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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  White-Hat-Hacking im Unternehmenskontext

  Alexander Weiss, Johannes Zwerschke

  …. Alexander Weiss berät als Senior Associate in der auf Datenschutz-, IT- und IT-Sicherheitsrecht spezialisierten Kanzlei Piltz Legal in Berlin. Johannes… …Zwerschke, LL. M. berät als Senior Associate in der auf Datenschutz-, IT- und IT-Sicherheitsrecht spezialisierten Kanzlei Piltz Legal in Berlin. Während… …White-Hat-Hacking fester Bestandteil der Sicherheitsforschung und Sicherheitsstrategie vieler Unternehmen ist, ist der rechtliche Umgang mit dem Thema nach wie vor… …mit vielfältigen recht­lichen Unsicherheiten belastet. Insbesondere White-Hat-Hacker schrecken aus Angst vor strafrechtlichen Repressalien vor der… …wachsender Cyberbedrohungen ist dies ein Zustand, der Unternehmen vor große Herausforderungen stellt. Der vorliegende Beitrag untersucht, inwieweit das… …White-Hat-Hacking nach § 202a StGB strafbar ist und welche alternativen strafrechtlichen Konzepte andere Mitgliedstaaten der EU gewählt haben. Dabei wird auch auf die… …der Aufdeckung von Sicherheitslücken in ­IT-Systemen aufgezeigt. I. Einführung Das Thema White-Hat-Hacking ist nach wie vor an verschiedenen Stellen… …White-Hat-Hackern nach § 202a StGB geklärt werden soll, sondern auch der andauernde Reformprozess um § 202a StGB belegt die anhaltende rechtliche Relevanz des Themas… …: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/it-sicherheit-hacker-strafverfolgung-100.html (zuletzt abgerufen am 23.05.2025). 2 Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), 10. Was sind eigentlich White Hat Hacker?, abrufbar… …angewiesen sind, sind von der Thematik mit betroffen. Der folgende Beitrag untersucht, wie § 202a StGB unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 2: BAG (Urt. v. 08.05.2025 - Az. 8 AZR 209/21) zum DSGVO-Schadenersatz bei konzerninterner Datenweitergabe im Rahmen eines Tests der

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi BAG (Urt. v. 08.05.2025 – Az. 8 AZR 209/21) zum DSGVO-Schadenersatz bei konzerninterner Datenweitergabe im Rahmen eines Tests der HR-Software… …. Hintergrund war die unzulässige konzerninterne Weitergabe personenbezogener Daten zum Zwecke der Testnutzung der cloudbasierten HR-Software „Workday“. Die… …Rahmen eines internen Pilotprojekts wurden zu Testzwecken Daten der Beschäftigten an die Konzernobergesellschaft übermittelt. Die Datenweitergabe beruhte… …, Steuer-ID und Sozialversicherungsnummer. Der betroffene Arbeitnehmer verlangte immateriellen Schadenersatz nach Art. 82 DSGVO in Höhe von 3.000 Euro. Die… …Vorinstanzen wiesen die Klage ab. Das BAG legte dem EuGH mehrere Fragen zur Auslegung des Art. 82 DSGVO und der datenschutzrechtlichen Anforderungen an… …Betriebsvereinbarungen vor. Der EuGH betone in seinem Urteil vom 19. Dezember 2024 (Az. C-65/23), dass auch kollektivrechtlich legitimierte Datenverarbeitungen den… …Anforderungen der DSGVO unterliegen und insbesondere Art. 6 und 9 DSGVO nicht unterlaufen dürfen. Im Revisionsverfahren stellte der Kläger jedoch klar, dass er… …seinen Anspruch ausschließlich auf die Datenübermittlung stütze, die über den Inhalt der Betriebsvereinbarung hinausging. Das BAG hatte somit nicht mehr zu… …prüfen, ob die Betriebsvereinbarung als solche den Anforderungen der DSGVO genügte. Es kam zu dem Ergebnis, dass die streitgegenständliche Übermittlung… …nicht erforderlich im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO war. In der unzulässigen Weitergabe liege ein Verstoß gegen die DSGVO, der einen ersatzfähigen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln

  Herausforderungen durch internationale Anforderungen
  

  Markus Schröder

  …tätig und Lehrbeauftragter für IT-Recht an der Hochschule Heilbronn. Herausforderungen durch internationale Anforderungen Markus Schröder, LL.M. Bei… …Das Instrument der Standardvertragsklauseln findet sich erstmalig 1995 in Art. 26 Abs. 4 der EU-Datenschutzrichtlinie (DSRL). 3 Ein entsprechendes Mus-… …ter wurde von der EU-Kommission 2010 beschlossen. 4 Dieser Ansatz wird auch von der DSGVO weiterverfolgt, nach deren ErwG 101 der Fluss… …personenbezogener Daten aus und in Drittländer für die Ausweitung des internationalen Handels und der internationalen Zusammenarbeit als notwendig erachtet wird. Eine… …Einschränkung hat dieser Grundsatz 2020 durch das Schrems II-Urteil des EuGH erfahren, wonach auch bei der Verwendung von Standardvertragsklauseln ergänzende… …des Datenflusses in Drittländer vor dem Hintergrund der Schrems II-Entscheidung des EuGH, zur Umsetzung der Anforderungen des EDSA sowie zur Anpassung 1… …oecd-guidelines-on-the-protection-of-privacy-and-transborder-flows-ofpersonal-data_9789264196391-en.html (alle zitierten Internetquellen wurden zuletzt abgerufen am 19.05.2025). 2 Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung… …Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr. 4 Beschluss des Kommission vom 5. Februar 2010 über… …Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Auftrags­verarbeiter in Drittländern nach der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und… …Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln der bisherigen Fassung an die DSGVO wurden 2021 durch die EU-Kommission neue Standardvertragsklauseln…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde

  LLMs in der Aufsichtspraxis - Fokus auf das KI-System
  

  Thomas Fuchs

  …Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde LLMs in der Aufsichtspraxis – Fokus auf das KI-System Thomas Fuchs Große… …Sprachmodelle (LLMs) prägen zunehmend die IT-Landschaft – auch in der öffentlichen Verwaltung. Ihre Einführung wirft zentrale datenschutzrechtliche Fragen auf… …Stellungnahme 28/2024 des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) versucht, hier Leitplanken zu setzen. Was leitet uns als Aufsichtsbehörde nun bei der… …Bewertung eines LLM-basierten Systems in der Praxis? Es zeigt sich: Der Fokus auf die Verantwortlichkeit für das KI- System ist für einen effektiven… …Datenschutz zentral. 204 | PinG 4.25 II. Der EDSA Opinion Prozess: Suche nach einem europäischen Konsens Die Notwendigkeit einer europäischen Richtschnur wurde… …deutlich. Auf Ersuchen der irischen Aufsichtsbehörde nahm sich der ­EDSA dieser Aufgabe mit der Stellungnahme 28/2024 an, die im Dezember 2024 erschien… …. Prägend war die Frage der irischen Aufsichtsbehörde, ob KI-Modelle stets als anonym im Sinne der DSGVO einzustufen seien – und gerade nicht, ob eine… …Aufsichtsbehörde den Nachweis von personenbezogenen Daten im Modell führen muss. Auch der Umfang war aufgrund der Fragestellung der irischen Aufsichtsbehörde weiter… …enthalten können (Rn. 31 der EDSA-Stellungnahme, nachstehend nur mit Rn.); statt der grundsätzlichen Konzeption der Hamburger Thenierte LLM selbst… …personenbezogene Daten? Angesichts der technischen Komplexität und der Schwierigkeit, die ­sichere Speicherung personenbezogener Daten nach den Grundsätzen der DSGVO…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 3: OLG Köln bestätigt Datenverarbeitung durch Meta AI - öffentliche Nutzerinhalte dürfen zu Trainingszwecken verwendet werden

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …2025 (Az. 15 UKI. 2/25) hat das Oberlandesgericht Köln einen Antrag der Verbraucherzentrale NRW auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die geplante… …volljähriger Nutzer aus Facebook, Instagram und WhatsApp zur Weiterentwicklung der generativen KI Meta AI heranzuziehen soweit diese öffentlich einsehbar sind… …der Daten aus den Trainingsmodellen ist faktisch nicht möglich. Die Daten, die für das Training genutzt werden, umfassen unter anderem öffentlich… …Entscheidung der Argumentation von Meta. Es sah in der Verarbeitung öffentlicher Inhalte durch Meta AI keine offensichtliche Rechtsverletzung und befand, dass… …Meta sein berechtigtes Interesse an der Weiterentwicklung seiner KI ausreichend dargelegt habe. In der Abwägung mit den Interessen der Nutzer komme es… …entscheidend darauf an, dass die betroffenen Daten freiwillig öffentlich gemacht worden seien, dass kein unmittelbarer Rückschluss auf die Identität der Nutzer… …überwiegendes Interesse der Betroffenen, das der Verarbeitung entgegenstünde. Zur Begründung verweist es pauschal auf die Möglichkeit der Veröffentlichung durch… …wirtschaftlich-pragmatischen Perspektive nachvollziehbar, wirft aus datenschutzrechtlicher Sicht jedoch Bedenken auf. Das Konzept der offensichtlichen Veröffentlichung setzt… …voraus, dass die betroffene Person sich der Tragweite ihrer Handlung bewusst ist. Gerade bei Plattformnutzern, die ohne technische Vorkenntnisse oder in… …Unkenntnis der Voreinstellungen posten, kann nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass eine Billigung der KI-Trainingsverwendung vorliegt. Noch…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Zum Begriff der "Datenpanne"

