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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bankenprüfung

  Der Zeitraum der Abschlussprüfung

  Dr. André Jacques Dicken

  …II. Die Abschlussprüfung von Banken im Einzelnen 153 4. Der Zeitraum der Abschlussprüfung Für die Abschlussprüfung ergeben sich auf der… …Grundlage der gesetzlichen Vorschriften folgende (minimale) Zeiträume für die Vor- und Bilanzprüfung: • Nach § 318 I S. 3 HGB soll der Abschlussprüfer vor… …Monats nach Zugang der Bestellungsanzeige des Abschlussprüfers seitens der Bank (§ 28 I S. 1 KWG) die Bestellung eines anderen Abschlussprüfers verlangen… …Monaten nach Schluss des Geschäftsjahrs vorzunehmen (§ 340k I S. 2 HGB). Nach der Prüfung ist der Jahresabschluss unverzüg-… …163 Da allerdings nach § 318 IV S. 1 HGB für den Fall, das der Abschlussprüfer bis zum Ende des Geschäftsjahrs nicht gewählt wurde, das Gericht einen… …lich festzustellen (§ 340k I S. 3 HGB). Ohne Prüfung kann der Jahresab- schluss nicht festgestellt werden (§ 340k I S. 2 HGB). • Nach § 321 V S. 1 HGB… …hat der Abschlussprüfer den Prüfungsbericht den gesetzlichen Vertretern vorzulegen. Für den regelmäßigen Fall, dass der Aufsichts- oder Verwaltungsrat… …den Prüfungsauftrag erteilt hat, ist der Prü- fungsbericht diesem Gremium vorzulegen, wobei dem Vorstand die Gele- genheit der Stellungsnahme zu geben… …(Bilanzprüfung) IX X XI XII I II III IV V 31.12. Abb. 53: Die bestimmenden Zeiträume der Abschlussprüfung.…

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  Der Kommunikationsprozess in der Abschlussprüfung

  Dr. André Jacques Dicken

  …II. Die Abschlussprüfung von Banken im Einzelnen 181 6. Der Kommunikationsprozess in der Abschlussprüfung Im Folgenden soll noch einmal… …der zwischen der Bank, dem Abschlussprüfer und der BAFin stattfindende Kommunikationsprozess dargestellt und zusam- mengefasst werden, der während und… …nach Beendigung der Abschlussprüfung stattfindet. Die folgende Abbildung zeigt hierzu die einzelnen Pflichten der geprüften Bank und des… …BAFin an Gremiensitzung § 44 IV KWG BAFin Abb. 59: Der Kommunikationsprozess zwischen Bank, Abschlussprüfer und BAFin. 182 B. Die… …Bankenabschlussprüfung im Besonderen a. Die Anzeige des Abschlussprüfers • Nach Wahl und Bestellung des Abschlussprüfers hat die Bank der BAFin unverzüglich den… …Monate), Feststellung und Prüfung ist der Jahres- abschluss und der Lagebericht einschließlich des Bestätigungsvermerks un- verzüglich der BAFin und der DBB… …einzureichen (§ 26 I S. 1 und 2 KWG). • Wird ein Konzernabschluss oder ein Konzernlagebericht aufgestellt, sind diese Unterlagen ebenfalls unverzüglich der… …BAFin und der DBB einzurei- chen (§ 26 III S. 1 KWG). c. Die Informationspflicht des Abschlussprüfers • Der Abschlussprüfer hat die BAFin und die DBB… …. Alterna- tive KWG). Die unverzügliche Berichterstattungspflicht noch vor Abschluss der Prüfung soll eine frühzeitige Information der Bankenaufsicht über… …drohende Gefahren oder Missstände sicherstellen und eine umgehende Ent- scheidung der BAFin hinsichtlich des weiteren Vorgehens ermöglichen. • Die…

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  Die Gegenstände der Abschlussprüfung

