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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Öffentlich angebotene oder zum Handel an einem organisierten Markt zugelassene Wertpapiere (seit 1. 7. 2005 gemäß WpPG)

  Ulrich Keunecke

  …Anwendungsbereich gemäß § 1 Abs. 1 WpPG auf Prospekte für das öffentliche Angebot von Wert- papieren und Prospekte für Wertpapiere, die zum Handel an einem organi-… …seit dem 1. 7. 2005 im WpPG geregelt. a) Wertpapiere 164 Wertpapiere, auf die das WpPG Anwendung findet, sind grundsätzlich alle über- tragbaren… …ankommen soll, lässt sich im Übrigen der Gesetzesdefinition des § 2 Nr. 1 WpPG nicht entnehmen, da Wertpapiere ausdrücklich als übertragbare Wert„papiere“… …unterliegt nicht dem WpPG. Dies muss daher folglich auch für nicht verbriefte Aktien gelten, die nur im Wege der Abtretung übertragen werden können. Sofern… …Wertpapiere auch solche im Sinne des WpPG hätten sein sollen, über die keine Urkunden ausgestellt sind, hätte dies entsprechend der Bestimmung des § 2 Abs. 2… …WpÜG203 in das Gesetz aufgenommen werden können. 167Der Bestimmung des § 2 Nr. 1 WpPG, dass es für die Wertpapiereigenschaft erforderlich ist, dass diese… …Zweck darauf abgestellt werden, ob es also um an einem organi- sierte Markt handelbare Anteile geht, auf die das WpPG Anwendung findet, oder es aber in… …Ausdrücklich ausgenommen von der Wertpapierdefinition des § 2 Nr. 1 WpPG sind entsprechend Art. 2 Abs. 1 Buchstabe a) EU-Prospektrichtlinie Geldmarkt-… …Arbeitnehmer-Akti- enoptionen dergestalt zu strukturieren, dass sie von der EU-Prospektverordnung und damit respektive vom WpPG nicht erfasst werden. Dies bedeutet… …beginnt.205 b) Öffentliches Angebot 170 Ein öffentliches Angebot von Wertpapieren liegt gemäß § 2 Nr. 4 WpPG bei jeder Mitteilung an das Publikum in jedweder…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 20a EU-ProspV Zusätzliches Angabemodul für die Zustimmung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2003/71/EG

  Dr. Thorsten Kuthe

  …Prospektverantwortliche i. S. v. § 5 Abs. 4 Satz 1 WpPG Fi- nanzintermediären die Zustimmung zum Vertrieb der im Prospekt angebote- nen Wertpapiere erteilen möchten. Dies… …ist auf europäischer Ebene in Art. 3 Abs. 2 Unterabs. 3 der EU-ProspRL geregelt, in Deutschland umgesetzt in § 3 Abs. 3 WpPG. Mindestangaben Art. 20a… …Angaben für die Stellen, in denen ein Vertrieb über Finanzintermediäre organisiert wird. Sofern die Vorgaben aus § 3 Abs. 3 WpPG und Art. 20 a nicht… …EU-ProspV sind also immer dann zu beachten, sofern einer der in § 3 Abs. 3 WpPG (denn dort ist die Richtlinie insoweit umgesetzt) geregelten Fälle vorliegt.1… …Begriff Finanzintermediär zu verstehen ist.2 Der deutsche Gesetzgeber verwendet in § 3 Abs. 3 WpPG nicht den in der EU-ProspRL genutzten Begriff… …Begriff, ohne ihn zu klären, ge- nutzt, vgl. etwa Heidelbach/Preuße, BKE 2012, 397 ff.; Müller, WpPG, § 3 Rn. 9 ff. 3 Groß, KapMR, § 3 WpPG, Rn. 10 d… …3 Abs. 3 WpPG. Der deutsche Gesetzgeber hat hier aber die Ausnahmerege- lung von der Prospektpflicht in § 3 Abs. 3 WpPG eindeutig formuliert. 5 Es… …ist. Denkbar wäre es die Angaben immer dann zu fordern, wenn eines der in § 3 Abs. 3 WpPG genannten Institute und Unternehmen irgend- eine Funktion im… …. Dies ist jedoch abzulehnen. Durch den Verweis auf Art. 3 Abs. 2 Unterabs. 3 der EU-ProspRL wird deutlich, dass die in § 3 Abs. 3 WpPG genannten… …Prospektpflicht i. S. v. § 3 Abs. 3 WpPG ein. Eine Zahlstelle, um auf das Beispiel zurückzukommen, nimmt aber weder ein späteres öffentliches Angebot vor, noch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 29 EU-ProspV Veröffentlichung in elektronischer Form

