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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Wir sind alle Kinder im Datenschutz

  Theresa Henne

  …diskutiert, ob diese auch im Digitalrecht zweckdienlich sein könnten. I. Einleitung In diesem Beitrag soll es um das Konzept der Schutzwürdigkeit im… …UN-Kinderrechtskonvention definiert in Art. 1 Kinder als Personen, die das 17 Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Dieser Definition folgend benutze ich in diesem Beitrag… …. Begründung für eben diese Altersgrenzen zu finden. 6 Bestehende Studien zeigen, dass die Medienkompetenzen innerhalb von Altersgruppen stark variieren; das… …hinausblickt. Auch Erwachsene verfehlen es regelmäßig ihre Privatsphäre online zu schützen, wenngleich dies ihr Wunsch ist. Für das sogenannte Privacy-Paradoxon… …Schutzwürdigkeit über das 16. Lebensjahr hinaus attestiert? Im folgenden möchte ich Erwägungsgrund 38a DSGVO Besonderer Schutz der Daten von Erwachsenen Erwachsene… …wie ein differenziertes Schutzkonzept aussehen könnte. Dafür möchte ich einen Blick in das Kinderrecht 12 werfen. Wenn wir Erwachsene als vulnerabel… …zweckdienlich sein könnten. II. Dynamische Schutzwürdigkeit Die 1991 verabschiedete UN-Kinderrechtskonvention (UN- KRK) versucht, das in der Gesetzgebung… …, der die Vertragsstaaten verpflichtet, das Recht des Kindes zu gewährleisten, seine Meinung „in allen das Kind berührenden Angelegenheiten“ zu äußern… …entgegen ließe sich jedoch, dass Persönlichkeitsentwicklung auch im Erwachsenenalter kein abgeschlossener Prozess ist und das Recht auf freie Entfaltung der… …UN-Kinderrechtskonvention, sondern jegliches Instrument, das spezifisch für Minderjährige entwickelt worden ist. 13 Stefanie Schmahl, ‘Kinderrechte Im Internationalen Recht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Lernmaterial für Kinder und Jugendliche zum Thema Datenschutz und Privatsphäre

  Andreas Zavadil, Marie-Catherine Wagner

  …digitalen Medien beizubringen und ein Bewusstsein für die möglichen Gefahren zu schaffen. COOKIES I2 COOKIES I3 COOKIES WAS SIND COOKIES? Sicher ist dir das… …Datenschutzbehörde abgewickelt wurde. Das Projekt wurde durch die Europäische Union im Rahmen des Forschungs- und Innovationsprogramms Horizon 2020 finanziell… …. Diese Schritt-für-Schritt Anleitung stellt dar, wie die Lernvideos und das Kartenspiel in den Unterricht oder in die Erziehung integriert werden können… …. Das Projekt wurde zudem im Rahmen mehrerer nationaler und internationaler Veranstaltungen beworben, darunter auch Workshops in Schulen sowie an der… …zugänglich unter www.privacy4kids.at. Es ist geplant, das Angebot von privacy4kids zukünftig weiter auszubauen. Bei Fragen oder Interesse an dem Projekt wenden… …immer gesetzt werden. Es gibt aber auch Werbe-Cookies, die für die Bewerbung eines Produktes eingesetzt werden können. Für Werbe-Cookies braucht das… …Forschungsprojekten und schreibt ihre Dissertation über das Grundrecht von Kindern auf Datenschutz. Marie- Catherine hält Lehrveranstaltungen an verschiedenen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität

  Datenschutz- und schulrechtliche Thesen
  

  Roland C. Kemper

  …schulischen Alltag könnten an „nicht-schulische Dritte“ übermittelt werden, die nicht über das rechtliche Instrument der Auftragsverarbeitung auf schulische… …Zwecke und das Kindeswohl verpflichtet werden können. Dies ist insbesondere der Fall, wenn das digitale Lernmittel eine kollaborative Online-Lernumgebung… …betont in diesem Zusammenhang das OVG Münster, 5 dass die Nutzung „digitaler Arbeits- und Kommunikationsplattformen“ an einer Schule, soweit die Schule… …berührt und daher einer gesetzlichen Grundlage bedarf. 6 Eine solche hat beispielsweise das Land NRW während der COVID19-Pandemie weiter präzisiert, vgl. §§… …der Schulkonferenz Das Land NRW unterscheidet das vereinfachte Zulassungsverfahren, das pauschale Zulassungsverfahren und das „Gutachterverfahren“. Wenn… …sich ein digitales Lernmittel 7 keinem konkreten Schulfach und Lehrplan zuordnen lässt, kommt für dieses im Land NRW das „pauschale Zulassungsverfahren“… …zur Anwendung. Das bedeutet, dass die Schulkonferenz der einzelnen Schule (§ 65 Abs. 2 Nr. 6 SchulG NRW) im Rahmen der sogenannten Lernmittelfreiheit… …zusammen mit dem Datenschutzbeauftragten der Schule selbst prüft, 8 ob das ausgewählte (digitale) Lernmittel die Zulassungsvoraussetzungen einschließlich… …Datenschutzrechtskonformität einhält. 9 Das bedeutet insbesondere auch, dass (1.) die Autoren des (digitalen) Lernmittels dieses 10 nicht zur Zulassung im Rahmen des… …vereinfachten Zulassungsverfahrens oder im Rahmen des Gutachterverfahrens beim Schulministerium anmelden müssen und dass (2.) das Schulministerium die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Das digitale Verschwinden der Kindheit
  

  Stefan Brink

  …Aus Sicht von Stefan Brink Brink Aus Sicht von Stefan Brink Das digitale Verschwinden der Kindheit Stefan Brink Als der amerikanische… …Medienwissenschaftler Neil Postman 1982 das „Verschwinden der Kindheit“ prophezeite, da zielte er mit seiner Kritik nicht auf den digitalen Raum – das World Wide Web ist… …erst seit den 90er Jahren allgemein zugänglich – sondern auf das Fernsehen. Anders als die Welt der Schrift sei „TV“ ohne erhebliche Altersgrenzen für… …, sondern dass die Kindheit an sich verloren gehe. Denn, so erkannte Postman mit bemerkenswerter Klarheit, Kindheit ist kein biologisches Faktum, das mit der… …12jährige als Drogenkuriere einsetzt oder 16jährige zwar an Europa-, nicht aber an Bundestagswahlen teilnehmen lässt, das ist in erster Linie das Ergebnis… …genau genug studiert). Das „next big thing“ nach TV war dann tatsächlich das Internet, gefolgt vom Smartphone und nun von KI – und wir können sehr genau… …Kunst, Glücksspiel oder online-Fortbildung – alles ist für jeden nahezu schrankenlos zugänglich (wenn man das Banner: „Ich bin über 18 Jahre“ überhaupt… …Geheimnis bewahrt oder nur zögerlich geteilt und mitgeteilt – das sind die Schritte des Jugendlichen hin zu einer selbst wahrgenommenen informationellen… …auch schützenswert: In Art. 8 DSGVO wird das Alter, ab dem „Dienste der Informationsgesellschaft“ ein Kind direkt adressieren dürfen, auf 13 bis 16 Jahre… …ungemein praktisch für all jene, denen das Wohl der Kinder anvertraut ist – und die bei ihrer Aufgabe versagen. Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG –…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 1: TikTok muss Designpraktiken ändern: EDSA setzt strenge Maßstäbe für Kinderdatenschutz (EDSA, Beschl. v. 15.09.2023)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …EU-Kommission auch noch ein Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen den Digital Services Act (DSA) gegen TikTok einleitete, weil das Unternehmen (weiterhin)… …. 25 DSGVO verneint hatte. Die EDSA-Entscheidung analysierte zwei zentrale Designpraktiken von TikTok: das Registrierungs-Pop-up und das Video-Posten-… …öffentliches Konto zu erstellen. Das Video-Posten-Pop-up förderte das sofortige Posten von Videos durch eine prominente „Post-Now-Schaltfläche“, während die… …Option zum Abbrechen weniger auffällig war. Der EDSA vertrat die Auffassung, diese Praktiken verstießen gegen das Fairness- Prinzip aus Art. 5 Abs. 1 lit… …fernzuhalten. Diese Mängel stellten eine Verletzung der Anforderungen des Art. 25 Abs. 1 DSGVO dar, der verlangt, dass Datenschutzmaßnahmen von Anfang an in das… …„rechtsfehlerhaft“. Es bleibt mit Spannung abzuwarten, wie das Gericht hier entscheidet, auch weil Art. 65 DSGVO für eine EU-weit harmonisierte Anwendung der DSGVO von…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 01.05.2024 – C-670/22 – EuGH urteilt zu EncroChat: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …unerheblich. Jedoch muss ein Gericht, das mit einem Rechtsbehelf gegen diese Anordnung befasst ist, die Wahrung der Grundrechte der betroffenen Personen… …Verfassungsbeschwerde zu einem EncroChat-Fall aber nicht zur Entscheidung angenommen (Beschl. v. 09.08.2023 – Az. 2 BvR 558/22). Es bleibt daher abzuwarten, wie das… …infiltrieren. Die dabei gesammelten Daten wurden auf einem Europol-Server gespeichert, von wo aus das Bundeskriminalamt (BKA) diese abrufen konnte. Auf Grundlage… …Übermittlung dieser Daten an deutsche Behörden zur Verwendung in Strafverfahren. Ein deutsches Gericht war hieran nicht beteiligt. Das Landgericht Berlin hatte… …an den EuGH führte das LG Berlin dabei aus, dass einiges dafür spreche, dass nicht die Staatsanwaltschaft, sondern ein deutsches Gericht für den Erlass… …erhobener Beweise anzu- cken und gibt ihnen größere Spielräume für eine effektive grenzüberschreitende Ermittlungsarbeit. Gleichzeitig führt das Urteil des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 30.04.2024 – C-470/21: Startschuss zur anlasslosen Vorratsspeicherung für IP-Adressen?