  Dr. André Jacques Dicken

  …II. Die Abschlussprüfung von Banken im Einzelnen 107 3. Die Gegenstände der Abschlussprüfung Im Rahmen der Jahresabschlussprüfung von… …Banken kann unterschieden wer- den in allgemeine handelsrechtliche Gegenstände der Abschlussprüfung, die für jedwede Jahresabschlussprüfungen… …Gegenstände der Abschlussprüfung Nach § 317 I S. 1 HGB ist der allgemeine Gegenstand der handelsrechtlichen Prüfung der Jahresabschluss, der nach § 242 III… …HGB aus der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung besteht und nach § 264 I S. 1 HGB um einen Anhang (§§ 284, 285 HGB) zu erweitern ist… …. Die Buchführung ist auf Ordnungsmäßigkeit und der Lagebericht darauf hin zu prüfen, ob er eine zutreffende Vorstellung der Lage der Bank vermittelt… …Lagebericht Bilanz Gewinn- und Verlustrechnung Allgemeine Prüfungsgegenstände der Jahresabschlussprüfung Jahresabschluss Abb. 38: Die allgemeinen… …Prüfungsgegenstände der Jahresabschlussprüfung. b. Die besonderen Gegenstände der Abschlussprüfung Die BAFin verzichtet zur aufsichtsrechtlichen Überwachung… …weitgehend auf die Durchführung eigener Prüfungen bei den beaufsichtigten Banken und nutzt statt dessen die Jahresabschlussprüfung mit den bei der Prüfung… …. 1 KWG auch auf die wirtschaftlichen Verhältnisse der Bank zu er- strecken sowie die Einhaltung von bestimmten Anzeige- und Einhaltungs- pflichten zum… …Gegenstand. Der Abschlussprüfer hat außerdem nach § 29 II KWG die Einhaltung der Pflichten aus dem Geldwäschegesetz und das De- potgeschäft prüfen. Zur…

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  Der Bericht über die Abschlussprüfung

  Dr. André Jacques Dicken

  …154 B. Die Bankenabschlussprüfung im Besonderen 5. Der Bericht über die Abschlussprüfung Für den Inhalt des Prüfungsberichts sind neben §… …321 HGB und den Prü- fungsstandards und -hinweisen des IDW vor allem die Bestimmungen der PrüfbV sowie die Vorschriften des KWG maßgeblich. Mit der… …Einführung ei- ner PrüfbV soll insbesondere eine Standardisierung der Prüfungsberichte er- reicht werden, damit die BAFin einheitliche Unterlagen zur… …Beurteilung der von den Banken durchgeführten Geschäfte erhält (§ 29 IV KWG). Die PrüfbV enthält im Übrigen auch Vorschriften zur Depotprüfung und zur De-… …potbankprüfung. Für den Bericht über die Prüfung der Kapitalanlagegesell- schaften gilt die PrüfbV nicht, soweit sich die Prüfung auf die Sondervermö- gen und… …deren Verwaltung sowie auf die Rechenschaftsberichte erstreckt (§ 1 II PrüfbV). Die PrüfbV regelt neben der Gliederung insbesondere den Inhalt der… …Berichte. Der Umfang der Berichte unterliegt, vorbehaltlich der Regelungen der PrüfbV, dem pflichtgemäßen Ermessen des Abschlussprüfers (§ 2 II PrüfbV)… …. Für die Abfassung des Prüfungsberichts sind außerdem die Stellungnahmen der BAFin zu beachten. II. Die Abschlussprüfung von Banken im Einzelnen… …155 Im Rahmen der Berichterstattung können nach § 4 I PrüfbV Anlagen gebildet werden, wenn die Angaben im Prüfungsbericht selbst hinreichend… …Teile des Prüfungsberichts möglich. Der Prüfungsbericht ist den gesetzlichen Vertretern der Bank vorzulegen. Hat der Aufsichtsrat oder Verwaltungsrat…

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  Die Wahl und Bestellung des Abschlussprüfers

