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• Regelungen zur Erreichbarkeit zuhause noch die Ausnahme

  …Das ist eines der zentralen Ergebnisse einer Befragung des Verbands für Fach- und Führungskräfte (DFK) unter rund 600 Leitenden Angestellten… …, außertariflich Angestellten und Geschäftsführern. Im Homeoffice verschwimmen die Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit. Das könne zu überlangen Arbeitszeiten und… …gesundheitlichen Belastung führen. Das seien hohe Werte, befindet der DFK. Allerdings seien die Werte im Vergleich zu einer vergleichbaren Befragung im Jahr 2012… …Führen durch Dienen Herausgegeben von Dr. Hans Jürgen Arens und Michael vom Ende Das Erfolgsmodell „Dienende Führung“ überzeugt in der Praxis überall… …wie stringentes, werteorientiertes Alltagshandeln das erfolgreiche Miteinander stärkt Ein differenziertes Instrument zur Selbsteinschätzung und…

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• Gesetze zum Datenaustausch sollen kleinere Unternehmen stärken

  …, das Verständnis der entscheidenden Sachverhalte. Rechtlich und technisch gut beraten Wie Sie den Kundendatenschutz effizient und rechtssicher… …Facebook Custom Audiences. Digital Services Act 21.01.2022 EU-Grundgesetz für das Internet auf den Weg gebracht Das… …gebracht. Das EU-Parlament einigte sich jetzt auf eine gemeinsame Position für die anstehenden Verhandlungen mit den EU-Staaten. mehr ……

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …steht im Zeichen von Ari Ezra Waldman. Denn wir haben Datenschutzexpertinnen und -experten um Anmerkungen zu dem Interview gebeten, das ich in der letzten… …Ausgabe mit ihm geführt habe. Und ich bin überrascht über das rege Feedback. Die Anmerkungen könnten unterschiedlicher nicht sein. Sie zeigen, dass Waldman… …nicht gelingt, Machtasymmetrien auszugleichen. Er plädiert zudem – ebenso wie Kirsten Bock und ganz im Sinne von Waldman – dafür, das herkömmliche… …„Consent-Regime“ in Frage zu stellen. Solange das Datenschutzrecht auf die Einwilligung als Allheilmittel setzt und nur wenige rote Linien markiert, schafft es bei… …, allerdings darauf hinweist, dass es nicht die Unternehmen waren, die sich ein Datenschutzrecht gewünscht haben, das primär auf Einwilligungen setzt. Kirsten… …. Unzulänglichkeiten, die ­natürlich auch Stefan Brink bewusst sind, der allerdings meint, das richtige Instrument gegen die Macht von „Big Tech“ sei nicht der… …Datenschutz, sondern das Kartellrecht. Es gibt in diesem Heft auch Bewährtes, Vertrautes und Gewohntes: Philipp Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz befassen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Inhalt / Impressum

  …Jahres möglich. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das… …Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit… …bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu… …verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Ver­breitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder… …eines anderen Ver­fahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu… …Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die… …Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Es geht um Macht

  Eine Replik auf Ari Ezra Waldman im Gespräch mit Niko Härting
  

  Ass. Jur. Kirsten Bock

  …. Das Bild ist bunt. Und was meinen Sie? Es geht um Macht Eine Replik auf Ari Ezra Waldman im Gespräch mit Niko Härting Ass. Jur. Kirsten Bock Muss sich… …Waldman 1 fordert in einem fulminanten Rundumschlag im Gespräch mit Prof. Niko Härting zu einem Paradigmenwechsel im Diskurs über Datenschutz auf. Das ist… …betrachten. „Big Tech ist nicht nur mit der DSGVO zurechtgekommen. Sie haben sie ­genutzt, um das Ziel der ungezügelten Sammlung von Daten zu erreichen.“ Seine… …, der Datenschutz wird weiterhin als Ausrede und Prügelknabe für das Versagen staatlicher Organisation genutzt und die großen Unternehmen ­machen… …für das Versagen der DSGVO deren Prozessorientierung, die fehlende Verpflichtung der Unternehmen auf das Gemeinwohl und öffentliche Interessen… …wenn Organisationen also fair agieren – dann kann sich im Ergebnis Privatsphäre einstellen. Privatsphäre ist das Produkt eines gelingenden Datenschutzes… …gestützt, denn die DS- GVO bezieht sich in Art. 1 Abs. 2 DSGVO explizit auf das Datenschutzgrundrecht aus Art. 8 4 und nicht auf das der Privatsphäre aus Art… …des Datenschutzes auf den Schutz von Daten. Das Verhältnis von Schutz und Daten ist beim Datenschutz ähnlich dem Verhältnis von Schutz und Sonne beim… …personenbezogener Daten, Abs. 1: Jede Person hat das Recht auf Schutz der sie betreffenden personenbezogenen Daten. 5 Art. 7 lautet: Achtung des Privat- und… …­Familienlebens, Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihrer Kommunikation. rung beschrieben werden. Es…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Was will der Datenschutz?

