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• EU-Verordnung zu entwaldungsfreien Lieferketten – Das ist zu beachten

  …stehen. Damit überwindet die EU „Schwächen der bisherigen Regelung gegen illegalen Holzhandel“, stellt das Bundesministerium für Ernährung und… …Umsetzung des europäischen Green Deals. Es handelt sich um „das bisher rigoroseste Regelwerk zur Verantwortung von Unternehmen in Lieferketten“ resümiert… …Unternehmen, Gerichte, Behörden und NGOs bei den Schwierigkeiten, die das neue Gesetz jetzt mit sich bringt. Der Kommentar erfasst die durch das LkSG erfolgte… …Antworten hierauf gibt Rechtsanwalt Dr. Stefan Altenschmidt in dem Interview-Podcast "ESV im Dialog - Sie hören Recht: "Das Lieferkettensorgfaltsgesetz (LkSG)…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Das Hinweisgeberschutzgesetz für Unternehmen – Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie

  Kirsten Ammon

  …Hinweisgeberschutzgesetz für Unternehmen Kirsten Ammon PinG 03.23 67 PRIVACY TOPICS Das Hinweisgeberschutzgesetz für Unternehmen – Umsetzung der… …. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unions­recht melden, abrufbar unter… …Die Zeit drängt, da die Kommission mittlerweile Klage vor dem EuGH erhoben hat. 12 Es ist davon auszugehen, dass das HinSchG noch im Juni in Kraft… …ausgebaut werden, die einen wichtigen Beitrag zur Aufdeckung und Ahndung von Verstößen leisten. 13 Das HinSchG soll als Querschnittsinstrument ein… …einheitliches Schutzsystem in den ver­schiedensten Rechtsbereichen schaffen. 14 III. Persönlicher Anwendungsbereich Das HinSchG regelt den Schutz von… …Bereich des Arbeitsschutzes (z. B. Sicherheit, Gesundheitsschutz), bußgeldbewehrte Verstöße gegen das Mindestlohn-/Arbeitnehmerüberlassungsgesetz oder… …Verstöße Weitere Verstöße betreffen das Vergaberecht (§ 2 Abs. 1 Nr. 4), § 4d I S. 1 FinDAG (Nr. 5), steuerliche Rechtsnormen für Körperschaften und… …eingefügt nun auch das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, Nr. 9) sowie Äußerungen von Beamtinnen und Beamten gegen die Pflicht zur… …HinSchG. In Konzernen ist dies das beauftragende Konzernunternehmen. 22 Insbesondere muss eine Meldung in der im jeweiligen Unternehmen vorherrschenden… …HinSchG. Auch dies geht auf die HinSch-RL zurück. 26 Entsprechend der Richtlinie 27 handelt es sich bei der Offenlegung um das Zugänglichmachen von…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2023

  Whistleblowing

  Das Hinweisgeberschutzgesetz und seine Anforderungen
  

  Christian Miege, Antje Meyer

  …Hinweisgeberschutzgesetz Recht • ZCG 4/23 • 163 Whistleblowing Das Hinweisgeberschutzgesetz und seine ­Anforderungen Christian Miege · Antje Meyer Am… …2.6.2023 war es so weit: Das „Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die… …Verstöße gegen das Unionsrecht melden“ (HinSchG) wurde im Bundesgesetzblatt verkündet. Mit einer Verspätung von mehr als anderthalb Jahren und nach… …langwierigen Diskussionen im Gesetzgebungsprozess trat das HinSchG dann am 2.7.2023 in Deutschland in Kraft. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick und… …Anwendungsbereich Das HinSchG schützt hinweisgebende Personen, die im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit oder im Vorfeld hierzu Informationen über Verstöße… …. 1 Nr. 1 HinSchG. 6 Richtlinie (EU) 2019/137 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das… …auch bereits die Androhung oder der Versuch der Benachteiligung. 8 Zu beachten ist hierbei, dass das HinSchG eine Beweislastumkehr vorsieht. Sofern der… …interne Meldestelle einrichten und ein Verfahren zur ­Nachverfolgung von Hinweisen implementieren. b annehmen durften. Das Vertraulichkeitsgebot soll auch… …Meldestellen auch für das Führen des Verfahrens und die Ergreifung von Folgemaßnahmen zuständig. 19 Das HinSchG verlangt zudem, dass die interne Meldestelle für… …Erwägungsgründe, S. 91 RegE HinSchG. 28 Satz 2 des Protokolls über das 5. Treffen der Expertengruppe der Europäischen Kommission zur Umsetzung der HinSch-RL vom…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2023