  Dr. André Jacques Dicken

  …II. Die Abschlussprüfung von Banken im Einzelnen 103 2. Die Wahl und Bestellung des Abschlussprüfers Der Verlauf des… …Mitteilung BAFin Bank (Vorstand/ Geschäftsführer) WP/WPG (regelmäßig) Auftrags- erteilung Wahl des AP Auftrags- annahme Abb. 37: Der… …Beauftragungsprozess der Abschlussprüfung bei Banken. Der Abschlussprüfer wird im ersten Schritt regelmäßig von den Eigentümern der Bank im Rahmen einer… …Hauptversammlung (bei Aktienbanken), von der Gesellschafterversammlung (bei Banken in der Rechtsform einer GmbH oder Privatbankiers) oder von der… …Aufsichts- oder Verwaltungs- rat, abhängig wiederum von der Rechtsform. Nach Prüfung des Auftrags hat sich der gewählte Abschlussprüfer (WP oder WPG) zu… …Verfahren bei der Jahresabschlussprüfung Bei Geschäftsbanken können nur Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungs- gesellschaften Abschlussprüfer sein… …(Vorbehaltsaufgabe § 319 I S. 1 HGB). Der Abschlussprüfer wird bestellt, indem er nach der Wahl durch die Eigen- tümer (Hauptgesellschafter-, Vertreter- oder… …beauf- tragt nach Umsetzung des KonTraG der Aufsichtsrat den Abschlussprüfer (§ 111 II S. 3 AktG). Nach § 52 I GmbHG gilt dies auch für eine GmbH mit… …obligatorischem oder fakultativem Aufsichtsrat und eine GmbH mit Auf- sichtsrat in Form eines Beirates sofern der Gesellschaftsvertrag keine abwei- chende Regelung… …trifft. Die Bestellung wird wirksam, wenn der Prüfer den Auftrag annimmt, wobei er beim Vorliegen einer Verletzung der allgemeinen Berufsvorschriften (§…

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  Die Sonderprüfungen von Banken

  Dr. André Jacques Dicken

  …Auf- sichtsbehörden und Verbände. Hierunter fallen zum einen die Sonderprü- fungen der BAFin und der Staatsaufsicht (bei Sparkassen und Landesban- ken)… …den Prüfungsstellen der Sparkassen- und Giroverbände bei Sparkassen durchgeführten unvermuteten Prüfungen. • Sonderprüfungen zur fallweisen Prüfung… …von besonderen gesellschaftsrecht- lichen Vorgängen. Hierunter fallen neben der allgemeinen aktienrechtli- chen Sonderprüfung und der Sonderprüfung… …Sonderprüfungen zur regelmäßigen Überwachung Alle Banken stehen in Deutschland zunächst unter der allgemeinen Fachauf- sicht der BAFin, die Sonderprüfungen nach… …werden von den genossenschaftlichen Prüfungsverbänden und den Prüfungsstellen der Sparkassen- und Giroverbände durchgeführt. Diese Prüfungsträger sind… …darüber hinaus regelmäßig befugt, außerordentliche Prü- fungen oder Prüfungen ohne besonderen Anlass durchzuführen. So sieht beispielsweise § 41 II der… …Satzung des Genossenschaftsverbands Rheinland e.V. (GVR)34 vor, außerordentliche Prüfungen bei Genossen- schaftsbanken nach Bedarf durchzuführen. Der… …folgende Abbildung stellt die Struktur der Sonderprüfungen zur regelmä- ßigen Überwachung von Banken und Sparkassen nochmals dar… …nach Bedarf (Voll-/ Teilprüfung) Sonderprüfungen zur regelmäßigen Überwachung von Banken Sonderprüfungen der Aufsicht Sonderprüfungen der… …Verbände Abb. 14: Die Sonderprüfungen zur regelmäßigen Überwachung von Banken. Die Sonderprüfungen der Anstaltsaufsicht (Staatsaufsicht) ist…

