Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Datenschutzsünder an den Pranger?

  Die Veröffentlichung von Bußgeld-Adressaten durch die Landesdatenschutzbeauftragten
  

  Alexander Kropp

  …Kropp Ein im Zusammenhang mit der DSGVO ständig aufkommendes und auch außerhalb der Fachpresse 1 diskutiertes Thema sind die von den Aufsichtsbehörden… …Datenschutzrecht zu wachsen begannen, 3 auch wirklich bekommen hat und die durch die DSGVO möglichen Geldbußen tatsächlich verhängt werden. Dabei interessiert neben… …Höhe und Anzahl der verhängten Bußgelder auch, gegen wen die ­Bußgelder verhängt wurden. Während letzteres bei dem ersten in Deutschland nach DSGVO… …verhängten Bußgeld gegen Knuddels i. H. v. 20.000 Euro noch bekannt gegeben wurde, 4 begnügte man sich danach meist mit Höhe und Anzahl der verhängten… …: Der Auskunft auf Ersuchen und der aktiven Veröffentlichung durch die Landesdatenschutzbeauftragten (LfDI). I. Konstellation 1: Auskunft auf Ersuchen… …angemessenen Verfahrensgarantien gemäß dem Unionsrecht und dem Recht der Mitgliedstaaten unterliegen. Die Verfahrensgarantien werden also sowohl durch die GRCh… …als auch durch das Recht der Mitgliedstaaten gestaltet. 6 § 41 BDSG regelt hierbei, dass für Verstöße und Verfahren eines Verstoßes nach Art. 83 Abs. 4… …bis Abs. 6 DSGVO, soweit das BDSG nichts anderes bestimmt, die Vorschriften über Ordnungswidrigkeiten und der allgemeinen Gesetze über das… …Strafverfahren, namentlich der Strafprozessordnung und des Gerichtsverfassungsgesetzes, sinngemäß bzw. entsprechend gelten. 7 Dabei werden lediglich einige… …Auskunftsbegehren auf Ersuchen von Privatpersonen kommt lediglich § 49b OWiG in Betracht. Dieser verweist für die Erteilung von Auskünften und Gewährung von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Pseudonyme Datenverarbeitung, Transparenz und Betroffenenrechte

  Ein Good Practice Ansatz
  

  Sebastian Schulz

  …238 PinG 05.19 PRIVACY COMPLIANCE Schulz Pseudonyme Datenverarbeitung, Transparenz u. Betroffenenrechte Pseudonyme Datenverarbeitung, Transparenz und… …Betroffenenrechte Ein Good Practice Ansatz RA Sebastian Schulz ist Mitglied der Redaktion der PinG und als Verbandsjustiziar in Berlin tätig. Sebastian Schulz Der… …Datenschutzrechts sind weiterhin so viele Punkte unklar. Gründe hierfür sind v. a. handwerkliche Schwächen des Verordnungstexts, unzureichende Korrektive und… …widersprüchliche Aussagen von Behörden und Gerichten. Schon nach altem Recht galt der Umgang mit Betroffenenrechten, etwa den Rechten auf Auskunft oder Löschung… …im Falle einer pseudonymisierten Datenverarbeitung sämtliche Normen der DSGVO mit Bezug zu Ansprüchen und Gestaltungsmöglichkeiten der betroffenen… …weiteren Mitteilungs-, Konsultationsund Kompensationsrechte innerhalb (z. B. aus Art. 34, 38 Abs. 4, 77 Abs. 1, 82) und außerhalb der DSGVO (z. B. § 823 BGB)… …zusätzlicher Informationen, eine inhaltliche Begrenzung. Bei der Bestimmung von Art und Umfang der Pflichten des Verantwortlichen ist insoweit stets zunächst die… …werden kann. Im Regelfall wird an dieser Stelle zunächst eine allgemeingehaltene Information zulässig und ausreichend sein verbunden mit dem Hinweis, dass… …Zuordnung auch unter Berücksichtigung aller objektiven Faktoren, wie der Kosten der Identifizierung und des dafür erforderlichen Zeitaufwands nach allgemeinem… …Ermessen unwahrscheinlich. Zumindest soweit mehrere Stellen an der Verarbeitung der Pseudonyme beteiligt sind, ist dies gewollt und der Regelfall. Aus der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook

  Managemententscheidungen unter Risiko

  Haftung – Recht – Business Judgement Rule
  

  978-3-503-17132-3

  Risk Management Association e. V., Prof. Dr. Werner Gleißner, Ralf Kimpel, Matthias Kühne, u.a.

