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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2025

  Interne Revision, risikobasierter Ansatz und Kardinalpflicht zur Governance-Compliance

  Das Wichtige richtig machen, statt blind in Haftung und Versicherungsverlust zu segeln
  

  Prof. Dr. Josef Scherer, Gülsah Atay, Anna Klinger

  …BaFin ordne die Überprüfung der BayWa-Bilanz an. Es gäbe konkrete Anhaltspunkte für Verstöße gegen Rechnungslegungsvorschriften. Die Darstellung der… …Schluss, dass unter Umständen die „gesetzlich gebotenen Mindestanforderungen an das Risiko- und Krisenfrüherkennungssystem nicht umgesetzt worden waren.“ 25… …anderem bezieht auf IT-Compliance-Management (dies an erster Stelle!), IT-Risikomanagement, IT-Strategie, IT-Planung, IT-Um setzung, IT-Prozesse, IT-IKS… …(Pflicht des GmbH-Geschäftsführers zur gewissenhaften Geschäftsführung) als Rechtsnorm an, die „zu den zentralen, fundamentalen Grundregeln einer bestimmten… …außerordentliche Kündigung eines Vorstandes an. 57 Theusinger, I./Liese, J. (2008), Besteht eine Rechtspflicht zur Dokumentation von Risikoüberwachungssystemen? NZG… …Insolvenzverwalter festgestellt). Über Unternehmensfortführung, übertragende Sanierung, Absonderungen, Verwertung etc. konnten bisher an die Gläubiger circa 17… …beziehungsweise die Pflicht zur Compliance, also die Pflicht aller, sich an verbindliche Regeln wie Gesetze oder Rechtsprechung zu halten, hat sich in den letzten… …den Anforderungen an einen gewissenhaften Geschäftsführer nicht entsprechen kann, muss von der Übernahme des Geschäftsführeramtes absehen… …reflektiert werden. 11. Basel IV: Neue An- und Herausforderungen für Banken und finanzierte Organisationen Die Überarbeitung der Capital Requirements Regulation… …76 Dazu gehört mittlerweile auch KI. 77 Gezielte Fragen beziehungsweise Aufträge (Prompts) an die zur Problemstellung passen- 73 Vgl. Gleissner…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Zollschuld und Einfuhrumsatzsteuer – Eng verwandt oder loses Band?

  Zur Strafbarkeit der Einfuhr von Eigentumsgegenständen für Benefizauktionen innerhalb des Europäischen Rechtsraums
  

  Rechtsanwältin Nadine Fasold

  …Zollbehörde wurde die Uhr entdeckt und ein Einfuhrabgabenbescheid erlassen. Auf Befragung gab er an, dass die Uhr in Österreich versteigert werden solle, es… …. Art. 70 MwStSystRL zum Zeitpunkt der Einfuhr, und zwar an dem Ort und in dem Mitgliedstaat, an dem sich der Gegenstand zum Zeitpunkt des Verbringens in… …zu verknüpfen. Der Umsatzsteuertatbestand und der Umsatzsteueranspruch treten dann erst zu dem Zeitpunkt ein, an dem Tatbestand und Anspruch für die… …dabei von keinen materiell-rechtlichen Kriterien abhängig, sondern hängt allein an zollrechtlichen Pflichten (vgl. Art 79 UZK). 27 Die Zollschuld entsteht… …dementsprechend auch keine Einfuhrumsatzsteuer an. Hintergrund dieser Argumentationslinie ist, dass die (Einfuhr) Umsatzsteuer eine Verbrauchssteuer ist. 29 Importe… …. 15.09.2010 – 4 V 19/10 = BeckRS 2010, 26030319. Der BFH wendete Art. 87 IV UZK in ständiger Rechtsprechung analog an und wies die Einfuhrumsatzsteuer dem Staat… …der einfachen Straßenroute von München nach Kitzbühel gebracht werden, sodass das Risiko bestand, dass beim Übertritt an der Grenze von Deutschland zu… …sämtliche Umstände beziehen, die zum gesetzlichen Straftatbestand gehören. Nimmt der Steuerpflichtige irrtümlich an, dass ein Steueranspruch nicht entstanden… …und dieser Irrtum für ihn unvermeidbar war. Der Täter muss dazu die Rechtswidrigkeit seines Handelns „an sich” kennen, 53 denn Unrechtseinsicht meint… …die Einsicht, dass ein Tun oder Unterlassen der durch verbindliches Recht erkennbaren Wertordnung zuwiderläuft. 54 In Anlehnung an das vorsätzliche…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 2: EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an Der wachsende Einsatz von… …„aktuellen und zukünftigen“ Diensteanbieter einzubeziehen, die potenziell Zugriff auf elektronische Beweismittel haben. Der EDSA erkennt an, dass eine…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2025

  Schutz der kritischen Infrastruktur vor Cyberangriffen

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Weber-Lewerenz als wesentliches Element für eine gelingende soziale Compliance an. In dem ersten Teil ihres Beitrags geht es um die Begrifflichkeit Diversität und…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 2: Reformbedarf bei automatisierten Entscheidungen und dem Auskunftsrecht nach der DSGVO – Anmerkung zum EuGH-Urteil vom 27.02.2025 –