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  Die Prüfungsträger

  Dr. André Jacques Dicken

  …Wirtschaftsprüfern (WP) und Wirtschaftsprü- fungsgesellschaften (WPG) sind im Gesetz über eine Berufsordnung der Wirt- schaftsprüfer (Wirtschaftsprüferordnung – WPO)… …geregelt. Nach § 1 I WPO ist Wirtschaftsprüfer derjenige, der als solcher öffentlich be- stellt ist. Die Bestellung wird nach § 15 I WPO von der… …Wirtschaftsprüfer- kammer durchgeführt und setzt nach § 1 I S. 2 WPO den Nachweis der per- sönlichen und fachlichen Eignung im Zulassungs- und Prüfungsverfahren… …voraus. Voraussetzung für die Zulassung zur Prüfung ist regelmäßig ein ent- sprechendes Universitätsstudium (§ 8 I WPO) und der Nachweis einer über… …bedürfen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften der Aner- kennung, für die die Wirtschaftsprüferkammer nach § 29 I WPO zuständig ist. Die Anerkennung setzt zum… …. Regelmäßige Voraussetzung für die Anerkennung ist, dass der Vorstand (AG) oder die Geschäftsführung (GmbH) und die Gesellschafter im Fall einer… …Jahresabschlussprüfungen – durch- zuführen und entsprechende Bestätigungsvermerke zu erteilen. WP und WPG können sämtliche Prüfungen im Bereich der Prüfung von Banken… …52 A. Die Prüfung von Banken im Allgemeinen kleinen Finanzdienstleistungsunternehmen (nicht in der Rechtsform der AG), die auch von vBP/vBPG… …genossenschaftlichen Prüfungsverbänden bzw. den Prüfungsstellen der Sparkassen- und Giroverbände, mit folgenden Ausnah- men: • Genossenschaftsbanken werden in den… …Prüfungsrecht des Verbandes nach § 56 I GenG ruht, beispielsweise weil ein Vorstand der Genossen- schaftsbank in entsprechenden Gremien des Verbandes tätig ist…

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  Die Vorschriften zur Abschlussprüfung

  Dr. André Jacques Dicken

  …für die Abschlussprüfung aller Banken gelten, und in von der Rechtsform ab- hängige besondere Vorschriften mit ergänzendem Charakter. a. Die… …. Eine Prüfungspflicht des Jahresabschlusses besteht nach § 316 I S. 1 HGB zunächst nur für mittlere und große Kapitalgesellschaften. Der 4. Abschnitt… …Vorschriften für Banken (KI/FDI) formuliert. Vorschriften über die Prüfung enthält der 6. Titel mit § 340k HGB, der zunächst festlegt, dass Banken ihren… …(Vorschriften für die Institute) sind unter 6. Prüfungen und Prü- ferbestellung in §§ 28 und 29 KWG insbesondere das Mitwirkungsrecht der BAFin im Rahmen der… …Prüfungsgegenstände, wie beispielsweise die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse, des Anzeigewesens oder des Risi- kofrüherkennungssystems (§ 29 I KWG). Zum… …gesondert zu berichten ist. § 29 IV S. 1 KWG enthält die Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverord- nung über die Prüfung durch das Bundesministerium der… …Übertragung hat die BAFin eine Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Institute und die zu erstellenden Prüfungsberichte – die… …der Berichte über die Jahres- und Konzernab- schlussprüfung sowie über die Depot- und Depotbankprüfung. Zur PrüfbV hat die BAFin in einem Schreiben… …abgedruckt. Die Prüfungsberichts- verordnung ist – ergänzt um die den einzelnen Regelungen zugeordneten Er- läuterungen der BAFin – in Anlage 1c abgedruckt… …Zeitpunkt der Prüfung von Instituten nach § 29 I und II KWG sowie den Inhalt der Prüfungsberichte. Die PrüfbV wurde von der BAFin erlassen70, auf der…

