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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Ist das Grundrecht oder kann das weg?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 03.20 91 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Ist das Grundrecht oder kann das weg? Frederick Richter… …überfrachtet wird, dann kann er Akzeptanz verlieren, und das Resultat leidet. Doch die im Zusammenhang mit der COVID-19-Verbreitung häufig zu beobachtende… …Wohnungen aufzuhalten haben. 2 Ziel aller Schritte zur Eindämmung von Ansteckungsgefahren sollte allein die Separierung der Menschen und das Vermeiden von… …deutlich schwieriger zu prüfen und nachzuweisen ist, ob eine Person anderen Personen zu nahe ist, wird nicht das mildere Mittel der Kontaktuntersagung… …gewählt, sondern das schärfere Mittel einer Aufenthaltsbeschränkung. Es wird statt auf das inhaltlich zu Vermeidende allein auf die 1 BVerfGE 30, 250 (262… …betroffenen Person verwendet werden könnte, rechtfertigt aus dieser Sicht das Verbotsprinzip. Wer Daten bereits nicht verarbeiten darf, der 92 PinG 03.20… …Hundeausführen oder Lebensmittelkauf) konstruiert ist. Der Unterschied besteht gleichwohl darin, dass das Datenschutzrecht Freiheitsrechte sichern will und die… …Hürde der Verhältnismäßigkeitsprüfung genommen hätte. In einem Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes 3 hatte das Bundesministerium für… …werden. Es kommt mithin weniger auf das Ob als auf das Wie an, wenn es ­darum geht, das stets mitgeführte Smartphone für die Pandemiebekämpfung nutzbar zu… …rasch die Überlegung zur Hand, ob das etablierte Mittel nicht auch gegen andere Übel helfe. So wurde die Herausforderung einer möglichst genauen Erfassung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Enforcement-Guide

  Das österreichische Enforcement- Verfahren

  Prof. Dr. Henning Zülch, Dr. Oliver Beyhs, Dr. Sebastian Hoffmann, Dr. Günther Hirschböck

  …4 Das österreichische Enforcement- Verfahren 4.1 Schematische Darstellung des österreichischen Enforcement-Verfahrens… …Unternehmen  seine  Mitwirkungsbereitschaft,  eröffnet  die  OePR  das  Verfahren,  andernfalls wird das Verfahren unmittelbar  an die FMA übergeben.  Bestätigt … …Vgl. dazu auch MOSER, G., Schaffung einer „Bilanzpolizei“  in Österreich, SWK 2013, S. 39f.;  NOWOTNY,  C.,  „Bilanzpolizei“  ante  portas,  RWZ  2013,  S.  29f.;  FROTZ,  S.,  Das  neue … …Rechnungslegungs‐Kontrollgesetzt, RdW  2013,  S.  122    oder  SCHRANK,  C., Das  neue  „alte“  Rechnungslegungs‐Kontrollgesetz, WB 2013, S. 312f.  66 Das österreichische… …Enforcement-Verfahren 1. Die  Prüfstelle  stellt  keinen  Verstoß  gegen  die  Rechnungslegungsvor‐ schriften  fest.  In  diesem  Fall  ist  das  Verfahren  mit … …Mitteilung  an  das  Unternehmen beendet.  2. Die  Prüfstelle  stellt  einen  Verstoß  gegen  die  Rechnungslegungsvor‐ schriften … …Verstoß  gegen  die  Rechnungslegungsvor‐ schriften  fest,  aber  das  Unternehmen  stimmt  mit  der  Feststellung  nicht … …Kommt die FMA zur Feststellung, dass kein Verstoß gegen die Rechnungs‐ legungsvorschriften  vorliegt,  schließt  das  Verfahren  mit  einer  formlosen  Be‐ nachrichtigung des Unternehmens. Wird … …ein Verstoß gegen Rechnungslegungs‐ vorschriften  festgestellt  und  stimmt  das  Unternehmen  der  Feststellung  zu,  so  stellt  die  FMA  den  Fehler  fest  und  ordnet … …dessen Veröffentlichung  an.  In  den  Fällen,  in  denen  das  Unternehmen  der  FMA‐Feststellung  nicht  zustimmt  oder …

