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815 Treffer, Seite 58 von 82, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

    Alles so vereinbart?

    Die Erforderlichkeit bei werbebasierten Geschäftsmodellen
    Heiko D�nkel
    …zweifellos manchmal Schwierigkeiten. Verbraucherinnen und Verbraucher profitieren aber in jedem Fall von einer restriktiven Auslegung der entsprechenden Normen… …mit geschützten Interessen und Grundfreiheiten der Betroffenen durchführen? Die Anforderungen an diese Rechtsgrundlagen sind jeweils hoch, so dass die… …Suche nach einer vermeintlich einfacheren Alternative nur rational ist. Und auch für den Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ist das Ganze von hoher… …Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. und dort unter anderem für ­kollektivrechtliche Unterlassungsverfahren bei ­Datenschutzverstößen zuständig. Der Beitrag gibt… …eigentliche Vertragsleistung bei einem Dienst wie Facebook? Aus Sicht der Kundinnen und Kunden des Netzwerkes ist dies zunächst die Nutzungsmöglichkeit der… …Plattform in einem funktionalen, technischen Sinn. Sie wollen mit anderen Menschen kommunizieren, Inhalte teilen und ähnliches. Das dürfte auch das… …19. 11. 2019). Und so spricht einiges für folgende Lesart: Lediglich nützlich, nicht aber erforderlich […] ist ­dabei eine Datenverarbeitung, die… …Per­sonalisierung von Werbung verwendet würden, sei dies Teil des personalisierten Nutzungserlebnisses, dass Nutzer auf Facebook suchen und finden würden… …Bereitstellung, Personalisierung und Verbesserung unserer Facebook-Produkte; […] Um durchgängige und nahtlose Erlebnisse auf allen Produkten der… …auszulegen. Eine künstliche Ausweitung verbiete sich. In diesem Zusammenhang werden in den Leitlinien zusätzliche Bestimmungen zu Cookies und Werbung…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Steuerschulden der GmbH

    Einführung

    Hermann Pump, Herbert Fittkau
    …insbesondere dafür zu sorgen, dass die Steuern aus den Mitteln entrichtet werden, die er verwaltet (§34 Abs. 1 und 2 AO). Er haftet, soweit Ansprüche aus dem… …Rechtsprechung des EuGH zur Niederlassungsfreiheit1 und Parteifä- higkeit2 von EU-Gesellschaften in Deutschland entstand der sog. Wettbewerb der Rechtsformen3. Er… …führte durch das Gesetz zur Modernisierung des GmbH- Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG)4 zur Einführung der Unternehmergesellschaft zum… …, Geschäftsführer-Compliance, Rz. 83; Große-Wilde, Haftungsrisiken für Ge- sellschafter-GF bei Gründung und Betrieb, GmbH-StB 2010, 69. 8 Heckschen in Heckschen/Heidinger, Die… …GmbH in der Gestaltungs- und Beratungspraxis, 4.Aufl., § 18 Rz. 213 ff.; Heckschen, Das MoMiG in der notariellen Praxis, 2009, Rz. 1 f.; Klein/Rädtke, AO… …Inanspruchnahme der Geschäftsführer und Gesell- schafter einer GmbH zuzulassen. Das Haftungsrisiko für Geschäftsführer und Gesellschafter wurde durch das MoMiG eher… …noch verschärft.7 Ausgangspunkt dafür war u. a. die zunehmende Insolvenzanfälligkeit der GmbH und das Unwe- sen der sog. Firmenbestatter.8 Der… …ausgesprochen, dass für dessen Verbindlichkeiten regelmäßig nur dieser selbst und nicht die hinter ihm stehenden Vereinsmitglieder haften; eine Durchbrechung… …Person und den hinter ihr stehenden natürlichen Personen rechtsmiss- bräuchlich ist.10 29 I. Zivilrechtliche Grundlagen 11 BGH vom 16.9. 1985, II ZR… …Existenzvernichtungs- und Insolvenzverursachungshaftung, Diss. Frei- burg 2009; MAH GmbH-Recht/Schroeder, §6 Rz. 85 ff.; MAH GmbH-Recht/Terlau, §10 Rz. 186; MAH…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 130 Vorläufige Anordnungen

