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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

    Strafrechtliche Risiken der Aufsichts- und Verwaltungsratstätigkeit in deutschen Banken und Sparkassen

    Karsten Altenhain
    …Sparkassenrechts eingegangen. 1. Die Stellung des Aufsichts- bzw. Verwaltungsrates Der Aufsichtsrat bildet nach dem dualistischen System1 gemeinsam mit dem Vor-… …Aufsichtsrat sind nach den einschlägigen gesetzlichen Regelungen (AktG, GmbHG, GenG) strikt voneinander zu trennen. Während dem Vorstand die Geschäftsführung… …GenG) übertragen sind, ist der Aufsichtsrat in erster Linie Innenorgan. Seine Hauptaufgabe ist die Überwachung der Geschäftsführung (§ 111 Abs. 1 AktG… …ausdrücklich klargestellt, für die Genossen- schaften und die Sparkassen4 gilt nichts anderes, weil das Verbot der Geschäftsfüh- rung durch den Aufsichtsrat nur… …die Kehrseite der Leitungskompetenz des Vorstan- des darstellt. Auch ein Weisungsrecht steht dem Aufsichtsrat nicht zu.5 Allerdings nehmen Aufsichts-… …Aufsichtsrat eine Vermö- gensbetreuungspflicht im Sinne des § 266 Abs. 1 StGB (Untreue) verletzt hat oder wegen unterlassenen Einschreitens gemäß § 13 Abs. 1… …Vorstandsmitglieder durch den Aufsichtsrat gängige Praxis, Fandrich, A. (§ 24 Vorstand, 2012), Rn. 17. 7 Siehe zur Genossenschaft Fandrich, A. (§ 41… …Betrugstatbestandes (§ 263 StGB), indem es eine Haftung aus §§ 823 Abs. 2 BGB, 263 StGB annahm. Das Strafverfahren wurde gegen Zahlung von 60.000 EUR nach § 153a StPO… …bzw. Verwaltungsrates 2.2.2.1 Überwachungsgegenstand In § 111 Abs. 1 AktG heißt es wörtlich: „Der Aufsichtsrat hat die Geschäftsführung zu… …AktG fest, dass der Aufsichtsrat im Falle der Abwicklung die Ab- wickler zu überwachen hat. 16 Vgl. BGH, Urteil v. 7.11.1977, II ZR 43/76 = NJW 1978, S…
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  • eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2010

    Jahresinhaltsverzeichnis 2010

    …, Abschlussprüferhaftung 02/80 Gewinnermittlung, steuerliche, GoB, handelsrechtliche, Maßgeblichkeit 03/145 GmbH, fakultativer Aufsichtsrat, Haftung 06/287… …Haftung, Abschlussprüfer, BGH-Entscheidung 02/78 –, GmbH, fakultativer Aufsichtsrat 06/287 Haftungsrisiken, Compliance 02/71 Handlungen, strafbare, durch… …............................ 04/170 Unternehmensüberwachung im Wandel: ­Neuausrichtung von Aufsichtsrat und Compliance- Management nach Einführung des BilMoG Interpretation von § 107… …Haftung? – Anmerkung zur BGH-Entscheidung vom 10.12.2009 Dr. Philipp Fölsing............................................................ 02/78 Ausübung von… …Lönner...................................... 06/273 Corporate Governance kommunaler Unternehmen Wie viel Öffentlichkeit verträgt der Aufsichtsrat einer… …................................................................. 01/39 Das Zusammenwirken von Aufsichtsrat und ­Abschlussprüfer zur Vermeidung und Aufdeckung von Fraud Möglichkeiten einer erfolgreichen Zusammenarbeit Dr… …Aufgabe für den Aufsichtsrat Zur Erreichung von Sicherheitszielen und deren ­Erfolg­messung im Berichtswesen Sascha A. Beyer, Simone Schlobinski… ….............................................................................. 03/129 Sachverstand eines Finanzexperten im Aufsichtsrat… …Hauptversammlung........................................................................ 06/286 Haftung des fakultativen Aufsichtsrats einer GmbH… …eines Vorstandmitglieds in den Aufsichtsrat........................................................................... 01/50 Das Votum zum…
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  • eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2011

