Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich

  …1Graulich §48 TKGInteroperabilität von Fernseh- und Radiogeräten §48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten (1) Jedes zumVerkauf, zur… …Fernsehempfangsgeräte ermöglicht. (2) Jedes zum Verkauf, zur Miete oder anderweitig angebotene digitale Fernsehemp- fangsgerät muss, 1. soweit es einen integrierten… …Fernsehsignalen und für eine Zugangsberechtigung vorgesehen ist, muss Signale darstellen können, 1. die einem einheitlichen europäischen Verschlüsselungsalgorithmus… …, wird die Konformität mit der Anfor- derung in Satz 1, die mit den betreffenden Normen oder Teilen davon übereinstimmt, angenommen. (5) Jedes für… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–4 1. Ziele der Interoperabilität nach Art. 24 Universaldienst-RL und Art. 18 Rahmen-RL. . . . . 1 2. Verschlüsselung und unverschlüsselter Empfang… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–6a 1. Digitalisierung der Rundfunkübertragung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 2 Graulich TKG §48 Rundfunkübertragung 1 2. Interoperabilität… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–28 1. Analoge Fernsehgeräte (Abs. 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18c b) Signaldarstellung bei Empfang mit Zugangsberechtigung (Nr. 1). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–20 aa)… …Interoperabilität durch „Common Scrambling“ (Nr. 1, 1. Hs.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 bb) Interoperabilität bei Digital…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 19 Diskriminierungsverbot

  Scherer

  …1Scherer §19 TKGDiskriminierungsverbot §19 Diskriminierungsverbot (1) Die Bundesnetzagentur kann einen Betreiber eines öffentlichen… …eigenen Produkte oder die seiner Tochter- oder Partnerunter- nehmen. 1 1 Empfehlung der Kommission v. 11.09.2013 über einheitliche… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–22 1. Personaler Anwendungsbereich… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift dient der Umsetzung vonArt. 10 Zugangs-RL, dessenAbs. 1 vorsieht, dass die nationale… …, und übernimmt Teilformulierungen aus Art. 12 Abs. 1 Zugangs-RL (a.E.). Art. 10 Abs. 2 Zugangs-RL ist wortgleichmit §19 Abs. 2 TKG. Zur einheitlichen… …2008, 1359, 1365 f. 8 S. auchVGKöln v. 01.03.2007, Az: 1 K 3928/06, Rn.95 ff. 9 Siehe hierzu die Beschlussbegründung zu BNetzA, Beschl. v. 07. 03.2007… …Abs. 2 die „anderen Unternehmen, die gleichartige Dienste erbringen“ und hat insoweit drittschützendeWirkung.13 III. Kommentierung 1. Personaler… …Kreises der von §19 TKGBegünstigten in Abs. 1 und Abs. 2 der Norm in der Praxis unproblematisch sein, weil die Begünstigten von Gleich-… …. Dennoch erstreckt sich der personale Anwendungsbereich des §19 TKG gemäß der in Abs. 1 enthaltenen Ermächtigungsgrundlage auf sämtliche potenzielle…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 98 Standortdaten

  Lutz

  …1Lutz §98 TKGStandortdaten §98 Standortdaten (1) Standortdaten, die in Bezug auf die Nutzer von öffentlichen Telekommunikations- netzen oder… …Einzelfall oder dauernd die Übermittlung von Standort- daten ausgeschlossenwird. (4) Die Verarbeitung von Standortdaten nach den Absätzen 1 und 2 muss auf das… …, handeln. 1 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–30 1. Sachlicher Anwendungsbereich… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift geht auf Art. 9 und Art. 10 lit. b) Datenschutz-RL zurück. Im Gegensatz zu Art. 9 Abs. 1… …unbedenklich, da sich bereits aus allgemeinen nationalen datenschutzrecht- 2 Lutz TKG §98 Datenschutz 1 Zu den Wirksamkeitsvoraussetzungen der… …„personenbezogene“ Daten juristi- scher Personen bleibt §98 TKG weiterhin vollständig anwendbar, soweit diese dem Fernmeldegeheimnis unterliegen (vgl. § 91 Abs. 1 Satz… …DS-GVO überlagert wird, die eine entsprechendeMitteilungspflicht allerdings nicht enthält.12 III. Kommentierung 1. Sachlicher Anwendungsbereich Die… …Umstand Rechnung, dass Dienste mit Zusatznutzen amStandort des Nutzers angebotenwerden können.14 Wie sich aus Art. 9 Abs. 1 Datenschutz-RL und aus §96 Abs… …. 1 Nr. 1 TKG ergibt, sind Standortdaten eine besondere Form der Verkehrsdaten.15 Art. 2 lit. c) Datenschutz-RL bietet keinen Anhaltspunkt für eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Öffentliche Stellen in den sozialen Medien