  Wirtschaftskriminalität und Prävention

  Das neuentwickelte PRÄ-VENTION-Modell analysiert den effizienten Umgang mit wirtschaftskriminellen Täterinnen und Tätern in Unternehmen und
  

  Dr. Marlon Possard

  …Wirtschaftskriminalität | Kriminalität | Recht | Moral | Ethik | Prävention | Psychologie ZRFC 3/23 259 Wirtschaftskriminalität und Prävention Das… …Possard* Im Rahmen der Forschung zu Bilanzfälschungen und zum Konnex zwischen Wirtschaftskriminalität, Recht und Moral wurde das sogenannte… …PRÄ-VENTION-Modells, das als Leitfaden für die Praxis eingeordnet werden kann, steht insbesondere die (Wieder-)Eingliederung von betroffenen Mitarbeiterinnen und… …Mitarbeitern in die unternehmerischen Strukturen, obwohl zuvor wirtschaftskriminelle Handlungen durchgeführt wurden. Das Modell, das nach Prioritäten geordnet… …. Ebenso wurde erforscht, wie wichtig Ethikkodizes und das individuelle moralische Verständnis von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei der Vermeidung… …durch das sogenannte Prevention Model of Risk Minimization in White-Collar Crimes in Companies (= PRÄ-VENTION-Modell) deutlich. Das präventive Modell kann… …dabei helfen, dolose Handlungen bereits frühzeitig zu erkennen und zu minimieren und betroffene Personen wieder in das Unternehmen zu re-integrieren. 2… …Rechnungslegung der Commerzialbank Mattersburg war äußerst fragwürdig, das Vorgehen der Abschlussprüferinnen und Abschlussprüfer aber auch. Neben der rechtlichen… …Seite darf aber auch der Bereich der Ethik, der leider in Unternehmen sehr häufig unterrepräsentiert und wenig durchdacht ist, nicht fehlen. Das… …individuelle moralische Verständnis von Mitarbeitenden ist fast genauso wichtig wie Vorgaben, die auf dem positiven Recht beruhen. Das kann vor allem dadurch…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Kein Schadenersatz ohne Schaden!

  Anmerkung zu EuGH, Urt. v. 4.5.2023 – C-300/21 (Österreichische Post) zu Art. 82 DSGVO, und zu den Auswirkungen auf das Verbandsklagerecht
  

  Dr. Jürgen Hartung, Dr. Vanessa Pickenpack, Dr. Axel Grätz

  …C-300/21 ­(Österreichische Post) zu Art. 82 DSGVO, und zu den Auswirkungen auf das Verbandsklagerecht Dr. Jürgen Hartung, Dr. Vanessa Pickenpack, Dr. Axel… …zeichnete bis zur Entscheidung des EuGH ein uneinheitliches Bild. Das Urteil des EuGH zu der Frage, ob ein Anspruch auf immateriellen Schadenersatz die… …besteht. Weitere 1 Den Nachweis eines konkreten Schadens verlangten das OLG Brandenburg, Urt. v. 21.06.2021 – 1 U 69/20; LAG Baden-Württemberg, Urt. v… …beschämend und kreditschädigend. Er klagte auf immateriellen Schadenersatz in Höhe von 1.000 €. Zur Begründung trug er vor, dass das Verhalten der… …Steuerberater mbB Kein Schadenersatz ohne Schaden! Hartung / Pickenpack / Grätz PinG 06.23 247 ihm ein Gefühl der Bloßstellung ausgelöst habe. 3 Nachdem das… …erstinstanzliche Gericht 4 und das Berufungsgericht 5 dem Begehren eine Absage erteilt hatten, legte der Österreichische Oberste Gerichtshof 6 dem EuGH folgende… …Verständnis des Schadensbegriffs. In Erwägungsgrund 146 S. 3 DSGVO werde das weite Begriffsverständnis des Schadens bestätigt. Darüber hinaus widerspreche eine… …Pickenpack / Grätz Kein Schadenersatz ohne Schaden! richte künftig an die Beweiserbringung stellen werden. 16 V. Konsequenzen für das neue Verbandsklagerecht… …Verbandsklagen auseinanderzusetzen haben. Am 7. Juli 2023 hat der Bundestag das Umsetzungsgesetz zur EU-Verbandsklagerichtlinie 17 verabschiedet. 18 Bisher kannte… …das deutsche Verfahrensrecht nur die Musterfeststellungsklage, mit der Verbraucherverbände für gleichgelagerte Verbraucheransprüche sog…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 30.03.2023 – C‑34/21

  Das Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO – Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines
  

