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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 52 Aufgaben

  Fetzer

  …1Fetzer §52 TKGAufgaben §52 Aufgaben (1) Zur Sicherstellung einer effizienten und störungsfreien Nutzung von Frequenzen und unter… …Berücksichtigung der in §2 genannten weiteren Regulierungsziele werden Frequenzbereiche zugewiesen und in Frequenznutzungen aufgeteilt, Frequenzen zu- geteilt und… …Frequenznutzungen überwacht. (2) Die Bundesnetzagentur trifft Anordnungen bei Frequenznutzungen im Rahmen des Betriebs von Funkanlagen auf fremden Land-, Wasser- und… …fallen, stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruk- tur das Einvernehmenmit demBundesministerium der Verteidigung her. 1 Die… …Kommentierung wurde bis zur 2.Aufl. von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 3 2 So auch BVerwG, v. 23.03.2011, Az… …: 6 C 6/10, BVerwGE 139, 226, 245. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–18 1. Ziele und Instrumente der Frequenzregulierung (Abs.1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–18 I. Zweck und Bedeutung der Norm1 §52 TKG leitet den mit Frequenzordnung überschriebenen 1.Abschnitt des fünften Teils des TKG ein. § 52 Abs. 1 TKG… …wurde gegenüber dem TKG von 2004 in den Begrifflichkeiten angepasst und gibt einen Überblick über die Ziele und die Instru- mente der Frequenzverwaltung… …. §52 Abs. 2 und 3 TKG treffen darüber hinaus Regelun- gen für besondere Frequenznutzungen auf fremden Fahrzeugen und durch das Bundes- ministerium der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 24 Getrennte Rechnungsführung

  Scherer, Rubart

  …Vorleistungspreise und seine internen Verrech- nungspreise transparent zu gestalten. Damit sollen unter anderem Verstöße gegen das Diskriminierungsverbot und… …Rechnungsführungsmethodemachen. (2) Die Bundesnetzagentur kann verlangen, dass ihr die Kostenrechnungs- und Bu- chungsunterlagen nach Absatz1 einschließlich sämtlicher damit… …zusammenhängender Informationen und Dokumente auf Anforderung in vorgeschriebener Form vorgelegt werden. Die Bundesnetzagentur kann diese Informationen in geeigneter… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift dient der Umsetzung von Art. 11 Zugangs-RL. Sie folgt dessen Aufbau und übernimmt in Teilen… …seinenWortlaut. II. Zweck und Bedeutung der Norm Zweck der getrennten Rechnungsführung ist es, im Interesse eines chancengleichen Wettbewerbs eine aus dem… …interne Leistungsbeziehungen und deren wirtschaftliche Auswirkungen im Unternehmen bzw. der Unternehmensgruppe ermittelt werden, so dass die nationalen… …Regulierungsbehörden insbesondere die Einhaltung der Gleichbe- handlungsverpflichtungen überprüfen2 und Diskriminierungen sowie unzulässige Quersubventionierungen von… …Regulierungsverfü- gung gem. §13 Abs. 1 TKG Verpflichtungen hinsichtlich seiner Rechnungsführung aufzuerlegen (§24 Abs. 1 TKG) und die Vorlage von Kostenrechnungs- und… …4a-05/005/R. 6 BNetzA, Beschlüsse v. 13.9. 2006 – Az: BK 4a-06/039/R; 7. 3. 2007 – Az: BK 4a-06/006/R und 17.9. 2010 – Az: BK 3–09/069. 7 BNetzA, Beschluss v…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Informationspflichten

  Dr. Frank Weller

  …73 8 Informationspflichten Der Verein muss den von der Datenverarbeitung betroffenen Personen (z.B. Mitglieder, Teilnehmer und Besucher von… …Veranstaltungen, Kursteilnehmer) alle Informationen, die sich auf die Verarbeitung personenbezogener Daten beziehen, in präziser, transparenter, verständlicher und… …leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache übermitteln (Art. 12 DSGVO). 8.1 Welche Informationen muss der Verein mitteilen? Werden… …dieser Daten Folgendesmitzuteilen (Art. 13): – Vereinsname und Kontaktdaten des Verantwortlichen im Verein und seines Stellvertreters. Hier sind – neben… …, Sportbetrieb, Förderung von Kunst und Kultur, Öffentlichkeitsarbeit, Erfüllung von Dienst-, Arbeits- und sonstigen Verträgen, Durchführung von Kursen); –… …der Vorstand, Geschäftsführer, Abteilungsleiter, Übungsleiter etc., Externe: Dach- und Fachverbände, Öffentlichkeit über Homepage, Steuerberater… …Beendigung des Kurses und der Zahlung der Gebühr); – Information über Pflichtdaten: z.B.: Welche Daten muss ich bereitstellen, um Vereinsmitglied… …ein Drittland (Land außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR): EU-Staaten und Norwegen, Liechtenstein, Island) zu übermitteln, siehe Art. 44 ff… …Privacy-Shield-Vereinbarung zur Datenübermittlung zwi- schen EU und USA für unwirksam erklärt hat. Nach Auffassung des Gerichts wahrt die Vereinbarung die… …EU-Datenschutzstandards nicht und kann damit keine geeignete Grundlage für die Übermittlung von personenbezogenen Daten in die USA sein (Urteil vom 16.07. 2020, Az…

