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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Meldepflichten für Finanzunternehmen nach der DORA-Verordnung im Spannungsfeld zwischen DSGVO und NIS-2

  Karina Filusch, Frank Fünfstück, Dr. Aleksandra Sowa

  …sicherheitsrelevanten Inzidenten sind in verschiedenen Rechtsgrundlagen geregelt. Wie, wann und an wen eine Meldung erfolgen muss, regeln u. a. die DORA-VO, das… …NIS-2-Umsetzungsgesetz, das KRITIS-Dachgesetz und die DSGVO. Wie das Spannungsverhältnis dieser Normen zueinander ist, wird im folgenden Beitrag am Beispiel von… …widerspricht – sofern das bei der Fülle an Regelungen möglich ist. Zusätzlich zu der Regulierung der Meldepflichten gemäß der DSGVO sowie dem aktuell als… …der DORA-VO sowie das Vorfallsmeldewesen in Bezug auf schwerwiegende Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 2 -bezogene Vorfälle. 3 Dass die… …Aufsichtsgesetze (u. a. KWG, VAG, ZAG, WpHG, WpIG, KAGB, BörsG, KMAG, GewO) betroffen sind. Das Gesetz zur Digitalisierung des Finanzmarktes soll das europäische… …DORA-Paket im FinmadiG zusammenfassen und umsetzen. Das Bundesministerium der Finanzen hat bereits den Regierungsentwurf des FinmadiG veröffentlicht. Die… …Beschlussempfehlung und der Bericht des Finanzausschusses liegen ebenfalls vor. 8 Die BaFin betont dennoch das Prinzip der Proportionalität, dem man bei der… …ITS-E nicht in das aggregierte Meldewesen einbezogen werden. Die BaFin hat gleichwohl eine Generalerlaubnis für die von ihr beaufsichtigten… …Auswirkungen auf das Finanzunternehmen, seine Kundschaft oder den Finanzmarkt zu erwarten – oder sind diese bereits sichtbar? – Ist es wahrscheinlich, dass… …SharedDocs/­Veroeffentlichungen/DE/Fachartikel/2024/fa_bj_0618_DORA. html;jsessionid=4AF042FED6AB35DAD8C11E2945E69FD6.internet011. Für die Einreichung der Meldungen kann ab dem 17.01.2025 das MVP-Formular der BaFin…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 2: Verfassungswidrig: Bundesverfassungsgericht kippt Teile des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes

  Philipp M�ller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi Verfassungswidrig: Bundesverfassungsgericht kippt Teile des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes Das hessische Verfassungsschutzgesetz (HVSG) ist in… …Teilen verfassungswidrig, das entschied das BVerfG mit Beschluss vom 17.07.2024 (Az. 1 BvR 2133/22). Erst im Sommer 2023 wurde das HVSG als Reaktion auf… …das zum Bayerischen Verfassungsschutzgesetz ergangene Urteil des BVerfG (Urt. v. 26.04.2022, Az. 1 BvR 1619/17) geändert. Mit dem Urteil aus 2022 setzte… …das BVerfG Maßstäbe für alle weiteren in der Bundesrepublik geltenden Verfassungsschutzgesetze. Diese Entscheidung betonte, dass die Maßnahmen der… …einer Vielzahl von Rechtsakten. Das BVerfG sah auch nach der Novellierung in mehreren durch das HVSG ­eingeräumten Datenerhebungs- und… …Persönlichkeitsrechts, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG. Insbesondere hob das Gericht hervor, dass die Überwachungsmaßnahmen ohne hinreichend präzise gesetzliche… …ursprünglich auch gegen das hessische Polizeigesetz. Die dortige Regelung der automatisierten Datenanalyse hatte das BVerfG jedoch bereits im Februar 2023 für… …entwickelte „Doppeltür-Grundsatz“, berechtigt erst durch das Zusammenwirken dieser zwei Rechtsgrundlagen zu einem Austausch personenbezogener Daten. Dies… …verfassungskonform sind. Die fehlende präzise Regelung von Da- tenerhebungs- und Verarbeitungsprozessen stellt dabei regelmäßig das Hauptproblem dar. Im konkreten Fall… …. Darüber hinaus weist das BVerfG darauf hin, dass technologische Entwicklungen und neue Überwachungsmöglichkeiten nicht zu einer Aushöhlung grundrechtlicher…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich Messner / Mosing Das Datenschutz- Verfahrensrecht in Österreich MMag. Juliane Messner und Dr. Max… …Wien. Verfahrensregeln sind eine unverzichtbare Grundlage für faire ­Verfahren – auch im (österreichischen) Datenschutzrecht. Die DSGVO und das… …, dass Zivil- 2 und sogar Strafgerichte 3 über Datenschutzrechtsverstöße urteilen und sogar Kartellbehörden das Datenschutzrecht fruchtbar machen. 4… …Form zu verwenden.“ 2 Das Recht auf Schadenersatz nach Art. 82 DSGVO in Verbindung mit § 29 DSG ist jedenfalls im Wege der ordentlichen Gerichtsbarkeit… …Rechtsträger (soweit sie nicht in Vollziehung der Gesetze tätig wurden, das wiederum mit Ausnahme des Rechts auf Auskunft) geändert werden, sodass ausschließlich… …amtswegig eingeleiteten Verfahren durch die öDSB. 280 | PinG 6.24 Messner / Mosing Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich verletzung. Andererseits kann… …jede betroffene Person das Recht auf Beschwerde 22 bei der öDSB, wenn sie der Ansicht ist, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen… …Person auswirkt. PinG 6.24 | 281 Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich Messner / Mosing Die Beschwerde ist in deutscher Sprache einzubringen. 25… …Die Beschwerde bei der öDSB, 26 das wichtigste Rechtsschutzinstrument der DSGVO, 27 ist nach ihrer Einordnung im österreichischen Verfahrensrecht ein… …Rechtsverletzung abgeleitet wird, 4. die Gründe, auf die sich die Behauptung der Rechtswidrigkeit stützt, 5. das Begehren, die behauptete Rechtsverletzung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Johannes Nehlsen, Tilmann Fleck