    Aufdeckung von Management Fraud

    § 111 Abs. 2 Satz 2 AktG als Instrument des Aufsichtsrates zur Einschaltung externer Sachverständiger bei unternehmensinternen Ermittlungen
    Frank M. Wittenberg, Remi Stadnicki, Birgit Galley
    …ZRFC 5/11 203 Keywords: Sonderuntersuchung Aufsichtsrat Aufdeckung Fraud Aufdeckung von ­Management Fraud § 111 Abs. 2 Satz 2 AktG als Instrument des… …. Eine Erkenntnis aus aktuellen Fällen von Wirtschaftskriminalität ist, dass die Möglichkeiten des § 111 Abs. 2 AktG, der dem Aufsichtsrat zu diesem Zweck… …3 aber sehr wichtiges Instrument des Aufsichtsrates zur Aufdeckung von vermutetem Fehlverhalten in Erinnerung zu rufen. 2. Der Aufsichtsrat… …erstreckt sich diese auch auf die Rechtmäßigkeit der Handlungen der Geschäftsführung. 4 Dabei gilt, dass nicht nur der Vorstand, sondern auch der Aufsichtsrat… …Geschäftspolitik. 6 Zur Unterstützung seiner Tätigkeit als Überwachungsorgan stehen dem Aufsichtsrat dabei verschiedene Instrumente zur Verfügung. 7 Grundlage der… …Überwachungstätigkeit des Aufsichtsrates bilden die nach § 90 AktG vom Vorstand an den Aufsichtsrat zu erstattenden Berichte. Daneben steht das sich aus § 111 Abs. 2 AktG… …3/2001, S. 99; Scheffler, E.: Zum Rollenverständnis der Aufsichtsräte, in: DB 9/2000, S. 433. 2 Vgl. Hopt, K.-J./Roth, M.: Aufsichtsrat, in: Hopt… …Prüfung durch Sachverständige nach § 111 Abs. 2 Satz 2 AktG, in: ZGR 2/2011, S. 138; Hopt, K.-J./Roth, M.: Aufsichtsrat, in: Hopt, K.-J./Wiedemann, H… …., 2010, § 111 AktG Rn. 8, S. 594; Hopt, K.-J./Roth, M.: Aufsichtsrat, in: Hopt, K.-J./Wiedemann, H. (Hrsg.): Großkommentar AktG, 4. Aufl., 2006, S. 984 ff… ….: Aufsichtsrat, in: Hopt, K.‑J./Wiedemann, H. (Hrsg.): Großkommentar AktG, 4. Aufl., 2006, § 111 AktG Rn. 391, S. 1005. Externe Sachverständige bei ­forensischer…
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  • eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2012

    Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

    Dr. Denis Gebhardt
    …Entsprechenserklärung Der Vorstand und Aufsichtsrat einer börsennotierten Gesellschaft haben gem. § 161 AktG jährlich die sog. Entsprechenserklärung abzugeben. In einem… …unklar war, dass er die Erklärung fehlerhaft werden lässt. Auf dieser Grundlage fechten sie die Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat an. 1.2… …Sachverhalt Die Beklagte ist eine im TecDAX gelistete Aktiengesellschaft. Ihr Aufsichtsrat besteht aus drei Personen, die sämtlich von Beruf Rechtsanwalt sind… …der Aufsichtsrat ab. Neben weiteren Streitpunkten im Rahmen der erhobenen Anfechtungsklage gegen die Entlastungsbeschlüsse aus der Hauptversammlung vom… …Umfang der Vorstand und der Aufsichtsrat den Empfehlungen des DCGK gefolgt sind. 1.3 Entscheidung des LG Köln: Entsprechenserklärung ausreichend In seinem… …. Der DCGK enthalte neben einer Präambel Empfehlungen, die sich an den Vorstand (Nr. 4), und solche, die sich an den Aufsichtsrat (Nr. 5) richten… …. Ersichtlich sollten Vorstand und Aufsichtsrat in ihrer gleichlautenden Entsprechenserklärung mit dem streitgegenständlichen Zusatz verdeutlichen, dass sie den… …Auslegung indessen, wie sie die Kläger vornehmen wollen, also dass sich Vorstand und Aufsichtsrat gleichsam eine Hintertür freihalten wollen, sprenge den… …. Aufsichtsrat in mitbestimmungspflichtiger GmbH 2.1 Einführung: Gesetzliche Höchstzahl für Aufsichtsratmitglieder Gem. der Regelung in § 7 Abs. 1 Satz 1–3… …entschieden, den Aufsichtsrat um vier weitere, nicht stimmberechtigte Mitglieder zu erweitern; diesen Mitgliedern sollte beratende Funktion zukommen. Vor diesem…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Family Business Governance