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• Absolventen stellen sich vor

  …Im Anschluss daran absolvierte er bei einer namhaften großen mittelständischen Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft (Next-Ten) sein… …Wirtschaftsprüferexamen und Steuerberaterexamen. Nach langjähriger Tätigkeit als Partner bei größeren internationalen Prüfungs- und Beratungsgesellschaften machte er sich… …im Jahre 2010 selbständig. Die Mauer GmbH prüft und berät große internationale mittelständische Unternehmens-Gruppen und hat neben ihren klassischen… …WP-Tätigkeiten der Abschlussprüfungen und Unternehmensbewertungen Beratungsschwerpunkte in den Bereichen Governance, Risk & Compliance (GRC) sowie in den Bereichen… …Restrukturierung und Sanierung.Die Mauer GmbH ist interdisziplinär aufgestellt und zeichnet sich durch die enge Zusammenarbeit von Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern… …, Ingenieuren, Informatikern und IT-Experten aus. Im Bereich GRC ist sie als interne Revision, IT-Revision und bei der Einführung von Compliance Management… …Systemen tätig und berät vielfältige Fragestellungen im Zusammenhang mit der Organisation und Steuerung von Compliance-Management-Systemen. Einen weiteren… …und Massendatenanalysen durch.Stephan Mauer absolvierte in den Jahren 2018 und 2019 erfolgreich den Zertifikatslehrgang zum Certified Compliance Expert… …Auszeichnung kann man sich nicht bewerben, sondern wird von relevanten Entscheidern vorgeschlagen und anschließend einer umfassenden Kundenevaluierung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 58 Gemeinsame Frequenznutzung, Erprobung innovativer Technologien, kurzfristig auftretender Frequenzbedarf

  Fetzer

  …Kommentierung wurde bis zur 2.Aufl. von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 Begründung zum Regierungsentwurf zum… …. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 I. Zweck und Bedeutung der Norm1 Die Vorschrift enthält die beiden europäisch und national anerkannten Prinzipien einer gemeinsamen Frequenznutzung… …und einer effizienten Frequenznutzung durch das Er- lauben einer Flexibilität wo immer dies möglich ist – auch dann, wenn diese nicht Gegenstand des… …Planes ist.2 II. Kommentierung 1. Gemeinsame Frequenznutzung (Abs. 1) Diese Vorschrift gibt dieMöglichkeit, bereits zugeteilte und damit eigentlich nicht… …mehr verfügbare Frequenzen erneut zuzuteilen und sie damit einer gemeinschaftlichen Pa- rallelnutzung durchmehrereNutzer zuzuführen. a) Keine effiziente… …der Nutzer auf einer Frequenz nicht zu groß wird und diese überlastet wird. Nur so kann sichergestellt werden, dass ein ordnungsgemäßer Funkbe- trieb… …Frequenzzuteilung nach §52 Abs. 1 TKG soll grundsätzlich eine störungsfreie Nutzung sicherstellen, und gem. §3 Abs. 3 FreqBZPV kann der Inhaber einer früheren… …Ausnahmeklausel zu der in §52 Abs. 1 und §55 Abs. 1 Satz 3 TKGniedergelegten Systematik, dass eine Frequenzzuteilung nachMaßgabe des Frequenzplanes zu erfolgen hat… …zwangsläufige Trägheit bei der Einführung neuer Frequenznutzungen und Technologien. Denn die Eröffnung eines Frequenzbereichs für eine neue Nutzung setzt voraus…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Stellungnahme zum Verordnungsentwurf eines „Geldwäschegesetzmeldepflichtverordnung-Immobilien“

