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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Zusammenfassung

  …der herrschenden Literaturmeinung sowie dem BIAO-Urteil des EuGH vom 07.01.2003 an, wonach sämtliche Bilanzierungsvorschriften des HGB im ge- samten… …richtlinienkonformes Ergebnis herbeiführt. Die richtlinienkonforme Aus- legung i. w. S. ist an die Einhaltung der Contra-legem-Grenze gebunden, die im Wortlaut und… …rechtlichen Einfluss der IFRS auf das Handelsbilanzrecht als gegeben an. Eine Heranziehung von IFRS zur Auslegung der Richtliniennormen der… …den Einzelvorschriften der Richtlinie, die im Zuge mehrerer Überarbeitungen auch in Folge der IAS-Verordnung eine Anpassung an die IFRS erfahren haben… …Grenzen bestehen. Im deutschen Handelsbilanzrecht besteht traditionell eine stär- kere Orientierung an der Gläubigerschutzfunktion, so dass in den Ansatz-… …erhöhten Begründungsaufwand seitens des Bilanzierenden nach sich ziehen. Bisher fehlt es an einem theoretischen Rahmenkonzept als Deduktionsbasis zur… …Ableitung der Standards. Der nicht weiterverfolgte Entwurf eines Rahmenkonzeptes hat sich sehr stark an den IFRS orientiert und die darin erarbeiteten… …Grundsätze gleichsam für den Einzelabschluss vorgesehen. Eine Orientierung der zu entwickelnden DRS an diesen Grundwertungen könnte – wenngleich sich die… …dynamischer oder statischer Form vorliegen. Einem IFRS-Einfluss der Stufe 2 unterliegen handelsrechtliche Nomen, die der Gesetzgeber absichtlich an die IFRS… …Ausrichtung des True-and-Fair-View-Grundsatzes im Zusammenspiel mit den GoB zu berücksichtigen. Bisher fehlt es auf internationaler Ebene an einer allgemein…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Problemstellung

  Anna Holtsch

  …dato gültige Handelsbilanzrechts umfassend reformiert sowie partiell an die International Financial Reporting Standards (IFRS2) angenähert. In diesem… …Literatur insbesondere die Zweckdivergenz zwischen einer an der Informationsfunktion ausgerichteten Rechnungslegung nach den IFRS und einer darüber hinaus… …chend ist die Rolle der IFRS bei der Interpretation der GoB zu würdigen. In diesem Zusam- menhang ist von Interesse, inwieweit eine an den IFRS… …Teil A: Problemstellung betriebswirtschaftlichen Literatur etablierten hermeneutischen Prozess hinsichtlich der An- wendung der Auslegungskriterien… …durch die an der Auslegung beteiligten Institutionen sowie bestehender Interdependenzen zwischen den Auslegungsinstitutionen näher zu beleuchten.44… …Weise erfolgen, dass eine Systematisierung an den Hypothesen (Vorverständnis), welche dem jeweils anderen zu- grunde liegen, gemessen wird.47 Neben der… …ist – in die Diskussion der an der Auslegung beteiligten Institutionen einzuordnen. Die Anwendbarkeit des IFRS 15 – respektive der Vorschriften zur… …an der bisherigen Literatur orientierte Auslegungskonzeption des nati- onalen Handelsbilanzrechts hinsichtlich eines Einflusses der IFRS bei der… …Teil C schließt sich daran an. Zudem werden die GoB hinsichtlich ihrer Bedeutung mit den zumeist im Rahmenwerk beschriebenen Grundsätzen nach IFRS… …hinsichtlich der Vornahme einer Teil- gewinnrealisierung dargestellt. Die Lösungsvorschläge gemäß IFRS 15 werden im Detail an- hand der zuvor untersuchten GoB…

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  Reichweite des IFRS-Einflusses bei der Auslegung des Handelsbilanzrechts

