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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Richtiges Näschen – Zwischenbericht der WisteV-ad-hoc-AG Vermögensabschöpfung

  Rechtsanwalt LOStA a. D. Folker Bittmann

  …ad-hoc-Arbeitsgruppe, die Ihnen in diesem Beitrag von ihrer weiteren Zusammenarbeit berichtet. 1. Anfänge und Ansätze Die Grundlagen der WisteV-ad-hoc-AG… …und diese Analyse zur Lösung umstrittener Sachverhalte fruchtbar machen zu wollen. Die aufgelisteten heiklen Punkte des materiellen wie des… …Verfahrensrechts gliederten sich in Oberthemen mit zahlreichen Facetten. Nach der Veröffentlichung im WiJ und dem Aufruf auf der WisteV-Homepage an die Mitglieder… …, Hamburg, ein Präsenztreffen statt, auf dem sich zwei Unter-Arbeitsgruppen bildeten. Die eine hatte die §§ 73 ff. StGB zum Gegenstand und damit nach… …den drei Einziehungstatbeständen des § 74 StGB. 2. Die Reife des Themas In der Phase zwischen der Einladung zum Präsenztreffen und dessen Durchführung… …beschäftigen begonnen hatte: die EU arbeitet an einer Neufassung der einschlägigen Richtlinie aus dem Jahr 2014 und aus Anlass des Vorlagebeschlusses des 3… …. Strafsenats des BGH (Anfragebeschl. v. 10.8.2021 und Vorlagebeschluss an den Großen Senat v. 12.1.2023 – 3 StR 474/19; inzwischen dem 3. Senat folgend: BGH… …sämtliche Fehlentwicklungen allein mittels Auslegung würden beseitigen lassen können, und sich dies in der Diskussion in Hamburg bestätigte, wurde der Zweck… …Ziele im Gesetz widerspiegeln und ob sie ein adäquates Echo in der forensischen Praxis, namentlich der höchstrichterlichen Rechtsprechung, gefunden haben… …. 3. Parallelentwicklungen in der Rechtsprechung Die innerhalb der ad-hoc-AG und beider Untergruppen angestellten Überlegungen bekamen aufgrund der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  129 StGB – Der Kampf gegen wirtschaftskriminelle Vereinigungen

  Dr. Sebastian Eberz

  …WisteV in Zusammenarbeit mit der Christian- Albrechts-Universität, dem Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht und der Generalstaatsanwaltschaft des… …Landes Schleswig-Holstein geplante und hybrid durchgeführte Kooperationsveranstaltung statt. Die Aktualität des Veranstaltungsthemas und die Möglichkeit… …, Strafverteidigern Strafrechtswissenschaftlern und Studenten. Zur gemeinsamen berufsübergreifenden Diskussion stand der neu in den Fokus der Öffentlichkeit und der… …WisteV) und Leitender Oberstaatsanwalt Professor Dr. Georg-Friedrich Güntge (Ständiger Vertreter des Generalstaatsanwalts des Landes Schleswig-Holstein) in… …aufgrund der im Jahr 2017 in § 129 Abs. 2 StGB kodifizierten Definition einer kriminellen Vereinigung zunehmend in das Blickfeld der juristischen Praxis und… …wirtschaftsstrafrechtlichen Praxis im Zusammenhang mit § 129 StGB stellende Fragen aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten und Lösungsansätze zu entwickeln. Dem… …(wirtschafts-) kriminellen Vereinigungen und die Ermittlungsansätze beim Tatverdacht nach § 129 StGB aus Ermittlungs- und Verteidigerperspektive. Im ersten Vortrag… …, RECHTSPOLITIK BGH, Beschlüsse vom 28.6.2022 – 3 StR 403/20 und vom 2.6.2021 – 3 StR 61/21; LG Lübeck, Urteil vom 23.6.2020 – 107 Js 10743/19 – 6 KLs). Hierbei… …129 Abs. 2 StGB und verstießen zudem tateinheitlich gegen das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz („ZAG”, § 63 Abs. 1 Nr. 4 ZAG). Das eine kriminelle… …„Schattenfinanzwesens”, und im Fortbestand des Hawala-Banking-Systems (so BGH, Beschluss vom 2.6.2021 – 3 StR 61/21). Darüber hinaus unterliege der Wert der von den…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Aktuelles zum Insolvenzstrafrecht – Tagungsbericht zum 7. Kölner Insolvenzstrafrechtstag am 02.11.2023