  Die Vereinbarung über die gemeinsame Verantwortlichkeit und deren Folgen
  

  Robert Kreyßing

  …nach Art. 26 Abs. 1 S. 2 DSGVO? Der nachfolgende ­Beitrag widmet sich dieser Fragestellung. I. Einleitung Der Europäische Gerichtshof hat mit seinen… …Datenschutz Schleswig-Holstein, 1 Veränderung in die datenschutzrechtliche Praxis gebracht. Spätestens seit dieser Entscheidung ist allgemein anerkannt, dass… …gemäß Art. 26 Abs. 1 S. 1 DSGVO impliziert. 2 Dabei hat diese Entscheidung die Systematik des nationalen Datenschutzrechts maßgeblich beeinflusst und zu… …öffentliche Stellen eine beachtenswerte Folge der gemeinsamen Verantwortlichkeit. Denn mit dieser Regelung kann ein Ge- 1 EuGH, 05. 06. 2018 – Az.: C-210/16… …Folge sein: die Pflicht der gemeinsam Verantwortlichen gemäß Art. 26 Abs. 1 S. 2 DSGVO zum Abschluss einer Vereinbarung über die ­gemeinsame… …Joint-Controllership-Vertrag, ist eine zwingende Rechtsfolge und stellt ausdrücklich kein konstitutives Tatbestandsmerkmal dar. 6 1. Öffnungsklauseln Eine Öffnungsklausel, wie… …nicht der Öffnungsklausel unterliegen. Dies führt zur zwingenden Anwendung von Art. 26 Abs. 1 S. 2 DSGVO. Daneben findet auch der Ausschluss nach Art. 26… …Abs. 1 S. 2 DSGVO keine Anwendung. Voraussetzung hierfür ist, dass die jeweiligen Aufgaben der Verantwortlichen gesetzlich festgelegt sind. Eine… …. 26 Abs. 1 S. 2 und Art. 26 Abs. 2 S. 1 DSGVO. So müssen die tatsächlichen Funktionen und Beziehungen der Verantwortlichen gegenüber den Betroffenen… …geklärt sein müssen, ergibt sich aus der Natur der Sache. Daneben normiert Art. 26 Abs. 1 DSGVO die Verpflichtung, unter den Verantwortlichen eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Steuerschulden der GmbH

  Vermeidung der Haftung in der Krise und der Insolvenz der GmbH

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …2% 2% 2% 2% 2% 2% 2% 1% 1% 0% 0% 0% 0% 0% –2% –2% –3% –3% Quellen: Nationale Statistiken Solunion, Euler Hermes, Allianz Research % 314 D… …0 1 0 0 0 2 0 0 0 3 0 0 0 4 0 0 0 5 0 0 0 6 0 0 0 7 0 0 0 8 0 0 0 9 0 0 0 m a n g e ls M a ss e a b g e w ie se n ; G… …m b H e rö " n e t; G m b H 1 9 1 8 1 7 1 6 1 5 1 4 1 3 1 2 1 1 1 0 0 9 © S ta ti st is ch e s B u n d e sa m t (D e st… …a ti s) , 2 0 2 0 | S ta n d : 1 1 .0 5 .2 0 2 0 /1 0 :4 9 :5 3 Anzahl Ja h r 316 D. Vermeidung der Haftung in der Krise und der… …Insolvenz der GmbH Abb.3: GmbH-Insolvenzen 2009 bis 2019 317 D.Vermeidung der Haftung in der Krise und der Insolvenz der GmbH 1 MAH… …GmbH-Recht/Schluck-Amend, §23 Rz. 1. Trotz der im Betrachtungszeitraum 2009 bis 2019 rückläufigen GmbH-Insol- venzen ist der durch Krise und Insolvenz einer GmbH… …, Insolvenzrechts-Handbuch, 2.Aufl., §2 Rz. 1; Leker in Leker/Möhlmann-Mahlau/Wieben, Risikomanagement vor und in der Insolvenz, Rz. 196. 12 Drukarczyk/Brüchner in Gottwald… …, Insolvenzrechts-Handbuch, 2.Aufl., §2 Rz. 1; Bauer, Die GmbH in der Krise, 6.Aufl., Rz. 4 ff.; MAH GmbH-Recht/Schluck-Amend, §23 Rz. 3. Lieferanten verhindert den… …satz Kleinunternehmen <15 Mio. € Umsatz Verteuerung der Bankzinsen 4. 1. 7. Keine ausreichenden Eigenmittel19 14. 2. 2. Personalkostensteigerung… …ter/Hommelhoff/Kleindiek, GmbHG 16.Aufl. §64 Rz. 1; BGH vom 24.5. 2005, IX ZR 123/04, DB 2005, 1787, Tz. II.1. 22 BGH vom 24.5. 2005, IX ZR 123/04, DB 2005, 1787. 23 BGH…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Entgeltgerechtigkeit und Recht rund ums Entgelt – Was wird unter einem gerechten Entgelt verstanden und (was) hat das mit Recht tun?