  Anna Holtsch

  …insbesondere durch Hennrichs988, Hennrichs/Pöschke989 sowie Theile990 dif- ferenzierte Positionen eingenommen. Während Hennrichs sowie Hennrichs/Pöschke die An… …Handelsrechts an die IFRS abhängt. Theile hingegen geht in Abhän- gigkeit von der Ausformung des nationalen Handelsrechts von einer u. U. sogar zwingenden… …Fallgruppe dar. In Fallgrup- pe (2) werden Normen eingeordnet, denen die IFRS als Vorbild gedient haben und bei denen der Gesetzgeber eine Annäherung an die… …Teil C: Hermeneutische Auslegung und Fortentwicklung des Handelsbilanzrechts 135 normen, die weder direkt auf die IFRS verweisen noch absichtlich an… …Hennrichs, welcher den IFRS grundsätzlich lediglich den Status einer rechtsvergleichenden Erkenntnisquelle bei- legt,1000 merkt Theile an, dass, „insoweit… …handelsrechtlichen Vorschriften an die IFRS und der damit einhergehenden teilweisen Abkehr von der Abkopplungsthese sogar noch erhöht.1013… …. 750. 1010 So führt Leffson bereits an, dass „festgelegte Normen […] gegenüber den GoB vorrangig“ seien und, „so- weit die hier relevanten Gesetze… …Verweisungen, welche auf bestimmte Versionen der IFRS Bezug nehmen (statische Verweise), sondern stets an die IFRS angenäherte Begrifflichkeiten, welche einer… …HGB-Vorschriften an die IFRS In die zweite Fallgruppe werden handelsrechtliche Nomen eingeordnet, die der Gesetzgeber an die IFRS angelehnt hat, um beide… …Konsolidierungskreis gemäß § 290 HGB an den damaligen IAS 27 (Consolidated and Separate Financial Statements) und SIC-12 (Consolidation – Special Purpose Entities) der…

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  Ausstrahlungswirkung und rechtlicher Rahmen der endorsed IFRS als unmittelbar geltendes EU-Recht

  Anna Holtsch

  …Mutterunternehmen anzuwenden ist.788 Pottgießer vermutet dadurch auch eine zunehmende Annäherung der handelsrechtlichen Konzernrechnungslegungsvorschriften an die… …bspw. des Vorsichtsprinzips) „an die den IFRS zugrunde liegenden Konzepte“815. Die bloße Vermutung einer GoB-Konformität impliziert, dass die DRS (Deut-… …Konzernrechnungslegung an die IFRS herbeizuführen. Die Bedeutung der DRS ist in den letzten Jahren mit zunehmender Anwendung der IFRS in deutschen Kon- zernabschlüssen… …zu untersuchen, inwiefern der Einfluss von IFRS auf das nationale Handelsrecht durch IFRS-orientierte DRS zusätzlich an Dynamik gewinnen kann… …Informations-GoB zu entwickeln; vgl. Ballwieser, W. (2002), S. 115, 121. Moxter führt an, dass die IFRS zur Bestimmung bzw. Konkretisierung von Informations-GoB… …342 HGB, Rn. 18. Busse von Colbe führt an, dass sich die DRS durch ständige Befolgung in der kaufmännischen Praxis zu GoB verdichten könnten; vgl… …an der Auslegung beteiligten Institutionen gewon- nenen GoB abweichen.852 Auch ist es nicht ermächtigt, eigenmächtig und abschließend zu entscheiden… …waren. Mittels eines Ände- rungsstandards wurden diese Regelungen teilweise an die Rechtslage nach BilMoG angepasst oder außer Kraft gesetzt.861 Auch mit… …(Einbeziehung von Tochterunternehmen in den Konzernabschluss) erfolgte eine teilwei- se Annäherung an die IFRS. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich… …, wonach dies selbstverständlich nicht ausschließe, „die Grundsätze ord- nungsmäßiger Buchführung sinnvoll weiterzuentwickeln und gegebenenfalls auch an…

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  Rechtliche Reichweite und materielle Wirkung einer richtlinienkonformen Auslegung und Rechtsfortbildung handelsrechtlicher Vorschriften