  …einkassiert hat, wurde durch das EU-U.S. Data Privacy Framework (DPF) ein neuer Anlauf gestartet. Die Bedeutung von grenzüberschreitendem Datenverkehr ist… …Vorschriften nach dem Data Privacy Framework muss das US-Unternehmen eine Selbstzertifizierung vornehmen. Bei dieser Selbstzertifizierung wird zwischen HR-Daten… …Non-HR-Daten unterschieden. 4 Das Data Privacy Framework selbst enthält unter Punkt 9 „Human Resources Data – a. Coverage by the EU-U.S. DPF“ einen eigenen… …dem Höhepunkt?, DSRITB 2024, S. 781 ff. m. w. N. 5 BayLfD, Aktuelle Kurzinformationen 51: „Erste Hilfe zum Angemessenheitsbeschluss für das EU-U.S. Data… …, jedoch ohne weitere Erläuterungen zum Begriff erfolgt; das Data Privacy Framework bedient sich dabei nur einer alten Regelungs- und Definitionslücke. 8… …Angemessenheitsbeschluss zu Safe Harbour findet der Begriff der „human resources data“ das erste Mal Erwähnung; ausführlich zur unterschiedlichen Verwendung des Begriffs… …Notice: Supplementary Information“ gesprochen wird. 11 Das als Beispiel angeführte Unternehmen des HR-Lösungsanbieters WorkDay weist innerhalb der… …erwachsen kann. 13 Dies ist gerade für das Handelsrecht typisch, zumal der Datenschutz in den Binnenmarkt und das Handelsrecht hineinwirkt. 14 Legt man eine… …etwa die Ausführungen des EDSA dahingehend, dass das Konzept der HR- Daten noch mit den US-Behörden abzustimmen ist. 18 In einer ersten Hilfe zum… …dazu das DPF Profil von WorkDay, Inc.; vgl. auch Fleck/Nehlsen, Internationaler Datentransfer von HR- / Non-HR-Daten unter dem EU-U.S. Data Privacy…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 3: AG Arnsberg ruft EuGH an: Wann gelten DSGVO-Auskunftsersuchen als rechtsmissbräuchlich? (Beschl. v. 31.07.2024 – Az. 42 C 434/23)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi AG Arnsberg ruft EuGH an: Wann gelten DSGVO-Auskunftsersuchen als rechtsmissbräuchlich? (Beschl. v. 31.07.2024 – Az. 42 C 434/23) Das AG Arnsberg… …Auskunft verlangte der Kläger 1.000 Euro Schadensersatz. Das beklagte Unternehmen argumentierte, das Auskunftsersuchen sei rechtsmissbräuchlich, da der… …Kläger systematisch solche Anfragen nutze, um Schadensersatzforderungen zu provozieren. Das Unternehmen stützte diese Behauptung auf öffentlich zugängliche… …Online-Beiträge, die ein solches Vorgehen des Klägers nahelegten. Das AG Arnsberg hat das Verfahren nun ausgesetzt und den EuGH zur Klärung mehrerer Fragen… …geltend gemachten Schadensersatz. Das AG zweifelt daran, ob anstelle einer pauschalen Entschädigung in Höhe von 1.000 € nur tatsächlich entstandene Schäden… …Auskunftsrechts für den Betroffenen zur Schaffung von angemessener Transparenz über die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten (Art. 12 DSGVO), muss das… …könnte nicht nur zu Schadensersatzansprüchen führen, sondern auch das Vertrauen der Kunden beeinträchtigen. Gleichzeitig sollten Verantwortliche Maßnahmen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Menschliche Intelligenz