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Conrad Sebastian Conrad

  …Conrad PinG – Stichwort PinG – Stichwort Zum Begriff der „Datenpanne“ Eine Begriffsbestimmung für die Praxis Conrad Sebastian Conrad Wer kennt es… …für diesen Vorfall ist häufig der Falschversand von Briefen, der fehlerhafte Zugriff auf sensible HR-Daten oder aber der gehackte Server. Und obgleich… …derselben im Darknet besteht, wird regelmäßig nur von einer „Datenpanne“ gesprochen. Aber ist dieser Begriff überhaupt angemessen? Der Internetauftritt der… …Hamburger Aufsichtsbehörde sieht die optisch hervorgehobene Schaltfläche „Datenpanne melden“ vor. Auch die Berliner Aufsichtsbehörde schreibt in der… …Überschrift auf dem entsprechenden Meldeformular „Datenpanne melden“. Gleiche Formulierungen finden sich auf den Seiten der anderen Behörden. In NRW wird indes… …sprachlich folgender Kniff angewandt: „Verantwortliche müssen Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten (sogenannte Datenpannen) der zuständigen… …Aufsichtsbehörde […] melden.“ Selbst in den Tätigkeitsberichten wird dieser Begriff verwendet. Dabei findet sich das Wort „Datenpanne“ nicht ein einziges Mal in der… …DSGVO wieder. In den Vorschriften wird von der „Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten“ gesprochen. Die französische Sprachfassung der DSGVO… …formuliert: „violation de données à caractère personnel“. In der englischen Fassung wird – als Besonderheit – die technisch konkretere Formulierung „data… …breach“ aufgegriffen. Der Begriff der „Datenpanne“ taucht übrigens in keinem einzigen über das Justizministerium online verfügbaren Gesetz auf. Was passt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Zufällig sensibel?! Konsequenzen der EuGH-Rechtsprechung zu Art. 9 DSGVO

  Streitgespräch Alexander Golland ./. Selma Nabulsi
  

  Alexander Golland, Selma Nabulsi

  …Zufällig sensibel?! Konsequenzen der EuGH-Rechtsprechung zu Art. 9 DSGVO Golland ./. Nabulsi Zufällig sensibel?! Konsequenzen der EuGH-Rechtsprechung… …forscht zum Recht der Digitalisierung, insb. Datenschutzrecht, an der FH ­Aachen. Daneben ist er Of Counsel bei PwC, External Expert des EDPB… …, Lehrbeauftragter für Datenschutzrecht, ­Referent und Autor zahlreicher Fachveröffentlichungen. Selma Nabulsi promoviert an der TU München bei Prof. Dr. Boris P. Paal… …: Mehrfach hat sich der EuGH seit 2022 mit besonderen Datenkategorien auseinandergesetzt und – mal direkt, mal beiläufig – auch kontroverse Antworten auf die… …Vorlagefragen gegeben. Lieber Alexander, die Konsequenzen dieser Rechtsprechung darfst du Studierenden an der Uni und Unternehmen in deiner Beratungspraxis… …beibringen. Liebe Selma, du setzt dich seit Jahren wissenschaftlich mit Art. 9 auseinander. Ihr beide habt also fundierte Erfahrungen mit der Materie. Da wir… …Bett unbequem, das Toilettenpapier fehlt. Genauso ist es hier: Wer Daten verarbeitet, ist – dank der „großzügigen“ EuGH-Rechtsprechung – schnell im Hotel… …des Art. 9. Nach dem Check-in folgt der erste Schrecken, denn obwohl man „DSGVO“ gebucht hat, befindet man sich in einem kaum renovierten Art. 8 der… …Datenschutzrichtlinie von 1995. Dort drin ist es aufgrund der harten Restriktionen der Datenverarbeitung eher ungemütlich. Hilfe bieten nur Ausnahmen des Absatzes 2… …fragt man sich, wofür das Hotel eigentlich den dritten Stern verdient hat, und vergibt in der Onlinebewertung eine 2 von 5. Nabulsi: Mein Ergebnis fällt…