  Anna Holtsch

  …Mitgliedstaaten und damit nicht nur für die Legislative, sondern auch für die Judikative.59 So wie die Anpassung des nationalen Rechts an die Vorgaben der… …Auslegungsverständnis, welches an den Wortsinn einer Norm gebunden ist, hinausgeht.70 Dies hat zur Folge, dass die richtlinienkonforme Auslegung nicht bereits durch den… …an sich naheliegenden Zusammenhänge müssen für das zumeist betriebswirtschaftlich dominierte Recht der externen Rechnungslegung besonders… …. Denn gerade diese führen zu einem Festhalten an der bisherigen Auslegung und Anwendung des nationalen Rechts.97 So hat Or- delheide darauf hingewiesen… …natio- nalen Standardsetter einer Harmonisierung entgegenwirkt.98 Dass „eine gleichmäßige An- wendung“ der Richtlinienvorschriften bezweckt wird, geht auch… …einschränkt. Weiter führt er an, dass es dem Stand der Rechtsprechung nicht entspreche, die richtlinienkonforme Auslegung auf einen Gleichwertigkeits- und… …96 Havermann, H. (1994), S. 669. 97 Theoretisch lässt sich das Festhalten an der tradierten Auslegung und Anwendung nationalen Rechts mit der Idee… …Sicht für die Auslegung des nationalen Bilanzrechts von Kapitalgesellschaften „umfassend Maßgeblichkeit erlangt“.103 An dieser formalrechtli- chen… …an den EuGH, der eine Auslegung der Richtlinie vornimmt. Somit kommt der Art und Weise der Konkretisierung der Richtlinie eine besondere Bedeutung… …hervorgehoben wird,111 vermehrt Zweifel an der Gültigkeit der Abkopplungsthese aufgekommen.112 Dennoch ist wei- terhin umstritten, welche Stellung dem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Einfluss internationaler und europarechtlicher Entwicklungen im Rahmen der hermeneutischen Methode zur Bestimmung handelsrechtlicher GoB-Systeme

  Anna Holtsch

  …als Erklärungsansatz für die unterschiedliche Entwicklung der Stellung des Kapitalerhaltungs- konzepts in Europa und den USA an. Demnach ist die… …Regulierungsinstanz zu erklären. Dabei wendet er das Konzept akteuro- rientiert auf die Beteiligten an, wodurch die Möglichkeiten einer aktiven Pfadgestaltung in die… …Ausschüttungssperren durch das BilMoG an: „Damit wurde wie bereits dargelegt der Entwicklungspfad des Bilanzrechts nicht verlassen: Die Ausschüttungsbemessung bleibt… …unterschiedlich eingeschätzt wird und somit unter- schiedliche Pfadverläufe von einem Ausgangspunkt ausgehen. Entsprechend stehen auch An- hänger ein und derselben… …is the compliance with shared guiding principles and action scripts”1211. Djelic/Quack merken an, dass die Natur eines Erkenntnisprozesses die Le-… …. (2007), S. 180). Auch Polei merkt an, dass in prinzipienbasierten Rechnungslegungssystemen im Rahmen des Normgewinnungsprozesses die Begründungswege als… …auch Beyer, J. (2010); Werle, R. (2007), S. 125. 1217 Vgl. Henzgen, D. (2007), S. 44. Anzumerken ist an dieser Stelle, dass grundsätzlich aber auch… …der GoB an einigen Stellen des Handelsrechts (vgl. §§ 238 Abs. 1 S. 1, 243 Abs. 1, 264 Abs. 2 S. 1 sowie 297 Abs. 2 S. 2 HGB) zunächst keine… …. 84. Hennrichs betont, dass gerade die „aus juristi- scher Sicht an sich naheliegenden Zusammenhänge […] für das zumeist betriebswirtschaftlich… …sachgerechten Bilanz zu gelangen“1236. Problematisch an der deduktiven GoB- Ermittlung ist die Tatsache, dass sich im Handelsrecht bis heute keine explizite…

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  Materielle Würdigung ausgewählter GoB

