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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Wertpapier Compliance als Teil der Corporate Governance von Kreditinstituten

  Hartmut Renz, Klaus Lackhoff

  …461 HARTMUT RENZ / KLAUS LACKHOFF Wertpapier Compliance als Teil der Corporate Governance von Kreditinstituten 1 Historische Entwicklung… …. Lackhoff 462 1 Historische Entwicklung der Wertpapier Compliance Der Begriff „Compliance“ ist schillernd und wird meist nicht trennscharf verwen- det… …90er Jahre „Compliance“ auch in Deutschland offiziell erwähnt, allerdings nicht in dem als Artikel 1 des zweiten Finanzmarktförderungsgesetzes zum… …Konkretisie- rung der Organisationspflichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen gemäß § 33 Abs. 1 WpHG (BaFin Compliance Richtlinie), in den Anforderungen… …Konkretisierung der §§ 31 und 32 WpHG für das Kommissions-, Festpreis- und Vermittlungsgeschäft der ___________________ 1 Vgl. beispielhaft Jungermann 2009, S… …. 1 Satz 2 Nr. 5 WpHG verantwortlich ist. Dort ist auch verankert, dass í sollten die zur Behebung von Defiziten erforder- lichen Maßnahmen nach § 12… …nance-Struktur von Kredit- und Finanzdienstleistungsinstituten (gemeinsam: Insti- tute, § 1 (1b) KWG)) bildet § 25a KWG. Im Mittelpunkt dieser Vorschrift stehen… …Richtlinie 2013/36/EU (CRD IV)22 die § 25d KWG an das Aufsichtsorgan und § 25c KWG an den Vor- stand. Gemäß § 25a Abs. 1 S. 2 – 5 KWG sind die… …erforderlich sind angemes- sene Regelungen zur hinreichend genauen Bestimmung der finanziellen Lage des Instituts, § 25a Abs. 1 S. 6 Nr. 1 KWG, eine… …25a Abs. 1 S. 6 Nr. 2 KWG, sowie einen Prozess, der es den Mitarbeitern unter Wahrung der Vertraulichkeit ihrer Identität ermöglicht, Verstöße gegen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2013

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwalt Lucius Richard Blattner, BLaw Nicolas Leu, Rechtsanwalt Friedrich Frank

  …vorzügliche Homepage www.strafprozess.ch verwiesen. 1 Dort werden tagesaktuell neue Entscheidungen des Bundesgerichts vorgestellt und regelmässig auch… …kommentiert. II. Neue wirtschaftsstrafrechtliche Gesetzesvorhaben 1. Vernehmlassungsvorlagen zur Bekämpfung der Steuerdelinquenz und der Geldwäscherei… …sanktioniert werden kann. Weiter soll bei verschiedenen Steuerstraftatbeständen eine Qualifika- 1 Abrufbar unter: http://www.strafprozess.ch/ (zuletzt besucht am… …Verordnung auf den 1. Januar 2014 in Kraft zu setzen. Dabei enthält diese auch Strafbestimmungen. 14 III. Neues aus der wirtschaftsstrafrechtlichen… …Rechtsprechung 1. Entscheid des Bundesgerichts vom 18. April 2013 15 (Einziehung von Deliktsgut und Ersatzforderung im Rahmen eines Verfahrens betreffend mehrfache… …qualifizierter Geschäftsbesorgung im Sinne von Art. 158 Ziff. 1 Abs. 2 und Abs. 3 StGB schuldig gesprochen und zu einer Freiheitsstrafe von 22 Monaten bedingt bei… …rechtmässigen Zustandes ausgehändigt werden (Art. 70 Abs. 1 StGB). Sofern die der Einziehung unterliegenden Vermögenswerte nicht mehr vorhanden seien, erkenne das… …Gericht auf eine Ersatzforderung des Staates in gleicher Höhe (Art. 71 Abs. 1 StGB), denn sowohl die Einziehung, als auch die staatliche Ersatzforderung… …des rechtmässigen Zustandes ausgehändigt werden könne, denn diese Zuweisung geniesse zwingend Vorrang vor der Einziehung (Art. 70 Abs. 1 in fine StGB… …Bundesgericht. b) Urteil Das Bundesgericht befasst sich zunächst mit der Rüge des Beschwerdeführers, wonach die Vorinstanz Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB verletzt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 30 Zurechnung von Stimmrechten; Verordnungsermächtigung

