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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …Entwicklung der kommenden Jahre, die mit mehrdimensionalen wirtschaftlich-technologischen Chancen und Risiken einhergeht. Eine geeignete rechtliche Absicherung… …technische Grundsätze der Quantencomputing-Technologie ein. Speziell die Auswirkungen des Quantencomputings auf gängige Verschlüsselungsmethoden sowie die… …Quantencomputing im jüngsten Draghi-Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft eingeordnet als „die nächste bahnbrechende Innovation im Bereich der… …Datenverarbeitung, die neue Möglichkeiten für die industrielle Wettbewerbsfähigkeit und technologische Souveränität der EU eröffnen“ und allein in den nächsten 15–30… …erfordert eine adäquate rechtliche Begleitung. Die Frage, ob und inwieweit Quantencomputing de lege lata hinreichend regulatorisch erfasst ist oder es… …normativer Ergänzungen bedarf, ist bislang einer vertieften juristischen Erörterung entzogen. Die EU-Kommission statuiert im Zuge ihrer Quantenstrategie… …erstmals die Maßgabe einer Quanten- Verordnung, wobei ein diesbezüglicher Vorschlag bereits für das Jahr 2026 anberaumt ist. 3 Nicht zuletzt mit Blick auf… …das Datenschutzrecht lassen sich einige Aspekte identifizieren, die vor dem Hintergrund des Quantencomputings einer näheren Betrachtung bedürfen. II… …Größenordnung einzelner Atome und vor allem bei den subatomaren Elementarteilchen verlieren die Gesetze der klassischen Physik ihre Gültigkeit, und es gelten die… …Prinzipien der Quantenmechanik. 5 Quantentechnologien verwenden die Gesetze der Quantenmechanik, auf deren Grundlage insbesondere Quantencomputer komple- 1…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus? Weber / Liebich Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung… …im Föderalismus? Eine Analyse Katja Weber und Eva Liebich 1 Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland zielt darauf ab, Prozesse zu… …beschleunigen und bürgerfreundlicher zu gestalten, wobei die behördenübergreifende Datennutzung eine zentrale ­Komponente ist. Obwohl die… …die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bereich Informationstechnik koordiniert. Der IT-Planungsrat legt u. a. einheitliche IT-Standards und… …verbindliche Sicherheitsanforderungen fest, koordiniert strategisch und verbindet Akteure, um die Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland voranzubringen. 1… …. Digitalstrategie(n) Die im März 2025 veröffentlichte „Föderale Digitalstrategie für die Verwaltung“ (Föderale Digitalstrategie) 2 ist ein ambitionierter Versuch des… …IT-Planungsrats, eine gemeinsame Basis für die Digitalisierung zu schaffen, um einheitliche Leitlinien für eine kooperative und skalierbare Verwaltung zu entwickeln… …länderspezifischen Digitalplänen 4 . 1 Der Beitrag spiegelt ausschließlich die persönliche Auffassung der Autorinnen wider. 2 IT-Planungsrat, Die föderale… …Digitalstrategie für die Verwaltung. Zukunftsbild und Leitlinien, Version 1.0 vom 26.03.2025. 3 Bundesregierung, Digitalstrategie. Gemeinsam digitale Werte schöpfen… …Kernstück der Föderalen Digitalstrategie ist das „Einer für Alle“-Prinzip (EfA-Prinzip), bei dem eine Verwaltungseinheit digitale Produkte entwickelt, die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …Specht-Riemenschneider „Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt“ – nach diesem Motto verlief mein erstes Jahr als Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die… …genug – doch dann zerbrach bereits im November die Regierung. Es folgten vorgezogene Neuwahlen, ein kurzer Wahlkampf unter dem Druck einer geopolitisch… …angespannten Weltlage und die Bildung der neuen Bundesregierung, eine vorläufige Haushaltsführung, aber auch: die Schaffung des lang ersehnten… …Digitalministeriums. Dieses hat nun sowohl die Aufgabe, die Verwaltungsdigitalisierung und die Staatsmodernisierungsagenda zu steuern, als auch die Digitalregulierung… …überfällig. Das Digital­ministerium versetzt uns Datenschützerinnen und Datenschützer in die Lage, mit einem Ansprechpartner über die zentralen IT-Projekte und… …-Komponenten in diesem Land sprechen zu können, um die Daten der Bürgerinnen und Bürger sowie der Beschäftigten der Bundesverwaltung wirksam zu schützen. Dies… …ist und bleibt unsere wichtigste Aufgabe. Dass die Zuständigkeit für den Datenschutz im Zuge der Neuaufstellung im Bundesinnenministerium verblieb… …. Natürlich hat mich auch die Diskussion um meine Behörde im Zuge der Koalitionsverhandlungen sowie in den vergangenen 238 | PinG 5.25 Wochen und Monaten… …beschäftigt. Ich habe es vielfach gesagt, ich wiederhole es an dieser Stelle gern: Eine Umbenennung meiner Behörde in die „Bundesbeauftragte für Datennutzung… …, Datenschutz und Informationsfreiheit“ wird mich in keiner Weise von meiner persönlichen Mission, für die ich gewählt wurde, oder davon, meinem gesetzlichen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …, und vertritt u.a. die Deutsche Wohnen im Verfahren gegen die Berliner Datenschutzbeauftragte. Ping: Mit seinen Leitlinien für die Berechnung von… …angewendet werden? Wie beurteilen Sie die Leitlinien vor dem Hintergrund der ILVA-Entscheidung des EuGH vom 13.02.2025 – C-383/23 –? Henrike Teitge: Ich… …begrüße die EDSA-Leitlinien zur Berechnung von Geldbußen ausdrücklich und sehe in ihnen einen wichtigen Schritt hin zu mehr Transparenz und Einheitlichkeit… …rechtlichen Traditionen der Mitgliedstaaten einen einheitlichen methodischen Rahmen für die Festsetzung von Geldbußen zu entwickeln. Die Leitlinien bieten… …hierbei eine einheitliche Auslegungshilfe und lassen den Mitgliedstaaten zugleich ausreichend Raum für die Berücksichtigung des Einzelfalls. Eine… …Vereinheitlichung in der Bußgeldzumessung seit der Einführung der Leitlinien zeigt sich vor allem in den Verfahren nach Art. 65 DSGVO. Dort ist erkennbar, dass die… …Leitlinien als gemeinsame Grundlage dienen, auf die sich sowohl federführende als auch betroffene Behörden regelmäßig beziehen. Zwar wird sich die vollständige… …Harmonisierung über die Zeit verstetigen müssen, doch bereits jetzt ist eine deutlich stärkere Annäherung in der praktischen Umsetzung festzustellen als vor… …Einführung der Leitlinien. Vor dem Hintergrund der ILVA-Entscheidung des EuGH gewinnen die Leitlinien meiner Ansicht nach noch weiter an Bedeutung. In Rn. 29… …der ILVA-Entscheidung verweist der EuGH auf die Rechtssache C-807/21 (Deutsche Wohnen) und konkretisiert, dass eine Geldbuße nur dann die in Art. 83 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …, sowie Kartellrecht) an der ­Humboldt-Universität zu Berlin absolviert. Valerie Schneider ist Rechtsanwältin und Gründungspartnerin der Kanzlei MYLE, die… …auf IT-Recht, Datenund Datenschutzrecht spezialisiert ist. Daneben ist sie Geschäftsführerin der VP Compliance GmbH, ­die Unter­nehmen im ­Bereich… …Mission kämpfen sie mit bürokratischen Hürden, die oft übersehen werden – besonders im datenschutzrechtlichen Kontext. Ziel dieses Beitrags ist es, die… …systemischen Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf NGOs aufzuzeigen und Optionen für eine differenzierte Anwendung zu diskutieren. Die DSGVO… …freien Verkehr solcher Daten zum Ziel. 1 Die umfangreichen Anforderungen gelten jedoch für sämtliche datenverarbeitenden Stellen – unabhängig von ihrer… …über die organisatorischen Kapazitäten noch über spezialisiertes Personal, um den komplexen Anforderungen effektiv nachzukommen. In der Folge entstehen… …der NGOs NGOs sind grundsätzlich alle Verbände oder Gruppen, die gemeinsame Interessen vertreten, nicht gewinnorientiert und nicht von Regierungen oder… …, die sich vor allem für humanitäre, soziale und umweltbezogene Belange einsetzen. Sie setzen sich in großen Teilen aus ehrenamtlichen Helfern und… …gar ein systematisches Datenschutzmanagement sind in der Regel Fehlanzeige – anders als in Unternehmen, die sich durch juristisch geschulte… …Fachabteilungen oder eigens eingesetzte Datenschutzbeauftragte absichern. Diese Rahmenbedingungen treffen auf den Umstand, dass die DSGVO grundsätzlich alle…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Ehtechami und Charlotte Schieler SCHLAGLICHT 1: Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in… …. Geklagt hatte ein Nutzer des sozialen Netzwerks Facebook gegen Meta Platforms Ireland Limited (Meta). Im Mittelpunkt stand die Feststellung, dass der… …Nutzungsvertrag mit Facebook die Verarbeitung personenbezogener Daten des Klägers auf Dritt-Websites und in Dritt-Apps seit dem 25. Mai 2018 nicht gestattet. Meta… …mobile Anwendungen entwickelt. Diese Tools können von Drittunternehmen zur Generierung von Werbeeinnahmen eingebunden werden und ermöglichen die umfassende… …verdeckte Erfassung personenbezogener Daten. Dadurch wird Meta in die Lage versetzt, das Surfverhalten von Nutzerinnen und Nutzern auch außerhalb der eigenen… …Dienste zu erfassen und für Profiling- und Werbezwecke zu nutzen. Die Erhebung erfolgt 236 | PinG 5.25 unabhängig davon, ob die betroffene Person in einem… …Meta-Dienst eingeloggt ist. Die Erfassung kann auch sensible Informationen zu Gesundheit, politischer Überzeugung, Weltanschauung, Finanzen und Sexualität… …betreffen, sofern die Nutzerinnen und Nutzer entsprechende Websites oder Apps aufrufen. Im vorliegenden Fall nutzte der Kläger seinen Facebook-Account seit… …Verarbeitung seiner Daten zu personalisierten Werbezwecken nicht zugestimmt. Meta argumentierte im Verfahren, dass für die Datenerhebung auf Drittangeboten keine… …eigene Rechtsgrundlage erforderlich sei, da die Verantwortung hierfür bei den Drittunternehmen liege. In ihren Schriftsätzen stützte sich Meta…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Freispruch des LG Hannover in einem Bußgeldverfahren in Höhe von 4,3 Mio. EUR des LfD Niedersachen gegen VW rechtskräftig, nachdem die Staatsanwaltschaft… …personenbezogenen Daten eine hohe Signalwirkung, stellt das LG Hannover doch bei der Pseudonymisierung auf die Empfängersicht ab und erklärt das Bestehen einer… …Comandi / Ehtechami / Schieler telt. Die Landesbeauftragte für Datenschutz Niedersachsen (LfD) leitete 2022 ein Bußgeldverfahren ein und warf VW u. a. vor… …Rahmen des Bußgeldverfahrens sah die LfD Niedersachsen im Kontext der Übermittlung pseudonymisierter Mitarbeiterdaten an den Monitor einen Verstoß gegen… …Informationspflichten aus Art. 13 Abs. 3 und Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Mitarbeiter seien nicht hinreichend über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten im… …Rahmen des Monitorships informiert worden. Vielmehr liege der Datenübermittlung eine Zweckänderung der Daten zugrunde, über die die Mitarbeiter nicht… …ausreichend informiert wurden. Das LG Hannover verneinte in seinem Beschluss die vorgeworfenen Verstöße und wies den Bußgeldbescheid zurück. Für eine… …Mitarbeiter und die konkrete Zweckänderung abgestellt werden. VW hatte personenbezogene Daten vor einer Übermittlung an den Monitor umfassend geschwärzt oder… …verschlüsselt. Der Monitor konnte dadurch die Daten nicht mehr einzelnen Personen oder Personengruppen zuordnen. Das LG Hannover argumentierte, dass für den… …Monitor die übermittelten Daten nicht personenbezogen seien, da dieser keine Möglichkeit zur Re-Identifikation besaß. Die Kammer stützt sich dabei auf die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 3:„Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz“ – Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) gibt Handreichung zum Data Act heraus

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …unmittelbar. Der Data Act soll den fairen Zugang zu und die faire Nutzung von Daten regeln. Dies betrifft sowohl personenbezogene als auch nicht… …personenbezogene Daten. Mit dem Data Act sollen Datenmonopole aufgebrochen und die Datensouveränität von Nutzern gestärkt werden. So sollen Nutzer von vernetzten… …Geräten Mitbestimmungsmöglichkeiten über die Verwendung der bei der Nutzung ihrer vernetzten Geräte anfallenden Daten bekommen. Dabei gibt es zwischen dem… …Data Act und der DSGVO zahlreiche Berührungspunkte und Überschneidungen. Auch wenn eindeutig geregelt ist, dass die DSGVO im Kollisionsfall Vorrang… …genießt, stellt die datenschutzkonforme Umsetzung des Data Acts betroffene Unternehmen vor Herausforderungen. Diese adressiert der Hamburgische Beauftragte… …der HmbBfDI in seiner Handreichung die im Data Act vorgesehene Aufsichtsstruktur und die geplante Vorgehensweise bezüglich derjenigen behördlichen… …Durchsetzungsmaßnahmen, die durch die Datenschutzbehörden auszuüben sind. Die Handreichung benennt zunächst die wesentlichen Inhalte und Rechtspflichten des Data Acts und… …Regelungen zum Internationalen Datenverkehr. Der HmbBfDI beleuchtet die Schnittstellen und Überschneidungen zwischen Data Act und DSGVO und erläutert… …ausführlich die Kollisionsregelung zugunsten des Datenschutzes in Art. 1 Abs. 5 Data Act. Es wird klargestellt, dass die Gewährung eines Datenzugangs zu… …der Datentransfer von personenbezogenen Daten in Drittstaaten in der DSGVO abschließend geregelt sei. Die Behörde geht in ihrem Papier davon aus, dass…

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• eBook

  Corporate Governance, Compliance und Ökonomische Analyse

  Perspektiven auf Regelsetzung und Unternehmensverantwortung
  

  978-3-503-24121-7

  Prof. Dr. Florian Follert, Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Regulierung determiniert unternehmerisches Handeln – mit oft erheblichen Folgen für die Entscheidungsfreiheit, Wettbewerbsfähigkeit und… …unternehmerische Ziele aus den Augen zu verlieren. Mit Fokus auf ökonomische Perspektiven moderner Compliance hinterfragen die Beiträge dieses Bandes verbreitete… …Gewissheiten und entwickeln entlang ausgewählter Schwerpunkte mögliche Lösungen. Eine Empfehlung für alle, die das Zusammenspiel von Regulierung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und Ökonomische Analyse

  Unternehmensverantwortung in der Spannung von Unternehmenszielen und Compliance

  Andreas Suchanek

  …mal weiß, dass man sie befolgen soll, führt dazu, dass es heute kaum mehr Unternehmen geben dürfte, die sich nicht systematisch mit Compliance befassen… …. Allerdings entwickelte sich damit auch eine neue Problemstellung. Denn: „Ein Unternehmen, das die Compliance verabsolutiert, kann mit einer Fußball- mannschaft… …verglichen werden, die niemals gelbe oder rote Karten erhält, aber auch keine Tore erzielt.“2 Unternehmen sind unweigerlich vielen Risiken ausge- setzt, auch… …betriebswirtschaftliche Gesichtspunkte (den „business case“) thematisiert noch nur aus juristischer Perspektive den Fokus weitestgehend auf die Regulatorik und Compliance… …Umstand, dass vor ca. 40 Jahren die US-amerikanischen Federal Sentencing Guidelines eta- bliert wurden und mit ihnen verstärkte Anreize für Unternehmen… …, sich aktiv(er) um die Einhaltung von Recht und Gesetz zu kümmern. 16 1 Unternehmensverantwortung im Spannungsfeld eine gewisse Integration gelingen… …kann, die die berechtigten Interessen3 von Unternehmen und ihren Mitgliedern zu versöhnen sucht mit den berechtigten Interessen4 externer Stakeholder und… …Artikel der Unternehmensethik: Milton Friedmans Aufsatz von 19706, in dem er argumen- tiert, dass die Verantwortung von Unternehmen darin liegt, Gewinne zu… …Verantwor- tung – die Erzielung von Gewinnen – unter Beachtung bestehender rechtlicher und moralischer Regeln, also Compliance-konform, zu erfolgen hat. Das… …„Friedman-Doktrin“7 darauf nicht eingeht. Dies hat u. a. zur Folge, dass die hier diskutierte Fragestellung, die Spannung von Gewinn und Compliance, gar nicht (adäquat)…

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