  Dr. Thomas Preuße

  …. 2) 7 1Gem. § 14 Abs. 2 Nr. 3 und 4 WpPG ist die Veröffentlichung eines Prospekts auf der Internetseite des Emittenten, eines Finanzintermediärs, einer… …Veröffentlichung des Prospekts im Internet gem. § 14 Abs. 2 Nr. 3 und 4 WpPG muss dieser beim Aufrufen der Internetseite leicht zugänglich sein. Sinn und Zweck… …. 26. 3 So aber Ritz/Voß, in: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, § 14, Rn. 43. 4 Ebs. Kunold, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, § 14, Rn… …weise dürfen entsprechend Nr. 3 nur dann in einem Prospekt enthalten sein, wenn hiermit auf Angaben, die in Form eines Verweises im Sinne des § 11 WpPG in… …den Prospekt einbezogen sind, zurückgegriffen werden soll.7 Dies ist aus Sicht des § 11 WpPG auch folgerichtig, da auf Prospektangaben in anderen… …Prospektes verschaffen können.8 6 Nach Nr. 4 Satz 2 müssen Angaben, die mittels Verweis im Sinne des § 11 WpPG in einen Prospekt einbezogen sind, zudem durch… …, Rn. 27; Ritz/ Voß, in: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, § 14, Rn. 44. 7 Kunold, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, § 14, Rn. 27; Ritz/… …Voß, in: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, § 14, Rn. 45. 8 Kunold, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, § 14, Rn. 27. Billigung und… …Angebotes ist.9 9 Ebs. Kunold, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, § 14, Rn. 28; Ritz/Voß, in: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, § 14, Rn. 47.…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 24 Haftung bei fehlendem Prospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …Prospekthaftung § 24 WpPG Wackerbarth 1287 § 24 Haftung bei fehlendem Prospekt (1) Ist ein Prospekt entgegen § 3 Absatz 1 Satz 1 nicht… …lediglich „Emittent“ und Anbieter, richti- WpPG § 24 Haftung bei fehlendem Prospekt 1288 Wackerbarth gerweise sogar nur den Anbieter (siehe unten Rn. 9)… …entsteht. Vielmehr scheint es um einen Verfahrensverstoß zu gehen, weil Wertpapiere unter Verstoß gegen § 3 Abs. 1 WpPG öffentlich angeboten werden.2 Die… …, so vertraut er nicht und ihm ist daher auch kein Vertrauensschaden zu ersetzen. Die Rechtsfolgen des § 24 WpPG sind in der Sache auf den Ersatz des… …negativen Interesses am Ge- schäft gerichtet (unten Rn. 11). Von daher liegt es nahe, § 24 WpPG insge- samt als Unterfall der Vertrauenshaftung einzuordnen… …Rn. 9). Nach allem besteht entgegen Klöhn kein Zwang, die Haftung nach § 24 WpPG als eine von einer schädigenden Handlung und einem ein- getretenem… …. Prospekthaftung § 24 WpPG Wackerbarth 1289 offenbar, der ja nicht wegen des Unterlassens ordnungsgemäßer Willensbil- dung haftet, sondern wegen des durch seine… …hervorge- rufen hat. Zu den Anwendungsvoraussetzungen des § 24 vgl. ergänzend die Erläuterungen zu §§ 21– 23 WpPG, insbesondere Rn. 19 ff. zum Prospektbe-… …Abs. 1 WpPG ist, dass trotz Prospekt- pflicht nach § 3 Abs. 1 Satz 1 WpPG ein Wertpapiererwerb nach einem öf- fentlichen Angebot der Wertpapiere… …stattgefunden hat, ohne dass bis dahin ein von der BaFin gebilligter Prospekt veröffentlicht wurde. Der Wortlaut des § 24 Abs. 1 Satz 1 Hs. 1 WpPG ist insoweit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Anh. XXIX EU-ProspV Mindestangaben bei Emissionen von Kreditinstituten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe j der Richtlinie 2003/71/EG (verhältnismäßiges Schema)