  Steinmeyer

  …542 Steinmeyer WpÜG §30 Übernahmeangebote §30 Zurechnung von Stimmrechten; Verordnungsermächtigung (1) Stimmrechten des Bieters stehen… …Stimmrechte aus Aktien der Zielgesell- schaft gleich, 1. die einemTochterunternehmen des Bieters gehören, 2. die einemDritten gehören und von ihm für Rechnung… …bekundet, sie auszuüben. Für die Zurechnung nach Satz 1 Nummer 2 bis 8 stehen dem Bieter Tochter- unternehmen des Bieters gleich. Stimmrechte des… …Ausrichtung der Zielgesellschaft in sonstiger Weise zusammenwirken. Für die Berechnung des Stimmrechtsanteils des Dritten gilt Absatz 1 entsprechend. (3) Für… …einerWertpapierdienstleistung nach §2 Absatz 8 Satz 1 Nummer 7 des Wert- papierhandelsgesetzes verwaltet werden, unter den folgenden Vorausset- zungen nicht als… …Tochterunternehmen im Sinne des §2 Absatz 6: 543Steinmeyer §30 WpÜGZurechnung von Stimmrechten; Verordnungsermächtigung 1. das… …einer solchen Behördemit und 4. der Bieter erklärt gegenüber der Bundesanstalt, dass die Voraussetzun- gen derNummer 1 erfüllt sind. (4) Für die… …Zurechnung nach dieser Vorschrift gelten Kapitalverwaltungsge- sellschaften im Sinne des §17 Absatz 1 des Kapitalanlagegesetzbuchs und… …EU-Verwaltungsgesellschaften im Sinne des §1 Absatz 17 des Kapitalanlage- gesetzbuchs hinsichtlich der Beteiligungen, die zu den von ihnen verwalte- ten Investmentvermögen… …gehören, unter den folgenden Voraussetzungen nicht als Tochterunternehmen im Sinne des §2 Absatz 6: 1. die Verwaltungsgesellschaft übt ihre Stimmrechte…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement und Frühwarnverfahren in Kreditinstituten

  Die Prüfung des Liquiditätsmanagements

  Karsten Geiersbach

  …359 Die Prüfung des Liquiditätsmanagements Karsten Geiersbach 361 1 Einleitung Liquidität ist eine zwingende Voraussetzung für die Existenz… …und Solidität von Kreditinstituten. Somit sieht § 11 Abs.1 Satz 1 KWG vor, dass die Institute ihre Mittel so anlegen müssen, dass »jederzeit eine… …bankenkrediten dienen. Die folgende Abbildung zeigt die Entwicklung dieser Abweichung vom 2. Januar 2007 bis zum 21. März 2012:3 1 Vgl. Reischauer/Kleinhans… …1 Einleitung ��������������������� �!�"#�������$!"#% 5�����$����(��(���������(��(����=� �>� �>� �>� �>� �>� �>� �>� �>� �>� �>� �>� � �… …ständigkeiten sowie abgeleiteter derivativer Produkte (»Verstehen was man tut« im Sinne des AT 8 Tz.1 Satz 1 der MaRisk). • Fehlanreize, die durch kurzfristig… …eine expansive Geldpolitik der Zentralbanken in den letzten Jahren – weltweit. Dennoch waren die Geld- 1 Vgl. Geiersbach, Karsten (2011), S.3 f… …werden kann. 1 Vgl. Schwartz, Anna (2008). 2 Vgl. Treeck, Otto (1934), S.20. 364 2 Komponenten und Steuerung des Liquiditätsrisikos Bislang gibt es… …verstärkt 1 Die Ausführungen in diesem Kapitel entstammen weitestgehend aus dem Buchbeitrag von Zeranski, Stefan/Geiersbach, Karsten/Walter, Bernd (2008)… …wird eine regelmäßige und anlassbezogene Risikoinventur nach AT 2.2 MaRisk zur 1 Zur Kalkulation von Liquiditätsspreads bei funding liquidity risk vgl… …gepflegt werden. Hierzu ist es insbesondere erforderlich, 1 In der Praxis war in der Vergangenheit zu beobachten, dass insbesondere das Liquiditäts- risiko…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2013

