertragslage (§ 315 Abs. 1 Satz 1 HGB) Darstellung und Berechnung von bedeutsamsten Leistungsindikatoren unter Berücksichtigung der… …315 Abs. 1 Satz 2 und 3 HGB) Umweltaspekte, alternative Leistungskennzahlen und Brexit-Analysen Darüber hinaus hat die ESMA die Einhaltung der… …Format, ESEF) für Jahresabschlüsse, die Abschlüsse für Geschäftsjahre enthalten, die am oder nach dem 1. Januar 2020 beginnen. Hierzu erwartet die ESMA von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 28 Werbung

  Steinmeyer

  …523Steinmeyer §28 WpÜGWerbung §28 Werbung (1) Um Missständen bei der Werbung im Zusammenhang mit Angeboten zum Erwerb von Wertpapieren zu… …begegnen, kann die Bundesanstalt be- stimmte Arten derWerbung untersagen. (2) Vor allgemeinenMaßnahmen nachAbsatz 1 ist der Beirat zu hören. 1 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Inhalt der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–5 1. Begriff der Werbung… …. 3 12 Becker/Rodde, in: Paschos/Fleischer, Hdb. Übernahmerecht, § 27 WpÜG Rn.69; Ekkenga, in: Ehricke/Ekkenga/Oechsler, WpÜG, §28 Rn. 1; Harbarth, in… …: Baums/ Thoma/Verse,WpÜG, §28 Rn. 4;Wackerbarth, in:MüKoAktG, §28WpÜGRn.2. II. Inhalt der Norm 1. Begriff der Werbung Als Werbung kann jede Verbreitung von… …. Juli 1999 gemäß §36b Abs. 1 und 2 WpHG a.F. (nunmehr in §92 WpHG geregelt) bezüglich der Werbung in Form des cold calling ergangene Untersagung der BaFin… …Abs.2 Nr. 1 Alt. 1, §60 Abs.3 aE). Gegenüber juristischen Personen und Personenvereinigungen können nach Maßgabe des §60 Abs.4 höhere Geldbußen verlangt…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2019

  Die Änderungsvorschläge zum Richtlinienentwurf der EU-Kommission zum Schutz von Hinweisgebern

  Ein (weiterer) Schritt in die richtige Richtung?
  

  David Johnson

  …Änderungsvorschläge bei gesamthafter Betrachtung insoweit als ein (weiterer) Schritt in die richtige Richtung qualifizieren. David Johnson 1 Grundzüge zum (originären)… …Richtlinienentwurf der EU-Kommission Der Richtlinienentwurf der EU-Kommission 1 zum Schutz von Whistleblowern (nachfolgend abgekürzt: RL-Entwurf) kodifiziert für… …Konzeption des Art. 1 Abs. 1 lit. a RL-Entwurf umfasst der sachliche Anwendungsbereich des originären Richtlinienentwurfs insbesondere etwaige Verstöße gegen… …Kollektivarbeitsrecht sowie im Hinblick auf etwaige Compliance-rechtlichen Fragestellungen. 1 Vgl. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates… …sachlichen ­Anwendungsbereichs Der sachliche Anwendungsbereich des bisherigen Richtlinienentwurfs ist maßgeblich insbesondere durch jene in Art. 1 Abs. 1… …RL-Entwurf erkennbaren Änderung signifikant erweitert worden. Entsprechend dem inhaltlich modifizierten Wortlaut des Art. 1 Abs. 1 lit. a RL-Entwurf 6… …europäischer Ebene thematisch hinreichend adressiert und idealiter daher auch supranational entsprechende Mindeststandards implementiert. Die in Art. 1 Abs. 1… …insoweit einschlägigen Änderungsvorschläge zu der in Art. 2 Abs. 1 lit. a RL-Entwurf 8 enthaltenen Regelung ebenfalls nicht unberührt. Dem persönlichen… …. 6 Die Ergänzung des Art. 1 Abs. 1 lit. a RL-Entwurf lautet auszugsweise: „breaches of Union acts, which include, inter alia, the acts set out in the… …, 2019, S. 22. 8 Art. 2 Abs. 1 lit. a RL-Entwurf lautet nunmehr auszugsweise: „This Directive shall apply to reporting persons and facilitators working in…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2019

  Die Umsetzung der CSR-Richtlinie in Deutschland

  Qualitative Aspekte der nichtfinanziellen Erklärung von DAX- und MDAX-Unternehmen
  

