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  § 70 Mitbenutzung

  P. Schütz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Abs. 1 der Kostensenkungsrichtlinie.1 II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift hat einen heterogenen Anwendungsbereich. Von der Regelungsmaterie…
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  § 71 Rücksichtnahme auf Wegeunterhaltung und Widmungszweck

  P. Schütz

  …. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15–16 I. Zweck und Bedeutung der Norm Die §§71 und 72 TKG, die §§2 und 3 TWG entsprechen, gestalten das öffentlich- rechtliche gesetzliche… …Gesetzessystematik vor allem bei den durch die Verlegearbeiten verursachten (vorübergehenden) Beschränkungen des Widmungszwecks Bedeutung. 3P. Schütz §71…

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  § 72 Gebotene Änderung

  P. Schütz

  …, NVwZ 2000, 316, 318. 3 Vgl. näher P. Schütz, §71 Rn.1. 2 3 4 Vgl. P. Schütz, §71 Rn.4. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23–24a I. Zweck und Bedeutung der Norm §72 TKG regelt zusammen mit §71 TKG das gesetzliche Schuldverhältnis zwischen dem Nutzungsberechtigten und dem… …Widmungszwecks24 bzw. Verhinderung von Unterhaltungsarbeiten25) immanent, so dass es naheliegt, ihm auch bei der 3. Alt. Bedeutung zuzumessen.26 Änderungsmaßnahmen…

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  Schonung der Baumpflanzungen

  P. Schütz

  …. 5 Vgl. P. Schütz, §68 Rn.12 ff. 6 Reichert, in: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl. 2018, §73 Rn.5. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 I. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift regelt die Rechtsbeziehung zwischen denNutzungsberechtigten und den Besitzern von Baumpflanzungen an… …erster Linie für oberirdische Telekommunikationslinien Bedeutung. §73 TKG schließt, soweit er die Rechtsbeziehung zwischen dem Nutzungsberechtigten und dem…

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  § 74 Besondere Anlagen

  P. Schütz

  …: III ZR 229/02, NVwZ 2003, 1018. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 I. Zweck und Bedeutung der Norm Die §§74, 75 TKG regeln das telekommunikationsrechtliche Kollisionsrecht1, in dessen systematischen Zusammenhang… …Nutzungsberechtigte“, „Unternehmer“), wobei es für die Anwendung der §§74, 75 TKG ohne Bedeutung ist, auf welchem Rechtstitel diese sonstige Nutzung beruht.6 Konflikte…

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  § 75 Spätere besondere Anlagen

  P. Schütz

  …Vgl. P. Schütz, §74 Rn.1 ff. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 I. Zweck und Bedeutung der Norm §75 TKG ist Teil des telekommunikationsrechtlichen Kollisionsrechts.1 Während §74 TKG den Fall betrifft, dass eine… …Leistungen und Aufwendungen desWegebau- lastträgers gegenüber den Leistungen des (privaten) Unternehmers eine überwiegende Bedeutung zukommt.23 Da es sich bei…

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  § 76 Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden

  P. Schütz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …undUmfang der Nutzung unterlie- gen ebenso der Vertragsfreiheit wie das zu entrichtende Entgelt.4 II. Zweck und Bedeutung der Norm §76 TKG regelt die… …Linie Bedeutung für die Fälle des §76 Abs. 1 Nr. 1 TKG. Eine erweiterte Nutzung i. S. d. Vorschrift liegt auch dann vor, wenn die durch das Recht…

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  § 77a Infrastrukturatlas

  Scherer, Butler

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–8 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Gewährleistung der Sicherheit und Integrität der betreffenden Informationen zu erleichtern.15 II. Zweck und Bedeutung der Norm Die BNetzA führt bereits seit Ende… …Informationsverlangen und verdeutlicht damit die Bedeutung des Infrastrukturatlasses als zentrales Informa- tionsmittel.70 d) Gebundene Entscheidung über die…

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  § 77b Informationen über passive Netzinfrastrukturen

  Scherer, Butler

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–8 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Kostensen- kungs-RL besteht insoweit nicht. II. Zweck und Bedeutung der Norm Der in §77b TKG normierte Auskunftsanspruch dient dazu, Transparenz hinsichtlich…
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  § 77c Vor-Ort-Untersuchung passiver Netzinfrastrukturen

  Scherer, Butler

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–3 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …II. Zweck und Bedeutung der Norm §77c TKG regelt in Ergänzung zu dem Auskunftsrecht nach §77b Abs. 1 TKG hinsicht- lich passiver Netzinfrastrukturen… …keine praktische Bedeutung erlangen. 7. Änderungsbedarf auf Grund des EU-Kodex Änderungsbedarf zur Umsetzung des neuen EU-Kodex für die elektronische…

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