  Korruptionsstrafrecht für niedergelassene Vertragsärzte

  – Eine kritische Bestandsaufnahme zu diskutierten Gesetzgebungsinitiativen –
  

  Rechtsanwalt Dr. Philippe Litzka

  …Strafen für korrupte Ärzte“ titelte die Zeitschrift „Die Welt“ 1 Anfang des Jahres. Diese und vergleichbare Meldungen zum Jahreswechsel 2012/2013 brachten… …innehat, weder Beauftragter im Sinne des § 299 StGB im Verhältnis zu den Krankenkassen ist, noch die Amtsträgereigenschaft im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2… …(www.westpfahl-spilker.de) schwerpunktmäßig in den Bereichen Wirtschafts- und Steuerstrafrecht tätig. 1 Die Welt am 04.01.2013, 14:33 Uhr, abrufbar unter… …zuzuführen. Um was geht es vorliegend? Was war Gegenstand der Entscheidung des Großen Senates? Was nicht? 1. In der Regel sind Gegenstand des sogenannten… …§ 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c StGB ist, mit der Folge, dass die für Amtsträger geltenden Strafvorschriften der Vorteilsnahme bzw. Bestechlichkeit für… …gesetzlichen Krankenkassen als sonstige Stelle der öffentlichen Verwaltung im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c StGB – zwar ein gewisser… …Betriebes im Sinne des § 299 Abs. 1 StGB, damit also nicht Beauftragte der gesetzlichen Krankenkassen sind. Weder rechtfertigen eine etwaige (vorliegend… …, die an kirchlich oder mehrheitlich privat getragenen Krankenhäusern tätig sind, vgl. BGH vom 09.10.1990, Az.: 1 StR 538/89; für diese gilt… …wendet sie auf Anwendungsbeobachtungen an, dürfte bei niedergelassenen Vertragsärzten die Straf- 18 §§ 70 Abs. 1 Satz 2, 72 Abs. 2 SGB V. 19 Kritisch… …Amtsträgereigenschaft dieser Personengruppe führte bei den Beteiligten des Gesundheitssystems zu erwartungsgemäß unterschiedlichen Reaktionen. 1. Von Seiten der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Personalaufwand

  Marc Weyers

  …II. Jahresabschluss und Lagebericht – GuV 386 Weyers Unterabschnitt 2.2.7 Personalaufwand Inhaltsübersicht 1. Managementzusammenfassung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 397 1. Managementzusammenfassung 1 – Personalaufwendungen sind sämtliche Aufwendungen (Geld- und Sachleis- tungen), die ein Unternehmen für… …. 1 Satz 1, § 252 Abs. 1 Nr. 5, § 275 Abs. 2 Nr. 4, § 275 Abs. 2 Nr. 5 b, § 275 Abs. 2 Nr. 6, § 275 Abs. 2 Nr. 8, § 275 Abs. 2 Nr. 15, § 275 Abs. 3 Nr… …. 2, § 275 Abs. 3 Nr. 4, § 275 Abs. 3 Nr. 5 HGB; Ausweis: § 285 Nr. 8, § 285 Nr. 9, § 285 Nr. 24, § 288 Abs. 1 HGB. 3. Definitionen 3–… …handelsrechtlichen Jahresab- schluss nur periodisierte tatsächliche Zahlungen verrechnet werden (§ 252 Abs. 1 Nr. 5 HGB). Kalkulatorische (Personal-)Kosten dürfen… …oder zu leistenden Zahlungen beruhen (§ 252 Abs. 1 Nr. 5 HGB). Kalkulatorische Kosten dürfen nicht erfasst werden. Zudem sind Personalaufwendungen… …unabhängig vom Zeitpunkt ihrer Zahlungswirk- samkeit in dem Geschäftsjahr zu erfassen, dem sie wirtschaftlich zuzurechnen 1 Einzelkaufleute und… …. Jahresabschluss und Lagebericht – GuV 388 Weyers sind (§ 252 Abs. 1 Nr. 5 HGB). Diese Aufwendungen sind dem Vollständigkeits- gebot des HGB folgend in der GuV zu… …verrechnen (§ 246 Abs. 1 Satz HGB). 5 Kapitalgesellschaften und Personengesellschaften, die unter den § 264 a HGB fallen, haben bei Anwendung des… …tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Ertragslage der Kapitalgesellschaft zu vermitteln und damit der Generalnorm des § 264 Abs. 2 Satz 1 HGB…

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• OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 10.04.2018 – 2 Ss-Owi 1059/17

• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Abschlussprüfung und Compliance

  Effizienzsteigerungspotenziale der Tax Due Diligence

  Volker Endert, Andreas Mammen

  …......................................................................................... 405 1 Einführung ............................................................................................... 407 2 Vorgelagerte Determinanten… ….............................................................................................. 429 Effizienzsteigerungspotenziale der Tax Due Diligence 405 Abbildungsverzeichnis Abb. 1: Due Diligence im M&A Prozess… …Due Diligence 407 1 Einführung Trotz kurzzeitiger „Abkühlung“ im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise der letz- ten Jahre 1 beginnt sich… …sich grds. in die Vorbereitungs-, Transaktions- und In- tegrationsphase unterteilen. 10 Wie Abbildung 1 zu entnehmen ist, entfaltet die Due… …___________________ 1 Vgl. hierzu umfassend Rudolph 2010, S. 1-26. 2 So auch die Analyse bei Kunisch/Wahler 2010, S. 394 f.; Spanninger 2011, S. 50 sowie 56 f… …i.w.S. klassische Phasen eines M&A Prozesses Abb. 1: Due Diligence im M&A Prozess 13 Gleichzeitig muss die Due Diligence Prüfung… …nungslegungssystem können letztere national entweder bilanziell über eine Steuer- rückstellung nach § 249 Abs. 1 HGB 66 oder außerbilanziell je nach Unternehmens-… …, 3 i.V.m. § 264 Abs. 1 HGB (Umkehrschluss). 68 Vgl. zu den Möglichkeiten der Abbildung Hoffmann 2010, S. 238-240; Mammen 2011, S. 486. 69 So… …cherheitsmoment enthalten dürften.83 Mögliche Überleitungspositionen finden sich u.a. in Abschn. 29 Abs. 1 KStR. Zu nennen sind bspw. Steuerbefreiungen nach § 8b… …, der als einzelnes Verpflichtungsgeschäft gem. § 311b Abs. 1 Satz 1 BGB der notariellen Beurkundung bedarf. Aufgrund der Meldepflicht des § 18 GrEStG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