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• eBook

  Handbuch Compliance-Management

  Konzeptionelle Grundlagen, praktische Erfolgsfaktoren, globale Herausforderungen
  

  978-3-503-24105-7

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  …beispiellose Dynamik der letzten Jahren praxisgerecht wider: mit internationalem Blick und über 20 neuen Beiträgen zu den aktuell wichtigsten Compliance-Topics.…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Integritäts- und Compliance-Management als Corporate Governance - konzeptionelle Grundlagen, Erfolgsfaktoren, Beitrag zur unternehmerischen Wertschöpfung

  Josef Wieland

  …Transcultural Leadership an der Zeppelin Universität Friedrichshafen. Zudem leitet er dort das Leadership Excel- lence Institute Zeppelin | LEIZ. 1. Management –… …Unterschied werde ich später noch eingehen – scheint mit Blick auf die einschlägigen Wirtschaftsskandale der vergangenen Wochen und Jahre einfach zu beantworten… …Definition von Compliance, die im Wesent- lichen die Grundlage der Legal Compliance bildet. Weite Definitionen nehmen in der Regel eine Stakeholder… …entsprechende Umsetzungs- und Reportingmaßnahmen verpflichten. Neben der Legalität des unternehmerischen Handels tritt damit dessen Legitimität in den Vordergrund… …das Verständnis der normativen Grundlagen des Compliance- Managements sinnvoll, zwischen öffentlicher und privater Regulierung zu unter- scheiden, das… …, das heißt Codices und Standards, die Ergeb- nis der Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Akteuren sind, und c) privater Regulierung, das… …Tatbe- stände der nationalen und internationalen Korruption in inhaltlichen Festle- 17Wieland 1.1 Integritäts- und Compliance-Management als Corporate… …Governance 1 Vgl.Hauschka, Corporate Compliance. Handbuch der Haftungsvermeidung in Unter- nehmen, 2.Aufl. 2010, sowie zur Regulierungsproblematik allgemein… …Bas- sen/Schiereck/Pupke, Compliance-Management und die Herausforderungen der Re- gulierung: Aktuelle Erfahrungen global agierender Unternehmen… …, Zeitschrift für Controlling und Innovationsmanagement, 2006. 4 5 6 gungen definieren und ihnen eine erzwingbare Rechtskraft verleihen, zielen der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Grundlagen einer werteorientierten Compliance

  Stephan Grüninger

  …Economics an der Hochschule Konstanz – Technik,Wirtschaft und Gestaltung (HTWG). 1.2 Grundlagen einer werteorientierten Compliance Stephan Grüninger* 1 1… …imGrunde stets noch konkretisiert werden hinsichtlich der Norm, die eingehaltenwerden soll bzw. welchen oder wessen Regelnman sich unterwerfenmuss etc. Der… …imÜbrigenmeist nicht den Gegenstand der Compliance aus –wie häufig behauptet wird –, sondern sind vor- wiegend alsMittel der praktischen Konkretisierung und damit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1.2.2 Wirtschaftskriminalität – wesentlicher Treiber der Compliance-Diskussion . . . 2 1.2.3 Reputation und Vertrauen… …imMittelstand.1 Zahlreiche und häufig auch spektakuläre Unternehmensskandale der letzten Jahre und Jahrzehnte (v. a. aufgrund von Kartellverstößen, Korruptions-… …, Betrugs- und Bilanzierungs- delikten) haben weltweit eine Welle der Regulierung und verschärfter Durch- setzung bereits vorhandener rechtlicher und… …regulatorischer Anforderungen ausgelöst.2 Unternehmen suchen daher verstärkt nach Wegen der Prävention rechtlich sanktionierbaren Fehlverhaltens im… …Unternehmensbereich, nicht zu- 42 Grüninger TEIL I – Grundlagen 3 Laut einer Studie derWirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young stimmen 97% der… …. Allerdings geben auch 21% der weltweit Befragten an, dass ihr Unternehmen in den letzten zwei Jahren einen erheblichen Integritätsvorfall erlebt hat. 49%… …ökonomischwirksam.Mit der Einführung der Unterscheidung soll demnach lediglich darauf verwiesenwerden, dass Fälle von Non-Compliance direkte oder Folgewirkungen haben…

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