  Eva Skobel

  …Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung der Autorin wieder. Das… …dem Ergebnis, dass das Urteil viele Fragen offenlässt, die weiterer ­Klärung bedürfen. Seine Auswirkungen zeigen sich hauptsächlich im Zusammenhang mit… …Beschäftigtendatenschutz nach Art. 88 Abs. 1 und 2 DSGVO zu stellen sind. Über die streitgegenständliche hessische Norm hinaus hat das Urteil aufgrund des vergleichbaren… …Kultusministerium und das Hessische Kultusministerium streitet darüber, ob bei der Einführung des Liveunterrichts durch Videokonferenzsysteme neben der Einwilligung… …entsprechenden Prozess vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden, der mittlerweile zuständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht Frankfurt verwiesen wurde. 2 Das… …137 II. Hintergrund des Urteils 1. Grund für die Vorlagefrage Das Verwaltungsgericht Wiesbaden sah die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der… …. 3 Bei dem Ausfüllen von Öffnungsklauseln ist das Wiederholungsverbot zu beachten. Der EuGH geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass… …Überwachungssysteme am Arbeitsplatz. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden kritisierte, dass § 23 Abs. 1 S. 1 HDSIG keine geeigneten und besonderen Maßnahmen zur Wahrung der… …auf Art. 5 DSGVO verweist, nicht ausreichend. 8 2. Die Vorlagefrage Das Verwaltungsgericht Wiesbaden legte dem EuGH die Fragen vor, ob Art. 88 Abs. 1… …Bestimmungen der DSGVO gedeckt ist. 15 III. Das Urteil Der EuGH hat am 30.03.2023 entschieden, dass Art. 88 DSGVO dahin auszulegen sei, dass eine nationale…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2023

  Greenwashing

  Anforderungen an das Compliance-Management
  

  Sebastian Wurzberger, Nathalie Krätsch

  …ZRFC 6/23 400 Greenwashing | ESG | Nachhaltigkeit | Sustainability Greenwashing Anforderungen an das Compliance-Management Sebastian Wurzberger /… …Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Teilweise wird die Bezeichnung per se als irreführend 5 angesehen, da sie den Eindruck erwecken kann, das Produkt sei… …spezialisiert auf das Thema ESG-Compliance (Kontakt: nathalie.kraetsch@de.ey.com). 1 Vgl. Wurzberger, S. / Nagel, P., ZRFC, 4/2023, S. 325 ff. und ZRFC, 5/2023, S… …das OLG Düsseldorf 6 das als klimaneutral beworbene Produkt eines Marmeladenherstellers beispielweise als nicht irreführend angesehen, da der… …nachträgliche Kompensationsmaßnahmen wie den Handel mit Zertifikaten erreicht werden könne. Auch das OLG Schleswig 7 war im Fall eines Müllbeutelherstellers der… …mit seiner Spendentätigkeit zugunsten von Klimaschutzprojekten begründete. Das LG Oldenburg 9 untersagte daraufhin die Werbung mit der Begründung, dass… …-Ausstoßes erwecke. Das LG argumentierte, dass – sofern in der Werbung ausreichend Platz für einen klarstellenden Hinweis bestehe – von dem Unternehmen… …beworbenen Produkte als Ganzes oder nur auf bestimmte Teilbereiche beziehen, oder ob sie sogar das gesamte Unternehmen betreffen, von den (Instanz-)Gerichten… …Unternehmenslogo platzierte. Das LG Kiel 10 nahm aufgrund der räumlichen Nähe der Umweltaussage zum Unternehmenslogo eine potenzielle Irreführung der Verbraucher… …dahingehend an, dass die Aussage sich auf die Klimaneutralität des gesamten Unternehmens und nicht nur auf das einzelne Produkt beziehe. Anders sah es das OLG…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  KI – einfach mal verbieten?

  Peter Schaar, Rolf Schwartmann

  …Forschungsstelle für Medienrecht und Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD) Tanja Fügener Foto: © Quelle: TH Köln Das Streitgespräch… …für das Urheberrecht. Da muss unser Rechtssystem nachgeschärft werden. Schwartmann: Das ist natürlich ein interessanter Einstieg ins Gespräch! Sie… …Anwendung der DSGVO eine umfangreiche Regulierung des Einsatzes Künstlicher Intelligenz folgt. Ein Unternehmen, das KI einsetzt, muss daher zunächst einmal… …das Pflichtenheft der DSGVO abarbeiten. Das beginnt mit den Zulässigkeitstatbeständen, dann sind die Transparenzvorschriften zu wahren, außerdem die… …im Ansatz kann ich mit Blick auf einen Grundsatzstreit wenig für Sie tun. Schaar: Es wird wohl ein „Nicht-Streitgespräch“ – vielleicht sollte man das… …eine strikte Gegenposition. Schaar lacht: Erst einmal das Interesse anstacheln und dann liest man unter der Überschrift etwas ganz anderes. I.P.: Das… …macht nichts, ich sehe dennoch, dass viele interessante Positionen genannt werden und Prof. Schwartmann, Sie haben auch eben genau das angesprochen… …Large Language Modelle von ChatGPT, damit ist das Thema Künstliche Intelligenz im Mainstream angekommen und löst die unterschiedlichen Reaktionen aus. Ist… …von wichtigen Leuten von Alphabet und Elon Musk unterschriebenen offenen Brief, der ein Entwicklungsmoratorium vorschlägt. Das halte ich für ziemlich… …sinnvoll. Ich habe den Eindruck, dass wir sogar spät dran sind, weil KI Systeme schon stärker in Bereiche des Alltags eingeflossen sind als uns das bewusst…