  Oberstaatsanwalt a. D. Raimund Weyand

  …Deutschen Instituts für Insolvenzstrafrecht e.V. (DIAI), des Kölner Anwaltvereins (KAV) und der ZInsO. Die hohen Erwartungen der mehr als 60 Teilnehmer wurden… …ausnahmslos erfüllt. I. Neues aus Berlin und Brüssel – Ministerialdirektorin a.D. Marie-Luise Graf-Schlicker Nach der Begrüßung und ersten Einführung durch… …Marina Nießen (KAV) und Dr. Christina Brosthaus (WisteV) gab Graf- Schlicker, vor dem Eintritt in den Ruhestand langjährige Leiterin der Abteilung… …Deutschland und Europa. 1. Europarechtliche Aspekte Die Referentin erörterte zunächst ausführlich den Vorschlag für eine Richtlinie des europäischen Parlaments… …und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Insolvenzrecht, 1 der zum einen das Ziel verfolgt, die Kapitalmarktunion voranzutreiben und… …gebildete Expertenkommission hat verschiedene Aspekte untersucht und Vorschläge gemacht. Im Zusammenhang mit Anfechtungsfragen soll vor allem der Schutz der… …der Kommission selbst Untersuchungen zu etwaigen bislang unbekannten wirtschaftlichen Eigentümern von Unternehmen anstellen und hierzu europaweit… …eine Vorbereitungs- und eine Liquidationsphase, eine zügige Liquidation aller Vermögenswerte des Schuldners ermöglichen. Zwar behält dieser in der… …2023, 847. 4 Z.B. Grundbuchämter und Liegenschaftskataster, Transparenz-, Wertpapier-, Pfandrechts- und Testamentsregister, Patent- und Markenregister… …vorhandener Aktiva vorbereiten und hierzu interessierte Übernehmer suchen und überdies etwaig notwendige (Zwischen-)Finanzierungen beschaffen soll. In der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Tagungsbericht Thementag Au

  Diplom-Finanzwirtin (FH) und Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …02.2023 | VERANSTALTUNGSBERICHTE, RECHTSPOLITIK Diplom-Finanzwirtin (FH) und Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion, Frankfurt a.M. Tagungsbericht… …Thementag Außenwirtschaft in Köln, 17. und 18.10.2023 Am 17. und 18.10.2023 fand in Köln der 13. Thementag Außenwirtschaft statt, der jährlich von der Reguvis… …Compliance zählt zu den renommiertesten Veranstaltungen dieser Art und bietet für die Teilnehmenden neben hervorragenden Fachvorträgen verschiedene Workshops… …Zollrecht. Es wurden der Reformvorschlag für ein neues europäisches Zollrecht vorgestellt 2 und klassische Zollthemen erörtert, wie z. B. Aktuelles zum… …Zollwertrecht, Neues zu Zinsen in Erstattungsfällen, Problemstellungen im Bereich Zoll- und Einfuhrumsatzsteuer etc. Angesichts der Übermacht der medialen… …Berichterstattung zu Exportkontrollthemen bot der Vortrag eine sehr gute Übersicht über nicht weniger beachtliche Entwicklungen. Von besonderem Interesse ist und wird… …ersetzt, anschreibe Verfahren wird zum Standard • Echte Eigenkontrolle und zentrale Zollabwicklung • Umsetzung des Reformvorhabens in den nächsten 10 – 15… …Jahren. 4 Diesen bereits sehr interessanten und einführenden Vortrag am ersten Veranstaltungstag rundet Prof. Dr. Wolffgang mit seinem Beitrag am nächsten… …gewählte Titel hält, was er verspricht: der Zuhörer bleibt mehr mit Visionen als mit Inhalt und Status zurück. Den - wie auch von Wolffgang dargestellt -… …Sanktionspakete unter dem Russland-Embargo auf und berührte auch die nunmehr in VO (EU) Nr. 833/2014 eingefügte Regelung zu sogenannten Umgehungsgeschäften, Art…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Schwartmann/Jaspers/ Eckhardt: TTDSG – Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz

  Syndikusrechtsanwältin Franziska Stapelberg

  …Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz – TTDSG) ist am 1… …Beauftragte „nun auch Bußgelder verhängen” und etwa bei Messengerdiensten häufig mit Unternehmen zu tun haben könnten, die ihren Sitz im Ausland haben – was… …„nun” zu verhängenden Bußgeldern seitens der Aufsicht und erwartbaren größeren Verfahren versehen. Vor diesem Hintergrund ist es umso erfreulicher, dass… …Verlag erschienen. Herausgeber sind Rolf Schwartmann, Andreas Jaspers und Jens Eckhardt, die weiteren Autor*innen sind namhafte Expert*innen im… …Datenschutzrecht aus Wissenschaft, Aufsicht, Ministerien, Anwaltschaft und Unternehmen. Neben der eigentlichen Kommentierung zum TTDSG sind in den hinsichtlich des… …Regelungsgegenstands des Gesetzes besonders hervorzuheben. Gerade für ein Gesetz, welches bestehende Vorschriften anpasst, hier die Datenschutzbestimmungen des TKG und… …, die Kommentierung zu § 2 TTDSG, den Begriffsbestimmungen. Gerade die Übernahme von Regelungen aus TKG und TMG, auch im Verhältnis zu den Regelungen der… …Definitionen zunächst die Verweisung auf das TKG, das TMG und die EU- DSGVO, soweit in § 2 Abs. 2 TTDSG keine abweichende Begriffsbestimmung getroffen wurde. Aus… …und auch die Aufführung von Sonderfällen überaus klar und verständlich aufbereitet, was für das grundsätzliche Verständnis der Regelungen und damit die… …Voraussetzung für deren Anwendung von großer Bedeutung ist. Überdies werden beispielsweise zur - durchaus langen und vieldiskutierten - Historie der Umsetzung des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2024

  Ausgeliefert

  Wolfhart Fabarius

  …Editorial • ZCG 2/24 • 45 Ausgeliefert Liebe Leserinnen und Leser, die EU-Lieferkettenrichtlinie kommt: Nach mehreren erfolglosen Versuchen fand die… …Deutschlands. Dafür hatten sich beispielsweise Mitgliedstaaten wie Italien und Frankreich vom neuerlichen Kompromiss überzeugen lassen. Die abgespeckte Variante… …sieht die Schwelle für betroffene Unternehmen bei 1.000 Mitarbeitenden und einem Umsatz von 450 Millionen Euro. Dadurch sinkt die Zahl betroffener… …Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten – kurzum das Lieferkettengesetz. Aus den Einkaufs-, Sustainability- und… …Dr. Cäcilie Lüneborg und Niklas Schmelzeisen in ihrem Beitrag aus. Dabei stünden nicht die bei neuen gesetzlichen Anforderungen zuerst in den Sinn… …und welche Leistungen im Einzelnen benötigt werden. Impulse für eine Corporate Governance, die in Sachen Künstlicher Intelligenz auf der Höhe des… …Geschehens mitspielt, liefert Prof. Dr. Roman Stöger. KI verändert nicht nur Produkte, Dienstleistungen und Geschäftsmodelle. Sie hat auch das Potenzial… …, Unternehmen zu transformieren und Branchen neu zu definieren. So werden sich alle Organisationen mit KI auseinandersetzen müssen, um frühzeitig Chancen, aber… …auch Gefahren zu erkennen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Diese Aufgaben lassen sich nicht einfach an externe Beratungen, IT-Spezialistinnen… …und -Spezialisten und an die Wissenschaft weiterreichen. Die letzte Berichtssaison der nichtfinanziellen Berichterstattung gemäß der Non-Financial…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift f" Ausgabe 2/2024