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  Die Abschlussprüfung von Banken im Überblick

  Dr. André Jacques Dicken

  …durchführen zu lassen. Da- bei sind grundsätzlich die Prüfungsvorschriften der §§ 316-324 HGB anzu- wenden. Die Prüfung ist bis zum Ablauf des fünften Monats… …den für die jeweilige Rechtsform der Bank maßgeblichen Vorschriften. Nach § 340k HGB ist die Prüfung durch Wirtschaftsprüfer oder WPG, bei Genos-… …: Genossenschaftsbanken und Sparkassen) haben nach § 28 I KWG der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFin) und der Deutschen Bundesbank (DBB) den… …dies zur Erreichung des Prüfungszwecks geboten erscheint. Nach § 28 II KWG hat das Registerge- richt am Sitz der Bank auf Antrag der BAFin einen Prüfer… …zu bestellen, wenn • die Anzeige des bestellten Prüfers nicht erfolgt ist oder • die Bank dem Verlangen der BAFin auf Bestellung eines anderen… …Prüfers nicht unverzüglich nachgekommen ist oder • der gewählte Prüfer die Durchführung der Prüfung abgelehnt hat, wegge- fallen ist oder am… …rechtzeitigen Abschluss der Prüfung verhindert ist und die Bank nicht unverzüglich einen anderen Prüfer bestellt hat. Die Bestellung durch das Registergericht… …ist endgültig. Das Registergericht kann auf Antrag der BAFin einen bestellten Prüfer abberufen. Gegenstand der Jahresabschlussprüfung ist zunächst… …die Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung. Der Abschlussprüfer hat die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung sowie die Einhaltung der gesetzlichen… …Rechnungslegungsvor- schriften und die ergänzenden Bestimmungen der Satzung oder des Gesell- 62 B. Die Bankenabschlussprüfung im Besonderen schaftsvertrages zu…

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  Die periodischen Prüfungen

  Dr. André Jacques Dicken

  …Abhängigkeitsberichts (§ 313 AktG) oder die Prüfung der Ordnungs- mäßigkeit der Geschäftsführung (§ 53 GenG/§ 53 HGrG). Die folgende Übersicht stellt die Zusammenhänge… …nochmals dar: Konzernab- schlussprüfung § 316 II HGB Prüfung der Pflichten GwG § 29 II S. 1 KWG… …Depotprüfung § 29 II S. 2 KWG Prüfung der Pflichten WpHG § 36 WpHG Prüfung der Ordnungs- mäßigkeit der Geschäfts- führung § 53 GenG/ § 53 HGrG… …Jahresabschluss- prüfung § 316 I HGB Prüfung des Abhängigkeits- berichts bei AG § 313 AktG Ergänzung der JAP nach § 29 I KWG Handelsrechtliche… …. 4 A. Die Prüfung von Banken im Allgemeinen Die durchgeführte Systematisierung der periodischen Prüfungen bedeutet im Übrigen nicht, dass in… …Unterschiede der einzelnen Prüfungsarten können wie folgt zu einem Überblick verdichtet werden6: • Eine vom Prüfungsträger des Jahresabschlusses abweichende… …Bestellung des Prüfers ist nur im Fall der Konzernabschlussprüfung und der Prüfung nach § 36 WpHG möglich, wenngleich sie in praxi aus Gründen der Effizienz… …selten vorkommen dürfte. • Der Prüfungszeitraum umfasst regelmäßig das Geschäftsjahr, wobei Ab- weichungen hiervon bei der Prüfung nach § 14 II GwG… …, ist ein gesonderter Prüfungsbericht im Fall der Prüfung des Abhängigkeitsberichts nach § 313 AktG sowie bei der Depotprüfung und der Prüfung nach § 36… …WpHG zu erstatten, wobei diese beiden Berichte wiederum zusammengefasst werden können. • In den übrigen Fällen (Ergänzung der Jahresabschlussprüfung…

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