Brasilianisches Handels- und Wirtschaftsrecht

Von Peter Sester. Verlag Recht und Wirtschaft, Frankfurt / Main 2010, 326 Seiten, 129,00 €, ISBN 978- 3-800515165.

Brasilien ist die siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt und ein wichtiger Geschäftspartner der Deutschen Wirtschaft. Mit der zweiten, komplett überarbeiteten und aktualisierten Auflage des Handbuches von Sester liegt nun ein umfassendes Werk für jeden Juristen vor, der mit Brasilien zu tun hat. Es ist Sester hiermit gelungen, ein knappes, aber dennoch umfassendes und sehr lesbares Werk zu schaffen.

Nach einer Einführung in die besonderen Charakteristika der brasilianischen Wirtschaft und Rechtsordnung führt das Buch sehr strukturiert durch die wesentlichen Aspekte. Zunächst werden das Vertragsrecht und alle damit zusammenhängenden Fragen dargestellt. Sehr strukturiert werden alle wichtigen Aspekte der Vertragsgestaltung – beispielsweise Formvorschriften, Stellvertretung, Essentialia Negotii, Gewährleistungsrecht, Lieferanten- und Produzentenhaftung und Verbraucherschutzrecht – dargestellt. Für den deutschen Leser überraschend ist die Erkenntnis, dass auch das brasilianische Recht ein Trennungsprinzip vorsieht. Sodann werden Sonderthemen wie etwa Eigentumsvorbehalt und Sicherungsrechte dargestellt, aber auch für einen deutschen Auftraggeber wichtige andere Aspekte wie Vertriebsrecht, Agentur- und Vertriebsverträge, Franchising und ähnliches.

Die praxisnahe Ausrichtung des Werkes zeigt sich auch an den dann folgenden Kapiteln, zunächst die Darstellung von privaten und öffentlich rechtlichen Projektverträgen. Diese stellen einen nicht unerheblichen Teil des Wirtschaftsverkehrs zwischen Deutschland und Brasilien dar. Hier wird der Leser durch die entscheidenden Aspekte der Themen Werkvertrag und Dienstleistungsvertrag geleitet. Die Ausführungen zum Vergaberecht verdeutlichen, dass auch das brasilianische Recht gewiss nicht durch Schlichtheit und Einfachheit gekennzeichnet ist.

Sodann wird der Rechtsrahmen für ausländische Investitionen und der gesamte Lebenszyklus einer Investition im Ausland erörtert. Den Überlegungen zur Wahl der passenden Rechtsform bei der Gründung eines Unternehmens folgen Erläuterungen zu den Grundlagen einer brasilianischen Aktiengesellschaft und GmbH. Daran schließt die Darstellung von Joint Ventures unter brasilianischem Recht an. Sodann wird der Leser durch die Untiefen des Unternehmenskaufes geführt – sowohl außerhalb des Kapitalmarktes als auch mit Darstellung der kapitalmarktrechtlichen Aspekte. Abschließend folgen die Darstellung der Durchsetzung von Forderungen im gerichtlichen Verfahren und die Schiedsgerichtsbarkeit. Eine positive Ergänzung ist die Einführung in das brasilianische Steuersystem.

Das Praxishandbuch ist das, was der Titel verspricht: ein für die Praxis sehr geeignetes Handbuch. Zu wünschen wäre noch ein Kapitel zum Thema „Compliance in Brasilien“. Zugunsten des Autors ist aber zu beachten, dass dieses Thema den Rahmen eines Handbuches doch gesprengt hätte. Das Werk gewährt einen fokussierten und dennoch umfassenden Einblick in die wesentlichen Themen, es ist ein sicherer Leitfaden durch alle rechtlichen Gestaltungsfragen und für alle, die mit dem brasilianischen Wirtschaftsrecht in Kontakt kommen, uneingeschränkt zu empfehlen.

Dr. Malte Passarge, Passarge + Killmer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg

Quelle: ZRFC Risk, Fraud & Compliance Heft 4/2014