  Stefan Brink

  …darum geht, außermenschliche Intelligenz zu erschaffen. Davon, wie das gehen könnte, haben wir Menschen nach wie vor keinen Schimmer. Aber dass eine… …Maschine „so tun könnte, als ob“, das traute man ihr schon 1956 zu und schrieb frech in den Förderantrag den alles entscheidenden Satz: „Every aspect of… …auch sehr gerne täuschen, solange sie sich wohl dabei fühlen. Wie gut das funktioniert, lange bevor heutige KI-Anbieter den immer nächsten „Durchbruch“… …erleben, das einen Psychotherapeuten als Gesprächspartner simulieren konnte und dabei dem menschlichen Bedürfnis nach sinnstiftendem Austausch recht nahe… …besaßen und ihn grausam in den frühen Tod trieben. Der Mensch bleibt das Problem. Löst also KI unsere Probleme? Dass es ein hilfreiches Werkzeug sein kann… …. Mit der menschlichen Intelligenz ist das so eine Sache. Jeder von uns hat zwar den Eindruck, ein Stückchen davon abbekommen zu haben – und schon Thomas…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Wie viel Datenschutz steckt in der KI?

  Maximilian Funke-Kaiser, Thomas Fuchs

  …, insbesondere angesichts der Dringlichkeit und des knappen Zeitrahmens. PinG: Herr Fuchs, sehen Sie das genauso? TF: Zunächst haben wir, glaube ich, dieselben… …Produktsicherheitsgesetz ist, für das Produkt „KI-System“. Die Marktüberwachung von Produkten ist Ländersache. Das ist die Basis. Ob sich Risiken KI-gestützter IT-Systeme in… …der Anwendung realisieren, z. B. wegen fehlerhaften Daten oder Funktionen, das können die Landesdatenschutzbehörden am besten prüfen, weil sie die… …aber eine starke Bundesbehörde für Koordinierung, Kontakte zur EU und insbesondere für die Aufsicht über neu auf den Markt kommende KI-Systeme. Das… …Aufsicht über den Einsatz von KI ist nicht grundsätzlich eine Angelegenheit der Länder. Der Bund hat das verfassungsrechtliche Recht, eine zentrale… …Medienstaatsverträge ja Vorbild sein. TF: Medienstaatsverträge sind kein gutes Vorbild, das kann ich aus meiner Erfahrung als Direktor einer Medienanstalt nicht… …. Nur als Ausnahme kann der Bund nach Art. 87 GG eine Bundesbehörde einrichten, soweit er zuständig ist und das für eine einheitliche Regelung notwendig… …ist. Diese Ausnahme kann beim AI Act aber nicht zur Regel verkehrt werden. Es besteht keine ausschließliche Zuständigkeit des Bundes für das öffentliche… …das aber eher ein überholtes Vorurteil. Die deutschen (und europäischen) Aufsichtsbehörden arbeiten wirklich intensiv und zunehmend erfolgreich an einer… …Verarbeitung personenbezogener Daten, um die Privatsphäre der Bürger zu wahren. Die KI-Aufsicht gemäß KI-VO verfolgt hingegen auch das Ziel, Innovation und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Reichweite first, Bedenken second?