    Graulich
    …, Az: 6 C 3/08; Buchholz 442.066 §35 TKGNr.2 Rn.23. 2 Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–15 aa) Summarische Prüfung der Tatsachen- und Rechtslage… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 ff) Form und Begründung der Vorläufigen Anordnung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 I. Zweck und Bedeutung der Norm Die Regelung über „Vorläufige Anordnungen“ in §130 TKG tritt an die Stelle derjeni- gen über „Einstweilige… …enthält § 130 TKG eine spezialgesetzliche Ermächtigung zum Erlass vorläufiger Verwal- tungsakte, die sich auch und gerade auf vorläufige… …Zwischenregelung treffen zu können.10 Der Vorschrift sind keine Voraussetzungen für den Erlass und den Inhalt einer vorläufigen Anordnung zu entnehmen. Es kommen… …daher nur allgemeine Regeln und Rechtsgrundsätze vergleichbarer Rechtsfiguren des Prozess- und Verwaltungsrechts zur Bestimmung einer Norm- und… …Anwendungsstruk- tur in Betracht. Im Prozessrecht sind das z.B. §§935 ff. ZPO, §32 BVerfGG, §§80 Abs. 2 Nr. 4 und Abs. 5, 123 VwGO11, die aber nicht imWege der… …vorläufigen Maßnahme im Rahmen des Instituts der Untersagung nach §126Abs. 4 TKG.13 Zwischen den vorläufigenMaßnahmen im Konsultations- und… …Konsolidierungsverfah- ren nach §12 Abs. 3 Satz 1 TKG und dem Verfahren nach §130 TKG besteht kein Gegensatz14. Handelt es sich um ein Entgeltverfahren, gehen im Falle…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 99 Einzelverbindungsnachweis

    Lutz
    …, wenn der Teilnehmer in Textform erklärt hat, dass er alle zum Haushalt gehörenden Mitbenutzer des An- schlusses darüber informiert hat und künftige… …Betrieben und Behörden ist die Mitteilung nur zulässig, wenn der Teilnehmer in Textform erklärt hat, dass die Mitarbeiter informiert worden sind und künftige… …Mitarbeiter unverzüglich informiert werden und dass der Betriebsrat oder die Personalvertretung entsprechend den gesetzlichen Vorschriften beteiligt worden ist… …letzten drei Ziffern mitgeteilt werden. Die Sätze 2 und 7 gelten nicht für Diensteanbieter, die als Anbieter für geschlossene Benutzergruppen ihre Dienste… …seelischen oder sozialen Notlagen anbieten und die selbst oder deren Mitarbeiter insoweit besonderen Verschwiegenheitsver- pflichtungen unterliegen. Dies gilt… …§203 Abs. 1 Nr. 4 und 4a des Strafgesetzbuches genannten Perso- nengruppen insbesondere die Telefonseelsorge und die Gesundheitsberatung. Die… …Dienstean- bieter hat die Liste quartalsweise abzufragen und Änderungen unverzüglich in seinen Abrechnungsverfahren anzuwenden. Die Sätze 1 bis 6 gelten nicht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …formuliert ist und den Mitgliedstaaten einen sehr weiter Spielraum bei der Umsetzung der Vorschrift ein- räumt. Es spricht daher vieles dafür, dass §99 TKG… …, soweit diese demFernmeldegeheimnis unterliegen (vgl. §91 Abs. 1 S. 2 TKG).3 II. Zweck und Bedeutung der Norm §99 TKG enthält datenschutzrechtliche…
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  • BGH 1. Strafsenat, Beschluss vom 24.09.2019 – 1 StR 346/18