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Gesellschafter-Compliance

  Das MoMiG und aktuelle Rechtsprechung

  Prof. Dr. Josef Scherer, Klaus Fruth

  …15 1 Das MoMiG und aktuelle Rechtsprechung (Reil/Jacobs) Literatur: Baumbach/Hueck, GmbHG, 19. Auflage 2010, Einl. GmbHG; Roth/Altmep- pen, GmbHG… …, 6. Auflage 2009, Einl. GmbHG; Heybrock, Praxiskommentar zum GmbH- Recht, 1. Auflage 2008, Einführung GmbHG 1.1 Änderungen des GmbH-Gesetzes durch das… …NJW 2010, S. 1948. Das MoMiG und aktuelle Rechtsprechung 16 lungen auf das Gesellschaftskonto in die Kapitalrücklage sowie zum Zwecke der Erhö-… …die Anwendung der durch das MoMiG geänderten Normen auch rückwirkend möglich ist und dabei keine Enteignung vorliegt. Auch die Anwendung der… …, dass eine Einlagen- zahlung auf ein Gesellschaftskonto als verdeckte Sacheinlage anzusehen ist, wenn dieses Konto an einem Cash-Pool teilnimmt und das… …letztlich die Gesellschafterin, die über das Zentralkonto verfügte – hier eine AG & Co. KG –, die Einlage in Höhe von ca. 820.000,00 € nach In- solvenz der… …das MoMiG ent- scheiden. 4 Im Übrigen sei auch auf die Entscheidungen „EUROBIKE“8 und „Qivive“9 verwie- sen. Die Entscheidung „EUROBIKE“ hat die… …der Preis für die Aktien nicht sofort als Beratungshonorar zurück- fließt. Das Qivive-Urteil besagt, dass eine als Einlage dienende Zahlung, die… …Bzgl. neuerer Entscheidungen im Lichte des MoMiG zur Vergabe von Darlehen an Gesellschafter vgl. das MPS- Urteil (NJW 2009, S. 850) oder die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Das Strafbefehlsverfahren

  Matthias H. Gehm

  …513 14. Das Strafbefehlsverfahren Wie sich aus § 400 AO ergibt, ist die BuStra berechtigt, einen Strafbefehlsantrag zu stellen. Vor dem Erlass… …möglich. Stattdessen gibt es hier das vereinfachte Jugendverfahren nach §§ 76–78 JGG3475. Der BuStra stehen gemäß § 406 Abs. 1 AO die Rechte der… …auch eine gemäß § 42 Abs. 1 S. 2 OWiG zusammenhängende Steuerord- nungswidrigkeit ahnden3476. Der durch das Gesetz zur effektiveren und… …. 39. 14. Das Strafbefehlsverfahren 514 Der BGH sieht es in Anbetracht seiner Rechtsprechung zum Strafmaß bei Steuerhinterziehung – vgl. unter… …Punkt 3 – auch im Hinblick auf das Informa- tionsinteresse der Allgemeinheit kritisch, bei erheblichen Hinterziehungsbeträ- gen das Strafbefehlsverfahren… …einzuschlagen3478. Das Amtsgericht kann entweder den Strafbefehl, wie beantragt, erlassen, es kann aber diesen auch als unzulässig bzw. unbegründet zurückweisen… …, die Hauptverhandlung anberaumen oder mit Zustimmung von Angeschuldigtem und Strafverfolgungsbehörde das Verfahren nach § 153 Abs. 2, 153a Abs. 2 StPO… …der Beschuldigt ein Geständnis abgelegt hat3480. Entsprechendes gilt auch für das Strafurteil3481. Vgl. hierzu auch unter Punkt 12. Innerhalb von zwei… …in den vorherigen Stand erlangt werden. Zu bedenken ist bei einem Einspruch gegen einen Strafbefehl, dass das Ge- richt regelmäßig in der mündlichen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Finanzkrise 2.0 und Risikomanagement von Banken

  Dritte Novelle der Mindestanforderungen an das Risikomanagement der Banken (MaRisk BA)