    Haftung

    Lars A. Meixner
    …Aufsichtsrat, was zu einer deutlichen Er weiterung der Pflichten des Aufsichtsrats führt und eine zumin- dest mittelbare Auswirkung auf die Haftung des… …5 Haftung ExtErnE GovErnancE Interne Governance Private Equity Gesellschafterausschuss Familienmitglieder und Gesellschafter… …HAFTUNGSVERMEIDUNG AUS“ Dr. Thomas Münzenberg* Nachdem das Thema Haftung von Geschäftsführern/Vorständen auch bei Familienunternehmen eine immer größere Bedeutung… …familiengeführten Unternehmen eingegangen. Schlagworte: Haftung Familienunternehmen, Haftungsvermeidung und -prävention, Haftungsrisiken, zivilrechtliche und… …des Sachverhalts von den Ergebnissen einer haftungsrechtlichen Beurteilung aber dia­ metral abweichen und zu Haftung führen.“ ger… …Sachverhalts von den Ergebnissen einer haftungsrechtli- chen Beurteilung aber diametral abweichen und zu Haftung führen. Allein die Unkenntnis der… …mir glauben, eine ent- sprechende Unkenntnis, die dann zur strafrechtlichen Haftung führt, ist nicht nur für das strafrechtlich in Anspruch genommene… …dar- auf hin, dass ich nach der Entstehung des Haftungsfalls nur sehr wenig Zeit 5 Haftung 255 „Bei Familienunter­ nehmen ist die Gel­ tendmachung… …bestimmte Konstellatio- nen gibt, bei denen z. B. der Aufsichtsrat gar nicht anders kann als eine zivilrechtliche Inanspruch- nahme des Organs zu… …. Bei der strafrecht- lichen Haftung von Organen entschei- det ja nicht der Familienverbund über die Inanspruchnahme, sondern hier ist es die…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

    Aufgaben und Verantwortung des Aufsichtsrates bei der Strategieentwicklung in Kreditinstituten

    Stefan Kirmße
    …resp. der Ge- schäftsführung. Der Aufsichtsrat fungiert traditionell als unternehmensinternes Überwachungsorgan. Dieses drückt sich in der funktionellen… …Governance-System entsteht.1 Ge- rade im Rahmen der Strategieentwicklung kommt dem Aufsichtsrat eine bedeutende ___________________ 1 Auch letzteres hat Elemente… …Aufsichtsrat ist in Entscheidungen von grundlegender Bedeutung für ein Unter- nehmen unmittelbar eingebunden. Damit ergeben sich deutlich erweiterte Aufgaben… …Vorstand und Aufsichtsrat. Diese sind Gegenstand des nachfolgenden Beitrages. Daneben sollen die daraus resultierenden Anforderungen an das… …aufsichtlicher Prüfungen und gewinnt somit auch aus diesem Grund noch einmal eine besondere Bedeutung für Vorstand und Aufsichtsrat. Die Einbeziehung des… …den Vorgaben im Mitbestimmungsrecht – kein Aufsichtsrat gesetzlich zu bestellen ist und somit gemäß § 52 Abs. 1 GmbHG ein ___________________ 9… …Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2012). 10 Da im Rahmen des Beitrages der Aufsichtsrat im Fokus steht, wird auf die spezifischen… …gere- gelt. Dort ist in Abs. 1 kodifiziert, dass der Aufsichtsrat die Geschäftsführung zu überwachen hat und zu diesem Zweck die Bücher der Gesellschaft… …einsehen und prüfen kann (Abs. 2). Maßnahmen der Geschäftsführung dürfen gemäß Abs. 4 Satz 1 durch den Aufsichtsrat nicht wahrgenommen werden. Um dieser… …Überwachungsaufgabe gerecht werden zu können, ist der Aufsichtsrat gemäß § 90 AktG in festgelegter Periodizität mit Informationen zu versorgen. In Bezug auf die…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Tugenden eines ehrbaren Aufsichtsrats