  • BGH 5. Strafsenat, Beschluss vom 03.03.2020 – 5 StR 595/19

  • BGH, Urteil vom 02.07.2019 – II ZR 406/17

  • Covid-Schutzschirmverfahren für KMU als mögliche Lösung

    …Staatliche Hilfsleistungen werden voraussichtlich nicht dauerhaft fortgesetzt werden können, stellt der VID fest. Für viele kleine und mittelgroße… …Unternehmen werde das noch von Bundestag und Bundesrat zu beschließende StaRUG (Restrukturierungsverfahren nach dem Unternehmensstabilisierungs- und… …-restrukturierungsgesetz) zu spät kommen oder zu aufwendig sein. Der Berufsverband schlägt deshalb ein befristetes und stark vereinfachtes Schutzschirmverfahren zur Lösung… …Corona-Pandemie zahlungsunfähig geworden sind. Wir haben den Vorschlag der Bundesregierung (Art. 10 SanInsFoG) aufgegriffen und erweitert, damit auch von Covid-19… …betroffene kleine und mittlere Unternehmen Zugang zum Schutzschirmverfahren erhalten können“, sagte der VID-Vorsitzende Dr. Christoph Niering. Der Verband… …will das Covid-Schutzschirmverfahren im Rahmen der Sachverständigenanhörung zum Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts… …(SanInsFoG) am 25.11.2020 vorbringen. Weiterführende Informationen hat der VID hier veröffentlicht. Restrukturierungs- und Turnaround-Management… …Herausgegeben von: Prof. (FH) DDr. Mario Situm, Prof. Dr. Markus W. Exler Um Krisensituationen in Unternehmen frühzeitig zu erkennen und geeignete… …Reorganisationsmaßnahmen zur Erhaltung von Rendite- und Wettbewerbsfähigkeit einzuleiten, sind heute äußerst vielseitige strategische, operative und kommunikative Qualitäten… …erforderlich. In der 2. Auflage ihres Praxisbuchs vermitteln Ihnen die Experten um Markus W. Exler und Mario Situm alle für Turnaround- und…
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  • eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2020

    Buchbesprechungen

    Michael Bünis
    …ist es bereits herausfordernd, die verschiedenen Funktionen der Corporate Governance zu definieren und voneinander abzugrenzen und deren Zusammenarbeit… …im Sinne der Erreichung strategischer und operativer Ziele zu optimieren. In Verwaltungseinheiten und Hochschulen ist dies besonders schwierig: Die… …Überwachungsfunktionen wie Compliance, Risikomanagement oder Interne Revision sind kapazitätsmäßig schwächer ausgeprägt. Sie verfügen kaum über langjährige Historie und… …klassisch gewachsene Aufgaben. Und bei Hochschulen kommt noch hinzu, dass die grundrechtlich zugestandene Freiheit der Wissenschaft, gesetzliche Vorgaben und… …internationalen Wettbewerb um Forschungsmittel und Studierende. Weber und Lejeune stellen dar, wie das Compliance-Management an deutschen Hochschulen und… …Exkurs die Bedeutung der Organisationskultur für ein erfolgreiches Compliance-Management dargelegt: „Compliance steht und fällt mit dem Menschen.“ Im… …zweiten Kapitel werden die Verpflichtungen zu Compliance hinterfragt und die Kernelemente eines Compliance-Managements an Hochschulen und… …Forschungseinrichtungen dargestellt. Außerdem werden die Möglichkeiten der Prüfung und Zertifizierung aufgeführt. Das Compliance- Risikomanagement und die verschiedenen… …Compliance-Funktionen stehen im Mittelpunkt der Kapitel drei und vier. Die Klärung der Rollen der verschiedenen beteiligten Funktionen wie Compliance-Beauftragter… …, Beauftragter für Korruptionsprävention, Revision, Rechnungshof und Justiziar sowie die Beleuchtung von Haftungsfragen dürften insbesondere aus Sicht der Internen…
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  • Unternehmenstransaktionen

    …dieses Lehr- und Praxisbuchs eine ganzheitliche Einführung in die wichtigsten Grundlagen und Prozesse an. Zu nennen sind insbesondere:– Motive, Formen und… …Abläufe von Unternehmenstransaktionen– Unternehmensbewertung im Akquisitionsprozess– Preisfindung– Rechtliche Rahmenbedingungen– Post Merger Integration und… …EvaluationBesonders positiv zu werten ist, dass die Leser viele neue Praxisbeispiele und Case Studies, Übungen und Wiederholungsfragen finden, die Unterstützung bei der… …Verwendung im Studium und in der Berufspraxis bieten.Quelle: ZCG Zeitschrift für Corporate Governance Ausgabe 4/2020…
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