  …zur allgemeinen und unterschiedslosen Vorratsspeicherung von IP- Adressen auferlegen, sofern eine solche Speicherung keine genauen Schlüsse auf das… …solchen Zugang regelnden nationalen Verfahrens es ermöglichen, durch die Verknüpfung der gesammelten Daten und Informationen genaue Schlüsse auf das… …. Aus Sicht des Gerichts sei es demnach entscheidend, in welchem Maß die fraglichen Daten geeignet sind, Rückschlüsse auf das Privatleben der Nutzer… …Vorratsdatenspeicherung in diesem Fall – insbesondere in zeitlicher Hinsicht – auf das absolut Notwendige begrenzt sein. Gezielte Vorratsspeicherungen von Standort- und… …Voraussetzungen der Speicherung sowie den Betroffenen wirksame Garantien zum Schutz vor Missbrauch zu gewährleisten. In Bezug auf die für das Ausgangsverfahren… …Datensätze betrafen. Die Vorratsspeicherung der IP-Adressen sei angesichts dessen geeignet gewesen, genaue Rückschlüsse über das Privatleben der Nutzer zu… …die Verknüpfung der IP-Adressen mit der Identität des Betroffenen der Verwendung eines leistungsfähigen technischen Verfahrens, das die Wirksamkeit der… …, Rückschlüsse auf das Privatleben der Person zu ziehen, sei zudem durch entsprechende Garantien auszuschließen. Drittens müsse der Verknüpfung mehrerer…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder, Eure Daten!