  Hermann Schulte-Mattler, Karl Dürselen

  …Dritte Novelle der Mindestanforderungen an das Risikomanagement der Banken (MaRisk BA) Von Hermann Schulte-Mattler und Karl Dürselen… …das Risikomanagement der Banken (MaRisk BA) 12 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung: MaRisk und qualitative Bankenaufsicht… ….................................................................. 16 2.2 Gesamtverantwortung der Geschäftsleitung............................. 19 2.3 Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement ........... 19… …................................................................................ 25 2.6 Neue Produkte oder Märkte und Outsourcing .......................... 26 2.7 Besondere Anforderungen an das interne Kontrollsystem ....... 26… …Schulte-Mattler und Karl Dürselen 13 1 Einleitung: MaRisk und qualitative Bankenaufsicht Die Mindestanforderungen an das Risikomanagement, kurz „MaRisk“… …weltweiten Finanzwesens. Das Rahmenwerk räumt dazu im Vergleich zu früheren bankaufsichtlichen Regelungen den bankinternen Methoden und Kon- trollsystemen zur… …für kapitalmarktorientierte Institute. Diese sind sofort umzusetzen, das heißt, mit dem Aufbau des geforderten Liquidi- tätspuffers war unmittelbar… …(2004); Schulte- Mattler, Manns (2005), Hofmann, Pluto (2005); Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (2006). 6 Das Basel-II-Rahmenwerk aus dem Jahre… …. Basel Com- mittee on Banking Supervision (2009)). Dritte Novelle der Mindestanforderungen an das Risikomanagement der Banken (MaRisk BA) 14… …gewährleisten. Entscheidend ist vielmehr – nach Ansicht der Aufsicht – das vom Bankmanagement festgelegte Ertrags- und Risikoprofil eines Instituts unter…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wie organisiert man das Compliance-Management im Unternehmen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …83 9 Wie organisiert man das Compliance­ Management im Unternehmen? 9.1 Formale und informelle Organisation Außer im Bereich der Unternehmen… …man einige Grundlagen und spezifische Aus- gestaltungen unterscheiden. Die Aufbauorganisation befasst sich mit der für das Compli- ance-Management… …gedacht für die Organisations- 84 Wie organisiert man das Compliance- Management im Unternehmen? mitglieder auftun.64 Normalerweise entstehen diese… …Mitglieder dienen und nicht zwingend im Sinne der allgemeinen Organisationsziele sind, diesen sogar diametral gegenüberstehen können.65 Für das… …Vorteile allerdings mit höheren Kosten einer eigenen Abteilung. Wird das Compliance-Management in eine bereits be- stehende Abteilung eingegliedert, so… …wichtige Rolle in der Compliance-Organisation eines jeden grö- ßeren Unternehmens, eine Übernahme der Gesamtverantwortung 86 Wie organisiert man das… …Rechtsanwälte eines Unternehmens auch über die anwaltlichen Privilegien be- züglich Vertraulichkeit und insbesondere Beschlagnahme verfü- gen sollen. Das… …wird mit dem Soll verglichen, das durch Regeln und Richtlinien determiniert wird.70 Problematisch ist aber, dass die Revision selbst Teil des Prozesses… …wird und nicht mehr unvoreingenommen prüfen kann. Das Vier-Augen-Prinzip ist nicht mehr gewährleistet. Die Re- geln können nicht von den Prüfern gemacht… …werden. Dennoch hat die Interne Revision sicherlich einen ganz wichtigen Platz innerhalb jeder Compliance-Organisation. Es ist das Organ zur Durchfüh-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorträge für das WP-Examen

  Das Partnerschaftsgesellschaftsgesetz

  Maren Hunger

  …Ausgearbeitete Vorträge – Wirtschaftsrecht 242 2.4 Das Partnerschaftsgesellschaftsgesetz Guten Tag, sehr geehrte Prüfungskommission… …, Thema meines Vortrags ist „Das Partnerschaftsgesellschaftsgesetz“. Nach ein- leitenden Worten werde ich in meinem Vortrag zunächst auf die Einführung der… …eingehen. Abschließend möchte ich die Vorteile der Rechtsform gegen- über anderen Rechtsformen kurz skizzieren. Seit dem 19. Juli 2013 gilt das Gesetz zur… …Einzelnen die Besonderheiten der neuen Gesellschaftsform? Das Partnerschaftsgesellschaftsgesetz sieht vor, neben der herkömmlichen… …für etwaige Fehler bei der Berufsausübung nur das Ge- sellschaftsvermögen und nicht der handelnde Partner810, während bei der Part-… …Mindestversicherungssumme 3 Mio. EUR. Da die Jahreshöchstleis- tung aber mindestens das Vierfache der Mindestversicherungssumme beträgt, liegt in diesem Beispiel die… …hybriden Gesellschaftsform auf das Vermögen der Gesellschaft als klarer Vor- teil zu sehen. Auch gegenüber der Partnerschaftsgesellschaft, die schon bisher… …in den Genuss der Haftungsbeschränkung auf das Partnerschaftsvermögen, aber mit persönlicher Haftung der bearbeitenden Partner kam, liegen die Vor-…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Das Dateneigentum – Ein Wiedergänger mit Potential?

  Frederick Richter

  …198 PinG 05.18 PRIVACY NEWS Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Das Dateneigentum – Ein Wiedergänger mit… …Bekannter in dieser Hinsicht ist das sogenannte Dateneigentum. Alle Jahre wieder solle es an der Zeit sein, ein neues Verfügungsrecht für die digitale Welt zu… …: www.bundesregierung.de/­ Content/DE/StatischeSeiten/Breg/koalitionsvertrag-inhaltsverzeichnis.html. 2 a. a. O., S. 101. man sich auf das – juristisch gleichfalls nicht… …und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) Tauschhandel geht auch ohne Wie auch immer man die Einordnung vornehmen möchte: Das Bestreben bleibt und macht… …das hergebrachte Datenschutzrecht gegenwärtig tut. Letzteres verschafft dem natürlichen Bezugssubjekt mit dem Strukturelement des Verbotsprinzips… …weitreichenden Einfluss auf das nehmen, was mit diesen Daten ­geschieht: Sie kann Einwilligungen zur Datennutzung konsequent verweigern, sie kann Daten löschen… …Diskussion, ob Daten denn nun „das neue Öl“ seien – und wenn nein, warum nicht. In der Praxis jedenfalls gibt es den Datentauschhandel längst und im… …B2C-Bereich in großem Umfang. Ob sich das Datensubjekt dessen stets bewusst ist, ist eine andere Frage. Keine Sachen und doch werthaltig Die zivilrechtliche… …Dimension des Streits um das Dateneigentum soll an dieser Stelle nicht vertieft werden. Obwohl noch im vergangenen Jahr vom Bundesverkehrsministerium… …Vorstöße zumindest auf dem Gebiet des Sachenrechts kaum noch zu erwarten sind. Interessanter sind da schon alternative Ansätze wie das „repräsentative…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Smart Risk Assessment

  Das Risk Assessment in Stufe 2

  Dr. Maik Ebersoll, Dr. Florian Stork

  …125 8 Das Risk Assessment in Stufe 2 Starter Kit Im Anschluss an die elektronisch gesteuerte, bzw. automatisierte Auswahl der rele-… …vanten Tochtergesellschaften in Stufe 1 kann das Risk Assessment in Stufe 2 auf die Vorteile (zu den Vorteilen siehe bereits 5 Effizienzüberlegungen –… …unstrukturierten und emotionalen Risikoein- schätzung vorzubeugen, verwendet das Risk Assessment in Stufe 2 strukturierte Interviews oder Workshops. 154 Diese… …einseitige Abfrage ohne Interaktion. 8.2.1 Strukturiertes Interview Für einen individuellen Risikodialog bietet sich in erster Linie das bilaterale Inter-… …Übersicht in 10.1 Methoden der Risikoidentifikation. Das Risk Assessment in Stufe 2 126 die Compliance-Organisation auf die Verwendung eines… …Strukturiertes Interview. 156 Vgl. Hansen in: Moosmayer (2015), S. 90. Das Risk Assessment in Stufe 2 127 ansetzen müssen. 157 Durch die vielen… …Risikoszenario: In einer Fallbeschreibung kann das definierte Risiko in wenigen Sätzen am Beispiel eines typisierten Lebenssachverhalts kurz erläutert werden… …. 91, spricht von „zwei bis drei Stunden“. 158 Vgl. zur Bewertung von Risiken bereits 3.3 Wie werden Risiken gemessen?. Das Risk Assessment in… …für Kategorie 4 über 75%. 159 Ebenso ist in Bezug auf das Schadenspotential vorzugehen, hier bietet sich für jede Kategorie eine kombinierte… …. bereits 3.3.3 Abschätzung der potentiellen Risikoauswirkungen. 161 Stork/Ebersoll (2015), S. 58 nach Kark (2013), S. 136. Das Risk Assessment in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Controlling und IFRS-Rechnungslegung

  Berichtspflichten nach IFRS und Anforderungen an das Controlling

  Anne d’Arcy

  …203 9. Kapitel Berichtspflichten nach IFRS und Anforderungen an das Controlling Anne d’Arcy Nach IFRS sind im Rahmen der allgemeinen… …Granularität bereitzustellen, die nur zum Teil vom externen Rechnungswesen zur Verfügung gestellt werden. Dabei zeigt sich, dass das Zusammenwirken der… …allgemeinen, postenspezifischen und besonde- ren Berichtspflichten nach IFRS eingegangen Daraus werden exemplarisch die An- forderungen an das interne… …: Lüdenbach/Hoffmann (2005), § 5 Rz. 16 f. und das Beispiel Rz. 22. 9. Berichtspflichten nach IFRS und Anforderungen an das Controlling 205 I. Allgemeine… …Kontrollfunktion, sondern auch für kurz- und mittelfristige Planungen und damit für das Managementinformationssystem nutz- bar. Dabei kommt keinesfalls nur das… …Controlling, sondern auch andere Abteilun- gen – typischerweise Stabsabteilungen –, wie die Steuer-, Personal-, Rechtsabtei- lung oder das Treasury als… …wesen, Controlling und sonstigen Stabsabteilungen Im Rahmen eines Umstellungsprojekts stellt sich somit für jede durch das externe Rechnungswesen… …Pensionsverpflichtungen Leasing Finanzinstrumente … 9. Berichtspflichten nach IFRS und Anforderungen an das Controlling 207 als auch über Ermessensspielräume… …zumindest als Datenlieferant involviert sein müssen. Überdies wird das Management durch entsprechende Ausweispflich- ten gezwungen, zugrunde liegende… …Datenlieferanten für das externe Rechnungswesen zu einem Gestalter der Unternehmenssteuerung verändern.7 4. Erläuterungen der Abschlussposten Neben der…

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