  Inhalt / Impressum

  …Franziska Wild Der gesellschaftliche und regulatorische Druck auf die Kapitalmarktkonzerne zur Etablierung von mehr Diversität in den obersten Führungsgremien… …ein differenziertes Bild. Künstliche Intelligenz 59 Prof. Dr. Roman Stöger Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) stellt Führung, ­Aufsicht und… …Belegschaftsvertretung vor die Herausforderung, das Thema zu durchdringen, Entwicklungslinien zu verstehen und Schlussfolgerungen für die eigene Organisation zu ziehen… …menschenrechtlichen und umweltbezogenen Verbote auf. ZCG-Nachrichten 67 +++ EU-Lieferkettenrichtlinie nimmt entscheidende Hürde +++ Bekämpfung von ­Finanzkriminalität… …. Im vorliegenden Beitrag werden kritische Stellungnahmen analysiert und es wird ein Vergleich zum Gesetzesentwurf gezogen. Rechtsprechungsreport 74 Dr… …im Spannungsfeld zwischen Nachhaltigkeits- und Corporate-Governance-Berichterstattung 84 Prof. Dr. Patrick Velte Die Berichterstattung über Vielfalt in… …der Unternehmensführung und der gesamten Belegschaft (Diversity Reporting) stellt eine zentrale Teilmenge der nichtfinanziellen… …Unternehmenskommunikation dar. Durch unterschiedliche nationale und internationale Normierungen sind Diversity-Informationen derzeit allerdings auf unterschiedliche… …Nachhaltigkeits- und Corporate-Governance-Berichte verteilt. Dieser Zustand besteht auch durch die Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD), die European… …Sustainability Reporting Standards (ESRS) und die neue EU- Gender-Diversity-Richtlinie fort. Vor diesem Hintergrund gibt der vorliegende Beitrag zunächst eine…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2024

  Diversität in der Unternehmensführung

  Studienergebnisse zum Status quo in der Geschäftsführung von Euro-Stoxx-50-Unternehmen
  

  Prof. Dr. Matthias Sure, Franziska Wild

  …Euro-Stoxx-50- Unternehmen Prof. Dr. Matthias Sure · Franziska Wild Der gesellschaftliche und regulatorische Druck auf die Kapitalmarktkonzerne zur Etablierung von… …Unternehmensführung von Euro-Stoxx-50-Unternehmen zeigen ein differenziertes Bild. 1. Einführung Die Diskussion über Ausmaß und Einfluss von Diversität in Unternehmen… …nimmt in Wissenschaft und Unternehmenspraxis einen immer größeren Raum ein. Dies betrifft auch die Wechselwirkung von Diversität in der… …Unternehmensbelegschaft bzw. den unternehmerischen Leitungsgremien mit der Unternehmensperformance. Eine wachsende Anzahl von Unternehmenspublikationen und internen… …Policies rückt diese Wechselwirkung in den Fokus, wenngleich solche noch eher durch Korrelationen und Schätzungen geprägt sind als durch präzise Kausalitäten… …. 1 Parallel dazu kritisieren Studien wie die jährlich erscheinende Allbright- Studie immer wieder Monokulturen insbesondere in deutschen Vorständen und… …und Relevanz des Themas entspringt die Motivation, zu analysieren, wie sich die Diversität in großen börsen- 1 Vgl. Dixon-Fyle/Hunt/Dolan/Prince… …europäischer Ebene aktuell darstellt und welche Unterschiede im Ländervergleich bestehen. Eine dazu durchgeführte Forschungsstudie untersucht den Status quo der… …im Euro-Stoxx-50-Index per Ultimo 2022 gelisteten Unternehmen. 2. Rahmenbedingungen und Untersuchungsgegenstand 2.1 Diversität Maßgeblich für eine… …Analyse der Diversität in der Unternehmensführung von Euro-Stoxx-50-Unternehmen ist eine Verständigung darüber, was unter Diversität zu verstehen ist und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2024