  Daniela Eisele-Wijnbergen

  …Verordnungen, 2017; Schuster, Thomas, Mindestlohn: Beschäftigungsrisiken hö- her als behauptet. IW-Policy Paper Nr. 19. 2019, S. 9 1. Einleitung Durch einen… …Dienstvertrag wird nach § 611 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) derjenige, welcher Dienste zusagt, zur Leistung der versprochenen Dienste, der andere Teil… …Vereinbarung gem. § 307 Abs. 3 BGB i. V. m. § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB ausgeschlossen. Es gelten vielmehr die Grundsätze über die freie Entgeltverein- barung (BAG… …volatilem Umfeld und agilen Strukturen angepasst, wenn nicht sogar komplett neugestaltet werden müssen. Diese Herausforderung soll 1 Ursprünglich Kosiol… …Arbeitsentgelt und unter Abs. 1 wird darauf verwiesen, dass „das Arbeitsentgelt … sich nach der Art der Tätigkeit“ richtet. § 4 umfasst die… …Entgeltgerechtigkeit und Recht rund ums Entgelt Berufsjahr Gehaltsgruppen und Monatsbezüge (Auszug, in €) I II III IV V VI … im 1. 2.595 2.621 2.701 2.765 im 2… …möglicher schwankender Inflationsraten sind die Laufzeiten meist nur ein bis drei Jahr/e. Zur betrieblichen Entgeltgestaltung, die gemäß BetrVG 87 Abs. 1 Nr… …Durchsichtigkeit des Entgeltgefüges beitragen, wie vom BAG (23.10.2010 – 1 ABR 82/08) festgehalten. 2.2. Leistungs- und Erfolgsgerechtigkeit in (nicht)… …(ermessensabhängigen) variablen Be- standteilen sind zur Gestaltung variabler Vergütungsbestandteile folgende zent- rale Bestandteile/Komponenten vorher festzulegen: 1… …sonenkreis, den Zweck und über den Dotierungsrahmen unternehmerische Ent- scheidungen (BAG, 13.12.2011, 1 AZR 508/10). Wurden diese einmal getroffen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …: IBRRS 2019, 3680 ♦ BVerfG, Beschl. v. 06. 11. 2019 – 1 BvR 16/13 – Recht auf Vergessenwerden eines verurteilten Mörders Mit seiner Verfassungsbeschwerde… …allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Beschwerdeführers aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG mit der Meinungs- und Pressefreiheit der Beklagten aus Art… …. 5 Abs. 1 S. 1, 2 GG kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass das Persönlichkeitsrecht des Beklagten und sein Resozialisierungs­interesse Vorrang genießen… …durch Gerichte. Nach dem Konzept erfolgt die Bußgeldzumessung in fünf Schritten: (1.) Kategorisierung des Unternehmens nach Größenklassen; (2.) Bestimmung… …soll. Schweregrad Faktor für formelle Verstöße gem. Art. 83 Abs. 4 DSGVO Faktor für materielle Verstöße gem. Art. 83 Abs. 5, 6 DSGVO leicht 1 bis 2 1 bis… …Verhältnismäßigkeitsgrundsatz aus Art. 83 Abs. 1 DSGVO kaum gerecht. Auch vor dem Hintergrund, dass de lege lata jede Geldbuße in Deutschland an dem in §§ 30, 130 OWiG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 79 Erschwinglichkeit der Entgelte