  …Erfolgreiche Unternehmen leben von erstklassigen Entscheidungen in Management, Vorstand und Geschäftsführung. Entscheidungssituationen sind jedoch… …von Unsicherheit und Risiko geprägt: Chancen und Gefahren (Risiken) sind abzuwägen. Welche Wege zur Entscheidungsfindung unter Unsicherheit überzeugen… …, beleuchten die Experten der Risk Management Association e. V. (RMA): Von Fragen der Managerhaftung und Compliance über die Ausgestaltung der Business Judgement… …Rule gem. § 93 AktG bis zum Zusammenspiel von Controlling und Risikomanagement. Ein Leitfaden für Entscheidungsträger aller Führungsebenen, die im… …Einklang mit betriebswirtschaftlichen Grundsätzen und rechtlichen Rahmenbedingungen verantwortlich entscheiden.…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Einführung: Betriebswirtschaftliche Aspekte der Entscheidungsvorbereitung von Managemententscheidungen: Risiko, Rating und Bewertung

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …17 1. Einführung: Betriebswirtschaftliche Aspekte der Entscheidungsvorberei- tung von Managemententscheidun- gen: Risiko, Rating und Bewertung… …Geschäftsführung, oft im Zusam- menspiel mit dem Aufsichtsrat, trifft. Daher sind die betriebswirtschaftlichen Inst- rumente der Entscheidungsvorbereitung und die… …Qualität der Entscheidungsvorla- gen bei Vorstand und Aufsichtsrat – und insgesamt beim Management – kritische Erfolgsfaktoren. Der Einsatz adäquater… …, speziell im Hinblick auf „angemessene Informationen“ und ihre sachgerechten Auswertungen quasi „nebenher“. Die Bereit- stellung eines grundsätzlich… …angemessenen betriebswirtschaftlichen Instrumentari- ums im Unternehmen, speziell eines leistungsfähigen Risikomanagements und leis- tungsfähiger… …bei dem Kontroll- und Transparenzgesetz (KonTraG) seit 1998 vorgeschrieben ist.1 Nachfolgend werden zunächst die Zusammenhänge zwischen Risiko, Rating… …und Unternehmenswert als Erfolgsmaßstab knapp erläutert. Dies erfolgt vor dem Hin- tergrund, dass die heute in den meisten Unternehmen implementierten… …betriebs- wirtschaftlichen Steuerungssysteme sinnvollen Mindestanforderungen oft noch nicht genügen. Den Vorständen und Geschäftsführern (aber auch… …Aufsichtsräten) ist daher anzuraten, bereitgestellte Entscheidungsvorlagen – und die diesen zugrunde liegenden betriebswirtschaftlichen Steuerungsinstrumente des… …Entscheidungen unter Risiko zu treffen. Besonders zu beachten ist hier, dass niemand – kein Ent- scheider und kein Manager in der Entscheidungsvorbereitung – die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Gesellschaftsrechtlicher Rahmen

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …39 2. Gesellschaftsrechtlicher Rahmen 2.1 Grundlagen und Gesetze Nach den bisherigen allgemeinen Erläuterungen zu Managemententscheidungen unter… …Unsicherheit sowie den Ansatzpunkten für deren Beurteilung – aus Perspek- tive von Gläubigern und Eigentümern – soll nun der bisher nur kurz angerissene… …Aspekte hinzugefügt wurden. Dies führte dazu, dass den Organ- mitgliedern nahezu jährlich neue Organisations- und Überwachungspflichten auf- gebürdet wurden… …mitglieder stellt. Dies gilt insbesondere unter Beachtung des unauflösbaren Zusam- menhangs zwischen Risiko und Chance. Denn: Ohne Risiko gibt es keine Chance… …und umgekehrt.71 Mit dem UMAG wurde die BJR als Maßstab für die Ausübung unternehmerischen Entscheidungsermessens in das deutsche AktG eingefügt… …ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters anzuwenden. Eine Pflichtverlet- zung liegt nicht vor, wenn das… …zu handeln. Über vertrauliche Angaben und Geheimnisse der Gesellschaft, namentlich Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse, die den Vorstandsmitgliedern… …ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters ange- wandt haben, so trifft sie die Beweislast. Schließt die Gesellschaft eine Versicherung zur Absicherung… …die Ersatzpflicht nicht ausgeschlos- sen. Die Gesellschaft kann erst drei Jahre nach der Entstehung des Anspruchs und nur dann auf Ersatzansprüche… …verzichten oder sich über sie vergleichen, wenn die Hauptversammlung zustimmt und nicht eine Minderheit, deren Anteile zusammen den zehnten Teil des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Strafrechtlicher Rahmen