  Künstliche Intelligenz

  Ein unternehmerischer Kompass zur KI-Nutzung
  

  Prof. Dr. Roman Stöger

  …Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) stellt Führung, ­Aufsicht und Belegschaftsvertretung vor die Herausforderung, das Thema zu durchdringen… …, Entwicklungslinien zu verstehen und Schlussfolgerungen für die eigene Organisation zu ziehen. Der vorliegende Beitrag gibt Impulse für eine KI-kompetente ­Corporate… …Governance. 1. Einführung Siemens und Microsoft präsentierten im Herbst 2023 den „Siemens Industrial Copilot“ – eine industrielle KI-Anwendung zur… …Produktivitätssteigerung im Produktlebenszyklus durch Simulation, Fehlerminimierung und Reduktion von Routinetätigkeiten. Die kooperierenden Unternehmen forcieren gemeinsam… …KI-Lösungen für unterschiedliche Branchen wie Logistik, Healthcare oder Infrastruktur. Dieses Beispiel zeigt: Kollaboration von Mensch und Maschine wird ergänzt… …durch crossfunktionale Zusammenarbeit, etwa zwischen Kundenservice auf der einen und Forschung und Entwicklung auf der anderen Seite. Ein weiteres Ziel… …ist es, den Fachkräftemangel abzufedern und dafür zu sorgen, dass sich Mitarbeitende auf die wertschöpfenden Aufgaben fokussieren können. Das Beispiel… …Jahren verändern, d.h. Kunden, Konkurrenz und uns selbst. 2 Strategie: Wir haben einen klaren KI-Fahrplan und priorisieren dieses Thema konsequent. 3… …Kompetenzen: KI muss ein Kernthema in der Personal-, Führungskräfte- und Kultur-Entwicklung werden. 4 Umsetzung: Wir schöpfen die bereits jetzt ersichtlichen… …hinweg und eine neue Vorstellung davon, was Echtzeit, Vernetzung und Disruption bedeuten können. 1 In einer Befragung zum Thema KI unter 18 Unternehmen aus…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2024

  LkSG in der Praxis

  Softwarelösungen bei der Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes
  

  Dr. Cäcilie Lüneborg, Niklas Schmelzeisen

  …LkSG geregelten menschenrechtlichen und umweltbezogenen Verbote auf. 1. Einleitung Aus den Einkaufs-, Sustainability- und Rechtsabteilungen zahlreicher… …verhältnismäßig kurzen Zeit seit Inkrafttreten des LkSG und seines französischen Vorbilds, der Loi de Vigilance, bereits einen Namen gemacht haben, wie etwa… …, https://www.osapiens.com/ (Abruf: 2.2.2024). dis 5 , Prewave 6 und Integrity Next 7 als Full- Service-Lösungen oder z. B. Setlog 8 als digitales Supply-Chain-Management-Tool… …erläutert im Anschluss an eine Zusammenfassung der Pflichtenlage, im Hinblick auf welche Sorgfaltspflichten und für welche Unternehmen die Auseinandersetzung… …mit Softwarelösungen zur Erfüllung der LkSG-Anforderungen sinnvoll sein kann und zeigt mögliche Entscheidungsparameter auf. 2. Pflichtenlage § 2 LkSG… …regelt die menschenrechtlichen und umweltbezogenen Verbote wie etwa Kinder- und Zwangsarbeit, Missachtung 5 Ecovadis, The World's Most Trusted Business… …Bezugspunkt der Sorgfaltspflichten nach dem LkSG sind. Kernsorgfaltspflicht ist die Einrichtung eines angemessenen und wirksamen Risikomanagements und dessen… …Person, die für die Überwachung des Systems zuständig ist, z. B. eines Menschenrechtsbeauftragten c regelmäßige und anlassbezogene Durchführung einer… …Risikoanalyse c Abgabe einer Grundsatzerklärung über die Menschenrechtsstrategie des Unternehmens c Etablierung angemessener Präventions- und Abhilfemaßnahmen bei… …der Feststellung von Risiken c Einrichtung eines Beschwerdeverfahrens c Dokumentation der Erfüllung der Sorgfaltspflichten und interne und externe…

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