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• ChatGPT & Co.: Einsatzmöglichkeiten im Controlling

  …Der Einsatz generativer Künstlicher Intelligenz eröffnet Wettbewerbsvorteile. Das war jetzt Thema auf der Controller Tagung Schweiz des Instituts für… …Vertriebsgemeinkosten beitragen, nannte Prof. Dr. Ulrich Egle vom IFZ als Vorteil. Das Controlling bleibe unverzichtbarer Bestandteil, da es beispielsweise die Erzielung… …solcher Wertbeiträge auf den Prüfstand stellen müsse.Die Veranstaltenden hatten im Vorfeld ChatGPT gefragt, ob generative Künstliche Intelligenz das… …Controlling teilweise ersetzen kann und welche neuen Möglichkeiten sich für das Controlling ergeben.Der Chatbot nannte in seiner Antwort fünf Punkte… …: Effizienzsteigerung: KI-Systeme können repetitive und zeitaufwändige Aufgaben im Controlling automatisieren, wie beispielsweise das Sammeln, Verarbeiten und Auswerten… …. Datenanalyse und Prognosen: KI-basierte Analysesysteme können große Datenmengen schneller und genauer verarbeiten als Menschen. Das Controlling kann davon… …, Vertraulichkeit und Bias. Controller müssen sich dieser Risiken bewusst sein und entsprechende Maßnahmen ergreifen, um sie zu minimieren. Das Fazit von ChatGPT… …: Zusammenfassend lässt sich sagen, dass KI und automatisierte Systeme das Controlling nicht unbedingt ersetzen, sondern es eher erweitern und optimieren können. Die… …Rolle der Controller wird sich voraussichtlich von rein datengesteuerten Aufgaben hin zu strategischer Beratung und Entscheidungsfindung verlagern.Um das… …Controlling und den KI-Einsatz geht es auch in dem Buch „ChatGPT in der Unternehmenspraxis“. Darin legt der Chatbot beispielsweise dar, warum das Zusammenspiel…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2023

  Buchbesprechung

  Axel Becker

  …Buchbesprechungen LITERATUR Markus Gehrlein / Daniel Graewe / Judith Wittig (Hrsg.) Das Recht der Kreditsicherung Nach wie vor stellt das… …Kreditgeschäft einen bedeutenden Faktor in der Finanzierung über die Banken dar. Das mittlerweile in der 11. Auflage erschienene Handbuch zählt damit zu den… …höchstrichterlichen Rechtsprechung aus. Für die Interne Revision hat das umfangreiche Handbuch dahingehend Bedeutung, dass die Erkenntnisse im Rahmen der Kreditprüfung… …Kreditsicherheiten im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Sicherungsgebers beschrieben. Nach einer Vorbemerkung gehen die Ausführungen auf die Verwertung von… …und das Aufsichtsrecht ein. Beschrieben und erläutert wer- ­den hierbei die historische Entwicklung, die ak­tuelle Rechtslage… …Verwertung des Pfands dargestellt und beschrieben. § 11 beschreibt das Sicherungseigentum. Die Ausführungen erläutern die Sicherungsmittel, gesicherte… …Kreditsicherung und das Gesellschaftsrecht dar. Hierbei werden die Aus- ­sonderungs- und Verwertungssperre im Eröffnungsverfahren, die Anfechtung der Rück­füh-… …die Kreditsicherheiten im grenzüberschreitenden Verkehr dar. Dabei sind die Hauptthemen das internationale Privatrecht und die Rechtsangleichung und… …Eigentumsvorbehalts beschrieben und dargestellt. Ein Literaturverzeichnis und ein Stichwortverzeichnis runden die Ausführungen ab. Das umfangreiche Handbuch ist eines… …der ausführlichsten und besten Werke im Bereich der Kreditsicherung. Das Werk stellt das Recht der Kreditsicherung ausführlich dar und enthält in…

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