Im Rahmen dieses Überprüfungsprozesses soll beurteilt werden, ob die öffentlichen Berichtspflichten einschließlich der finanziellen und nichtfinanziellen Berichtspflichten für EU-Unternehmen ihren Zielen (Wirksamkeit, Relevanz und EU-Mehrwert) entsprechen. Gerade auch kleine und mittelgroße sowie nichtkapitalmarktorientierte Unternehmen sollten sich direkt oder indirekt über deren Verbandsvertreter in die öffentliche Konsultation einbringen, um zukünftigen Neuregelungen der EU nicht tatenlos gegenüberzustehen (die Konsultation der EU-Kommission läuft noch bis zum 21. Juli 2018; zu einer Darstellung des Fitness-Checks s. Mühlbauer/Müller in DB 2018 S. 1482 ff.).

DRSC-Beratungen …

Am 15. Juni 2018 haben die beiden Fachausschüsse des DRSC ihre Beratungen zur Konsultation der EU-Kommission „Fitness-Check des EU-Rahmens für die Berichterstattung durch Unternehmen“ abgeschlossen. Ihre Antworten auf die im Konsultationsdokument gestellten Fragen sind bereits verfügbar.

Auch wenn die Fachausschüsse der Eignungsprüfung im Grundsatz positiv gegenüberstehen, geben einige Elemente dieser Konsultation Anlass zu Kritik. So ist z.B. die erneute Befassung mit der IAS-VO – wenige Jahre nach der letzten Evaluation – nicht nachvollziehbar. Die Fachausschüsse sprechen sich ausdrücklich gegen einen Indossierungsprozess aus, der Änderungen an verabschiedeten IFRS für den europäischen Rechtsraum zulässt.

… mit Anregungen zur Überarbeitung

Weiterhin sollte die EU aufsichtsrechtliche Offenlegungsvorschriften überdenken, um bestehende Überschneidungen und Doppelanforderungen mit den Rechnungslegungsvorschriften zu beseitigen. Kritisiert wird auch, dass die Kommission die Level-2- und Level-3-Vorschriften nicht in den Fitness-Check einbezieht, denn gerade hier seien Widersprüche und Inkohärenzen anzutreffen. Die Fachausschüsse warnen die EU-Kommission außerdem vor vorschnellen Regulierungsaktivitäten betreffend die Bankbilanz-RL und Versicherungsbilanz-RL sowie die CSR-Berichterstattung.

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(ESV/bp)