  Fischer

  …1Fischer §79 TKGErschwinglichkeit der Entgelte §79 Erschwinglichkeit der Entgelte (1) Der Preis für die Universaldienstleistung nach §78 Abs. 2… …Nummer 1 und 2 gilt als erschwinglich, wenn er den realen Preis der Telefondienstleistungen nicht übersteigt, die von einem Privathaushalt außerhalb von… …Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern zum 1. Januar 1998 durchschnittlich nachgefragt wurden. Dabei werden die zu diesem Zeitpunkt erzielten… …berücksichtigt. (2) Universaldienstleistungen nach §78 Abs. 2 Nummer 3 bis 5 gelten als erschwing- lich, wenn die Entgelte denMaßstäben des §28 entsprechen. 1 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Erschwinglichkeit der Tarife verschiedene Optionen zur Ver- fügung stellt; etwa die Einführung von Preisobergrenzen, die von §79 Abs. 1 TKG aufgegriffen wird. Die in… …. II. Zweck und Bedeutung der Norm §79 TKG konkretisiert den Begriff der in §78 Abs. 1 TKG vorausgesetzten Erschwing- lichkeit der Entgelte und übernimmt… …Entgeltregulierung, die eine Sonderregelung zum Abschnitt 3 des TKGdarstellt.2 III. Kommentierung §79 TKG ist in der Weise strukturiert, dass sich dessen Abs. 1 auf… …die Universaldienst- leistung nach §78 Abs. 2 Nr. 1 und 2 TKG und dessen Abs. 2 auf die Universaldienstleis- tungen nach §78 Abs. 2 Nr. 3–5 TKG bezieht… …§79 Abs. 1 Satz 1 TKGwird festgelegt, dass der Anschluss an ein öffentliches Telefon- netz an einem festen Standort und der Zugang zu öffentlichen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision des Internen Kontrollsystems

  Lagerwirtschaft/Bestandsmanagement

  Sami Abbas, Sabine Bohlenz, Martin Guder, Clemens Jung, u.a.

  …. 1 HGB gesetzlich verpflichtet zu Beginn seines Handelsgewerbes seine Grundstücke, seine Forderungen und Schul- den, den Betrag seines baren Geldes… …le 1 3: L ag er w ir ts ch af t/ V or rä te P ro ze ss R is ik o P ro ze ss be zo ge n e S te u er u n gs - u n d K on tr… …E xi st en z ei ne s C om pl ia nc e- M an ag em en t- S ys te m s im B an ke nb er ei ch ) s ie he K ap it el 2. 16 .1… …he K ap it el 2. 16 .1 . 94 ) G än gi ge A bk ür zu ng /B ez ei ch nu ng fü r K ey P er fo rm an ce I nd ic at or . P ro ze… …stark beschleunigt, wie 95) Plowman, Grosvenor Edward, Lectures on Elements of Business Logistics, Stanford 1964, S. 1. 96) Vgl. Bundesvereinigung… …, München 2006, S. 1. Abbildung 8: Prozessmodell Logistik Quelle: Eigene Darstellung Prüfung der Funktionsweise und Wirksamkeit des Internen… …prüfenden Steuerungs- und Kontrollaktivitäten stellen sich wie folgt dar: Lagerwirtschaft/Bestandsmanagement 177 T ab el le 1 4: L og is ti k P… …an ag em en t- S ys te m s im B an ke nb er ei ch ) s ie he K ap it el 2. 16 .1 . Prüfung der Funktionsweise und Wirksamkeit des… …tä te n P rü fu n g d er W ir k sa m k ei t 10 1) G än gi ge A bk ür zu ng /B ez ei ch nu ng fü r K ey P er fo rm an ce I…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Twitter-Rückzugs des badenwürttembergischen Landesdatenschutzbeauftragten Stefan Brink). ♦ VG Saarlouis, Urt. v. 29. 10. 2019, Az. 1 K 732/19 – Telefonwerbung unter…