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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Die gelbe Tapete im Datenschutz – Awareness für einen (fast) unsichtbaren Schutz

  Kirsten Bock

  …Bock Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Die gelbe Tapete im Datenschutz – Awareness für einen (fast) unsichtbaren… …Viktorianischen Zeitalter für viel Leid, vgl. Little, Die tödliche Mode des 19. Jahrhunderts, in: National Geographic, 17. Oktober 2018… …Verbraucher konnten sich nicht selbst schützen. So entstanden Schritt für Schritt Regelwerke, die es uns heute ermöglichen, eine Tapete auszuwählen, ohne unsere… …nicht anders. Wir tun uns bisweilen schwer damit, Risiken richtig einzuschätzen und Anreize für unbedenkliche Dienste zu schaffen. Risiken erkennen… …wieder erzählt, dass wir uns doch die „richtigen“ Produkte aussuchen könnten, wenn wir uns nur genug bemühen würden. 5 Vgl. für viele z. B… …bestimmte Arten der Datenverarbeitung unerwünschte und teils sozialschädliche Folgen nach sich ziehen können – sowohl für einzelne Personen als auch für… …, in: Brückner, K. Dalichau, G. (Hg.), Beiträge zum Sozialrecht – Festgabe für Hans Grüner, Percha 1982, S. 451–462 (452). 8 Vgl. Zota, Missing Link… …sozialschädliche Folgen einer Datenverarbeitung, die mit ihrem ­toxischen Spektrum an Hasskommentaren den Boden bereiten für gesellschaftliche Spaltungen – das sind… …für diese Gleichgültigkeit können in der Unkenntnis der tatsächlich stattfindenden Verarbeitungsvorgänge und deren Umfang liegen. Ein weiterer Grund… …für sich selbst verantwortlich gemacht und ausschließlich der – oft kostenpflichtige – sogenannte Selbstdatenschutz propagiert. Parallel dazu können wir…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Datenschutz und Privatheit im digitalen Machtgefälle: Bedrohungen für vulnerable Gruppen