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …Unternehmensstraf- recht existiert in Deutschland nicht. Eine Zurechnung zu Individualpersonen erfolgt über die Normen § 14 StGB und § 9 OWiG. Diese sehen vor… …obliegen, und handelt er auf Grund dieses Auftrags, so ist ein Gesetz, nach dem besondere persönliche Merkmale die Strafbarkeit begründen, auch auf den… …Strafrecht derjenige strafbar und damit meist haftbar macht, der handelt. Daher ist es zunächst unerheblich, ob der Han- delnde Vorstand oder Geschäftsführer… …. Alt StGB folgt, dass bei mehrgliedrig struk- turierten Organen jedes Mitglied des Organs grundsätzlich Normadressat ist, und zwar unabhängig davon, wie… …Strafbarkeit ist zwischen Tun und Unterlassen zu Unterscheiden. Begründet sich der Strafvorwurf durch ein aktives Begehen kommt es allein auf das jeweilige… …abzuwen- den, der zum Tatbestand eines Strafgesetzes gehört, (…), wenn er rechtlich dafür einzustehen hat, dass der Erfolg nicht eintritt, und wenn das… …verbreiteten Unterscheidung von Schutz- und Überwa- chungspflichten in diesem Zusammenhang wesentliches Gewicht zukommen kann, weil die Überwachungspflicht… …gerade dem Schutz bestimmter Rechtsgüter dient und umgekehrt ein Schutz ohne entsprechende Überwachung des zu schützenden Ob- jekts kaum denkbar erscheint… …, sondern darauf, was unter Berücksichtigung des normativen Hintergrunds Inhalt der Pflichtenbindung ist. Die Übernahme entsprechender Überwachungs- und… …und auch für den Risikomanager eine strafrechtliche Garantenpflicht kraft seiner Funktion und den arbeitsvertraglich zugewiesenen Aufgaben begründen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Arbeitsrechtlicher Rahmen

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …Anspruchsgrundlagen in Betracht. Diese sind in Bezug auf deren Voraussetzungen, Einschränkungsmöglichkeiten, der Frage der Beweislastverteilung und den mögli- chen… …Gesellschaftsrechtliche Haftung Normen des GmbHG und des AktG i. V. m. der Satzung der Gesellschaft Gesellschaft; ggf. in der Insol- venz der Insolvenzverwalter… …Deliktische Haftung (Strafrecht) § 823 Abs. 1 BGB und § 823 Abs. 2 i. V. m. der Verletzung eines Schutzgesetzes Gesellschaft oder Dritte Soweit ein… …sachlichen Zusam- menhang zur Organhaftung steht und deshalb auch keine organschaftliche Haftung auslösen kann. 458 Schneider in Scholz/Karsten Schmidt GmbHG… …Geschäftsführer/Vorstand Organe juristischer Personen und Personengesellschaften, wie beispielsweise der Vorstand einer Aktiengesellschaft oder der Geschäftsführer einer… …GmbH sind gesetz- liche Leitungs- und Vertretungsorgane. Sie leiten die Geschäfte und repräsentieren das Unternehmen nach außen. Organe der Gesellschaft… …sind grundsätzlich keine Arbeitnehmer. Die Organstellung wird durch einen gesellschaftsrechtlichen Bestel- lungsakt begründet. Die Rechte und Pflichten… …des Organs ergeben sich unmittelbar aus dieser Organstellung. Nach dem sog. Trennungsprinzip ist streng zwischen der Organstellung und dem… …Angestellte Leitende Angestellte sind zwischen den Organmitgliedern juristischer Personen, die keine Arbeitnehmer sind, und den nicht leitenden Angestellten… …Geschäftsführer oder Betriebsleiter aufweisen und darüber hinaus die Berechtigung zur selbständigen Einstellung oder Entlassung von Arbeitnehmern verfügen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Synthese betriebswirtschaftlicher und rechtlicher Anforderungen an unternehmerische Entscheidungen

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …143 5. Synthese betriebswirtschaftlicher und rechtlicher Anforderungen an unternehmerische Entscheidungen 5.1 Einführung Nachdem in Kapitel 1… …einige grundlegende Überlegungen zur Bedeutung und Vorbe- reitung unternehmerischer Entscheidungen angeführt und die wesentlichen recht- lichen Grundlagen… …in den Kapiteln 2, 3 und 4 aufgezeigt wurden, verknüpft Kapitel 5 die beiden Themen. Dabei werden zunächst die auch aus betriebswirtschaftlicher… …Gesetz genann- ten „angemessenen Informationen“ fordern darf.488 Dabei wird ergänzend auf Aussa- gen des juristischen Schrifttums und die sich daraus… …knappen Überblick zusammenge- fasst. Von grundlegender Bedeutung im Rahmen der Entscheidungsvorbereitung ist die Planung und die sich daraus ergebende… …, die Planabweichungen auslösen können. Die analysierten und möglichst auch aggregierten Risiken sind die Grundlage für die unternehmerische… …Entscheidung, bei der erwartete Erträge und Risiken gegeneinan- der abzuwägen sind. Die hier genutzten Methoden einer risikogerechten Bewertung werden in… …Abschnitt 5.6 betrachtet. Abschnitt 5.6 erläutert, wie die verschiedenen Informationen aus Analyse, Risikoanalyse und Beurteilung in einer Entscheidungs-… …bereits in Kapitel 1 erläutert, ergeben sich für die daraus „abgeleiteten eher operativen Entscheidungen“ und das Management der 2. und 3. Führungsebene… …diverse Besonderheiten, die in Abschnitt 5.8 betrachtet werden. Hier wird insbesondere erklärt, wie mit Vorgaben und Abhängigkeiten von vorgelagerten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Risikomanagement und Managemententscheidungen