  Stefan Brink

  …das Datenschutzes sind so vielfältig wie die Kulturen, in denen er wirkt. Eigenständige, „abweichende“ oder kontroverse Ansichten zu Sinn und Unsinn der… …zeichnet ein Bild des Datenschutzes, das mir fremd ist und meinen Widerspruch provoziert: Schon seine Auffassung, dass die DSGVO dazu beitragen solle, „die… …Macht der Unternehmen … einzudämmen“, teile ich nicht. Klar, auch Grundrechte wie das unsere auf informationelle Selbstbestimmung sollen in die… …eine Fülle an Möglichkeiten, seine „Datenextraktionen“ zu legitimieren. Das in Art. 6 DSGVO festgelegte Verbot der Datenverarbeitung ist eben kein… …repressives, sondern ein präventives, das Datenverarbeitungen nicht ausschließen, sondern lediglich regulieren möchte. Datenschützer sind nach unserem… …das eben kein bedauerlicher Betriebsunfall, sondern Ergebnis eines professionellen Umgangs mit einer Regulierung, der – und dort liegt ein echtes… …überhaupt überlassen wir das gerne den Kartellbehörden –, diese sollen „nur“ die Individualrechte der NutzerInnen achten und eine verbesserte Transparenz an… …keine „Überzeugungstäter“ sind. Das gilt sowohl für staatliche Datenschützer, die eben nie aus dem Auge verlieren dürfen, dass sie selbst die Freiheiten… …der Datenverarbeiter einschränken, aber auch für betriebliche Datenschützer, die sich gerade nicht als Undercover Agenten gegen das datengetriebene… …Aufsichtsbehörden, durch stichprobenartige Kontrollen solche Fassaden einzureißen – ob ihnen das gelingt, ist in erster Linie eine Frage ihrer Ausstattung. Und klar…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Anmerkungen zu dem Interview mit Herrn Waldman in der PinG 01.22

  Susanne Dehmel

  …, dass Machtkonzentration mit Wettbewerbs- und Kartellrecht begegnet werden muss. Datenschutzrecht dagegen ist nicht das Mittel der Wahl zur Veränderung… …. Der Datenschutz wie ihn in Deutschland das BVerfG im Volkszählungsurteil verstanden hat, nimmt an, dass es für das Individuum schwer werden kann frei… …, wenn man grundsätzlich die Weiterentwicklung von Geschäftsmodellen, Technologien und Vertragsverhältnissen nicht über das erforderliche und… …, Alltags- und Freizeitaktivitäten von Privatmenschen und Gruppen auf der Nutzung von Daten beruhen oder diese zumindest beinhalten? Vielleicht können wir das…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Datenschutz will nicht verbieten, sondern regulieren

  Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker

  …nicht verbieten, … dass wir ein gewisses Grundvertrauen in neue Technologien zur Datenverarbeitung legen können, das wir ansonsten vermutlich nicht hätten… …. Aber auch der Datenschutz ist – selbstredend wie fast alle Dinge – nicht perfekt. Das wird sowohl Datenschützern als auch betroffenen Unternehmen immer… …falsch. Falsch deshalb, weil denknotwendigerweise das Recht vorrangig von den technologischen Entwicklungen getrieben wird und nicht umgekehrt: Erst durch… …das Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt: Entweder, wir treffen im Wege der datenschutzrechtlichen Einwilligung unsere eigene Risikoabwägung, ­indem… …wir Kosten und Nutzen gegenüberstellen, oder das Gesetz übernimmt dies (antizipiert) für uns durch die Ausfüllung von gesetzlichen Erlaubnistatbeständen… …verbietet somit nicht, sondern er reguliert. Selbstredend können mit einer jeden Regulierung auch Unannehmlichkeiten verbunden sein, die das Ergebnis… …. So verstanden erhält der moderne Datenschutz das Rüstzeug für die Zukunft, indem seine Verwendbarkeit – die vielzitierte „Usability“ – auch für den… …eigenen Daten zuzuschreiben – denn nichts Anderes setzt auch das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und allgemein unsere Verfassungstradition…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Die DSGVO und die Machtregulierung