  Petra Kirchner

  …1 Abs. 2 Nr. 5 WpPG, die freiwillig gem. § 1 Abs. 3 WpPG einen Prospekt erstellen wollten, keine Erleichterungen gegenüber anderen Banken. Auch diese… …Anlegerschutzes mit den möglicher- weise zu hohen Belastungen der von § 1 Abs. 2 Nr. 5 WpPG betroffenen Emittenten4 im Wege des neu geschaffenen Art. 26 c EU-ProspV… …Nr. 5 WpPG reduziert5. 2Anh. XXIX EU-ProspV enthält im Wesentlichen die gleichen Überschriften wie Anh. XI EU-ProspV. Unterschiede im Wortlaut wie…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …WpPG § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts 1116 Preuße § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts (1) Nach seiner… …erfolgt, bis zur Einführung in den Handel an einem organisierten Markt andauern. Billigung und Veröffentlichung des Prospekts § 14 WpPG Preuße 1117 (3)… …, Abs. 2 Nr. 3 und 4 . . . . . . . . . 15 4. Verhältnis zu § 13 Abs. 4 WpPG . . . . . . . . . . . . . 16 IV. Mitteilung der Veröffent- lichung an die… …. WpPG § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts 1118 Preuße in den Mitgliedstaaten nach der EU-ProspRL gebilligten Prospekte.3 Da es sich um… …Abs. 2 Satz 3 WpPG enthält zudem neu eine Vorschrift zur Dauer der Veröffentlichungs- pflicht im Falle der Veröffentlichung nach den Ziff. 2 bis 4… …einem organisierten Markt erfolgen soll. 2 § 14 Abs. 1 WpPG regelt die Hinterlegung und Veröffentlichung eines gebil- ligten Prospektes. § 14 Abs. 2 WpPG… …legt die zulässigen Veröffentlichungs- formen und die Dauer der Veröffentlichung fest. § 14 Abs. 3 WpPG enhält eine Mitteilungspflicht über die erfolgte… …Veröffentlichung ggü. der BaFin. In § 14 Abs. 4 WpPG wird die Veröffentlichung von dreiteiligen Prospekten und Verweisdokumenten ergänzend geregelt. § 14 Abs. 5 WpPG… …enthält ergän- zende Pflichten bei einer Internetveröffentlichung. § 14 Abs. 6 WpPG regelt die Dauer der Aufbewahrung von hinterlegten Prospekten durch die… …. Entspre- chend § 5 Abs. 3 WpPG ist der zu hinterlegende Prospekt mit dem Datum seiner Erstellung zu versehen und vom Anbieter oder im Falle der beabsich-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 33 Gebühren und Auslagen