    Was sind Tugenden?

    Rudolf X. Ruter
    …. II. Allgemeine Werte des Lebens sind gefragt Welche Werte sind besonders geeignet? Welche Wer- te prägen einen ehrbaren Aufsichtsrat? Welche Werte… …Hoffnung/Zukunft • Tugend 7 – Liebe/Respekt 51 Was sind Tugenden? Allem voran – und gleichsam als oberste Tugend – gilt für einen ehrbaren Aufsichtsrat… …folgender Grundsatz: Grundsatz der Selbstverständlichkeit. Das heißt, es gibt Dinge, die man einfach (nicht) tut. Z. B. wird ein ehrbarer Aufsichtsrat… …einer Entscheidung nie seine Stimme geben, in einer Situation, die er nicht versteht. Ein ehrbarer Aufsichtsrat macht den Mund auf und ist bereit die… …Konfliktsituationen durch- halten. Sie sind ideal als ethische Leitplanken bzw. Werte- Orientierung für einen ehrbaren Aufsichtsrat zur Bewälti- gung seiner… …verwirklichen. Dafür gebührt dem ehr- baren Aufsichtsrat Lob und Bewunderung. 2. Sieben Todsünden Die Todsünde (im Katechismus der katholischen Kirche eine… …Verhalten. 53 Was sind Tugenden? III. Der ehrbare Aufsichtsrat als oberster Wächter der Werte und der Ethik »Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser«… …. In diesem Sin- ne kommt dem ehrbaren Aufsichtsrat als oberste Über- wachungsinstanz eines Unternehmens eine besondere Rolle zu. Neben der Einhaltung… …aller operativen Ziel- setzungen ist er der oberste Wächter der Werte und der Ethik des Unternehmens. Der ehrbare Aufsichtsrat weiß genau, wofür sein… …weltweit gearbeitet wird. Er kennt die Kernkompeten- zen und die Ressourcen des Unternehmens. Der ehrbare Aufsichtsrat kann sich nicht auf die Rolle des…
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  • 13. Aufsichtsrats-Panel-Befragung "Familienunternehmen versus Managerunternehmen" veröffentlicht

    …Aufsichtsrat“ die je spezifischen Modalitäten, Prioritäten und Einschätzungen von Mandatsträgern bei der Wahrnehmung ihres Aufsichtsratsmandats in… …kooperative Beziehung zwischen Aufsichtsrat und Managern in familiengeleiteten Unternehmen. Organisatorische und/oder inhaltliche Unterschiede in der Arbeit im… …Aufsichtsrat seien dagegen von der großen Mehrheit der Panelteilnehmer berichtet worden. Schwerpunktmäßig seien die in Familienunternehmen weniger formalisierten… …die Qualifikation und Haftung der Aufsichtsräte von Familiengesellschaften gegenüber managergeleiteten Unternehmen für verzichtbar. Ein abweichendes… …kodexunterworfenen Gesellschaften oder sichergestellt durch die Bundesregierung) ausgesprochen.Die gemeinsame Presseerklärung von BDO/Der Aufsichtsrat und…
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  • eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2023

    Welchen Mehrwert schafft der Aufsichtsrat?

