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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Einführung: Anforderungen an ein Compliance-Management-System

  Stephan Grüninger, Matthias Wanzek

  …SchwerpunktManagerial Economics an der Hochschule Konstanz – Technik,Wirtschaft und Gestaltung (HTWG). ** MatthiasWanzek ist als Director Global Compliancemit… …Schwerpunkt Compliance- Management-System, Risikoanalyse und Reporting bei derMunich RE tätig. 1. Grundlagen 1.1 Einführung: Anforderungen an ein Compliance-… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 1.1.3 Anforderungen an das Compliance-Management… …gibt üblicherweise nicht nur die Schwerpunkte externer Anforderungen wieder, die im Fokus des 265Grüninger/Wanzek 1.1 Anforderungen an ein… …Anforderungen an Unternehmen, Korruption und weitere wirtschaftskrimi- nelle Handlungen einzudämmen, sind für Unternehmen zusätzlicher Anreiz, präventiv tätig zu… …Implementierung dieser regulatori- schen Anforderungen stellen.5 Hinzukommt, dass die diversen Stakeholder der Unternehmen längst nicht mehr nur an reiner… …Gesetzestreue des Unternehmens und Managements interessiert sind, sondern mittlerweile auch an ethischen Fragestellungen der Geschäftstätigkeit. Die jüngsten… …umfangreicher Compliance-Management-Systeme bei namhaften Unternehmen sowie die an- haltend hohe öffentliche und mediale Sensibilität für das Fehlverhalten von… …in Unternehmen voraussetzen. 267Grüninger/Wanzek 1.1 Anforderungen an ein Compliance-Management-System 8 Auch bekannt als sogenanntes „soft law“… …. Vgl. hierzuGrüninger, in: Falta/Dueblin, 2017, S. 795 ff. 8 9 Vgl. BaFin Rundschreiben 05/2018 (WA)Mindestanforderungen an die Compliance- Funktion…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Zwischen Kreuz und Compliance

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei ökumenischen Zusammenschlüssen kirchlicher Träger
  

  Alexander Gottwald

  …religiösen Gemeinschaften u. a. die katholische als auch die evangelische Kirche Gebrauch gemacht, ihre Datenschutz‑ vorgaben überarbeitet und an die… …: https://datenschutz.ekd.de/ueber-uns/unsere-struktur/ – lit. c) sonstige kirchliche Körperschaften, Stiftungen, An‑ stalten, Werke und Einrichtungen – ebenfalls rechtsformunabhängig. Gerade bei… …Zuständigkeit zu‑ nächst an den jeweiligen Mehrheitsverhältnissen: Hat ein Träger mehr als 50 Prozent der Anteile, gilt in der Regel des‑ sen Datenschutzrecht… …aktive Teilnahme an verbandlichen Struk‑ turen – etwa durch Gremienarbeit, Fortbildungen oder gemeinsame Projekte. – Gremienstruktur Wer die Mehrheit in… …aus Satzungen, Geneh‑ migungsvorbehalten oder der Beteiligung an Visitationen ergeben. Im Ausnahmefall, wenn durch die Kriterien immer noch kei‑ ne… …jeweilige katholische Di‑ özesanbischof mit der zuständigen evangelischen Kirchen‑ leitung der Landeskirche gemeinsam in die Klärung der An‑ gelegenheit. Die… …aufgrund der Autonomie an die kirchlichen Aufsichten verweisen. VI. Exkurs: Grenzen kirchlicher Datenschutzhoheit: Der Fall SELK Es gibt aber durchaus Fälle… …Hannover auf Feststellung, dass ihr eigenes Datenschutzrecht Anwendung findet – blieb damit jedoch Ende November 2022 erfolglos. Bemerkenswert an diesem… …Verfahren ist, dass das Gericht eine Vorlage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) be‑ antragt hat, um zentrale Fragen zur Auslegung von Art. 91 DSGVO klären…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 1: EDSA-Stellungnahme 22/2024 – Europäischer Datenschutzausschuss veröffentlicht Stellungnahme zu Pflichten des Verantwortlichen bei

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …, Nachprüfungen durchzuführen, sobald Zweifel an der Einhaltung der DSGVO durch einen Auftrags- oder Unterauftragsverarbeiter bestehen. Zwar darf der… …Beweislast dafür, dass er seiner Rechenschaftspflicht in ausreichendem Maße nachgekommen ist. Drittens sind hohe Anforderungen an internationale… …. Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 1 re Bedeutung kommt der Weitergabe der Anforderungen aus dem Haupt-Auftragsverhältnis an Subverarbeiter zu… …. Die Stellungnahme fordert insoweit, dass der Auftragsverarbeitungsvertrag Verpflichtungen zur Offenlegung und Dokumentation von Datenübermittlungen an… …nicht ausdrücklich geregelte Pflichten heranziehen und damit die Grenzen der Rechtsfortbildung streifen. Auch die Anforderungen des EDSA an internationale… …insofern eher Rückschritt als Fortschritt dar. Insbesondere die Transparenz- und Kontrollpflichten dürften für viele Unternehmen mit einem großen Pool an…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Intercompany Agreements