  Dr. Dieter Leuering

  …Gebühren und Auslagen § 33 WpPG Leuering 1445 § 33 Gebühren und Auslagen (1) Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Ge-… …Prozent der für den angefochtenen 1 v. 29.06.2005 (BGBl. I 2005, S. 1875). WpPG § 33 Sonstige Vorschriften 1446 Leuering Verwaltungsakt festgesetzten… …Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt. des WpPG erstellt worden ist, oder eines Basisprospekts im Sinne des § 6 Abs. 1 WpPG (§ 13 Abs. 1 und § 14 Abs. 1… …Satz 1 WpPG) und für deren Hinterlegung 6.500 4. Billigung eines Registrierungsformulars im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 2 und 3 WpPG (§ 13 Abs. 1 und §… …Satz 2, 4 und 5 WpPG oder eines Basisprospekts im Sinne des § 6 Abs. 1 WpPG in den Fällen, in denen nach Artikel 26 Abs. 4 der Verordnung (EG) Nr… …Satz 1 WpPG) und für de- ren Hinterlegung 3.250 Gebühren und Auslagen § 33 WpPG Leuering 1447 Inhalt Rn. Rn. I. Vorbemerkung… …WpPG Gebühren und Auslagen erheben zu können; § 33 Abs. 2 schafft damit die Rechtsgrundlage i. S. d. Art. 80 GG für den Erlass der Wertpapiergebühren-… …Sinne des § 16 Abs. 1 WpPG (§ 16 Abs. 1 Satz 3 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 WpPG) und für dessen Hinterlegung 84 9. Übermittlung einer Bescheinigung im… …Sinne des § 18 Abs. 1 WpPG über die Billigung des Prospekts für je- den Mitgliedstaat, an dessen zuständige Behörde eine solche Bescheinigung übermittelt… …wird (§ 18 Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Abs. 2 WpPG) 8,55 10. Gestattung nach § 19 Abs. 1 Satz 2 WpPG 100 11. Billigung eines Prospekts, der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 22 EU-ProspV In einen Basisprospekt aufzunehmende Mindestangaben und seine dazugehörigen endgültigen Bedingungen

  Elke Glismann

  …Zusammenhang mit Art. 26 EU-ProspV und § 6 WpPG zu lesen. Die Kom- mentierungen dieser beiden Artikel findet sich zusammenhängend in der Kommentierung zu § 6… …WpPG.…
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  Art. 26 EU-ProspV Aufmachung des Basisprospekts und seiner entsprechenden endgültigen Bedingungen

  Elke Glismann

  …im Zusammenhang mit Art. 22 EU-ProspV und § 6 WpPG zu lesen. Die Kommentierungen dieser beiden Artikel findet sich zusammenhängend in der Kommentierung… …zu § 6 WpPG.…
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  § 2 Begriffsbestimmungen

  Martin E. Foelsch

  …Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen § 2 WpPG Foelsch 101 § 2 Begriffsbestimmungen Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind 1. Wertpapiere… …vatkunde professionelle Kunden oder geeignete Gegenparteien im WpPG § 2 Begriffsbestimmungen 102 Foelsch Sinne des § 31a Absatz 2 oder 4 des… …Zeitraums von zwölf Monaten; Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen § 2 WpPG Foelsch 103 13. Herkunftsstaat: a) für alle Emittenten von… …zusammenbringt oder das Zusammenbringen fördert, die zu einem Vertrag über den Kauf dieser Finanzinstrumente führt; WpPG § 2 Begriffsbestimmungen 104 Foelsch… …prak- tischer Bedeutung. Die Vorschrift dient der Umsetzung von Art. 2 Abs. 1 lit. a bis n der EU- ProspRL. Nicht in die Definitionen des § 2 WpPG… …und dort gere- 1 RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, S. 25, 28 f. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen § 2 WpPG Foelsch 105 gelten… …. 16.07.2007, BGBl. I, 1330; siehe auch die RegBegr. EU- ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, S. 25, 28. WpPG § 2 Begriffsbestimmungen 106 Foelsch 4… …weniger als zwölf Monaten sind nach dem letzten Halbsatz des § 2 Nr. 1 nicht als Wertpapiere im Sinne des WpPG anzusehen. Dies bedeutet, dass… …., abrufbar unter www.bafin.de. 7 Siehe Heidelbach, in: Schwark/Zimmer, KapMRK, § 2 WpPG Rn. 3 Rn. 8. 8 Müller, WpPG, § 2 Rn. 2 verneint u. a. bei… …Kapitalmarkt nicht möglich ist. 9 So auch Groß, KapMR, § 2 WpPG, Rn. 2; von Kopp-Colomb/Knobloch, in: Assmann/ Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, § 2…

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