    Wie Aufsichtsräte in ihre Rolle gegenüber dem Vorstand finden
    Prof. Dr. Jens Grundei
    …Resultate dazu verleiten, risikoreiche Entscheidungen zu meiden, um das Risiko der Haftung für die Entscheidungsfolgen zu vermeiden. Der Aufsichtsrat hat das… …268 • ZCG 6/23 • Prüfung Aufsichtsrat Welchen Mehrwert schafft der Aufsichtsrat? Wie Aufsichtsräte in ihre Rolle gegenüber dem Vorstand finden Prof… …zunächst nach dem Sinn von Corporate- Governance-Regelungen fragt. So wird deutlich, dass der Aufsichtsrat für eine hohe Qualität von… …gesetzlichen Regelungen und Kodex-Bestimmungen, die wesentlich den Aufsichtsrat betrafen. Über den Aufsichtsrat hinaus regt sich indes auch seit geraumer Zeit… …danach zu fragen, welchen Mehrwert der Aufsichtsrat eigentlich für das Unternehmen generieren soll. In der Theorie der Corporate Governance scheint die… …zum Wohl des Unternehmens einzusetzen. Wozu bräuchte man dann aber noch einen Aufsichtsrat? der (Hg.), Handbuch Corporate Governance, 2009, S. 632 u… …„Good Governance“ ist ­mindestens mehrdeutig. b Aufsichtsrat Prüfung • ZCG 6/23 • 269 Alles in allem dürfte zunächst einmal auch weiterhin die… …fokussiert stattdessen auf Vorstand und Aufsichtsrat als den beiden Organen, die gemeinsam für die Unternehmensführung verantwortlich sind. 7 Im Zentrum des… …Ausrichtung des Unternehmens mit dem Aufsichtsrat abstimmt (Grundsatz 2 DCGK) und der Aufsichtsrat den Vorstand bei der Leitung des Unternehmens überwacht und… …berät, zumindest Fragen zur genauen Rollenabgrenzung offen. Zum anderen finden sich in der Literatur immer wieder Formulierungen, die beim Aufsichtsrat…
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  • eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

    Jahresinhaltsverzeichnis 2011

    …, Übersicht, Ausgestaltung, Transparenz 01/43 H Haftung, Aufsichtsrat, Insolvenz 06/273 –, Dritte, Anfechtungsklagen, missbräuchliche 02/78 –, Vorstand… …Technische Kompetenzen im Aufsichtsrat Praxiserfahrungen zur Umsetzung von Diversity- Anforderungen im Rahmen der Besetzung des Aufsichtsratsgremiums Ralf… …Aufsichtsrat – ein brisantes Amt Anforderungen an die Mitglieder und die Amtsausübung aus Sicht des Schmalenbach-Arbeitskreises AKEIÜ Arbeitskreis Externe und… …Aufsichtsrat: Die BGH- Entscheidung vom 9.6.2011 und ihre Bedeutung für die Praxis Dr. Philipp Fölsing… ….................................. 05/234 Risikomanagementprüfung durch Aufsichtsrat und Abschlussprüfer als Element der Corporate Governance Möglichkeiten und Grenzen der… …Unterstützungsleistung des Abschlussprüfers für den Aufsichtsrat Dr. Patrick Velte................................................................. 06/281… …............................................................................... 02/77 Missbräuchliche Anfechtungsklagen: Haftung gegenüber Dritten........................................................................... 02/78… …................................................. 03/125 Pflichtverletzung des Vorstands bei unternehmerischen Entscheidungen........................................................ 03/126 Haftung des… …Tax Fraud & Forensic Accounting.................................... 02/97 Die Mitbestimmung im Aufsichtsrat.............................. 02/97… …Gesellschafter-Compliance................................................ 02/97 Governance in Familienunternehmen........................... 02/99 Haftung für fehlerhafte…
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