  Andreas Lewald

  …herangezogenen Übermittlung als rechtfertigungsbedürftiger Verarbeitung im Sinne des Art. 4 Nr. 2 DSGVO ist daher entscheidend, dass die Daten an einen (sonstigen)… …Abrechungssysteme – IT-Sicherheitsmanagement – Intranet – Compliancevorgaben und -tools – Kunden- und Werbedatenbanken Sollen etwa Beschäftigtendaten an eine bei… …Art. 4 Nr. 10 DSGVO bereits an einer Datenübermittlung an Dritte fehlt. 3 Liegt keine Auftragsverarbeitung vor, gelten die Verarbeitungsgrundsätze des §… …26 Abs. 1 S. 1. BDSG beziehungsweise von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO: Die Datenübermittlung an ein oder mehrere andere Konzernunternehmen muss… …Versetzungsklausel, ist eine Übermittlung der betreffenden Daten an andere Unternehmen des Konzerns jedenfalls insoweit von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO gedeckt… …Unternehmensgruppe oder einer Gruppe von Einrichtungen sind, die einer zentralen Stelle zugeordnet sind, ein berechtigtes Interesse an der Übermittlung innerhalb der… …Daten, kann ein berechtigtes Interesse an der Übermittlung personenbezogener Daten damit grundsätzlich auch in solchen Unternehmenskonstellationen… …verabschiedeten, neuen Beschäftigtendatengesetz ergeben: Wendet man die Maßstäbe des EuGH auf § 26 Abs. 3 BDSG an, ist festzustellen, dass dieser in Teilen Art. 9… …Abs. 2 lit. a) und lit. b) DSGVO wiederholt, so dass die Anforderungen an eine „spezifischere“ Vorschrift nach Art. 88 DSGVO und im Sinne des… …vorgenannten Urteils nicht vorliegen. 8 Das BAG 9 war im Anschluss an die Entscheidung des EuGH der Auffassung, dass die Wiederholung von Art. 9 Abs. 2 DSGVO in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Die Prüfung von Compliance-Management-Systemen – der IDW PS 980

  Stefan Heissner

  …Unternehmen nach verbindlichenMindestanforderun- gen an Compliance-Management-Systeme und nach einer Prüfung bestehender Systeme. Vonseiten der… …Wirtschaftsprüfungsgesellschaften wurden bereits sei- nerzeit Prüfungen von Compliance-Management-Systemen nach allgemeinen prüferischen Grundsätzen1 und in Anlehnung an gesetzliche… …Anforderungen, insbesondere in der Korruptionsbekämpfung, durchgeführt. Darüber hinaus orientierte man sich an Konzepten wie den Foundation Guidelines „Red Book“2… …„Com- pliance“ – Erforderliche Anpassung an die neueren Verlautbarungen der IDW PS 980er- Reihe (u. a. Berücksichtigung des IASE 3000 (Revised)… …überarbeitete Standard am 28.September 2022 in seiner finalen Form als IDWPS 980 n.F. veröffentlicht.8 Der IDW PS 980 richtet sich an Wirtschaftsprüfer und legt… …. Compliance-Kultur: Die Compliance-Kultur stellt die Grundlage für die An- gemessenheit und Wirksamkeit des CMS dar. Sie wird vor allem geprägt durch die… …Unternehmen wird festgelegt, wie Compliance-Risiken sowie Hinweise auf mögliche und festge- stellte Regelverstöße an die zuständigen Stellen im Unternehmen (z.B… …Rahmen der Überwachung nach erfolgter Ursachenanalyse Schwachstellen im CMS bzw. Regelverstöße festgestellt, werden diese an das Management bzw. die… …allgemeinen und spe- ziellen Rahmenkonzepten für Compliance-Management-Systeme ab. 3.4.3 Allgemein anerkannte Rahmenkonzepte An dieser Stelle ist es wichtig zu… …Rahmenkonzep- ten: Diese Konzepte, an denen sich Wirtschaftsprüfer bereits vor Veröffent- lichung des IDW PS 980 orientierten, beschreibenMindestanforderungen an…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  „Technical-Compliance“ – ein praktisches Beispiel aus der Automobilindustrie