  Prof. Dr. Thomas Berndt, Lea-Victoria Jablowski

  …MDAX-Unternehmen Prof. Dr. Thomas Berndt / Lea-Victoria Jablowski Mit Inkrafttreten des CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetzes (CSR-RUG) am 18. 4. 2017 1 sind… …anhand eines Scoring-Modells bewertet. Darauf aufbauend werden Handlungsempfehlungen für berichtspflichtige Unternehmen abgeleitet. 1. Einführung Mit der… …. Lea-Victoria Jablowski, M.Sc., ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an diesem Lehrstuhl. 1 Vgl. Gesetz zur Stärkung der nichtfinanziellen Berichterstattung der… …nichtfinanziellen Erklärung besteht für Unternehmen, die im Jahresdurchschnitt mehr als 500 Arbeitnehmer beschäftigen und die Voraussetzungen des § 267 Abs. 3 Satz 1… …HGB erfüllen, siehe § 289b Abs. 1 HGB. 3 Vgl. in Bezug auf DAX-Unternehmen Althoff/ Wirth, WPg 2018 S. 1138–1149. 4 Vgl. ABl. EU Nr. L 330/1 vom 15. 11… …Bestechung) Abb. 1: Mindestinhalt der nichtfinanziellen Erklärung nach § 289c HGB bzw. § 315c HGB 11 der Menschenrechte sowie Bekämpfung von Korruption und… …erforderliche Hinweise und Erläuterungen zu im Jahresabschluss ausgewiesenen Beträgen vorgenommen werden. Die Abb. 1 veranschaulicht den Mindestinhalt der… …welcher Grundlage (basierend auf den unverbindlichen EU-Leitlinien) die offengelegten Angaben bewertet wurden und in den NDS einfließen. Tab. 1 betrifft… …StM_Anzeige_192x124_sw.indd 1 21.03.2019 16:50:24 90 • ZCG 2/19 • Rechnungslegung Nichtfinanzielle Erklärung c Die Qualität der Berichterstattung zu den Aspekten Sozialbelange… …Teilscore Vergebene Punkte 0 Punkte 1 Punkt 2 Punkte 0 Punkte (min.), 2 Punkte (max.) Tab. 4: NDS-Teilscore-Key Performance Indicators (bewertet für jeden…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2019

  Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat

  Die Praxis der Unternehmensüberwachung am Beispiel des Risikomanagements
  

  Prof. Dr. Marc Eulerich, Dr. Christian Lohmann

  …Experteninterviews werden Problembereiche sowie Best-Practice-Empfehlungen herausgearbeitet. 1. Einleitung Das Risikomanagement als ein wesentlicher und zugleich sehr… …aufgrund von volatileren Markt- und Umweltbedingungen an Bedeutung gewonnen 1 . Aus diesem Grund sind Unternehmensrisiken bei der Unternehmensführung und… …. Christian Lohmann, MBR, Schumpeter School of Business and Economics, Bergische Universität Wuppertal, E-Mail: lohmann@wiwi.uni-wuppertal.de. 1 Vgl… …Interessensdivergenzen hinsichtlich Mittelwert Wichtig Unwichtig 3 2 1 0 –1 –2 –3 K.A. 2,43 65 18 5 0 0 0 1 7 2,38 66 14 6 1 1 0 1 7 2,32 61 18 7 2 0 0 1 7 1,97 43 24 15 6… …0 0 1 7 1,64 23 34 22 8 0 1 0 8 1,04 7 27 30 23 0 1 1 7 0,67 10 19 18 30 6 2 4 7 0,20 5 11 28 20 9 11 5 7 –0,68 3 2 17 25 9 13 20 7 Tab. 1: Bewertung… …die zu berücksichtigenden Kontrollobjekte sowie die zugehörigen Überwachungsaktivitäten aus. Die Befragungsergebnisse sind in Tab. 1 wiedergegeben und… …Objektivität ausgegangen werden kann 9 . Mittelwert Wichtig Unwichtig 3 2 1 0 –1 –2 –3 K.A. Wirtschaftsprüfer 1,93 42 29 5 6 0 2 0 12 Vorstand 1,69 36 25 11 7 3… …2 0 12 Risikomanagement 1,39 30 21 10 8 2 2 1 22 Controlling 1,14 18 26 9 21 0 3 0 19 Interne Revision 1,05 22 16 13 16 4 3 0 22 Compliance 1,02 14 25… …15 12 2 2 1 25 Tab. 2: Bewertung der verschiedenen Informationsquellen durch die Arbeitnehmervertreter Damit der Aufsichtsrat überhaupt in die Lage… …voll zu Trifft nicht zu 2 1 0 –1 –2 K.A. –0.83 2 3 12 15 36 28 –0.79 2 3 15 15 34 27 Keine Relevanz –0.76 0 3 13 12 32 36 Nicht abgestimmt mit –0.64 1 10…

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