  Zahlungsunfähigkeit

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …55 Dritter Teil: Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife 1. Zahlungsunfähigkeit 1.1 Normzweck Der Begriff der Zahlungsunfähigkeit ist in… …Abs. 1 InsO). Vor Einführung der Insolvenzordnung am 01.01.1999 wurde Zahlungsunfähig- keit in der Rechtsprechung und Literatur definiert als das auf… …Beseitigung der bestehenden Zweifelsfragen dringend geboten.211 1.2 Begriffsbestimmung Nach § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO liegt Zahlungsunfähigkeit vor, wenn der… …Erfüllung zu verlangen, im Allgemeinen ergibt (ernsthaftes Einfordern).216 1.2.2 Objektives Zahlungsunvermögen Der Schuldner darf nach § 17 Abs. 2 Satz 1… …gesetzt werden soll, liegt ebenfalls keine Unmöglichkeit im Sinne von § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO vor.218 Gleiches gilt, wenn ein solventer Schuldner in… …sich hierauf beruft.257 1.3.2 Zahlungsstockung So klar die Formulierung in § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO auch gewählt und im Unter- schied zur… …benötigten Mittel zu leihen und hierfür – mit Blick auf die Regelung in § 15a Abs. 1 InsO – eine Frist von zwei bis drei Wochen (Prognosezeitraum I) als… …ausreichend erachtet (1. Leitsatz).268 Mithin liegt keine Zahlungsunfähig- keit vor, wenn der Schuldner innerhalb dieser Frist seine fälligen Verbindlichkeiten… …Urteilsbegründung wird zudem auf § 64 Abs. 1 GmbHG a. F. verwiesen, nach dem der Geschäftsführer einer GmbH spätestens 3 Wochen nach Eintritt der… …Schuldners weniger als 10 % seiner fälligen Gesamtverbindlichkeiten, kann zugunsten des Schuldners von Zahlungsfähigkeit ausgegangen werden (Regel- fall 1 / 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance in der Finanzwirtschaft

  Einführung zur Corporate Governance

  Dr. Michael Beyer, Prof. Dr. Reinhard Heyd

  …Corporate Governance 13  1  Einleitung 15  2  Kapitalmarktrechtliche Compliance 16  2.1  Corporate Governance Erklärung 17  2.2   Internes Kontroll- und… …3.1   Diversity 29  3.2   Professionalisierung 31  4  Ausblick 31  Literaturhinweise 33  Beyer/Heyd 15 1 Einleitung Aktuell gibt es in der… …Kreise – Auch Aufsichtsrat stimmte über- höhten Zahlungen zu“ (Tagesspiegel, 1. März 2015) An den Pressemeldungen kann man bereits erkennen, dass es… …formell-gesetzlichen Regelungen2 und anderer- ___________________ 1 Die Einführung zur Corporate Governance wurde in enger Anlehnung an die bisherigen the- matisch… …Abs. 1 HGB n.F. besteht für alle kapitalmarktorientierten Aktien- gesellschaften sowie Aktiengesellschaften, deren Wertpapiere mit Wissen des… …Abs. 1 Nr. 8 HGB. Danach ist nicht mehr nur anzugeben, dass die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG als solche überhaupt abgegeben und öffentlich… …auf Unternehmen, deren ausgegebene Aktien auf eigene Veranlassung über ein multilaterales Handelssystem im Sinne des § 2 Abs. 3 Satz 1 Ziff. 8 WpHG (z… …. 66 Abs. 2 Satz 1 EGHGB sind die Vorschriften über die Erklärung zur Unter- nehmensführung erstmals für Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem… …Prüfungsausschusses für kapitalmarktorientierte Unternehmen ohne Aufsichtsrat (§ 324 Abs. 1 HGB n.F.). Hiervon können auch GmbHs nach Einführung zur Corporate… …Governance 22 § 52 Abs. 1 Satz 1 GmbHG, Genossenschaften nach § 38 Abs. 1a GenG sowie Kreditinstitute und Versicherungen nach § 340k Abs. 5 HGB bzw. §…

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