  Corinna Class, Jürgen Gleichauf, Andreas Lux

  …maßgeblich an dem Standard IDW PS 980 und gewährleistet damit die Umsetzung grundlegender Prinzipien und Maßnahmen mit dem Ziel, gesetzes- und regelkonformes… …. Diese Initiativen werden kontinuierlich weiterentwickelt und an neue Rahmenbedingungen angepasst. 7.3.1.2 „Technical Compliance“: Grundverständnis Ein… …verbindlichen Mercedes-Benz-Standard bei der Produktentwicklung, der an nationalen und internationalen Standards ausgerichtet ist. Unter „technical Compliance“… …Vorstandsressort für Integrität und Recht angesiedelt und berichtet an dessen Leitung. Auch innerhalb der Entwicklung der jeweiligen Geschäftsbereiche Pkw, VAN und… …– „Mindset & Foundation“ genannt. Diese richten sich an alleMitarbeiterin- nen und Mitarbeiter der Entwicklungsbereiche der verschiedenen Geschäftsbe-… …. Diese Funktion ist inhaltlich nicht im Entwicklungsbereich angesiedelt, sondern gehört dem Be- reich „Legal Product and Technical Compliance“ an. Im… …. durch gezielte Evaluation/Monitoring. Bei Hinweisen auf Fehlverhalten können sich Beschäftigte darüber hinaus an das konzernweite Hinweisgebersystem als… …von Sachverhalten helfen kann. Er ermöglicht es, bewusst zu reflektieren, an welcher Stelle der Wertachse sich das Problem und die entsprechende… …an Mercedes-Benz als Premiumhersteller gestellt werden. Vom Markenversprechen ausgehend bilden die Einhaltung der gesetz- lichen Vorgaben einerseits… …Mercedes-Benz-Beschäftigten weltweit. Diese An- 930 Class/Gleichauf/Lux Teil III – Business Conduct Compliance 8 laufstelle unterstützt bei allgemeinen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  EU and U.S. Sanctions Compliance

  John E. Smith, Felix Helmstädter, Alexander Eisenfeld, Nicholas W. Kennedy

  …, is partner in an international law firmwhere he co-heads the global National Security practice. ** Dr. Felix Helmstädter is partner in an… …Eisenfeld is senior associate in the National Security practice group of an international law firm. **** NicholasW. Kennedy is an associate in the Litigation… …Department of an international law firm. 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance John E. Smith*, Felix Helmstädter**, Alexander Eisenfeld***, Nicholas W.Ken-… …an overview of EU sanctions programs, see: https://www.sanctionsmap.eu/#/main (last visited April 7, 2025). 5 2 The consolidated list of persons… …benefit of such persons and (ii) an obligation to treat all funds and economic resources “belonging to, owned, held, or control- led” by such persons as… …generally also apply in relation to entities that are directly or indirectly owned or controlled by any legal or factual means by an EU Sanctio- ned Party. An… …entity is considered “owned” by an EU Sanctioned Party if the latter possesses 50% or more of the proprietary rights of or has majority interest in the… …an entity16), the EU Council and European Commission have published (non-exhaustive) lists of criteria which, although not binding for the national… …sanctions authorities, generally lead to an assumption of control by an EU Sanctioned Party, unless the contrary can be established on a case- by-case… …of assets owned by a non-designated subsidiary of an EU Sanctioned 823Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Compliance in Sportorganisationen

  Frank Daumann, Lev Esipovich

  …erheblich zugenommen. Dies hat in vielen Sportarten zu einer größeren Vielfalt an wirt- schaftlichen, vertraglich geschützten Aktivitäten und Rechten geführt… …Unterschied zum Staatsrecht gilt das private Vereins- und Verbandsrecht nicht gegenüber jedem Bürger. Eine Bindung an das autonome Sportrecht entsteht nur dann… …, Düsseldorf 2022; King, N.: Sport governance: An introduction, London und New York 2017. 11 Dazu siehe van Eekeren, F.: The value of a public value perspective… …. 120. 14 Vgl. King, N.: Sport governance: An introduction, London und New York 2017, S. 140. 13 Vgl. King, N.: Sport governance: An introduction, London… …governance: An introduc- tion, London und New York 2017; Tanski, J. S.: Compliance-Management, Wiesba- den 2023. 134 7 Compliance in Sportorganisationen… …Dopingtests und An- schuldigungen leugnete Armstrong vehement jegliche Beteiligung an doping- bezogenen Praktiken. Die Non-Compliance in Armstrongs Fall besteht… …Organisationskomitees Bestechungsgelder an IOC-Mitglieder gezahlt hatten, um deren Stimmen zu gewinnen. Die Beste- chung umfasste Geschenke, kostenlose medizinische… …Compliance zu erreichen, müssen an den Ursachen von Non-Compliance ansetzen. Aus ökonomischer Sicht stellt Compliance ein Kollektivgut dar, von dem die… …organisationalen Stellen, an denen die Gefahr besteht, dass Akteure sich nicht regelkonform verhalten könnten. 2. Ermittlung der Art und Weise, wie Regeln gebrochen… …absichernden Gestaltungselementen basieren18. Zu den strukturellen Elementen gehören das Set an Regeln, die Einrichtung der relevanten mit Com- pliance befassten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Grundlagen interner Untersuchungen und Beschlagnahme von Anwaltsunterlagen