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …treffen, entfaltet sie besondere Bedeutung. Die Argumentation, Informationen zur Logik seien Geschäftsgeheimnisse, verliert deutlich an Gewicht, da nun… …umstritten. Dies liegt zum einen an der unpräzisen, teils widersprüchlichen und sehr technischen Sprache der Verordnung selbst, zum anderen am erheblichen…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Fehler im System – was beim Datenschutz nicht passt
  

  Stefan Brink

  …DS-GVO nicht überzeugend geregelt wird. Die DS-GVO fixiert sich an zu vielen Stellen einseitig auf den Schutz personenbezoge- Dr. Stefan Brink, Gründer und…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 1: BGH, Beschl. v. 11.03.2025 – Az. VI ZB 79/23 – BGH konkretisiert Voraussetzungen für Auskunftsansprüche nach § 21 TDDDG bei

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …herauslesen ließe. Damit fehle es an der für § 21 Abs. 2 TDDDG erforderlichen Erfüllung einer Strafnorm. Der BGH lehnt ausdrücklich den Versuch ab, auf…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 2: UK – „No Backdoor, Please“ – Großbritannien setzt Forderung durch, Deutschland diskutiert weiter

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …. Mit der Anordnung an Apple ging das Home Office jedoch einen Schritt weiter und wollte faktisch eine globale Infrastruktur für Datenzugriffe schaffen…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Die Reform des BDSG aus Unternehmenssicht – Neue Chance, neues Glück?

  Dr. Felix Hempel, Lukas Willecke

  …, die „Durchsetzung und Kohärenz des Datenschutzes“ in Deutschland zu verbessern, lieferte der Gesetzesentwurf gute Impulse, war an einigen Stellen aber… …Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) (§ 16a BDSG-E). 5 An eine kurze Darstellung des Regelungsgehalts und der Ziele des Gesetzgebers schließt sich die… …Scoring-Regelungen siehe Thüsing, CB 2024, 45. PinG 2.25 | 79 Die Reform des BDSG aus Unternehmenssicht – Neue Chance, neues Glück? Hempel / Willecke der Entwürfe an… …Zuständigkeitsregeln der Datenschutzbehörden. 6 Angesichts der Vielzahl an möglichen Ansprechpartnern – 18 an der Zahl, inklusive gleich zwei Behörden aus Bayern 7 – ist… …darzustellen. Vom Design und den Fragestellungen richten sich diese Hilfestellungen aber eher an Verbraucher als an Unternehmen, siehe z. B… …. 15. nehmen fällt, das in dem der Anzeige vorangegangenen Geschäftsjahr den größten Jahresumsatz erzielt hat. 13 Ab dem Zeitpunkt, an dem die Anzeige… …Telekommunikation, sind Ausfluss dieser Gestaltungsfrei- 13 Zusätzlich ist die gemeinsame Anzeige an alle Aufsichtsbehörden zu richten, die für die gemeinsam… …Unternehmen, also genau der Art von Umsetzung durch nationales Recht, die der europäische Gesetzgeber im Sinn hatte. 23 Darüber hinaus ist § 40a BDSG-E nicht an… …nicht in diesen Regelungsbereich ein. Die Vorschrift setzt nicht bei der Aufgabenverteilung zwischen zwei oder mehreren gemeinsamen Verantwortlichen an… …der TLfDI in Thüringen oder der HBDI in Hessen zuständig?), nicht aber die Vereinbarung der Unternehmen an sich. Zum Beispiel: § 40a BDSG-E berührt eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Das Berufs- und Geschäftsgeheimnis als Ausschlussgrund für die Nennung von Anwaltshonoraren?

  Christoph Partsch

  …zahlt die Exekutive beträchtliche Summen an Kanzleien. Wollen Journalisten mit Hilfe des Informationsfreiheitsgesetztes (IFG) oder des presserechtlichen… …an, wer „Herr des Geheimnisses“ ist. a) Die Position des BVerwG Das BVerwG hat zu den oben geschilderten Fragen betreffend Anwälte noch nicht… …. Handele es sich bei dieser um eine informationspflichtige Stelle, könne diese sich nicht auf einen An- spruchsausschluss nach § 3 Nr. 4 IFG i. V. m. § 43… …an einer wirksamen und rechtsstaatlich geordneten Rechtspflege. 8 c) Die Position des OVG Münster Nach dem OVG Münster kann sich eine… …schützt die Rechtsprechung des BVerwG Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, wenn der Geheimnisträger ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung hat. Ein… …Teil des geschützten Berufsgeheimnisses nach § 3 Nr. 4 IFG i. V. m. § 43a II S. 1 BRAO an. Allerdings bejaht es ebenfalls den Ausschlussgrund des § 6 S… …objektiv notwendigen Verfahrensaufwand zu tun haben. Dem Auskunftbegehrenden ist zudem unbekannt, wer überhaupt an den Schriftsätzen gearbeitet hat. Je… …wäre in einem zweiten Schritt zu bewerten, ob diese Verletzung nicht aufgrund eines überwiegenden öffentlichen Interesses an der Information… …gezahlt, berichtete im Oktober die Capital. 26 Für das „Mautdebakel“ habe das Verkehrsministerium etwa 30 Millionen Euro an Rechtskosten aufwenden müssen… …an den Kosten für externe Hilfen und ein ebenso hohes Interesse der öffentlichen Hand, diese unter Verschluss zu halten. Die Presse bedarf dieser…

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