  Frederik Richter

  …Technologiekonzerne. Aber auch das Datenschutzrecht in seiner heutigen Form wird in seinen Grundfesten angegangen. Es macht große Freude, dieses Gespräch zu lesen. Denn… …entweder, weil diese sich in bürokratischer Regulierung zur Dauerbeschäftigung von Rechtsabteilungen erschöpfe oder aber, weil das Gesetz die Konzernmacht… …Compliance-Streben das große Ganze aus dem Blick gerät: Ein effektiver Schutz der strukturell schwachen einzelnen Person gegen die strukturell starke Organisation. Es… …müsste beim Kartellrecht um Hilfe bitten. 60 PinG 02.22 Richter „Die Waldman Debatte“ – Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Die Gleichbehandlung und das… …, dass es ja stets nur um das Setzen von Bedingungen für konkrete Verarbeitungsvorgänge gehe und dass das Recht für die dahinterstehenden Akteure erst… …einmal blind sein dürfe. Doch spätestens „on the ground“, in der gelebten Datenschutzdurchsetzung, können das öffentliche Echo und das allgemeine Ansehen… …Datenweitergabe an Facebook. Doch auch hierzu gilt es zwei Punkte zu bedenken: Zum einen entspricht das vom Europäischen Datenschutz­ausschuss massiv heraufgesetzte… …WhatsApp zukünftig transparent steht, welche Daten an Facebook weitergegeben werden. Um real etwas zu ändern braucht es mehr als Transparenz. Was ist das… …Standarddatenschutzklauseln oder um Reichweiten von Auskunftsansprüchen gut verdient. Das ist auch überhaupt nicht vorzuwerfen, denn ein komplexes Recht muss professionell… …aus kommerziellen Beweggründen heraus dennoch überwachen möchte? Er setzt voll auf die Einwilligung. Er schüttet das Individuum mit Informationen zur…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Anmerkungen zu den Thesen von Waldman

  Jochen Schneider

  …Datenschutz muss sich auf Fragen der strukturellen Macht und der Diskriminierung konzentrieren.“ (PinG 01/22, 1–4) deutet schon auf das Problem: Daten, und… …nehmen, ohne etwas auszuholen. Das liegt nicht daran, dass die DSGVO für die von Waldman ­angesprochenen Probleme gute Lösungen hätte, jedenfalls was ihre… …Erlaubnissen, darunter Einwilligung, Zweckbindung usw., und insofern das Verständnis von Art. 5 und 6 DSGVO in Verbindung mit Art. 8 der GR-Charta betrifft. Art… …. 22 DSGVO z. B. behandelt das für die Waldman-Thesen relevante Thema der Profilbildung sehr restriktiv, nämlich nur um Kontext „Automatisierter… …Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling“. Das RA Prof. Dr. Jürgen Schneider Rechtsanwalt in München mit Schwerpunkten IT-Recht und Datenschutz 62… …, die automatisierte Entscheidung einschließlich Profiling ist andererseits weitgehend erlaubt (Art. 22 Abs. 2 ­DSGVO). Das generelle, noch… …Datenschutzregelung, auch etwa Diskriminierung (generell, nicht nur im Arbeitsrecht (AGG)). Das wäre aber fatal, weil durch die Systematik der DSGVO, auf… …, das zur Folge hat, dass betroffene Personen auf der Grundlage von besonderen Kategorien personenbezogener Daten diskriminiert werden, ist verboten… …Arabien). Das erhöht bei interna­tionalem Handel den Schutz und die Rechtssicherheit. Richtig ist auch, dass viele Anbieter, darunter naturgemäß die… …Bußgelder in beträchtlicher Höhe verhängen. Die drohenden Bußgelder und das Haftungsrisiko i. V. m. mit dem Reputationsschaden beschäftigen auch inzwischen…

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