  Hans-Peter Huber

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 2.4.1.6.1 Sind Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen arbeitsrechtlich zur Teilnahme und Mitwirkung an Mitarbeiterbefragungen verpflichtet?… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 2.4.1.6.2 Bestehen besondere formelle oder inhaltliche Anforderungen an Mitarbeiterbefragungen?… …Sonderstatus gegenüber allgemeinen Geschäftskontrollen hervorzuheben.5 An- dere Stimmen hingegenmahnen an, dass das Wort „Ermittlung“ mit dem staats-… …vorliegenden Beitrag wird sich der letztgenannten Ansicht angeschlos- sen. Seit einiger Zeit gewinnen interne Untersuchungen immer mehr an Bedeutung und sind… …längst faktisch ein fester Bestandteil von Wirtschaftsstrafverfahren.7 Erstmals an Bedeutung gewonnen haben sie im Rahmen der strafrechtlichen 225Huber… …Anwaltsunterlagen einhergehen, wird an gesonderter Stelle eingegangen (s. Unterpunkt 2.4.1.6) 2.4.1.1 Ziele interner Untersuchungen Die Ziele von internen… …, Produktmängel, Zweifel an der Einhal- tung gesetzlicher, wie ethischer Standards seitens der eigenen Vertragspartner undMitarbeiterinnen undMitarbeiter oder die… …werden kön- nen, wenn das Unternehmen oder die beauftragte Kanzlei diese im Zuge einer Kooperation an die Staatsanwaltschaft weitergegeben hat… …internen Untersuchungen erläutern zu können, muss an dieser Stelle erwähnt werden, dass interne Er- mittlungen sowohl präventiv, repressiv, kooperativ, als… …Missstände ausschließlich intern abzuklären und zu beheben.22 Es besteht grundsätzlich keine Pflicht zur Weitergabe der gewonne- nen Erkenntnisse an…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Rechtssicherheit in der Krise: Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen

  Dirk Koch, Olga Stepanova

  …Entscheidungen in kurzen Schleifen getroffen werden. 2. Zweitens bedarf jede nach außen gerichtete Kommuni‑ kation – von der E-Mail an den Schlüsselkunden über die… …geschriebene Meldungen an Behörden und die adressa‑ tengerechte Kommunikation mit Kunden, Partnern und Mitarbeitenden müssen zeitlich und inhaltlich so aufei‑… …umfassend oder zu‑ nächst zurückhaltend und selektiv? Der Zeitpunkt der Meldung an die Behörden kann weit‑ reichende Folgen haben. Grundsätzlich beginnt die… …innerhalb von 72 Stunden ab einer solchen positiven Kenntnis von der Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten gemäß Art. 33 DSGVO an die zuständige… …Meldefristen (24 Stunden, 72 Stunden, 1 Mo‑ nat). Diese Fristen beginnen mit dem Zeitpunkt, an dem eine Sicherheitslücke – etwa durch Verletzung der Verfüg‑… …Risiken, die sich im Nachgang des Vorfalls finanziell negativ auswirken: 1. Erstens mangelt es häufig an einem präzise definierten… …Wiederherstellungsmechanismus („Recovery Mecha‑ nism“). Zwar enthalten viele Verträge allgemeine Anfor‑ derungen an die Informationssicherheit, doch konkrete Regelungen zum… …Fristen als versäumt gelten oder Eskalationsrechte ausgelöst werden. 3. Drittens fehlt es regelmäßig an einer verbindlichen De‑ finition des… …Überlegungen auf erhebliche straf- und sanktionsrechtliche Risiken. Gemäß § 129 StGB kann im Ex‑ tremfall in der Lösegeldzahlung eine Unterstützungshand‑ lung an… …, wenn Zahlungen an gelistete Akteu‑ re geleistet werden. Vor diesem Hintergrund erscheint eine abgestimmte Ent‑ scheidungsarchitektur als praktikabel…

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