  LOStA a.D. Rechtsanwalt Folker Bittmann, Rechtsanwalt Dr. med. Mathias Priewer

  …WiJ Ausgabe 3/4.2020 Veranstaltungen und politische Diskussion 166 Geldwäsche Erstellt unter Mitwirkung von: LOStA a.D. Rechtsanwalt Folker Bittmann… …, Köln und Rechtsanwalt Dr. med. Mathias Priewer, Berlin Stellungnahme zum Verordnungsentwurf eines „Geldwäschegesetzmeldepflichtverordnung-Immobilien“ I… …. Allgemeiner Rahmen 1. Eigene Vorüberlegungen Das europarechtlich geprägte Recht zur Vorbeugung gegen Geldwäsche nimmt Privatrechtssubjekte in die Pflicht und… …verlangt ihnen u.a. die Überwachung ihrer Vertragspartner und nachfolgende Meldungen ab. Diese zeitigen rechtstatsächliche Folgen ähnlich einer Strafanzeige… …, ohne dass sich allerdings bislang Erfolge in der Zurückdrängung von Geldwä- WiJ Ausgabe 3/4.2020 Veranstaltungen und politische Diskussion 167… …scheaktivitäten in den Statistiken niederschlagen würden. Aus der Sicht von WisteV legen diese Befunde nahe, dass Gesetz- und Verordnungsgeber die Kriterien für… …(auch) die Meldepflicht spezifisch und praxisgerecht konturieren. 1 Die Überzeugung, dass der vorliegende Entwurf der… …Verschwiegenheitspflichten mit den Mitteilungsgeboten und den sonstigen berufsrechtlichen Regelungen im Rahmen des GWG selbst zu diskutieren, nicht aber anlässlich der… …sich unter dieser Prämisse auf bestenfalls ein Minimum beschränken oder sogar negativ ausfallen, weil die Meldetatbestände und die Ausnahmen klarer… …Informationspflichten der Meldepflichtigen erscheinen aber die Ansätze für deren ergänzenden Aufwand als deutlich zu niedrig. Die Bürokratiekosten und damit die…

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• Absolventen stellen sich vor

  …beschäftigt und die Organisation auf mögliche Krisen vorbereitet. Das menschliche Verhalten in besonderen Situationen ist für Axel Allerkamp eine… …Bereichen des Krisenmanagements auseinanderzusetzen. Die neuen Kenntnisse helfen mir, in komplexen und dynamischen Situationen zweckmäßige Ansätze zu…

• Zertifikatsprogramme starten wieder: Jetzt auch online weiterbilden!

  …als Video- Webinar durchgeführt. Das spart Ihnen Reisezeit und Reisekosten. Außerdem schenken wir Ihnen zwei weitere Seminartage, die Sie frei aus…
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  § 140 Internationale Aufgaben

  Fetzer

  …und internationalen Telekommunikationspolitik, ins- besondere bei der Mitarbeit in europäischen und internationalen Institutionen und Organisationen… …, wird die Bundesnetzagentur im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie oder des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infra-… …Europäischen Union in eigener Zuständigkeit wahrnimmt. (2) Die Bundesnetzagentur unterrichtet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie oder das… …Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vorab über die wesentlichen Inhalte geplanter Sitzungen in europäischen und internationa- len Gremien. Sie… …fasst die wesentlichen Ergebnisse und Schlussfolgerungen der Sit- zungen zusammen und übermittelt sie unverzüglich an das Bundesministerium für Wirtschaft… …und Energie oder das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infra- struktur. Bei Aufgaben, die die Bundesnetzagentur nach Absatz 1 Satz 2 in eigener… …Zuständigkeit wahrnimmt, finden die Sätze 1 und 2 keine Anwendung, soweit zwin- gendeVorschriften die vertrauliche Behandlung von Informationen fordern. 1 1… …. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–10 I. Zweck und Bedeutung der Norm Der Vollzug des TKG obliegt der BNetzA. Sie nimmt nach §116 TKG die ihr nach dem Telekommunikationsgesetz… …zugewiesenenAufgaben und Befugnisse wahr. Die BNetzA ist gem. §1 Abs. 1 Satz 2 BNetzAG eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft…

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• Zusammenarbeit mit Abschlussprüfern intensivieren

  …Aufgaben Prof. Dr. Klaus-Peter Naumann, Vorstandssprecher des IDW und Mitglied in der Regierungskommission DCGK, sieht im Austausch des Aufsichtsrats mit… …DCGK 2020, das ARUG II sowie die EU-Regulierung und die Weiterentwicklung der Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung führen dazu, dass Aufsichtsrat… …und Abschlussprüfer im Sinne einer guten Corporate Governance enger zusammenrücken.“Naumann betont, dass auch bei Aufgaben eines Aufsichtsorgans, die… …Aufsichtsrat und Abschlussprüfer: Dem Abschlussprüfer geben die Empfehlungen einen Überblick, wie er den Aufsichtsrat bei der Überwachung der Geschäftsführung… …einbinden können. Das IDW-Positionspapier „Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsrat und Abschlussprüfer“ finden Sie hier.Die Überwachung der Wirksamkeit des… …Risikomanagementsystems (RMS) zählt zu den zentralen Pflichten des Aufsichtsrats. Wie sich die entscheidenden Stellschrauben leistungsfähiger RMS schneller erkennen und… …Sie, wie sich Existenz, Aufbau und Funktionsfähigkeit von RMS effektiv und effizient beurteilen lassen. Im Fokus stehen: Gesetzliche Regelungen… …, organisatorische Grundlagen und Ausgestaltung des RMS im Kontext der Abschlussprüfung Aktuelles COSO-Rahmenwerk – Grundprinzipien und Anforderungen für RMS… …Beurteilung der zentralen RMS-Komponenten – „Governance und Kultur“, „Strategie und Zielfestlegung“, „Ausführung“, „Information, Kommunikation und… …Berichterstattung“ und „Überwachung und Anpassung“ Abrenzung zu anderen Bereichen der Corporate Governance wie Interne Kontrollsysteme und Interne Revision…

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