  Dr. Ines Duhanic, Dr. h.c. Marit Hansen

  …Duhanic / Hansen Datenschutz und Privatheit im digitalen Machtgefälle: Bedrohungen für vulnerable Gruppen Datenschutz und Privatheit im digitalen… …Machtgefälle: Bedrohungen für vulnerable Gruppen Dr. Ines Duhanic und Dr. h.c. Marit Hansen Die Digitalisierung durchdringt alle Lebensbereiche und bringt große… …Vorteile mit sich. Doch gerade für vulnerable Gruppen wie Frauen, Mitglieder der LGBTQ+-Community und Opfer von ­Stalking oder häuslicher Gewalt birgt sie… …auch erhebliche Risiken. Im digitalen Raum entsteht ein oft unsichtbares Machtgefälle, in dem persönliche Daten zu einem Werkzeug für Missbrauch und… …Bewohner*innen steuern. Zyklus-Apps versprechen einen Nutzen für Familienplanung oder Wohlbefinden, erfassen aber hochsensible Gesundheitsdaten, für die sich auch… …Datenschutzbeauftragte als auch Privacy Counsel für einen global agierenden Pharmakonzern tätig, ­wobei sie für die deutschen Konzerntochtergesellschaften verantwortlich… …ist und zusätzlich in allen Datenschutzfragen für die Tochtergesellschaften in den West-, Ost- und GUS-Staaten berät. Sie ist eine im Urheberrecht… …promovierte Volljuristin und ­Absolventin eines LL.M. in Europäischem Immaterial­güterrecht. Dr. h.c. Marit Hansen ist seit 2015 die Landesbeauftragte für… …belastenden Lebenssituationen oder in Phasen von psychischem Stress. PinG 5.25 | 215 Datenschutz und Privatheit im digitalen Machtgefälle: Bedrohungen für… …sie hauptsächlich mit männlichen Stimmen trainiert wurden. Ähnliches gilt für Gesichtserkennungssysteme, die oft bei Frauen, insbesondere Frauen mit…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …de Vries Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit… …Intransparenz von KI-Systemen sind im Kontext ihrer regulatorischen Einordnung unter der DSGVO zu untersuchen. Ergänzend werden konkrete Handlungsempfehlungen für… …Datenverarbeitung, die neue Möglichkeiten für die industrielle Wettbewerbsfähigkeit und technologische Souveränität der EU eröffnen“ und allein in den nächsten 15–30… …erstmals die Maßgabe einer Quanten- Verordnung, wobei ein diesbezüglicher Vorschlag bereits für das Jahr 2026 anberaumt ist. 3 Nicht zuletzt mit Blick auf… …Europäische Kommission, Strategie für Quanten-Europa: Quanten-Europa in einer sich wandelnden Welt, 02.07.2025, KOM(2025) 363, S. 1. 2 Europäische Kommission… …: https://commission.europa.eu/document/download/ec1409c1d4b4-4882-8bdd-3519f86bbb92_en?filename=The%20future%20of%20 European%20competitiveness_%20In-depth%20analysis%20and%20 recommendations_0.pdf. 3 Europäische Kommission, Strategie für Quanten-Europa… …Anwendungen – Perspektiven, 6. Auflage, Wiesbaden 2022, S. XI. 5 Hechler/Oberhofer/Schaeck, Einsatz von KI im Unternehmen, IT-Ansätze für Design, DevOps… …, Governance, Change Management, Blockchain und ­Quantencomputing, Wiesbaden 2023, S. 301. PinG 5.25 | 223 Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und… …Datensicherheit de Vries xe Problemstellungen lösen können, die für herkömmliche Computer nicht oder nur unter erheblichem Aufwand lösbar sind. 6 Aufsehen erregte… …beispielsweise ein Experiment von Googles Quantencomputing-Team, das ein spezielles Rechenproblem in ca. 200 Sekunden löste, für das ein moderner Supercomputer…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …, interoperablen Infrastrukturen und gemeinsamen Standards fehlt. Dabei sollte der Datenschutz vielmehr als regulatorischer Rahmen für eine vertrauenswürdige und… …der für ihre Aufgabenerfüllung benötigten informationstechnischen Systeme zusammen zu wirken. Auf dieser Basis wurde 2010 der (in Landes- und… …. Digitalstrategie(n) Die im März 2025 veröffentlichte „Föderale Digitalstrategie für die Verwaltung“ (Föderale Digitalstrategie) 2 ist ein ambitionierter Versuch des… …IT-Planungsrats, eine gemeinsame Basis für die Digitalisierung zu schaffen, um einheitliche Leitlinien für eine kooperative und skalierbare Verwaltung zu entwickeln… …Digitalstrategie für die Verwaltung. Zukunftsbild und Leitlinien, Version 1.0 vom 26.03.2025. 3 Bundesregierung, Digitalstrategie. Gemeinsam digitale Werte schöpfen… …, 25.04.2023. 4 Hier beispielhaft Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg, Digitalstrategie für Hamburg – einfach machen, 2025. Katja Weber ist Leiterin… …Hamburger Datenschutzbehörde tätig. Eva Liebich ist Managerin für Digitale Verwaltungsmodernisierung bei der PD Berater der öffentlichen Hand GmbH. Ein… …Kernstück der Föderalen Digitalstrategie ist das „Einer für Alle“-Prinzip (EfA-Prinzip), bei dem eine Verwaltungseinheit digitale Produkte entwickelt, die… …. Neben der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) existieren sechzehn unabhängige Landesbehörden, die jeweils für die… …einheitliche Leitlinien der Datenschutzaufsicht, 12 droht mitunter eine dauerhafte Handlungsunfähigkeit in genau dem Bereich, der für eine moderne…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …Specht-Riemenschneider „Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt“ – nach diesem Motto verlief mein erstes Jahr als Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die… …zu orchestrieren und mit einer Stimme für Deutschland in Brüssel zu sprechen. Nichts weniger als das habe ich immer gefordert. Dieser Schritt war lange… …ist und bleibt unsere wichtigste Aufgabe. Dass die Zuständigkeit für den Datenschutz im Zuge der Neuaufstellung im Bundesinnenministerium verblieb… …beschäftigt. Ich habe es vielfach gesagt, ich wiederhole es an dieser Stelle gern: Eine Umbenennung meiner Behörde in die „Bundesbeauftragte für Datennutzung… …, Datenschutz und Informationsfreiheit“ wird mich in keiner Weise von meiner persönlichen Mission, für die ich gewählt wurde, oder davon, meinem gesetzlichen… …Auftrag nachzukommen, abbringen – ich stehe ihr schlicht neutral gegenüber. Warum? Datenschutz verhindert keine Datennutzung, sondern gibt den Rahmen für… …ist, dass wir so viel es geht beraten, Foto: © Johanna Wittig Frau Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider ist seit September 2024 Bundesbeauftragte für… …den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Sie war zuvor Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Recht der Datenwirtschaft, des… …Schieler PinG – Schlaglicht Nr. 2 zeugt und glaube weiterhin an den europäischen Gedanken. Ebendies gilt auch für die Zusammenarbeit mit anderen nationalen… …Behörden wie dem Bundeskartellamt oder der BNetzA. Die jüngsten Beschlüsse des EDSA zur vereinfachten Anwendung der DSGVO für kleine und mittlere Unternehmen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …„Sanktionen und Justiziariat“ bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz. Sie ist seit 2019 in der Behörde tätig und befasst sich insbesondere mit… …, und vertritt u.a. die Deutsche Wohnen im Verfahren gegen die Berliner Datenschutzbeauftragte. Ping: Mit seinen Leitlinien für die Berechnung von… …rechtlichen Traditionen der Mitgliedstaaten einen einheitlichen methodischen Rahmen für die Festsetzung von Geldbußen zu entwickeln. Die Leitlinien bieten… …hierbei eine einheitliche Auslegungshilfe und lassen den Mitgliedstaaten zugleich ausreichend Raum für die Berücksichtigung des Einzelfalls. Eine… …Unternehmensumsatz lediglich eines von drei zentralen Kriterien dar, die der EDSA zur Bestimmung des Ausgangspunktes für die weitere Berechnung heranzieht. Weiter… …berücksichtigen. Dies gilt etwa für die vom Verantwortlichen umgesetzten risikominimierenden Maßnahmen. Solche Aspekte sind für das Ob und Wie einer Sanktionierung… …dieser Form nicht mehr haltbar. Der EuGH hat in seiner Entscheidung deutlich gemacht, dass der Konzernumsatz ausschließlich für die Bestimmung des… …Höchstbetrag eines Bußgeldes nach dem funktionalen Unternehmensbegriff bestimmt wird. Für die Berechnung der konkreten Bußgeldhöhe innerhalb dieses Rahmens sind… …den Umsatz des Verantwortlichen. Das Bußgeldkonzept des EDSA sieht hingegen vor, dass der Konzernumsatz bereits für die Bestimmung des sogenannten… …Ausgangspunkts für die Bußgeldberechnung heranzuziehen ist. Dieser Ansatz widerspricht daher nicht nur der zweistufigen Grundsystematik in Art. 83 DSGVO, sondern…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …systemischen Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf NGOs aufzuzeigen und Optionen für eine differenzierte Anwendung zu diskutieren. Die DSGVO… …freien Verkehr solcher Daten zum Ziel. 1 Die umfangreichen Anforderungen gelten jedoch für sämtliche datenverarbeitenden Stellen – unabhängig von ihrer… …staatlichen Stellen abhängig sind. Dabei hat der Begriff sich besonders für politisch engagierte Organisationen durchgesetzt. 3 Es gibt eine Vielzahl von NGOs… …, die sich vor allem für humanitäre, soziale und umweltbezogene Belange einsetzen. Sie setzen sich in großen Teilen aus ehrenamtlichen Helfern und… …, https://www.edpb.europa.eu/sme-dataprotection-guide/faq-frequently-asked-questions/answer/what-gdpr_de; alle nachfolgend genannten URLs wurden zuletzt abgerufen am 26.6.2025. 3 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung… …, https://www.getbaito.com/en/ngo; Kuhn/Schubert/Tahmaz, ZiviZ‑Survey 2023, Civil Society Organizations in Transition – Recognizing Opportunities for Shaping Change. Strengthening… …DSGVO zuträgt. Für die datenverarbeitenden Stellen bedeutet dieser Schutz allerdings eine Menge Arbeit. Die Einhaltung der Vorschriften der DSGVO… …sowie der strukturierten Erfassung der Datenschutzvorgänge. Dementsprechend benötigen die Mitglieder deutlich länger für die datenschutzrechtliche Arbeit… …Beweislast für den Missbrauch liegt bei der NGO selbst – und damit bei einer ohnehin strukturell unterlegenen Partei. Angesichts des hohen Risikos einer… …nachkommen können, bedeutet dies für viele NGOs reine Überforderung und Behinderung der eigentlichen Arbeit. Gerade das Missbrauchspotential von…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Cooperation procedure – Complaint lodged with the LSA