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …193 6. Risikomanagement und Managemententscheidungen620 6.1 Gesetzliche Rahmenbedingungen und Aufgaben des Risikomanagements Thema dieses… …Risikofrüherkennungssystem zu nutzen und „entschei- dungsorientiert“ auszurichten.621 Das Risikomanagementsystem sollte damit als we- sentlicher Baustein der Managementsysteme… …Anforderungen, Methoden und Gestaltungsva- rianten eines solchen Risikomanagements werden daher in diesem Kapitel erläutert. Bei einer nicht sicher… …vorhersehbaren Zukunft ist jedes Unternehmen Chancen und Gefahren (Risiken) ausgesetzt, die Planabweichungen auslösen können. Die Fähig- keit im Umgang mit diesen… …Risiken ist ein wichtiger Erfolgsfaktor von Unternehmen. Wegen des 1998 in Kraft getretenen KonTraG (insb. § 91 AktG) und seiner „Ausstrahl- wirkung“ auf… …für Vorstände und Geschäftsführer mit sich bringen kann. Schließlich resultiert auch aus der veränderten Kreditvergabepraxis von Banken und… …Sparkassen infolge von Basel II und Basel III das Erfordernis, sich konsequenter mit Risiken auseinanderzusetzen. Die Wirkung eingetretener Risiken (z. B. des… …Verlusts eines Großkunden oder des unerwarteten Anstiegs von Materialkosten) zeigt sich nämlich im Jahresabschluss und den daraus abgeleiteten… …Finanzkennzahlen (z. B. 620 In enger Anlehnung an Gleißner 2015b. Siehe weiterführend Gleißner 2017a und Gleißner/Klein 2017 zur Harmonisierung und Integration… …von Controlling und Risikomanagement. 621 Gleißner/Klein 2017 zur Verknüpfung von Risikomanagement und Controlling in einem entschei- dungsorientierten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  D&O-Versicherung ein wirksamer Schutz?

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …Vorstände und Geschäftsführer – eine Director’s and Officers Versicherung (D&O- Versicherung) als adäquates Mittel der persönlichen Risikobewältigung. Die… …Nachfolgend werden die wichtigsten Grundlagen  – Anwendungsmöglichkeiten und Grenzen  – dieses Instruments vorgestellt. Fragt man heute namhafte… …immer breiter und besser werden und die Prämien unverändert niedrig (im Commercial Bereich ca. 0,8 bis 1,4 Promille auf die Versiche- rungssumme) sind… …. Dieses Erscheinungsbild begründet sich im Wesentlichen darauf, dass in vielen Fällen keine Haftung besteht und die Versicherer deshalb zwar mit… …Geltendmachung von D&O-Ansprüchen ist das Vorliegen einer Pflichtverletzung (aufgrund gesetzlicher Haftpflichtbestimmun- gen). Dreh- und Angelpunkt hierzu sind… …dies nicht der Fall, wird die Haftung ausgelöst. Nun könnte man meinen, dass es erst mal Aufgabe der Anspruchstellerin und Versi- cherungsnehmerin wäre… …, hier genau Nachweis darüber zu führen, wo und worin genau die Pflichtverletzung liegen soll. Dem ist nicht so. Vielmehr genügt hier die substantiierte… …Behauptung eines Fehlverhaltens und das betroffene Organ muss sei- nerseits nachweisen (Umkehr der Beweislast), dass es sich entgegen der Behauptung… …Ermessensspielraum (BJR) pflichtgemäß ausgeübt wurde, indem Chancen und Ge- fahren (Risiken) richtig zueinander abgewogen und die unternehmerische Entschei- dung somit… …Versäumnis, gibt es kaum Entlastungsmöglichkeiten und die Pflichtverletzung ist begründet. Kausalität Gelingt dem in Anspruch genommenen Organ (z. B…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen