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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  PinG – Stichwort: TEAM: toll, ein anderer macht’s – nicht im Datenschutz!

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Erdem Durmus

  …PinG – Stichwort Durmus PinG – Stichwort TEAM: toll, ein anderer macht’s – nicht im Datenschutz! Eine Begriffsbestimmung für die Praxis Erdem Durmus… …, LL.M. Jeder, der im Datenschutz arbeitet – ob extern oder intern – kennt es: es steht eine datenschutzrechtliche Aufgabe an (etwa die Erhebung von… …Verarbeitungstätigkeiten für das VVT) und man benötigt hierfür die Unterstützung einer Kollegin oder eines Kollegen aus dem jeweiligen Fachbereich. Doch die Begeisterung für… …Teams-Call und beantwortet bei geteilter Excel-Tabelle im Interview eifrig die Fragen des Datenschutzbeauftragten zu den Details einer Verarbeitungstätigkeit –… …weiterzugehen. Doch wie gewinne ich solche Menschen für den Datenschutz? Wie mache ich das? Die Person sofort an ihren Vorgesetzten zu „verpetzen“ und sich… …die Ablehnung kommt, und versuchen Sie an diesem Punkt anzusetzen – möglicherweise ist es Zeitmangel oder eine Angst vor großem Aufwand – aus Unkenntnis… …. Arbeit abnehmen: Machen Sie der Person klar, dass Sie sie bei der „lästigen“ Datenschutzarbeit unterstützen werden und die Person nicht auf sich allein… …gestellt ist – gerade dann, wenn es um Fragen geht, die datenschutzrechtliche Fachkenntnis voraussetzen. Mehrwert und Nutzen betonen: Geben Sie Beispiele… …dafür, dass sich die investierte Zeit und der Aufwand lohnen – zum Beispiel durch die Qualifizierung bzw. Nutzbarmachung von Datensätzen, strukturierte… …Datenhaltung, Verwendung der Dokumentation in anderen Disziplinen – ja, auch für die Erreichung persönlicher Leistungsziele kann die Mitarbeit im Datenschutz…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 04.09.2025 – Az.: C-655/23 – EuGH öffnet die Tür für „Gefühls-Schadensersatz“, nicht aber für unionsrechtliche

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Leonard Selz und Yakin Surjadi SCHLAGLICHT 1: EuGH, Urt. v. 04.09.2025 – Az.: C-655/23 – EuGH öffnet die Tür für „Gefühls- Schadens­ersatz“, nicht aber für… …Bestehen und negative Folgen nachgewiesen sind, ohne dass eine Erheblichkeitsschwelle überschritten werden muss. 2. Die DSGVO enthält keinen eigenständigen… …präventiven Unterlassungsanspruch; Mitgliedstaaten dürfen jedoch präventive Unterlassungsklagen nach nationalem Recht vorsehen. 3. Ein auf die DSGVO gestützter… …Verarbeitung verlangen. 4. Bei der Bemessung des Schadensersatzes sind allein die Folgen für die betroffene Person maßgeblich, weder Verschuldensgrad noch… …des Datenschutzrechts geklärt, die in der Praxis seit Langem diskutiert wurden. Zum einen stellte der EuGH klar, dass die DSGVO selbst keinen… …präventiv auf künftige Rechtstreue festzulegen. Zum anderen schärfte er den Begriff des immateriellen Schadens nach Art. 82 DSGVO in einer Weise, die den… …Gehaltsvorstellungen an eine dritte, am Bewerbungsprozess unbeteiligte Person. Diese leitete die Nachricht an den Bewerber weiter, der daraufhin nicht nur auf… …beanspruchen können, wenn sie nicht zugleich Löschung oder Einschränkung verlangen. Gleichwohl betonte der Gerichtshof, dass die Mitglied- Philipp Müller-Peltzer… …müssen nun damit rechnen, dass Betroffene auch bei relativ kleinen Verstößen Geldentschädigung verlangen und die Gerichte diesen Ansprüchen stattgeben… …, wenn die subjektive Betroffenheit plausibel dargelegt wird. Dies dürfte in der Praxis die Bedeutung interner Dokumentationsund Kommunikationspflichten…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Die EUStA: eine neue EU-Dimension der Frage der Entschädigung bei überlanger Verfahrensdauer?

  Rechtsanwältin Dr. Anna Oehmichen, Rechtsanwältin Alba Hernandez Weiss

  …., Berlin Die EUStA: eine neue EU-Dimension der Frage der Entschädigung bei überlanger Verfahrensdauer? Während die Daseinsberechtigung der EUStA eng damit… …spricht der Jahresbericht 2024 davon, dass die EUStA „nicht optimal ausgestattet” ist, um den Herausforderungen ihrer Tätigkeit gerecht zu werden. 9 Hinzu… …kommt, dass die EUStA zwar eine „einheitliche Behörde” („single office”) ist, 10 aber auf der Grundlage einer komplexen dezentralen Struktur arbeitet. 11… …Die Tätigkeit der EUStA richtet sich nach der Verordnung (EU) 2017/1939 des Rates vom 12. Oktober 2017 zur Durchführung einer Verstärkten Zusammenarbeit… …zur Errichtung I. Einleitung Die Europäische Staatsanwaltschaft (nachfolgend: EUStA) ist als genuine EU-Strafverfolgungsbehörde seit 2021 in nunmehr 24… …Mitgliedstaaten für die Ermittlung und Verfolgung von Straftaten gegen die finanziellen Interessen der Union (sog. PIF-Delikte) 1 operativ tätig. 2 Darunter fallen… …verschiedene Wirtschaftsstraftaten wie bspw. Steuerhinterziehung, Geldwäsche oder Korruption. 3 Wirft man einen Blick in die bisher veröffentlichten… …Jahresberichte, so sind die Zahlen der eingeleiteten Ermittlungen, der beschlagnahmten Gelder und der Erfolgsmeldungen kontinuierlich in beeindruckender Weise… …Erfolg. Gleichzeitig stellen EUStA-Verfahren die Verteidigung vor besondere Herausforderungen. Neben der Komplexität und grenzüberschreitenden Dimension… …Rechtsprechung kaum diskutierte Herausforderung die Frage der unangemessen oder unverhältnismäßigen Verfahrensdauer und einer entsprechenden Kompensation in…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Die Bundesnetzagentur und das Straf- und Bußgeldverfahren

  Rechtsanwalt Professor Dr. Markus Rübenstahl

  …01.2025 | EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN Rechtsanwalt Professor Dr. Markus Rübenstahl, Frankfurt am Main Die… …Bundesnetzagentur und das Straf- und Bußgeldverfahren A. Einführung Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen („BNetzA”)… …. Tatsächlich ist diese Rolle – vergleichbar der der BaFin – jedenfalls potenziell und zukünftig von durchaus erheblicher praktischer Bedeutung. Die der BNetzA… …Markt bilden soll (§ 1a EnWG), liegt nahe, dass die BNetzA als im Wesentlichen national zuständige Regulierungsbehörde aufgerufen ist, Marktmissbrauch… …Zusammenarbeit mit u. a. Kartellbehörden Die Aufgaben der Regulierungsbehörde der entsprechenden Märkte nehmen gem. § 54 Abs. 1 EnWG primär die BNetzA und… …(sekundär) nach Maßgabe des Abs. 2 die jeweiligen Landesregulierungsbehörden wahr. Mangels praktischer Relevanz im vorliegenden Kontext wird auf letztere hier… …nicht eingegangen. Die BNetzA wurde als selbständige Bundesoberbehörde dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft (BMWi) untergeordnet… …(vgl. Art. 87 Abs. 3, S. 1 GG). Sie wird von einem Präsidenten bzw. einer Präsidentin geleitet; für die jeweiligen Zuständigkeitsbereiche hat die BNetzA… …Abteilungen gebildet, wobei für die hier interessierende Energieregulierung die Abteilung 6 zuständig ist, der derzeit dreizehn Referate untergeordnet sind 1… …. Die BNetzA nimmt all diejenigen Aufgaben wahr, die ausdrücklich der BNetzA zugewiesen sind bzw. die nicht in § 54 Abs. 2 EnWG aufgeführt sind und einer…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Länderbericht Österreich: Die Neuregelung der „Handy-Sicherstellung”

  Oliver M. Loksa

  …Collar Crime Association Länderbericht Österreich: Die Neuregelung der „Handy-Sicherstellung” Mit 01.01.2025 sind in Österreich neue gesetzliche… …Bestimmungen in Kraft getreten, die die Möglichkeiten der Sicherstellung von Handys und auf ihnen befindliche bzw über sie einsehbare Daten für deren Auswertung… …regeln. Der vorliegende Beitrag bietet einen Überblick über die wichtigsten Eckpunkte und beleuchtet Kritikpunkte: 1. Hintergrund der Neuregelung Bis zum… …Unterscheidung zu einem Gerät, mit dem ein detaillierter Einblick in das Leben und die Persönlichkeit nicht nur des:der konkret Betroffenen, sondern auch Dritter… …gewonnen werden kann, stieß vielfach und langjährig auf Kritik unter Experten. Tätig wurde der Gesetzgeber schlussendlich, als der VfGH Mitte Dezember die… …bisherige Regelung aufhob. 1 In das Endstadium des Gesetzwerdungsprozesses hinein erließ überdies der EuGH eine separate Entscheidung, die bzgl einer… …. Datenträgern und Daten, b. Daten, die an anderen Speicherorten als einem Datenträger gespeichert sind, soweit auf sie von diesem aus zugegriffen werden kann… …, oder c. Daten, die auf Datenträgern oder an anderen Speicherorten gespeichert sind (lit. a und b), die zuvor nach Z 1 lit. a sichergestellt wurden” (§… …109 Z 2a StPO). Zweck der Ermittlungsmaßnahme ist jedenfalls stets die Auswertung von Daten. Um zu dieser zu gelangen, sind in den §§ 115f-115l StPO… …werden können, die für die Aufklärung einer Straftat wesentlich sind (Abs 1). Ein Anfangsverdacht muss zu diesem Zeitpunkt bereits bestehen. Es ist demnach…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Die Reichweite des ne bis in idem-Grundsatzes im Unionsrecht – Anmerkung zur Entscheidung des EuGH C-27/22 vom 14. September 2023

  Dr. Kathrin Klose

  …01.2025 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE Dr. Kathrin Klose, Berlin Die Reichweite des ne bis in idem-Grundsatzes im Unionsrecht – Anmerkung zur Entscheidung… …derselben Tat zu ermöglichen, sofern die in Art. 52 Abs. 1 der Charta vorgesehenen Voraussetzungen, wie sie von der Rechtsprechung näher bestimmt wurden… …, erfüllt sind, nämlich erstens, dass diese Kumulierung keine übermäßige Belastung für die betreffende Person darstellt, zweitens, dass es klare und präzise… …Regeln gibt, anhand deren sich vorhersehen lässt, bei welchen Handlungen und Unterlassungen eine Kumulierung in Frage kommt, und drittens, dass die… …, die von der für den Verbraucherschutz zuständigen nationalen Behörde gegen eine Gesellschaft wegen unlauterer Geschäftspraktiken verhängt wird, eine… …Grundsatz ne bis in idem ist dahin auszulegen, dass er einer nationalen Regelung entgegensteht, die es erlaubt, eine gegen eine juristische Person wegen… …Mitgliedstaat strafrechtlich verurteilt worden ist, auch wenn diese Verurteilung nach dem Erlass der Entscheidung, mit der die Geldbuße verhängt wurde, erfolgt… …. Sachverhalt Die Entscheidung des EuGH geht zurück auf einen im Jahr 2016 in Italien geführten Rechtsstreit, in dem die italienische Wettbewerbsbehörde (Autorità… …Garante della Concorrenza e del Mercato) gegen die Volkswagen AG („VW AG”) und deren italienische Vertriebsgesellschaft (Volkswagen Group Italia SpA) eine… …softwaregestützten Manipulation der Abgaswerte und das Bewerben der entsprechenden Fahrzeuge als emissionsarm verhängte. Die Gesellschaften legten gegen die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2025

  Software-defined Compliance: Umdenken in der Compliance- Funktion durch den EU AI Act

  IT schafft die digitale Basis für neue Anforderungen
  

  Daniel Andernach, Alexander Appel, Jose Pereira

  …: Umdenken in der Compliance- Funktion durch den EU AI Act IT schafft die digitale Basis für neue ­Anforderungen Daniel Andernach/Alexander Appel/Jose Pereira*… …Compliance kann heute ein entscheidender Wettbewerbsvorteil und morgen Voraussetzung für die Marktteilnahme sein. Unternehmen sollten sich daher frühzeitig zu… …, sämtliche betroffenen Fachabteilungen – von Engineering über Legal bis IT und Produktmanagement – zusammenzubringen, ein Novum. Denn die Verantwortung für die… …technologische, ethische und regulatorische Zusammenhänge. 2 Ein Fundament legen EU AI Act und Data Act einzuhalten, ist das eine, das andere sind die CSRD… …, ESRS-Standards, NIS2, DSGVO oder branchenspezifische Normen, die einen neuen Ordnungsrahmen für digitale Produkte und datenbasierte Geschäftsmodelle schaffen… …. Unternehmen sollten daher nicht nur auf einzelne Gesetze reagieren, sondern ein Fundament legen, das sie systematisch und langfristig in die Lage versetzt, neue… …Fachbereichen kombiniert. Die Realität: Viele Organisationen kämpfen mit der Komplexität der Gesetzgebung, der Übersetzung in operative Maßnahmen und den hohen… …Produktentwicklung. Unternehmen, die jetzt in ein vernetztes, praxisnahes Compliance-Set-up investie- * Daniel Andernach, Associated Partner und Head of Compliance… …einer Compliance-­ Organisation In einer zunehmend regulierten Welt wird die Compliance-Organisation zum Rückgrat digitaler Unternehmensführung. Sie hilft… …solches System muss über klassische Governance-Strukturen hinausgehen – hin zu einer Organisation, die regulatorische Stränge systematisch erfasst…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2025

  Die Pflicht zur KI-Kompetenz nach Art. 4 der EU-KI-Verordnung

  Fundament einer verantwortungsvollen KI-Nutzung
  

  Arnd Böken

  …ZRFC 5/25 212 KI-Kompetenz | EU-KI-Verordnung | Art. 4 KI-VO | Hochrisiko-KI-Systeme Die Pflicht zur KI-Kompetenz nach Art. 4 der EU-KI-­ Verordnung… …Stellung ein. Die Vorschrift ist gemäß Art. 113 Abs. 3 lit. a KI-VO bereits seit dem 2. Februar 2025 anwendbar. Dies unterstreicht die hohe Priorität, die… …der Unionsgesetzgeber der menschlichen Kompetenz im Umgang mit KI beimisst, noch bevor die komplexeren und detaillierten Regelungen, insbesondere für… …einer systematischen Analyse. Zunächst werden der Anwendungsbereich und die Adressaten der Norm beleuchtet. Den Schwerpunkt der Untersuchung bilden die… …KI-VO lautet folgendermaßen: „Die Anbieter und Betreiber von KI-Systemen ergreifen Maßnahmen, um nach besten Kräften sicherzustellen, dass ihr Personal… …und andere Personen, die in ihrem Auftrag mit dem Betrieb und der Nutzung von KI-Systemen befasst sind, über ein ausreichendes Maß an KI-Kompetenz… …verfügen, wobei ihre technischen Kenntnisse, ihre Erfahrung, ihre formale und sonstige Bildung und Ausbildung sowie der Kontext, in dem die KI-Systeme… …eingesetzt werden sollen, und die Personen oder Personengruppen, bei denen die KI-Systeme eingesetzt werden sollen, zu berücksichtigen sind.“ 1.1 Verpflichtete… …: Anbieter und Betreiber Adressaten der Verpflichtung aus Art. 4 KI-VO sind Anbieter und Betreiber von KI-Systemen. Die Definitionen dieser Akteure finden sich… …oder sonstige Stelle, die ein KI-System entwickelt oder entwickeln lässt und es unter ihrem eigenen Namen oder ihrer eigenen Marke in Verkehr bringt oder…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2025

  Die Regulierung von Hochrisiko-KI-Systemen in der EU

  Anforderungen der KI-Verordnung
  

  Dr. Simon Biberacher, Caroline Schrüfer

  …Hochrisiko-KI-Systeme | KI-VO | künstliche Intelligenz | Europäische Union ZRFC 5/25 227 Die Regulierung von Hoch­risiko-KI-Systemen in der EU… …Anforderungen der KI-Verordnung Dr. Simon Biberacher/Caroline Schrüfer Die Entwicklung von künstlicher Intelligenz (KI) stellt Unternehmen zunehmend vor komplexe… …regulatorische Herausforderungen. Mit Inkrafttreten der KI-Verordnung wird erstmals ein europaweit verbindlicher Rechtsrahmen für die Entwicklung, Bereitstellung… …und Nutzung von KI-Systemen geschaffen. Ein zentraler Bestandteil dieser Verordnung ist die Regulierung sogenannter Hochrisiko-KI-Systeme, die aufgrund… …vorzunehmen. Dieser Beitrag beleuchtet die konkreten Anforderungen, welche die KI-Verordnung insbesondere an Hochrisiko-KI-Systeme stellt und zeigt auf, welche… …Am 21. Mai 2024 hat der Rat der Europäischen Union die KI-Verordnung (KI-VO) 1 verabschiedet. Mit Inkrafttreten der KI-VO am 2. August 2024 zur… …Festlegung harmonisierter Vorschriften für KI wurde auf europäischer Ebene ein umfassendes Regelwerk für die Bereitstellung und den Einsatz von KI geschaffen… …. Die Tragweite der KI-VO ist immens, da sich künftig kaum eine Branche der Nutzung von KI wird entziehen können. 2 Technologieunternehmen wie Google und… …, Produktentwicklungen und vorausschauenden Wartung von Maschinen in der Produktion. 3 Die KI-VO soll hochkomplexe Technologien regulieren, die von ausgesprochener… …unbekannt sind. Gegenstand der Verordnung ist nach Art. 1 Abs. 1 KI-VO die Förderung des gesamtgesellschaftlichen Vertrauens in KI durch die Regulierung und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2025

  Nichtprüfungsleistungen

  Einfluss auf die tatsächliche Abschlussprüfungsqualität
  

  Prof. Dr. Reiner Quick, Julian Kordisch, Kaan Dalman

  …Nichtprüfungsleistungen Prüfung • ZCG 5/25 • 223 Nichtprüfungsleistungen Einfluss auf die tatsächliche Abschlussprüfungsqualität Prof. Dr. Reiner… …Quick · Julian Kordisch · Kaan Dalman Die gesetzliche Abschlussprüfung soll die Verlässlichkeit publizierter Unternehmensinformationen erhöhen und das… …Vertrauen der Berichtsadressaten stärken. Dafür muss die Abschlussprüfung eine hinreichende Qualität aufweisen. Die Abschlussprüfungsqualität lässt sich durch… …die Fähigkeit des Abschlussprüfers, eine Falschdarstellung in der Rechnungslegung aufzudecken (= Kompetenz), und dessen Bereitschaft, darüber zu… …berichten (= Unabhängigkeit), definieren. Die Erbringung von Nichtprüfungsleistungen durch den Abschlussprüfer kann dessen Unabhängigkeit gefährden. Ziel… …dieser Studie ist es, den Einfluss von Nichtprüfungsleistungen auf die tatsächliche Abschlussprüfungsqualität in Deutschland zu untersuchen. Zwischen dem… …und frühere Informationen. 1 Jahresabschlüsse und Lageberichte sollen die Berichtsadressaten mit Informationen versorgen und somit die… …, indem sie ein Urteil über die Richtigkeit und Angemessenheit der Jahresabschlüsse der geprüften Unternehmen abgeben und das Risiko von Falschdarstellungen… …verringern. 2 Die Qualität 1 Vgl. Healy/Palepu, Information asymmetry, corporate disclosure, and the capital markets: A review of the empirical disclosure… …Abschlussprüfung wird durch zwei wesentliche Komponenten determiniert: c einerseits die Fähigkeit des Abschlussprüfers, wesentliche Falschdarstellungen aufzudecken…

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