  Dr. Giuliana Schreck

  …Datenschutz-Aufsichtsbehörde tätig. Checks competency for and admissibility of the complaint Translation of the complaint (Internal Market Information System – DPA information…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Cooperation procedure – Complaint lodged with the CSA

  Dr. Giuliana Schreck

  …Schreck Cooperation procedure – Complaint lodged with the CSA Cooperation procedure – Complaint lodged with the CSA Checks (non-)competency for and…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Schadensersatzes in Höhe von 5.000 Euro verpflichtet. Meta als Betreiberin von Facebook und Instagram hat verschiedene sogenannte „Business Tools“ für Websites und… …Dienste zu erfassen und für Profiling- und Werbezwecke zu nutzen. Die Erhebung erfolgt 236 | PinG 5.25 unabhängig davon, ob die betroffene Person in einem… …Verarbeitung seiner Daten zu personalisierten Werbezwecken nicht zugestimmt. Meta argumentierte im Verfahren, dass für die Datenerhebung auf Drittangeboten keine… …vollem Umfang für zulässig. Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte ergab sich aus Art. 79 Abs. 2 Satz 2 DSGVO in Verbindung mit Art. 18 Abs. 1… …Hinblick auf etwaige Folgeansprüche sowie zur Wahrung der Prozess­ökonomie geboten. Der Kläger müsse nicht für jeden einzelnen Verstoß eine neue Klage… …Berücksichtigung der Vorgaben von Art. 82 DSGVO geschätzt. Für die Berechnung der Schadenshöhe stellte das Gericht fest, dass es im vorliegenden Fall keiner Anhörung… …Maßstab für einen Mindestschaden heranziehen. Bei der Bemessung der Schadenshöhe flossen insbesondere die Grundrechtsrelevanz der betroffenen Daten, deren… …wirtschaftlicher Nutzen für Meta sowie der Umfang der Datenerhebung ein. Der wirtschaftliche Wert einzelner Nutzerprofile wurde vom Gericht als besonders hoch… …eingeschätzt, da sie für datenbasierte Geschäftsmodelle von erheblicher Bedeutung seien. Vor diesem Hintergrund hielt es einen Schadensersatz in Höhe von 5.000… …Euro für angemessen. Zur Stützung dieser Einschätzung verwies das Gericht auf eine Entscheidung des OLG Dresden vom 30. November 2021 (Az. 4 U 1158/21)…

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