  Anna Holtsch

  …sowie eine entsprechende begriff- liche Erweiterung vor, da es bisher an einem einheitlichen Konsistenzbegriff mangelt und die verschiedenen… …. (2009), S. 1-29. 1721 Vgl. Schildbach, T. (2010), S. 153. Vgl. hierzu Teil C Abschnitt 2.3.3.3. 1722 Zum Mangel an kollektiver Identität in Europa vgl… …dargelegt, kommt es für eine solche Untersuchung auf den Zeitpunkt an, zu dem ein Einstieg in das Vorverständnis erfolgt bzw. dieses revidiert wird… …handelsrechtlichen Einzelnormen erörtert. Hier wurde zudem abgesteckt, inwieweit die Reichweite der IFRS zu Auslegungs- zwecken an die Beachtung der GoB gebunden ist… …durch die IFRS unterliegen. Dennoch führte in den bisherigen Diskussionen insbesondere die Zweckdivergenz zwischen einer an der Informationsfunktion… …Rechnungslegung (1995), S. 7f.; 24f. Dabei merkt das Accounting Advisory Forum (Beratendes Forum für Rechnungslegung) an, dass das Dokument nicht notwendigerweise… …Allerdings fehlt es bisher an einheitlichen Kriterien, welche festlegen, wann eine Teilabnahme zu einer Ertragsrealisation führt.1772 Von einer… …, bestimmte bereits (im Sinne nicht um- satzbezogener Geschäfte)1795 realisierte stille Reserven auf ein im selben Wirtschaftsjahr an… …Anschaffungsvorgängen1799 wird somit vermehrt Rechnung getra- gen. Des Weiteren führt die dadurch erreichte Annäherung an die Vollkostenaktivierung dazu, dass eine vermehrte… …kostenuntergrenze hat auch zu einer erheblichen Annäherung an die Bewertungskonzeption nach IFRS geführt und erhöht insofern die Vergleichbarkeit zwischen den…

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  Rang der IFRS im Rahmen des hermeneutischen Auslegungs- und GoB-Ermittlungsprozesses

  Anna Holtsch

  …jeweils geltenden IFRS-Normen auszulegen. Aufgrund der erklärten Absicht des BMJ einer maßvol- len Annäherung an die IFRS können… …. X. Auch Blasius, T. (2006), S. 316 (auch wörtlich), merkt diesbezüglich an, „dass den Erwägungen des EuGH im Rahmen der Fortentwicklung der… …Rechnungslegung an die IAS/IFRS sich die handelsrechtliche Auslegung allein nach der international geführten Diskussion richten“ wird. 1590 Insofern weist… …Schmalenbach. Ihm zufolge kommt es „we- niger darauf an, was man in der Praxis tut, als was man in der Praxis, und zwar in der Praxis ordentlicher und… …Interessen der Kaufleute deren Rechnungslegungsübungen und -anschauungen prägen“ und es an einer gleichberechtigten Beteiligung der… …Rechnungslegungsadressaten an der Buchführung fehlt, weshalb aus den Ansichten und Gepflogenheiten der Kaufleute kaum ein fairer Interessenaus- gleich gewonnen werden… …erheblichen Einfluss auf ihre Weiterentwicklung entfalten.1602 Basierend auf der Kritik an einer induktiven GoB-Ermittlung proklamiert insbesondere Dölle-… …betriebswirtschaftlichen Überlegungen ausgeht und an einem mangelnden Konsens hin- sichtlich betriebswirtschaftlicher Überlegungen und kaufmännischer Einzelinteressen… …: Hermeneutische Auslegung und Fortentwicklung des Handelsbilanzrechts Problematisch an einer deduktiven GoB-Ermittlung ist die Tatsache, dass bereits „über die… …Jahresabschlusses so- wie der dafür notwendigen Mittel getroffen werden.1608 Dies ist allerdings problematisch.1609 Denn es fehlt zwar an einer expliziten…

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  Beispielfall: Handelsrechtliche Bilanzierung von langfristigen Fertigungsaufträgen und Mehrkomponentengeschäften nach IFRS 15