  Frederick Richter

  …schwierig zu erreichen. Denn das Datenschutzthema konkurriert mit vielen anderen Themen, die in die – meist vollen – Lehrpläne passen sollen und es zieht dann… …meist „den Kürzeren“. Dass das immer wichtiger werdende Thema der Medienkompetenz und des Umgangs mit eigenen Daten weiterhin nachrangig behandelt wird… …Schulen bleiben in der Pflicht. Honorige freiwillige Initiativen wie das Programm „Datenschutz geht zur Schule“ des Berufsverbandes der… …Datenschutzbeauftragten, 8 das Informationsportal „Young Data“ der Datenschutzkonferenz, 9 das Portal Internet ABC der Landesmedienanstalten 10 oder die Pixi-Buch-Aktion… …Rolle das „Datenbewusstsein“ von Kindern spielt, zeigt sich sogar im geltenden Datenschutzrecht. So war ausschlaggebend für den im späteren Teil des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Justus Gaden

  …Instrument, das der Datenschutz-Folgenabschätzung („DSFA“) auf den ersten Blick sehr ähnlich ist. Die konkreten Anforderungen an ein FRIA sind mit denen der… …Datenverarbeitungen vorzunehmen, die ein hohes Risiko für die Betroffenen zur Folge haben können. Das FRIA ist hingegen auf Hochrisiko-KI-Systeme (Art. 6 ff. KI-VO)… …überschneiden. Im Rahmen des FRIA ist nach Art. 27 Abs. 1 KI-VO zu untersuchen, welche Auswirkungen das KI-System auf die Grundrechte der Betroffenen haben kann… …Daten) aus. Dennoch sind gem. Art. 1 Abs. 2 DSGVO vom Schutzzweck ebenfalls sämtliche Grundrechte und Grundfreiheiten (nicht nur das Datenschutzrecht)… …ausdrücklich die Möglichkeit vorgesehen, die beiden Folgenabschätzungen miteinander zu verbinden. In Art. 27 Abs. 4 heißt es konkret, dass die DSFA durch das… …FRIA „ergänzt“ werden kann. Für das FRIA selbst wird das europäische AI Office nach Art. 27 Abs. 5 ein Muster bereitstellen. PinG 4.24 | 189…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz

  Thomas Fuchs, Dr. Jens Ambrock

  …Untergruppe erarbeitet ohnehin seit Oktober 2021 umfassende Leitlinien zum Datenschutz für Kinder. Das Thema Altersermittlung wird nun aufgrund eines drängenden… …Schranke auszugestalten ist, lässt das Gesetz offen. An das sichere Ausschließen eines zu jungen Publikums von den betreffenden Medien sind jedoch sehr hohe… …die Nutzenden tatsächlich das gebotene Mindestalter erfüllen. 2. Datenschutz-Grundverordnung Die DSGVO setzt eine Altersgrenze in Art. 8 Abs. 1-3… …das Alter abfragt, ist in der Realität nicht anzutreffen. Wenn in Einzelfällen Einwilligungen durch Altersangabe abgesichert werden, hat sich oftmals… …jedenfalls eine Hürde darstellt, Zugang zu einer E-Mail-Adresse zu erlangen. Eine weitere Anforderung aus der DSGVO, sich über das Alter seiner Nutzenden zu… …sicherzustellen. In den aktuellen Entscheidungen zu TikTok und zu ChatGPT (s. u.) haben Datenschutzbehörden in diese sehr generelle Verpflichtung u. a. das Gebot… …, in: Kraul, Das neue Recht der digitalen Dienste, 2023, § 4 Rn. 177. PinG 4.24 | 191 Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und… …für eine Minderjährigkeit bestehen. Es läuft letztlich auf eine Inhaltskontrolle hinaus, bei der das Alter geschätzt werden soll. Der DSA lässt offen… …vermehrt positiv bewerteten biometrischen Verfahren aus, bei denen mittels einer künstlichen Intelligenz das Alter eines in der Webcam abgebildeten Gesichts… …geschätzt wird. 25 Das AVS-Raster enthält auch die rudimentäre Anforderung, dass Personendaten „unter Beachtung datenschutzrechtlicher Vorgaben erfasst“…

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