  Frederick Richter

  …über 363.000 Folgende auf der Plattform. Dahin gehen, wo die Leute sind Was der etwas zugespitzte Kontrast veranschaulichen soll, das ist das Dilemma… …vielen relevanten Akteuren. 4 Schaut man sich die Bundesministerien an, ist das Bild uneinheitlich. Manche sind auf fast sämtlichen sozialen Medien… …sich im Falle von Facebook kaum feststellen. Zwar muss „gemeinsam“ begrifflich nicht „gleichran- 6 Das Verfahren lief von der datenschutzrechtlichen… …Untersagung des Fanpage-Betriebs durch das ULD im Jahre 2011 bis zum Urteil des Schleswig-Holsteinischen OVG vom 25. November 2021 (4 LB 20/13). Richter Aus… …Sicht der Stiftung Datenschutz gig“ oder gar „gleichzeitig“ bedeuten. Aber das Maß, in dem hiesige Fanpagebetreibende bezüglich der Datenverarbeitung… …Plattformnutzende erhielt die Norm durch das, was die europäische Rechtsprechung aus ihr machte. Der Richterschaft in Luxemburg zufolge ist nicht einmal erforderlich… …eine Facebookseite unterhält. Was das für ihn bedeutet, ist aus Sicht der Datenschutzbehörden klar: Es fehle ihm an allem – an Rechtsgrundlagen, an… …angehen. Doch wohin sollte das führen?“ Wohl auch mit Blick auf dieses Kapazitätsproblem in der Durchsetzung konzentrieren sich derzeit zwei… …»facebook.com/Freistaat.Sachsen« untersagt 9 (wogegen das Land umgehend Klage erhob und beantragte, das Verfahren bis zum Abschluss des Verfahrens auf Bundesebene auszusetzen 10 )…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Louisa Specht-Riemenschneider im neuen Amt
  

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, Niko Härting

  …„Du unterschätzt mich, Niko“ Interview mit Specht-Riemenschneider „Du unterschätzt mich, Niko“ Louisa Specht-Riemenschneider im neuen Amt Das… …sind mir vor allem zwei Schlagworte in Erinnerung geblieben: „Rote Linien“ und „Datennutzung ermöglichen“. Was liegt Dir mehr am Herzen, das… …„Ermöglichen“ oder die „roten Linien“? Das Eine geht nicht ohne das Andere. Die roten Linien des Datenschutzes, z. B. der Grundsatz der Zweckbindung, sind wichtig… …, um das informationelle Selbstbestimmungsrecht hinreichend zu schützen. Die DSGVO definiert Anforderungen, die eingehalten werden müssen, wenn Daten… …Persönlichkeitsprofile in der Hand einzelner Akteure noch immer politisch zugelassen wird. Das gehört aus meiner Sicht unterbunden. Als Hochschullehrerin war der… …, Datentreuhänder sollen zur Kommerzialisierung von Daten beitragen. Richtig ausgestaltet ist genau das Gegenteil der Fall. Die fehlende Abstimmung der… …im Regen stehen. Ich würde mir wünschen, dass der Gesetzgeber hier mehr Verantwortung übernimmt. Wir werden das Thema der Abstimmung von… …, den Wunsch auszudrücken, dass datenschutzrechtliche Befugnisse effektiver durchgesetzt werden können. Das ist etwas ganz anderes als Eigentum und ich… …Prozesse nicht jedes Mal von Neuem aufgesetzt werden müssen und dass die formalen Abläufe an einer Stelle gebündelt werden. Das gibt uns mehr Raum für… …ab. Wir geben unser Bestes, bei der Ausfüllung der unbestimmten Rechtsbegriffe und den Abwägungsentscheidungen zu unterstützen. Aber klar, das braucht…

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• IT-Governance

  …zunehmende Digitalisierung führt zu neuen Anforderungen in Bezug auf das Management der IT. Während früher IT eher als eigenständiges Thema betrachtet wurde… …, kristallisiert sich immer mehr heraus, dass das Business-IT-Alignment wie auch der Wertbeitrag der IT immer wichtiger werden. Beiden Begriffen liegt eine stärkere… …führt zu einer sogenannten Schatten-IT und somit dazu, dass auch Fachbereiche Systeme betreiben, die weder strategisch noch operativ in das… …nächsten Schritt werden die Entscheidungsdomänen der IT-Governance aufgelistet und erläutert.Das Buch umfasst sieben Kapitel. Das erste Kapitel schafft ein…

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