  Anna Holtsch

  …Gütern, die Erbringung von Dienstleis- tungen und die Nutzungsüberlassung von Vermögenswerten des Unternehmens an Dritte gegen Zinsen, Nutzungsentgelte… …SIC-32 (Intangible Assets – Web Site Costs). 2194 Mit dem Entwurf ED/2015/2 „Effective Date of IFRS 15“ (IASB (2015a)) wurde die verpflichtende An… …finanzielle Tauschgeschäfte zwischen Unternehmen in der- selben Branche, die zum Ziel haben, Veräußerungen an bestehende oder mögliche Kunden zu erleichtern… …. 296 Teil D: Möglicher Einfluss der endorsed IFRS auf ausgewählte GoB ten Werks erwächst. Wird an die Erfassung eines Gewinns die zwingende… …vorschreibt. Auch in der EU- Bilanzrichtlinie fehlt es an einer expliziten Regelung zur Behandlung einer langfristigen Auf- tragsfertigung. Maßgebliches… …werden, inwieweit eine Teilgewinnrealisierung nach dem Leis- tungsfortschritt zur Bilanzierung langfristiger Fertigungsaufträge durch die an der Auslegung… …der Teilgewinnrealisierung an eine erfolgte Teilabnahme einer durch die Rechtsprechung des EuGH ermöglichten Teilgewinnrealisierung entsprechend den… …allerdings, dass sich die Begründung der An- wendbarkeit der Percentage of Completion-Methode auf den Ausnahmetatbestand i. S. d. § 252 Abs. 2 HGB zum Zwecke… …An- sicht dadurch, dass der BFH die Ausführungen Moxters bisher als besonders relevant erachtet hat, da dieser die Rechtsprechung des BFH seinerseits… …Jahr 1995 sehr detailliert formulierten Bedingungen an eine Teilgewinnrealisierung mit den Vor- gaben des IFRS 15 vereinbar sind und ggf. durch diese…

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  Bedeutung des True-and-Fair-View-Grundsatzes und der endorsed IFRS im Rahmen der Auslegung der EU-Bilanzrichtlinie

  Anna Holtsch

  …und tritt die Rechtsnachfolge der Europäischen Gemeinschaft an (Art. 1 Abs. 3 S. 3 EUV), so dass die Verwendung der Begrifflichkeit des Unionsrechts… …aus dem Unionsrecht heraus.311 Bei der Auslegung des supranationalen Unionsrechts durch den EuGH sind spezielle An- forderungen zu berücksichtigen… …Union wendet der EuGH zur Auslegung des Unionsrechts eine klassische Einteilung der Auslegungsmethoden bzw. Auslegungskriterien an. Diese basiert auf… …, D./Eberhartinger, E. (2009), S. 572; Alexander, D./ Eberhartinger, E. (2010), S. 58f.) sowie bezüglich der Juxtaposition des EU-Rechts und des nationalen Rechts an… …Auslegungstheorie gerecht werden, welche sich an dem Sinn orientiert, der dem Gesetz selbst innewohnt. Demgegenüber kann die subjektive Auslegungsmethode, welche… …objektive Auslegungsmethode hauptsächlich bei der Ausle- gung des Primärrechts an, wohingegen dieser bei der Auslegung des Sekundärrechts verstärkt auf die… …hierarchisch an oberster Stelle das Primärrecht, bestehend aus EU-Vertrag, Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft, Letzterer in der Fassung… …sprachigen Literatur hinsichtlich des Rangverhältnisses zwischen objektiver und subjektiver Auslegungstheorie an einem Konsens fehlt. 2.1.3… …Inhalts der auszulegenden Norm an diese innere Ordnung durch den EuGH angestrebt, um Normwidersprüche zu besei- tigen. Dies geschieht, indem Gesetzestexte… …an den in Art. 31 der Vierten Richtlinie [jetzt Art. 6 EU-Bilanzrichtlinie, Erg. d. Verf.] enthaltenen allgemeinen Grundsätzen zu orientieren“…

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